[go: up one dir, main page]

AT5810U1 - SEAT - Google Patents

SEAT Download PDF

Info

Publication number
AT5810U1
AT5810U1 AT0014902U AT1492002U AT5810U1 AT 5810 U1 AT5810 U1 AT 5810U1 AT 0014902 U AT0014902 U AT 0014902U AT 1492002 U AT1492002 U AT 1492002U AT 5810 U1 AT5810 U1 AT 5810U1
Authority
AT
Austria
Prior art keywords
seat
guide
backrest
cheek
bench
Prior art date
Application number
AT0014902U
Other languages
German (de)
Original Assignee
Schoesswender Moebel Ges M B H
Schoesswender Moebelwerk Ges M
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Schoesswender Moebel Ges M B H, Schoesswender Moebelwerk Ges M filed Critical Schoesswender Moebel Ges M B H
Publication of AT5810U1 publication Critical patent/AT5810U1/en

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C11/00Benches not otherwise provided for

Landscapes

  • Chairs For Special Purposes, Such As Reclining Chairs (AREA)
  • Special Chairs (AREA)

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Sitzbank umfassend ein Bankteil (2), das wenigstens ein Sitzelement (6) und ein Rückenelement (7) aufweist, ein Ausziehteil (5) zum Verlängern des Bankelements (2) mit einem Sitz (16) und einer an diesem angelenkten Rückenlehne (18), die zwischen einer Sitzstellung und einer Einschiebstellung bewegbar sind, wobei die Rückenlehne (18) mindestens einen Führungskörper (32) aufweist, sowie einer Innenwange (10) und einer Außenwange (11), die voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Wangen (10, 11) mindestens eine Führungsausnehmung (33) aufweisen, in welcher ein Führungskörper (32) verschiebbar geführt ist. Der Sitz (16) umfasst dabei mindestens ein Führungselement (24), das in einer separaten, in den Wangen (10, 11) ausgebildeten Führungsnut (26) verschiebbar geführt ist.The invention relates to a bench seat comprising a bench part (2) which has at least one seat element (6) and a back element (7), a pull-out part (5) for extending the bench element (2) with a seat (16) and an articulated thereon Backrest (18) which can be moved between a sitting position and an insertion position, the backrest (18) having at least one guide body (32), and an inner cheek (10) and an outer cheek (11) which are arranged at a distance from one another, the Cheeks (10, 11) have at least one guide recess (33) in which a guide body (32) is slidably guided. The seat (16) comprises at least one guide element (24) which is displaceably guided in a separate guide groove (26) formed in the cheeks (10, 11).

Description

       

   <Desc/Clms Page number 1> 
 



  Die Erfindung betrifft eine Sitzbank umfassend ein Bankteil, das wenigstens ein Sitzelement und ein Rückenelement aufweist, ein Ausziehteil zum Verlängern des Bankteils mit einem Sitz und einer an diesem angelenkten Rückenlehne, die zwischen einer Sitzstellung und einer Einschieb- stellung bewegbar sind, wobei die Rückenlehne mindestens einen Führungskörper aufweist, so- wie einer Innenwange und einer Aussenwange, die voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Wangen mindestens eine Führungsausnehmung aufweisen, in welcher ein Führungs- körper verschiebbar geführt ist. 



  Eine derartige Sitzbank ist beispielsweise aus der DE 39 21 290 C2 bekannt. In den Wangen des Ausziehteils sind Kulissenführungen ausgebildet, die verschiedene Funktionsabschnitte aufwei- sen. Die Kulissenführungen umfassen jeweils einen oberen, im wesentlichen parallel zu der ver- tikalen Rückseite der entsprechenden Wange verlaufenden Abschnitt, einen ebenfalls parallel zu der Rückseite verlaufenden, unteren Abschnitt sowie einen dazwischen liegenden, in etwa S- förmigen Zwischenabschnitt. Der obere Abschnitt weist einen grösseren Abstand von der Rück- seite der jeweiligen Wange als der untere Abschnitt auf, der sich unmittelbar an der Rückseite einer Wange erstreckt.

   In die Kulissenführungen greift jeweils ein Führungsstift ein, welcher an der einer Polsterung abgewandten Rückseite der Rückenlehne des Ausziehteils bzw. an einem dort angeschraubten Führungsklotz vorgesehen ist. Die Führungsstifte befinden sich bei in Ein- schiebstellung angeordneter Rückenlehne in dem unteren Abschnitt der Kulissenführung. An der Unterseite des beweglichen Sitzes sind zwei Schwenkhebel aus Stahl angelenkt, die an einem Lagerkörper schwenkbar gelagert sind. Die Schwenkhebel und die Kulissenführungen führen den Sitz und die Rückenlehne des Ausziehteils zwischen einer Sitzstellung und einer Einschieb- stellung. 



  Nachteilig bei dieser bekannten Ausgestaltung ist, das eine derartige Sitzbank einen hohen Montageaufwand erfordert und deshalb kostenaufwendig ist. Des weiteren ist das Bewegen des 

 <Desc/Clms Page number 2> 

 Sitzes und der Rückenlehne zwischen der Sitzstellung und der Einschiebstellung mit einem ho- hen Kraftaufwand verbunden. 



  Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Sitzbank der gattungsgemä- &num;en Art derart auszugestalten, dass sie besonders einfach zu fertigen und äusserst benutzer- freundlich ist. 



  Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Sitz mindestens ein Führungs- element umfasst, das in einer separaten, in den Wangen ausgebildeten Führungsnut verschiebbar geführt ist. 



  Durch die beiden Führungen werden die beweglichen Elemente des Ausziehteils präzise geführt, so dass ihre Bewegung zwischen den beiden End-Stellungen exakt vorgegeben ist. Die Führun- gen werden in die aus Holz bestehenden Wangen gefräst. Die anschliessende Montage der erfin- dungsgemässen Sitzbank ist somit äusserst einfach bzw. wirtschaftlich. 



  In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorteilhafter Weise vorgesehen, dass die Rücken- lehne zwei gegenüberliegendende Führungskörper aufweist, die sich jeweils in Richtung auf die benachbart angeordnete Wange erstrecken. 



  Hierdurch wird erreicht, dass die Rückenlehne beim Umbauen des Ausziehteils sicher in den Führungsausnehmungen geführt ist. 



  Es ist zweckmässig, dass der Sitz zwei gegenüberliegende Führungselemente aufweist, die sich jeweils in Richtung auf die benachbart angeordnete Wange erstrecken. 



  Auch diese Ausgestaltung zeichnet sich durch ihre exakte Führung bei einer Bewegung des Sit- zes und der Rückenlehne zwischen den beiden Stellungen aus. Die beidseitig angeordneten Füh- rungselemente haben eine hohe Tragfähigkeit des Sitzes zur Folge. 



  Vorzugsweise ist sowohl der Führungskörper als auch das Führungselement als Metallstift aus- gebildet. 



  Ein derartiger Führungsstift weist eine hohe Festigkeit auf. Ausserdem liegt aufgrund dieser Ma- terialkombination eine geringe Reibung zwischen den Führungsstiften und den in den Wangen ausgebildeten Führungen vor, so dass das Bewegen des Sitzes und der Rückenlehne mit beson- ders geringem Kraftaufwand möglich ist. 

 <Desc/Clms Page number 3> 

 



  Es ist von grossem Vorteil, wenn der Führungskörper im oberen Drittel der Rückenlehne ange- bracht ist. 



  Dies hat vorteilhafte Kräfteverhältnisse beim Schwenken der   Ruckenlehne   aus der Sitzstellung in die Einschiebstellung zur Folge. 



  Es ist zweckmässig, dass die Führungsnut einen Verschiebeabschnitt und einen Fixierungsab- schnitt umfasst. 



  In dem Fixierungsabschnitt wird das dem Sitz zugeordnete Führungselement sicher in seiner Position festgelegt, während der Verschiebeabschnitt zum geführten Verschieben vorgesehen ist. 



  Vorzugsweise verläuft der Verschiebeabschnitt im wesentlichen vertikal. 



  Diese Anordnung des Verschiebeabschnitts ermöglicht ein Verschieben des Sitzes mit geringem Kraftaufwand. 



  Es ist zweckmässig, dass sich die Führungsausnehmung von ihrem oberen Ende schräg in Rich- tung auf eine hintere Aussenkante der Wange erstreckt. 



  Dies bewirkt, dass der Sitz in Richtung auf die Rückwand des Ausziehteils beim Einschieben geführt wird, so dass das Ausziehteil in der Einschiebstellung in das Bankteil einschiebbar ist. 



  Gemäss einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Ausziehteil eine Griffschlaufe zum Überfüh- ren des Sitzes und der Rückenlehne aus der   Einschiebstellung   in die Sitzstellung auf, wobei die Griffschlaufe zwischen dem Sitz und der Rückenlehne in den Sichtbereich verläuft. 



  In der Einschiebstellung liegt somit ein geringer Abstand zwischen der Griffschlaufe und der Führungsnut vor, so dass das Bewegen des Sitzes und der Rückenlehne aus der Einschiebstel- lungin die Sitzstellung einen minimalen Kraftaufwand erfordert. Ein Verkanten der Führungs- elemente in der Führungsausnehmung wird ausserdem verhindert. 



  Gemäss einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Ausziehteil mindestens eine Druckfeder auf, die mit einem Verbindungselement der Wangen und mit der Rückenlehne verbunden ist. 



  Durch die Beaufschlagung der Rückenlehne in Richtung auf das obere Ende der Führungsaus- nehmung, wird die Überführung des Sitzes und der Rückenlehne aus der   Einschiebstellung   in die Sitzstellung weiterhin vereinfacht. 

 <Desc/Clms Page number 4> 

 



  Vorzugsweise ist die Druckfeder als Gasdruckfeder ausgebildet. 



  Durch diese Ausbildung kann die Federkennlinie exakt auf die jeweilige Position des Sitzes und der Rückenlehne zwischen der Sitzstellung und der Einschiebstellung angepasst werden, so dass optimierte Kräfteverhältnisse erreicht werden. Die Federkraft kann bei der Bewegung des Sitzes und der Rückenlehne aus der Einschiebstellung in die Sitzstellung anders als bei einer umge- kehrten Bewegung sein, insbesondere höher. 



  Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher beschrieben. Dabei zeigen: Fig. 1 eine Draufsicht auf eine als Eckbank ausgebildete Sitzbank mit eingeschobenem Aus- ziehteil, Fig. 2 eine Draufsicht auf die in Fig. 1 dargestellte Eckbank mit ausgezogenem Ausziehteil, Fig. 3 eine schematische, perspektivische Teilansicht einer Eckbank mit ausgezogenem Aus- ziehteil, Fig. 4 einen schematischen Schnitt durch das Ausziehteil in Sitzstellung, Fig. 5 einen schematischen Schnitt durch das Ausziehteil in Einschiebstellung, Fig. 6 eine vergrösserte Teildarstellung einer Gelenkverbindung zwischen dem Sitz und der 
Rückenlehne des Ausziehteils, Fig. 7 eine vergrösserte Teildarstellung eines in einer Führungsausnehmung geführten Führungs- körpers, und Fig. 8 eine vergrösserte Teildarstellung eines in Fig.

   4 dargestellten, oberen Abschnitts der 
Führungsnut. 



  Eine in den Figuren 1 und 2 schematisch dargestellte und als Eckbank 1 ausgebildete Sitzbank umfasst zwei feste Bankteile 2,3 sowie ein festes Eckteil 4, das zwischen diesen angeordnet ist. 



  Die Eckbank 1 weist des weiteren ein   Ausziehteil   5 auf, welches aus dem Bankteil 2 ausziehbar ist und sich im ausgezogenem Zustand an dieses anschliesst. Die Bankteile 2, 3 und das Eckteil 4 bestehen jeweils im wesentlichen aus einem mit einer Polsterungversehenen Sitzelement, das für 

 <Desc/Clms Page number 5> 

 das Bankteil 2 mit 6 bezeichnet ist sowie aus einem ebenfalls gepolsterten Rückenelement, das bei dem Bankteil 2 mit dem Bezugszeichen 7 versehen ist. 



  Das Bankteil 3 ist kürzer als das Bankteil 2 und weist an seiner dem Eckteil 4 abgewandten Seite eine feste, äussere Wange 8 auf. Zwischen dem Bankteil 2 und dem Eckteil 4 ist eine innere, feste Wange 9 vorgesehen, die ebenso wie die Wange 8 zur Fixierung der Rückenelemente und der Sitzelemente dient. 



  Das Ausziehteil 5 umfasst eine Innenwange 10 und eine Aussenwange ll, die mittels einer Ver- bindungsstrebe 12 miteinander beabstandet verbunden sind. Die Aussenwange ll,ist an der freien Stirnseite 13 des Ausziehteils 5 vorgesehen, während die Innenwange 10 an der dem Eckteil 4 zugewandten Stirnseite 14 des Ausziehteils 5 angeordnet ist. Im ausgezogenen Zustand des Aus- ziehteils 5 befindet sich die Innenwange 10 an der Anschlussstelle zwischen dem Bankteil 2 und dem Ausziehteil 5. 



  Bei dem Ausziehteil 5 ist zwischen der Innenwange 10 und der Aussenwange llein mit einer Polsterung 15 versehener Sitz 16 vorgesehen, an dem eine ebenfalls mit einer Polsterung 17 ver- sehene Rückenlehne 18 mittels zweier Scharniere 19 angelenkt ist. Die Scharniere 19 sind je- weils im Bereich der Wangen 10, llangeordnet. Die Schwenkachse 20 der Scharniere 19 er- streckt sich horizontal und verläuft ungefähr in der Ebene der der Polsterung 15 zugewandten Oberseite 21 des Sitzes 16. An der Unterseite 22 des Sitzes 16 ist jeweils im Bereich der Schar- niere 19 ein Führungsklotz 23 befestigt, der einen metallischen Führungsstift 24 trägt. Der Führungsstift 24 ragt aus dem Führungsklotz 23 und ist jeweils auf der Seite angeordnet, die der Innenseite 25 der nächstgelegenen Wange 10, ll1 zugewandt ist. 



  In jeder Wange 10,   11  ist auf der Innenseite 25 eine Führungsnut 26 ausgebildet, in die der Führungsstift 24 des Sitzes 16 eingreift. Der Führungsstift 24 ist in der Führungsnut 26 ver- schiebbar geführt. Die Führungsnut 26 weist einen vertikal verlaufenden Verschiebeabschnitt 27 auf, an dessen oberen Ende 27' sich ein schräg verlaufender Übergangsabschnitt 28 anschliesst. 



  Der Übergangsabschnitt 28 verläuft von dem oberen Ende 27' des Verschiebeabschnitts 27 in Richtung auf die Vorderseite 53 der Wange 10, llund schliesst mit dem Verschiebeabschnitt 27 einen spitzen Winkel a ein. Mit dem oberen Ende 28' des   Übergangsabschnitts   28 ist ein Fixie- rungsabschnitt 29 verbunden. der mit dem Übergangsabschnitt 28 einen Winkel b einschliesst, der grösser als der Winkel a ist. Der Winkel a beträgt ca. 20 , während der Winkel b ca. 80  be- trägt. Der Fixierungsabschnitt 29 verläuft bezüglich des Verschiebeabschnitts 27 schräg zurück. 

 <Desc/Clms Page number 6> 

 



  An dem freien, unteren Ende 29' des Fixierungsabschnitts 29 ist eine Fixierungsausnehmung 30 ausgebildet. 



  An der Rückseite der Rückenlehne 18  ist   im oberen Drittel im Randbereich jeweils ein Führungsklotz 31 mit einem metallischen Führungsstift 32 befestigt. Die Führungsstifte 32 ragen jeweils in eine in der Innenseite 25 der nächstgelegenen Wange 10, ll1 ausgebildete Führungs- ausnehmung 33. Die Führungsstifte 32 sind in der jeweiligen Führungsausnehmung 33 ver- schiebbar geführt. Die Führungsausnehmung 33 verläuft grösstenteils oberhalb der Führungsnut 26. Sie sind voneinander beabstandet angeordnet. Die Führungsausnehmung 33 verläuft über ihre gesamte Erstreckung schräg von ihrem oberen Ende 33' in Richtung auf eine hintere Au- &num;enkante 34 der jeweiligen Wange 10,   11.   



  Die Wangen 10, llsind im vorderen Bereich mit einem Führungssteg 35 verbunden, der sich von der Aussenwange 11über die Innenwange 10 in Richtung auf das Eckteil 4 erstreckt. An der Unterseite 22 des Sitzes 16 sind im Bereich seiner vorderen Stirnfläche 36 zwei Fixierungsklötze 37 befestigt. Die Fixierungsklötze 37 sind voneinander beabstandet angeordnet und befinden sich im Randbereich des Sitzes 16. Ausserdem sind an den Wangen 10, 11 Führungsleisten 54 für den Sitz 16 befestigt. 



  An der Innenseite 25 der Aussenwange llist ein Auflageklotz 38 montiert. Die Oberseiten des   Auflageklotzes   38 und des Führungsstegs 35 bilden eine in etwa horizontale Ebene. In der Sitz- stellung liegt der Sitz 16 mit seiner Unterseite 22 auf dem Auflageklotz 38 und dem Führungs- steg 35 auf, wobei die an dem Sitz 16 angebrachten Fixierungsklötze 37 mit ihrer der Stirnfläche 36 abgewandten Seite 37' an der Vorderseite 35' des Führungsstegs 35 anliegen, was eine Fixie- rung des Sitzes 16 bewirkt. 



  Die Innenwange 10 umfasst auf ihrer dem Sitz 16 zugewandten Innenseite 25 einen Auflageklotz 44. In der   Sitzstcllung   liegt der Sitz 16 auf diesem auf, so dass der Sitz 16 sicher in seiner Posi- tion festgelegt ist. In dem Auflageklotz 44 ist eine Gleitrolle 45 drehbar gelagert. Die Gleitrolle 45 berührt beim Einschieben des Ausziehteils 5 in das Bankteil 2 die Unterseite des festen Sitz- elements 6, so dass beim Einschieben eine Rollreibung zwischen dem Ausziehteil 5 und dem Bankteil 2 vorliegt. 

 <Desc/Clms Page number 7> 

 



  Die Wangen 10, llweisen jeweils eine Fussleiste 46 auf. In jeder Fussleiste 46 sind zwei Gleitrollen 47 drehbar gelagert, die auf einem Fussboden aufliegen, um die Reibung beim Bewe- gen des Ausziehteils 5 zu minimieren. 



  An dem festen Bankteil 2 ist auf der Rückseite des Rückenelements 7 oberhalb der Verbindungsstrebe 12 eine Aufnahme 39 ausgebildet, in die eine Bankablage 40 eingesteckt und befestigt ist. Unterhalb der Bankablage 40 ist ein Fixierungsklotz 41 mit einem Fixierungsstift 42 angeordnet. Der Fixierungsstift 42 verläuft horizontal in Richtung auf die Aussenwange ll In der Aussenwange lbefindet sich auf der Innenseite 25 eine entsprechende Bohrung (nicht dargestellt), in die der Fixierungsstift 42 ragt, wenn das Ausziehteil 5 in das Bankteil 2 eingeschoben ist. Unterhalb der Bankablage 40 ist ausserdem ein Befestigungswinkel 43 angebracht, der an einer Gebäudewand (nicht dargestellt) mittels eines Dübels (nicht dargestellt) und einer Schraube (nicht dargestellt) fixiert wird. 



  Die Innenwange 10 und die Aussenwange 11sind des weiteren über eine Distanzblende 48 ver- bunden, die im hinteren Bereich der Wangen 10, l1 verläuft. An der Distanzblende 48 kann un- gefähr mittig zwischen den Wangen 10, l1 eine Gasdruckfeder 49 angeordnet sein, deren mit Druck beaufschlagter Federkolben 50 mit einer an der Rückseite der Rückenlehne 18  8 ange-   brachten Bankablage 51verbunden ist. Eine Ausgestaltung der Eckbank   1 ohne   Gasdruckfeder 49 ist ebenfalls möglich. 



  Das Ausziehteil 5 weist eine Griffschlaufe 52 auf, die unter dem Sitz 16 befestigt ist und zwi- schen dem Sitz 16 und der Rückenlehne 18 in den Sichtbereich geführt ist. 



  Im Nachfolgenden wird das Bewegen des Sitzes 16 und der Rückenlehne 18 aus der in Fig. 5 dargestellten Einschiebstellung in die in Fig. 4 gezeigte Sitzstellung beschrieben. In der Ein- schiebstellung ist der Sitz 16 gegenüber einer Horizontalen um ca. 45  geneigt. Durch Ziehen an der Griffschlaufe 52 in Richtung auf das obere Ende 27' des Verschiebeabschnitts 27 wird der Sitz 16 und die mit diesem verbundene Rückenlehne 18aus der   Einschiebstellung   bewegt, wobei die Gasdruckfeder 49 unterstützend wirkt. Von dem Verschiebeabschnitt 27 werden die in die Führungsnut 26 eingreifenden Führungsstifte 24 über den Übergangsabschnitt 28 und den Fixier- ungsabschnitt 29 in die Fixierungsausnehmung 30 geführt. In der Fixierungsausnehmung 30 sind die Fixierungsstifte 24 in ihrer Position festgelegt.

   Die Führungsstifte 24 befinden sich stets in den Führungsnuten 26, d. h. sowohl in ihren Endpositionen als auch während ihrer Führung. Der Sitz 16 liegt dabei auf dem   Auflageklotz   38 und dem Führungssteg 35 auf, so dass er sicher in 

 <Desc/Clms Page number 8> 

 seiner Position festgelegt ist. Der Sitz 16 befindet sich in der Sitzstellung in einer horizontalen Lage. Die mit der Rückenlehne 18 verbundene Bankablage 51 verläuft in der Sitzstellung fluch- tend zu der   Bankauflage   40 des festen Bankteils 2. Die Rückenlehne 18ist durch die in die Führungsausnehmung 30 eingreifenden Führungsstifte 32 sowie durch den in seiner Position festgelegten Sitz 16 fixiert. 



  Das Ausziehen des Ausziehteils 5 aus dem Bankteil 2 ist durch die Gleitrollen 45,47 ohne gro- &num;en Kraftaufwand möglich.



   <Desc / Clms Page number 1>
 



  The invention relates to a bench comprising a bench part which has at least one seat element and a back element, a pull-out part for extending the bench part with a seat and a backrest articulated thereon, which are movable between a seat position and an insertion position, the backrest at least has a guide body, as well as an inner cheek and an outer cheek, which are arranged spaced apart from one another, the cheeks having at least one guide recess in which a guide body is displaceably guided.



  Such a bench is known for example from DE 39 21 290 C2. Link guides, which have different functional sections, are formed in the cheeks of the pull-out part. The link guides each include an upper section that runs essentially parallel to the vertical back of the corresponding cheek, a lower section that also runs parallel to the back, and an intermediate, approximately S-shaped intermediate section. The upper section has a greater distance from the back of the respective cheek than the lower section, which extends directly on the back of a cheek.

   A guide pin engages in the link guides, which is provided on the back of the pull-back part facing away from upholstery or on a guide block screwed there. The guide pins are located in the lower section of the link guide when the backrest is arranged in the insertion position. On the underside of the movable seat, two steel pivot levers are articulated, which are pivotally mounted on a bearing body. The swivel levers and the link guides guide the seat and backrest of the pull-out part between a sitting position and an insertion position.



  A disadvantage of this known embodiment is that such a bench seat requires a lot of assembly work and is therefore expensive. Furthermore, moving the

 <Desc / Clms Page number 2>

 Seat and the backrest between the sitting position and the retracted position connected with a high effort.



  Proceeding from this, the object of the invention is to design a bench of the generic type in such a way that it is particularly simple to manufacture and extremely user-friendly.



  According to the invention, this object is achieved in that the seat comprises at least one guide element which is displaceably guided in a separate guide groove formed in the cheeks.



  The two guides guide the movable elements of the pull-out part precisely, so that their movement between the two end positions is precisely specified. The guides are milled into the wooden cheeks. The subsequent assembly of the seat according to the invention is therefore extremely simple or economical.



  In a further embodiment of the invention, it is advantageously provided that the backrest has two opposite guide bodies, each of which extends in the direction of the cheek arranged adjacent.



  This ensures that the backrest is securely guided in the guide recesses when converting the pull-out part.



  It is expedient that the seat has two opposite guide elements, each of which extends in the direction of the cheek arranged adjacent.



  This embodiment is also distinguished by its precise guidance when the seat and the backrest move between the two positions. The guide elements arranged on both sides result in a high load-bearing capacity of the seat.



  Both the guide body and the guide element are preferably designed as metal pins.



  Such a guide pin has a high strength. In addition, due to this combination of materials, there is little friction between the guide pins and the guides formed in the cheeks, so that the seat and the backrest can be moved with particularly little effort.

 <Desc / Clms Page number 3>

 



  It is a great advantage if the guide body is attached in the upper third of the backrest.



  This results in advantageous force relationships when pivoting the backrest from the sitting position into the insertion position.



  It is expedient for the guide groove to comprise a sliding section and a fixing section.



  In the fixation section, the guide element assigned to the seat is securely fixed in its position, while the displacement section is provided for guided displacement.



  The displacement section preferably extends essentially vertically.



  This arrangement of the sliding section allows the seat to be moved with little effort.



  It is expedient for the guide recess to extend obliquely from its upper end towards a rear outer edge of the cheek.



  This causes the seat to be guided in the direction of the rear wall of the pull-out part when it is pushed in, so that the pull-out part can be pushed into the bench part in the pushed-in position.



  According to an advantageous embodiment, the pull-out part has a handle loop for transferring the seat and the backrest from the inserted position into the sitting position, the handle loop running between the seat and the backrest in the viewing area.



  In the insertion position there is therefore a small distance between the handle loop and the guide groove, so that moving the seat and the backrest from the insertion position into the seating position requires minimal effort. Tilting of the guide elements in the guide recess is also prevented.



  According to an advantageous embodiment, the pull-out part has at least one compression spring which is connected to a connecting element of the cheeks and to the backrest.



  By moving the backrest in the direction of the upper end of the guide recess, the transfer of the seat and the backrest from the inserted position to the sitting position is further simplified.

 <Desc / Clms Page number 4>

 



  The compression spring is preferably designed as a gas compression spring.



  With this design, the spring characteristic can be adapted exactly to the respective position of the seat and the backrest between the seat position and the insertion position, so that optimized force relationships are achieved. The spring force when moving the seat and the backrest from the inserted position into the sitting position can be different, in particular higher, than when the movement is reversed.



  The invention is described in more detail below on the basis of a preferred exemplary embodiment in conjunction with the drawing. 1 shows a top view of a bench designed as a corner bench with an extended pull-in part, FIG. 2 shows a top view of the corner bench shown in FIG. 1 with an extended pull-out part, FIG. 3 shows a schematic, perspective partial view of a corner bench with an extended pull-out - Pulled part, FIG. 4 shows a schematic section through the pull-out part in the sitting position, FIG. 5 shows a schematic section through the pull-out part in the inserted position, FIG. 6 shows an enlarged partial view of an articulated connection between the seat and the
Backrest of the pull-out part, FIG. 7 shows an enlarged partial view of a guide body guided in a guide recess, and FIG. 8 shows an enlarged partial view of a guide body shown in FIG.

   4, upper section of the
Guide.



  A bench shown schematically in FIGS. 1 and 2 and designed as a corner bench 1 comprises two fixed bench parts 2, 3 and a fixed corner part 4 which is arranged between them.



  The corner bench 1 also has a pull-out part 5, which can be pulled out of the bench part 2 and adjoins it in the pulled-out state. The bench parts 2, 3 and the corner part 4 each consist essentially of a seat element provided with upholstery which is suitable for

 <Desc / Clms Page number 5>

 the bench part 2 is designated by 6 and also from a padded back element which is provided with the reference number 7 in the bench part 2.



  The bench part 3 is shorter than the bench part 2 and has a fixed, outer cheek 8 on its side facing away from the corner part 4. Between the bench part 2 and the corner part 4, an inner, fixed cheek 9 is provided which, like the cheek 8, serves to fix the back elements and the seat elements.



  The pull-out part 5 comprises an inner cheek 10 and an outer cheek 11, which are connected to one another at a distance by means of a connecting strut 12. The outer cheek 11 is provided on the free end face 13 of the pull-out part 5, while the inner cheek 10 is arranged on the end face 14 of the pull-out part 5 facing the corner part 4. When the pull-out part 5 is pulled out, the inner cheek 10 is located at the connection point between the bench part 2 and the pull-out part 5.



  In the pull-out part 5, a seat 16 is provided between the inner cheek 10 and the outer cheek with a padding 15, to which a backrest 18 also provided with padding 17 is articulated by means of two hinges 19. The hinges 19 are each arranged in the area of the cheeks 10, 11. The pivot axis 20 of the hinges 19 extends horizontally and extends approximately in the plane of the upper side 21 of the seat 16 facing the upholstery 15. A guide block 23 is fastened to the underside 22 of the seat 16 in the area of the hinges 19, which guide block 23 carries a metallic guide pin 24. The guide pin 24 protrudes from the guide block 23 and is arranged on the side facing the inside 25 of the nearest cheek 10, 11.



  In each cheek 10, 11, a guide groove 26 is formed on the inside 25, in which the guide pin 24 of the seat 16 engages. The guide pin 24 is slidably guided in the guide groove 26. The guide groove 26 has a vertically running displacement section 27, at the upper end 27 'of which there is an oblique transition section 28.



  The transition section 28 extends from the upper end 27 ′ of the sliding section 27 in the direction of the front side 53 of the cheek 10, 11 and forms an acute angle a with the sliding section 27. A fixing section 29 is connected to the upper end 28 ′ of the transition section 28. which includes an angle b with the transition section 28 which is greater than the angle a. The angle a is approximately 20, while the angle b is approximately 80. The fixing section 29 runs back obliquely with respect to the sliding section 27.

 <Desc / Clms Page number 6>

 



  A fixing recess 30 is formed on the free, lower end 29 ′ of the fixing section 29.



  On the back of the backrest 18, a guide block 31 is fastened with a metallic guide pin 32 in the upper third in the edge region. The guide pins 32 each protrude into a guide recess 33 formed in the inside 25 of the nearest cheek 10, 11. The guide pins 32 are displaceably guided in the respective guide recess 33. The guide recess 33 runs for the most part above the guide groove 26. They are arranged at a distance from one another. The guide recess 33 extends obliquely over its entire extent from its upper end 33 'towards a rear outer edge 34 of the respective cheek 10, 11.



  The cheeks 10, 11 are connected in the front area to a guide web 35 which extends from the outer cheek 11 via the inner cheek 10 in the direction of the corner part 4. On the underside 22 of the seat 16, two fixing blocks 37 are fastened in the region of its front end face 36. The fixing blocks 37 are arranged at a distance from one another and are located in the edge region of the seat 16. In addition, guide strips 54 for the seat 16 are fastened to the cheeks 10, 11.



  A support block 38 is mounted on the inside 25 of the outer cheek. The upper sides of the support block 38 and the guide web 35 form an approximately horizontal plane. In the seating position, the underside 22 of the seat 16 rests on the support block 38 and the guide web 35, the fixing blocks 37 attached to the seat 16 with their side 37 'facing away from the end face 36 on the front 35' of the guide web 35 are present, which causes the seat 16 to be fixed.



  The inner cheek 10 comprises a support block 44 on its inner side 25 facing the seat 16. In the seat position, the seat 16 rests on it, so that the seat 16 is securely fixed in its position. In the support block 44, a slide roller 45 is rotatably mounted. The sliding roller 45 touches the underside of the fixed seat element 6 when the pull-out part 5 is pushed into the bench part 2, so that there is a rolling friction between the pull-out part 5 and the bench part 2 when it is pushed in.

 <Desc / Clms Page number 7>

 



  The cheeks 10, 11 each have a baseboard 46. In each baseboard 46, two sliding rollers 47 are rotatably supported, which rest on a floor in order to minimize the friction when the pull-out part 5 is moved.



  On the fixed bench part 2, a receptacle 39 is formed on the back of the back element 7 above the connecting strut 12, into which a bench shelf 40 is inserted and fastened. A fixing block 41 with a fixing pin 42 is arranged below the bank shelf 40. The fixing pin 42 runs horizontally in the direction of the outer cheek II. In the outer cheek 1 there is a corresponding bore (not shown) on the inside 25, into which the fixing pin 42 projects when the pull-out part 5 is pushed into the bench part 2. A fastening bracket 43 is also attached below the bench shelf 40 and is fixed to a building wall (not shown) by means of a dowel (not shown) and a screw (not shown).



  The inner cheek 10 and the outer cheek 11 are further connected via a spacer 48 which runs in the rear region of the cheeks 10, l1. A gas pressure spring 49 can be arranged on the spacer 48 approximately centrally between the cheeks 10, l1, the spring piston 50, which is pressurized, is connected to a bench rest 51 attached to the rear of the backrest 18 8. A design of the corner bench 1 without gas pressure spring 49 is also possible.



  The pull-out part 5 has a grip loop 52 which is fastened under the seat 16 and is guided into the visible area between the seat 16 and the backrest 18.



  The following describes the movement of the seat 16 and the backrest 18 from the insertion position shown in FIG. 5 into the seat position shown in FIG. 4. In the retracted position, the seat 16 is inclined by approximately 45 with respect to a horizontal. By pulling the handle loop 52 in the direction of the upper end 27 'of the sliding section 27, the seat 16 and the backrest 18 connected to it are moved out of the inserted position, the gas pressure spring 49 acting as a support. From the sliding section 27, the guide pins 24 engaging in the guide groove 26 are guided into the fixing recess 30 via the transition section 28 and the fixing section 29. The fixing pins 24 are fixed in their position in the fixing recess 30.

   The guide pins 24 are always in the guide grooves 26, i. H. both in their final positions and during their leadership. The seat 16 lies on the support block 38 and the guide web 35, so that it is securely in

 <Desc / Clms Page number 8>

 its position is fixed. The seat 16 is in the sitting position in a horizontal position. In the sitting position, the bench rest 51 connected to the backrest 18 runs flush with the bench rest 40 of the fixed bench part 2. The backrest 18 is fixed by the guide pins 32 engaging in the guide recess 30 and by the seat 16 fixed in its position.



  The pull-out part 5 can be pulled out of the bench part 2 by means of the sliding rollers 45, 47 without great effort.


    

Claims (11)

Ansprüche 1. Sitzbank umfassend a) ein Bankteil (2), das wenigstens ein Sitzelement (6) und ein Rückenelement (7) aufweist, b) ein Ausziehteil (5) zum Verlängern des Bankelements (2) mit i. ) einem Sitz (16) und einer an diesem angelenkten Rückenlehne (18), die zwischen einer Sitzstellung und einer Einschiebstellung bewegbar sind, wobei die Rückenlehne (18) mindestens einen Führungskörper (32) aufweist, und ii.) einer Innenwange (10) und einer Aussenwange (11), die voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Wangen (10, 11) mindestens eine Führungsausnehmung (33) aufweisen, in welcher ein Führungskörper (32) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass c) der Sitz (16) mindestens ein Führungselement (24) umfasst, das in einer separaten, in den Wangen (10, 11)  Claims 1. Seat comprising a) a bench part (2) which has at least one seat element (6) and a back element (7), b) a pull-out part (5) for extending the bench element (2) with i. ) a seat (16) and a backrest (18) articulated thereon, which can be moved between a sitting position and an insertion position, the backrest (18) having at least one guide body (32), and ii.) an inner cheek (10) and an outer cheek (11) which are arranged at a distance from one another, the cheeks (10, 11) at least one Have guide recess (33) in which a guide body (32) is guided, characterized in that c) the seat (16) comprises at least one guide element (24) which is in a separate, in the cheeks (10, 11) ausgebildeten Führungsnut (26) verschiebbar geführt ist.    trained guide groove (26) is guided. 2. Sitzbank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (18) zwei gegenüberliegende Führungskörper (32) aufweist, die sich jeweils in Richtung auf die benachbart angeordnete Wange (10, 11) erstrecken. 2. Seat according to claim 1, characterized in that the backrest (18) has two opposite guide bodies (32) which each extend in the direction of the adjacent cheek (10, 11). 3. Sitzbank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (16) zwei gegenüberliegende Führungselemente (24) aufweist, die sich jeweils in Richtung auf die benachbart angeordnete Wange (10, 11) erstrecken. 3. Seat according to claim 1 or 2, characterized in that the seat (16) has two opposite guide elements (24) which each extend in the direction of the adjacent cheek (10, 11). 4. Sitzbank nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Führungskörper (32) als auch das Führungselement (24) als Metallstift ausgebildet ist. <Desc/Clms Page number 10> 4. Seat according to one of the preceding claims, characterized in that both the guide body (32) and the guide element (24) is designed as a metal pin.  <Desc / Clms Page number 10>   5. Sitzbank nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (32) im oberen Drittel der Rückenlehne (18) angebracht ist. 5. Seat according to one of the preceding claims, characterized in that the guide body (32) in the upper third of the backrest (18) is attached. 6. Sitzbank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (26) einen Verschiebeabschnitt (27) und einen Fixierungsabschnitt (29) umfasst. 6. Seat according to claim 1, characterized in that the guide groove (26) comprises a sliding section (27) and a fixing section (29). 7. Sitzbank nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschiebeabschnitt (27) im wesentlichen vertikal verläuft. 7. Seat according to claim 6, characterized in that the sliding section (27) extends substantially vertically. 8. Sitzbank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Führungsausnehmung (33) von ihrem oberen Ende 33' schräg in Richtung auf eine hintere Aussenkante (34) der Wange (10, 11) erstreckt. 8. Seat according to claim 1, characterized in that the guide recess (33) extends obliquely from its upper end 33 'towards a rear outer edge (34) of the cheek (10, 11). 9. Sitzbank nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausziehteil (5) eine Griffschlaufe (52) zum Überführen des Sitzes (16) und der Rückenlehne (18) aus der Einschiebstellung in die Sitzstellung aufweist, wobei die Griffschlaufe (52) zwischen dem (16) und der Rückenlehne (18) in den Sichtbereich verläuft. 9. Seat according to one of the preceding claims, characterized in that the pull-out part (5) has a grip loop (52) for transferring the seat (16) and the backrest (18) from the insertion position into the sitting position, the grip loop (52) between the (16) and the backrest (18) in the field of view. 10. Sitzbank nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausziehteil (5) mindestens eine Druckfeder (49) aufweist, die mit einem Verbindungselement (48) der Wangen (10, 11) und mit der Rückenlehne (18) verbunden ist. 10. Seat according to one of the preceding claims, characterized in that the pull-out part (5) has at least one compression spring (49) which is connected to a connecting element (48) of the cheeks (10, 11) and to the backrest (18). 11. Sitzbank nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (49) als Gasdruckfeder ausgebildet ist.  11. Seat according to claim 10, characterized in that the compression spring (49) is designed as a gas pressure spring.
AT0014902U 2002-01-11 2002-01-29 SEAT AT5810U1 (en)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE20200322U DE20200322U1 (en) 2002-01-11 2002-01-11 seat

Publications (1)

Publication Number Publication Date
AT5810U1 true AT5810U1 (en) 2002-12-27

Family

ID=7966426

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
AT0014902U AT5810U1 (en) 2002-01-11 2002-01-29 SEAT

Country Status (2)

Country Link
AT (1) AT5810U1 (en)
DE (1) DE20200322U1 (en)

Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102011002768B4 (en) * 2011-01-17 2012-10-25 S. Schösswender Möbelwerk GmbH seat

Family Cites Families (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3325048C2 (en) 1983-07-12 1986-08-21 OTM-Möbelwerke Helmut Seidel GmbH & Co, 8402 Neutraubling Bench with pull-out extension part

Also Published As

Publication number Publication date
DE20200322U1 (en) 2002-03-21

Similar Documents

Publication Publication Date Title
AT519514B1 (en) Guide system for guiding a movably mounted furniture part
AT519120B1 (en) Rail arrangement for furniture parts
AT513608B1 (en) Pull-out guide for a piece of furniture which can be pulled out of a furniture carcass
DE20311795U1 (en) Drawer pull-out guide with automatic retraction with integrated damping
AT520766B1 (en) drawer slide
EP1845821A1 (en) Closing and opening device for drawers
AT521133B1 (en) Guide system for guiding a movably mounted door leaf
EP2506738A1 (en) Drawer pull-out guide
WO2013098134A1 (en) Seating furniture piece and fitting system therefor
AT18002U1 (en) Drawer pull-out guide
EP1500763A2 (en) Interlock arrangement for preventing the simultaneous opening of several drawers
EP0957714B1 (en) Flush-mounted extraction guide for drawers etc.
EP0441919A1 (en) Furniture unit for installation in a right-angled corner of a room.
AT18003U1 (en) Drawer pull-out guide
EP2046164B1 (en) Pull-out guide for guiding furniture parts
EP1647206A2 (en) Telescoping slide for a pull-out furniture part
AT5674U2 (en) DAMPED SELF-INLET DEVICE
EP2818079B1 (en) Seating
AT520805A1 (en) pull-out
AT5810U1 (en) SEAT
DE19706246B4 (en) Telescopic cupboard drawer
EP4217562B1 (en) Pull-out locking device for drawers
DE20103207U1 (en) Excerpt for a piece of furniture
DE202016104234U1 (en) Height-adjustable side panel for a nursing bed
AT408309B (en) SEAT, LOUNGE, FURNITURE

Legal Events

Date Code Title Description
MM9K Lapse due to non-payment of renewal fee