AT6190U1 - In ein bett umwandelbares sitzmöbel - Google Patents

Abstract

Bei einem in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel, dessen Sitz- und Rückepolster (4, 16) gelenkig miteinander verbunden sind, ist der Rückenpolster (16) aus einer hochgeschwenkten Sitzstellung in eine abgeschwenkte Liegestellung und umgekehrt verschwenkbar. Die gelenkige Verbindung von Sitz- und Rückenpolster (4, 16) erfolgt über ein Rastgelenk (15), das eine Verschwenkung des Rückenpolsters (16) in die Liege- oder Sitzstellung ohne Verschwenkung des Sitzpolsters (4) ermöglicht. Dadurch wird eine einfache Bedienung des Möbels erreicht.

Description

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   Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitzmöbel, das in ein Bett umwandelbar ist, wobei
Sitz- und Rückenpolster des Möbels gelenkig miteinander verbunden sind und der
Rückenpolster aus einer hochgeschwenkten Sitzstellung in eine abgeschwenkte
Liegestellung und umgekehrt verschwenkbar ist. 



   Bei bekannten Möbeln dieser Art sind Beschläge vorgesehen, die im wesentlichen aus einem Gelenkviereck bestehen, deren beide Schwingen über zwei Platinen mit dem
Sitzpolster und dem Rückenpolster verbunden sind. Die gegenüberliegenden Enden der
Schwingen sind über einen Steg mit dem Möbelgestell verbunden und eine aus einem
Sperrarm und einem Zapfen bestehende Verriegelung fixiert den Sitzwinkel zwischen
Sitz- und Rückenpolster. 



   Um das Möbel von der Sitzstellung in die Liegestellung umzuwandeln, muss vorerst der
Sitzpolster angehoben und in eine annähernd vertikale Stellung gebracht werden. 



  Dadurch wird der aufrecht stehende Rückenpolster mitverschwenkt und in eine liegende
Stellung abgesenkt. Nach dem Entriegeln kann das Sitzpolster in die horizontale
Stellung verschwenkt werden, wodurch die Liegestellung erreicht wird. 



  Es sind somit eine Reihe von Handgriffen notwendig, um das Möbel in die Liegestellung und von dieser wieder in die Sitzstellung zu bringen. 



  Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Möbel zu schaffen, das einfacher als die bekannten Möbeln aufgebaut und vor allem einfacher zu bedienen ist. 



  Erreicht wird dies dadurch, dass die gelenkige Verbindung von Sitz- und Rückenpolster über ein Rastgelenk erfolgt, das eine Verschwenkung des Rückenpolsters in die Liegeoder Sitzstellung ohne Verschwenkung des Sitzpolsters ermöglicht. 



  Bei einem erfindungsgemässen Möbel braucht nur der Rückenpolster bewegt werden, es muss nicht das Sitzpolster mit seinem doch nicht unerheblichen Gewicht angehoben und nach vorne gezogen werden. Auch kann nicht bei unsachgemässer Bedienung die Verriegelung vorzeitig gelöst werden, wodurch der Rückenpolster nach hinten herunter fällt. 

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   Die erfindungsgemässe Lösung kann bei verschiedenartigen Möbeln angewendet werden, besonders zweckmässig hat sich die Anwendung bei einem Möbel erwiesen, bei dem Sitz- und Rückenpolster auf einem aus dem Möbelgestell ausziehbaren Wagen angeordnet sind. 



   Zweckmässig sind dabei die den Wagen an der Rückseite im Möbelgestell abstützenden Rollen hinter der durch das Rastgelenk gelegten Vertikalebene angeordnet. Dadurch wird ein Kippen beim Anlehnen an die Rückenlehne vermieden. 



  Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist hinter dem Rückenpolster eine Auflage für ein in der Liegestellung die Liegefläche ergänzendes Zusatzpolster angeordnet, sowie ein gepolsterter Fussrahmen in der Sitzstellung unter den Sitzpolster absenkbar und bei der Umwandlung in die Liegestellung durch Ausziehen aus dem Wagen und Anheben in die Höhe der Sitzpolsterfläche bringbar. 



  Nachstehend ist die Erfindung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ohne auf diese Beispiele beschränkt zu sein. 



  Dabei zeigen: Fig. 1 ein erfindungsgemässes Möbel in Seitenansicht, teilweise geschnitten; Fig. 2 das Möbel nach Fig. 1 in einer Zwischenstellung; Fig. 3 ein Rastgelenk einer ersten Ausführungsform; Fig. 4 ein Rastgelenk einer zweiten möglichen Ausführungsform in Sitzstellung; Fig. 5 das Rastgelenk nach Fig. 4 in Liegestellung. 



  Beim Möbel nach den Fig. 1 und 2 ist in einem Möbelgestell 1 ein Wagen 2 ein- und   ausfah@bar   angeordnet. Über Stützen 3 trägt der Wagen 2 einen Sitzpolster 4. Auf Führungen im Wagen 2 sind Doppellaufrollen 5 eines Auszuges 6 gelagert, die über   Anhebebeschläge   7 einen gepolsterten Fussrahmen 8 lagern. Der Wagen 2 ist über Rollen 2' abgestützt, die hinter der durch das Rastgelenk 15 gelegten Vertikalebene angeordnet sind. Dadurch wird ein mögliches Kippen des Wagens 2 beim Anlehnen an die Rückenlehne 16 vermieden. 

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Der gezeichnete Anhebebeschlag entspricht dem in der AT 398. 691 B der Anmelderin beschriebenen Beschlag und bildet keinen Teil vorliegender Erfindung, sodass er im
Folgenden nur kurz beschrieben wird. 



   Demnach ist am Auszug 6 em Steg 9 befestigt, an dem Schwingen 10 und 11befestigt sind. Beide Schwingen 10 und 11sind mit einer Koppel 12 schwenkbar verbunden, die mit dem Fussrahmen 8 verschraubt ist. An der Schwinge 11ist ein Arm 13 schwenkbar gelagert. Über einen in der obgenannten Patentschrift näher beschriebenen
Klinkenmechanismus 14 kann die Bewegung des Fussrahmens 8 so gesteuert werden, dass er aus der in Fig. 2 gezeichneten Stellung abgesenkt werden kann, sodass er unter das Sitzpolster 4 einschiebbar ist (Fig.   1).   



   Am   S@zpolster 4   bzw. dessen Sitzpolsterrahmen ist über ein Rastgelenk 15 ein
Rückenpolster 16 schwenkbar gelagert. Hinter dem Rückenpolster 16 ist ein
Zusatzpolster 17 angeordnet. 



   Das Rastgelenk 15 kann entsprechend der Fig. 4 ausgebildet sein. 



   Demnach ist auf der den Rückenpolster 16 tragenden   Rückenplatine 18   ein Rastbolzen 19 befestigt, der mit einer Sperre 20 zusammenwirkt, die auf der den
Sitzpolster 4 tragenden Sitzplatine 21 schwenkbar gelagert ist. Die beiden Platinen 18 und 21 sind bei 22 schwenkbar miteinander verbunden. Soll das Rastgelenk aus der in Fig. 3 gezeigten Liegestellung in die Sitzstellung oder in Zwischenstellungen gebracht werden, wird die Rückenplatine 18 angehoben und es rastet der auf dieser befestigte Rastbolzen 19 in eine der Ausnehmungen der Sperre 20 ein. Durch die unterschiedlichen Rastmöglichkeiten wird ein unterschiedlicher Sitzwinkel erreicht. 



  Die Rückverwandlung von der Sitz- in die Liegestellung erfolgt durch weiteres Anheben der Rückenplatine 18und nach der letzten Rastung wird die Sperre 20 durch eine Feder in einer Stellung gehalten, in der der Rastbolzen 19 bzw. die Rückenplatine 18 wieder in die Liegestellung abgesenkt werden kann. Beim Andrücken des Rastbolzens 19 an die Kante 23 springt die Sperre 20 wieder in die Ausgangsstellung zurück. 

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   Der Drehpunkt 22 liegt bei diesem Rastgelenk im Bereich der Polsterung, wodurch insbesondere bei einzeln ausziehbaren Doppelbetten die Gefahr einer Verletzung besteht. 



   Dieser Nachteil wird bei der Ausführungsform nach den Fig. 4 und 5 vermieden. Bei dieser Variante sind die beiden Platinen 18' und 21' durch Arme 24, 25, 26 und 27 verbunden. Der Arm 24 endet als Sperrarm, der mit einer auf der Platine 21' drehbar gelagerten Sperre 28 zusammenwirkt. Eine Feder 29 greift an der Sperre 28 an. 



  Bei der Umwandlung aus der in Fig. 5 dargestellten Liegestellung in eine Sitzstellung nach Fig. 4 wird der Rückenpolster und damit die Platine 18' angehoben, sodass die Platine 18' zufolge der Anordnung der Arme 24 bis 27 nach oben dreht. Schliesslich wirkt der Sperrarm 24 und die Sperre 28 so zusammen, dass die in Fig. 4 gezeigte 
Stellung festgelegt wird. Bei der Rückverwandlung kann durch weiteres Anheben bzw. 



  Vorziehen der Rückenplatine 18' die Sperrwirkung aufgehoben werden, wonach ein Zurückschwenken des Rückenpolsters bzw. der Rückenplatine 18' möglich wird. 



  Durch die erfindungsgemässe Anordnung ist es daher möglich, durch blosses Bewegen des Rückenpolsters 16, von der Sitzstellung in die Liegestellung und umgekehrt zu kommen. Der gesamte Vorgang der Umwandlung von der in Fig. 1 dargestellten Sitzstellung in die Stellung nach Fig. 2 spielt sich so ab, dass vorerst der Wagen 2 ausgezogen und anschliessend das Fussgestell 8 mittels des Beschlages 7 angehoben wird. Schliesslich wird das Rückenpolster 16 in der oben beschriebenen Weise in die Liegestellung umgelegt. Es entsteht dadurch eine grosse Liegefläche, was insbesondere auch durch das Zusatzpolster 17 erreicht wird. 



  Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So könnte die Erfindung auch bei Möbeln ohne das Fussgestell 8 angewendet werden, die Liegelänge erstreckt sich dann senkrecht zur Zeichenebene.

Claims (4)

1. Ansprüche 1. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel, dessen Sitz- und Rückenpolster (4,16) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei der Rückenpolster (16) aus einer hochgeschwenkten Sitzstellung in eine abgeschwenkte Liegestellung und umgekehrt verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die gelenkige Verbindung von Sitz- und Rückenpolster (4, 16) über ein Rastgelenk (15) erfolgt, das eine Verschwenkung des Rückenpolsters (16) in die Liege- oder Sitzstellung ohne Verschwenkung des Sitzpolsters (4) ermöglicht.
2. 2. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Sitz- und Rückenpolster (4, 16) auf einem aus dem Möbelgestell (1) ausziehbaren Wagen (2) angeordnet sind.
3. 3. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die den Wagen (2) an der Rückseite im Möbelgestell (1) abstützenden Rollen (2') hinter der durch das Rastgelenk (15) gelegten Vertikalebene angeordnet sind.
4. 4. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass hinter dem Rückenpolster (16) eine Auflage für ein in der Liegestellung die Liegefläche ergänzendes Zusatzpolster (17) angeordnet ist, sowie ein gepolsterter Fussrahmen (8) in der Sitzstellung unter den Sitzpolster (4) absenkbar ist und bei der Umwandlung in die Liegestellung durch Ausziehen aus dem Wagen (2) und Anheben in die Höhe der Sitzpolsterfläche bringbar ist.