AT521436B1

AT521436B1 - Möbelbeschlag

Info

Publication number: AT521436B1
Application number: ATA50576/2018A
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 2018-07-03
Filing date: 2018-07-03
Publication date: 2025-07-15
Also published as: EP3818224A1; MY205590A; JP2021529274A; SI3818224T1; JP7119140B2; US11306527B2; WO2020006588A1; EP3818224B1; KR20210013602A; KR102422578B1; AT521436A1; CN112384673B; CN112384673A; US20210087867A1; ES2939466T3

Abstract

Möbelbeschlag (4) zur Lagerung eines relativ zu einem Möbelkorpus (2) bewegbaren Möbelteiles (3), umfassend: - wenigstens zwei schwenkbar miteinander verbundene Beschlagteile (5, 6), - wobei das erste Beschlagteil (5) ein Montageteil (8) aufweist, welches mit einem mit dem zweiten Beschlagteil (6) gelenkig verbundenen Koppelteil (9) lösbar verbindbar ist, - wobei das Montageteil (8) ein Gehäuse (8a) aufweist, wobei das Koppelteil (9) im verbundenen Zustand mit dem Montageteil (8) zum überwiegenden Teil innerhalb des Gehäuses (8a) des Montageteiles (8) aufgenommen ist, wobei - der Möbelbeschlag (4) einen schwenkbar gelagerten Gelenkhebel (7) zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles (3) aufweist, - der Möbelbeschlag (4) eine Federvorrichtung (10) zum Kraftbeaufschlagung des Gelenkhebels (7) aufweist, - der Möbelbeschlag (4) eine Dämpfvorrichtung (11) zur Dämpfung einer Relativbewegung zwischen dem ersten Beschlagteil (5) und dem zweiten Beschlagteil (6) aufweist, und - wobei die Federvorrichtung (10) und die Dämpfvorrichtung (11) am Koppelteil (9) angeordnet sind.

Description

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Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Möbelbeschlag zur bewegbaren Lagerung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteiles, umfassend:

- ein erstes Beschlagteil, welches dazu ausgebildet ist, an einer, vorzugsweise im Wesentlichen horizontal ausgerichteten, Möbelplatte des Möbelkorpus befestigt zu werden,

- ein zweites Beschlagteil zur Befestigung am bewegbar gelagerten Möbelteil, wobei das zweite Beschlagteil schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil verbunden ist,

- wobei das erste Beschlagteil ein Montageteil mit wenigstens einer Befestigungsvorrichtung aufweist, durch welche das Montageteil an der Möbelplatte montierbar ist, und dass das erste Beschlagteil zumindest ein mit dem zweiten Beschlagteil gelenkig verbundenes Koppelteil aufweist, welches mit dem Montageteil lösbar verbindbar ist,

- wobei das Montageteil des ersten Beschlagteiles ein, vorzugsweise taschenförmiges, Gehäuse aufweist, wobei das Koppelteil im verbundenen Zustand mit dem Montageteil zum überwiegenden Teil innerhalb des Gehäuses des Montageteiles aufgenommen ist,

- wobei das Koppelteil mit dem Montageteil durch wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung lösbar verbindbar ist, wobei die wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung wenigstens ein bewegbar gelagertes und von zumindest einem Kraftspeicher beaufschlagtes Verriegelungselement zum lösbaren Verriegeln des Koppelteiles aufweist.

[0002] Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einem bewegbaren Möbelteil, welches durch wenigstens einen Möbelbeschlag der zu beschreibenden Art relativ zum Möbelkorpus schwenkbar gelagert ist.

[0003] In der WO 2016/174071 A1 ist in Fig. 9 ein Möbelscharnier zur schwenkbaren Lagerung einer Türe gezeigt, wobei das erste Beschlagteil des Möbelscharniers in einer langlochförmigen Ausnehmung einer Möbelplatte des Möbelkorpus versenkt ist. Das zweite Beschlagteil des M6öbelscharniers ist ebenfalls in einer langlochförmigen Ausnehmung des bewegbaren Möbelteiles aufgenommen.

[0004] In der EP 0 881 348 A1 ist ein Scharnierbeschlag gezeigt, welcher ein türseitiges Anschlagteil zur Befestigung an einer Türe und ein damit gelenkig verbundenes korpusseitiges Anschlagteil zur Befestigung an einem Möbelkorpus aufweist. Das türseitige Anschlagteil weist einen am Möbelkorpus zu befestigenden Stützteil auf, welcher mit einem Koppelteil des Scharnierbeschlages durch Schrauben lösbar verbindbar ist.

[0005] In der WO 2016/090391 A1 ist ein Möbelscharnier mit einem korpusseitigen Anschlagteil gezeigt, welches durch einen federbeaufschlagten Rasthebel mit einer am Möbelkorpus vormontierten (aber nicht gezeigten) Montageplatte lösbar verrastbar ist.

[0006] Bei der Montage eines bewegbaren Möbelteiles an einem Möbelkorpus wird der Möbelbeschlag üblicherweise zunächst am bewegbaren Möbelteil vormontiert, anschließend wird das bewegbare Möbelteil mit dem daran vormontierten Möbelbeschlag an den Möbelkorpus herangeführt und dabei versucht, das erste Beschlagteil in die vorgesehene Ausnehmung der Möbelplatte einzuführen. Dabei ergeben sich bei der Montage insofern Schwierigkeiten, weil das bewegbare Möbelteil je nach Ausführung ein beträchtliches Gewicht aufweisen kann und weil die Ausnehmung der Möbelplatte exakt mit der Form und Größe des ersten Beschlagteiles abgestimmt sein muss. Das Einführen des ersten Beschlagteiles in die Ausnehmung der Möbelplatte kann also durchaus mit einem zeitlichen Aufwand und mit einem manuell anstrengenden Arbeitsprozess verbunden sein.

[0007] Die JP 2008-025270 A zeigt ein Möbelscharnier mit einem Scharniergehäuse, welches in einem ersten Montageschritt an einem Möbelteil zu befestigen ist. In einem nachfolgenden Montageschritt wird ein Einstellblock in einen Hohlraum des vormontierten Scharniergehäuses eingesetzt und durch Schrauben mit dem Scharniergehäuse verbunden.

[0008] Die EP 1050651 A2 zeigt im Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 5 die Befestigung eines Gelenkhebels an einem Scharniertopf. Der Gelenkhebel ist über einen Verriegelungsteil mit ei-

nem am Scharniertopf angeordneten Einsatz verbindbar.

[0009] Der Verriegelungsteil umfasst hierfür eine Ausnehmung zur Aufnahme des Einsatzes, wobei im Verriegelungsteil eine Schraubenfeder aufgenommen ist. Beim Einschieben des Schiebeteiles in die Ausnehmung des Verriegelungsteiles wird der Einsatz durch die Wirkung der Schraubenfeder verriegelt.

[0010] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Möbelbeschlag der eingangs erwähnten Gattung anzugeben.

[0011] Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[001 2] Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der Möbelbeschlag wenigstens einen schwenkbar gelagerten Gelenkhebel zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles aufweist,

- dass der Möbelbeschlag eine Federvorrichtung zum Kraftbeaufschlagung des wenigstens einen Gelenkhebels aufweist,

- dass der Möbelbeschlag wenigstens eine Dämpfvorrichtung, vorzugsweise eine KolbenZylinder-Einheit, zur Dämpfung einer Relativbewegung zwischen dem ersten Beschlagteil und dem zweiten Beschlagteil aufweist, und

- dass die Federvorrichtung und die Dämpfvorrichtung am Koppelteil angeordnet sind.

[0013] Somit weist der Möbelbeschlag eine Federvorrichtung zur Kraftbeaufschlagung des wenigstens einen Gelenkhebels auf, wobei das zweite Beschlagteil durch die Kraft der Federvorrichtung in die vollständig geschlossene und/oder vollständig geöffnete Endlage relativ zum ersten Beschlagteil bewegbar ist.

[0014] Durch eine Dämpfvorrichtung, vorzugsweise mit einer hydraulischen Kolben-Zylinder-Einheit, ist eine Bewegung des zweiten Beschlagteiles relativ zum ersten Beschlagteil abbremsbar. Auf diese Weise ist eine Bewegung des zweiten Beschlagteiles in die vollständig geschlossene und/oder vollständig geöffnete Endlage dämpfbar.

[0015] Durch die gemeinsame Anordnung der Federvorrichtung und der Dämpfvorrichtung am Koppelteil ist eine sehr kompakte Bauweise des Möbelbeschlages realisierbar, weil das Koppelteil im verbundenen Zustand mit dem Montageteil zum überwiegenden Teil innerhalb des Gehäuses des Montageteiles aufgenommen ist und die Federvorrichtung und die Dämpfvorrichtung in einem montierten Zustand des Beschlages für eine Person praktisch nicht sichtbar sind.

[0016] Das korpusseitige erste Beschlagteil des Möbelbeschlages ist zumindest zweiteilig ausgeführt und umfasst ein Montageteil, welches in einem ersten Montageschritt durch wenigstens eine Befestigungsvorrichtung an oder in einer, vorzugsweise im Wesentlichen horizontal verlaufenden, Möbelplatte des Möbelkorpus zu befestigen ist. Ferner ist ein mit dem zweiten Beschlagteil gelenkig verbundenes Koppelteil vorgesehen, welches in einem zweiten Montageschritt - unabhängig und getrennt vom Montageteil - am bewegbaren Möbelteil zu befestigen ist. Nach erfolgter Vormontage des Montageteiles und des Koppelteiles können diese in einem dritten Montageschritt miteinander durch die Verriegelungsvorrichtung lösbar verbunden werden, also selbsttätig miteinander verriegelt werden.

[0017] Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das Montageteil des ersten Beschlagteiles in eine Ausnehmung der Möbelplatte einsetzbar ist, sodass das Montageteil in einem montierten Zustand an der Möbelplatte zum überwiegenden Teil, vorzugsweise im Wesentlichen vollständig, innerhalb der Ausnehmung der Möbelplatte aufgenommen ist. Auf diese Weise ergibt sich eine kompakte und optisch unauffällige Anordnung des Montageteiles am Möbelkorpus.

[0018] Das erfindungsgemäße Möbel ist dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel einen Möbelkorpus mit einer, vorzugsweise im Wesentlichen horizontal ausgerichteten, Möbelplatte (beispielsweise eine Bodenplatte, eine Deckplatte, einen zwischen der Bodenplatte und der Deckplatte angeordneten Fachboden oder eine vertikal verlaufende Seitenwand) aufweist, wobei das Montageteil an der Möbelplatte gelagert ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das Mon-

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tageteil in der Montagelage zum überwiegenden Teil innerhalb einer Ausnehmung der Möbelplatte aufgenommen ist.

[0019] Die Möbelplatte des Möbelkorpus weist üblicherweise eine vorgegebene Materialstärke (beispielsweise 16 mm oder 19 mm auf). Das Montageteil des ersten Beschlagteiles ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform innerhalb der vorgegebenen Materialstärke der Möbelplatte aufnehmbar. Das Montageteil kann eine Höhenerstreckung und eine Längenerstreckung aufweisen, wobei die Längenerstreckung des Montageteiles mindestens dreimal, vorzugsweise mindestens sechsmal, so groß als die Höhenerstreckung des Montageteiles ist.

[0020] Der Möbelbeschlag kann beispielsweise als Möbelscharnier ausgebildet sein. Es ist allerdings auch möglich, dass der Möbelbeschlag als Möbelantrieb für eine Möbelklappe ausgebildet ist, welche im Montagezustand an einem Möbelkorpus um eine horizontal verlaufende Achse schwenkbar gelagert ist.

[0021] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand des in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiels erläutert.

[0022] Fig. 1a, 1b zeigen ein Möbel und einen Möbelbeschlag (ohne das Montageteil) in perspektivischen Ansichten,

[0023] Fig. 2a-2c zeigen die Montage des bewegbaren Möbelteiles am Möbelkorpus in schematischen Draufsichten,

[0024] Fig. 3a-3c zeigen eine zeitliche Abfolge der Montage des Koppelteiles am Montageteil in verschiedenen Querschnitten,

[0025] Fig. 4a, 49 zeigen weitere zeitliche Abfolgen der Montage des Koppelteiles am Montageteil in verschiedenen Querschnitten.

[0026] Fig. 1a zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 1 mit einem nur teilweise dargestellten Möbelkorpus 2, wobei ein bewegbares Möbelteil 3, vorzugsweise in Form einer Türe oder einer Möbelklappe, durch einen Möbelbeschlag 4 relativ zum Möbelkorpus 2 um eine, vorzugsweise in Montagelage vertikal verlaufende, Achse 14 schwenkbar gelagert ist. Der Möbelkorpus 2 weist eine vertikal verlaufende Seitenwand 2a und eine horizontal verlaufende Möbelplatte 2b (vorzugsweise eine Deckplatte, eine Bodenplatte oder einen zwischen der Deckplatte und der Bodenplatte angeordneten Fachboden) auf, wobei das erste Beschlagteil 5 des Möbelbeschlages 4 an oder in der Möbelplatte 2b gelagert ist. Selbstverständlich ist es auch möglich, den Möbelbeschlag 4 an der vertikal verlaufenden Seitenwand 2a zu befestigen, sodass das bewegbare Möbelteil 3 im Montagezustand relativ zum Möbelkorpus 3 um eine horizontal verlaufende Achse 14 schwenkbar gelagert ist.

[0027] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das erste Beschlagteil 5 im Wesentlichen vollständig innerhalb einer ersten Ausnehmung 15a (Fig. 2a) der Möbelplatte 2b aufgenommen ist, während das zweite Beschlagteil 6 des Möbelbeschlages 4 im Wesentlichen vollständig innerhalb einer zweiten Ausnehmung 15b (Fig. 2b) des bewegbaren Möbelteiles 3 aufgenommen ist.

[0028] Fig. 1b zeigt den Möbelbeschlag 4 (ohne das Montageteil 8) in einer perspektivischen Ansicht. Das erste Beschlagteil 5 ist zumindest zweiteilig ausgeführt und umfasst einen an oder in der Möbelplatte 2b vormontierbaren Montageteil 8 (Fig. 3a) mit einem, vorzugsweise taschenförmig ausgebildeten, Gehäuse 8a zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Koppelteiles 9, wobei das Montageteil 8 und das Koppelteil 9 lösbar miteinander verbindbar sind. Das Montageteil 8 wird in einem ersten Montageschritt an oder in der Möbelplatte 2b montiert. Das Koppelteil 9 ist über wenigstens einen Gelenkhebel 7 schwenkbar mit dem zweiten Beschlagteil 6 verbunden, welches in einem zweiten Montageschritt über ein, vorzugsweise längserstrecktes, Gehäuse 6a am bewegbaren Möbelteil 3 zu befestigen ist. Nachdem das Montageteil 8 an der Möbelplatte 2b und das zweite Beschlagteil 6 am bewegbaren Möbelteil 3 befestigt wurden, können das Montageteil 8 und das Koppelteil 9 durch Zusammenführen miteinander verbunden werden. Das Montageteil 8 und das Koppelteil 9 sind durch wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung 20 (Fig. 3a)

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selbsttätig miteinander verriegelbar.

[0029] Durch wenigstens eine Einstellvorrichtung 13a, 13b, 13c ist im verbundenen Zustand zwischen dem Montageteil 8 und dem Koppelteil 9 eine Lage des Koppelteiles 9 relativ zum Montageteil 8, vorzugsweise dreidimensional, einstellbar. Durch die Kraft einer Federvorrichtung 10 ist das zweite Beschlagteil 6 in die vollständig geschlossene und/oder vollständig geöffnete Endlage relativ zum ersten Beschlagteil 5 bewegbar. Dies kann beispielsweise über eine von der Federvorrichtung 10 beaufschlagte Druckrolle 12 erfolgen, welche bei einer Bewegung des Gelenkhebels 7 entlang einer Stellkontur 24 (Fig. 3a) verfahrbar gelagert ist. Durch eine Dämpfvorrichtung 11, vorzugsweise mit einer hydraulischen Kolben-Zylinder-Einheit, ist eine Bewegung des zweiten Beschlagteiles 6 relativ zum ersten Beschlagteil 5 abbremsbar. Auf diese Weise ist eine Bewegung des zweiten Beschlagteiles 6 in die vollständig geschlossene und/oder vollständig geöffnete Endlage dämpfbar.

[0030] Fig. 2a-2c zeigen die Montage des bewegbaren Möbelteiles 3 an der Möbelplatte 2b des Möbelkorpus 2 in schematischen Draufsichten. In der Möbelplatte 2b ist eine erste Ausnehmung 15a zur Aufnahme des ersten Beschlagteiles 5 des Möbelbeschlages 4 ausgebildet, während im bewegbaren Möbelteil 3 eine zweite Ausnehmung 15b zur Aufnahme des zweiten Beschlagteiles 6 des Möbelbeschlages 4 angeordnet ist. Das erste Beschlagteil 5 ist zumindest zweiteilig ausgebildet und umfasst ein in der ersten Ausnehmung 15a anzuordnendes Montageteil 8 und ein mit dem Montageteil 8 zu verbindendes Koppelteil 9. Das erste Beschlagteil 5 und das zweite Beschlagteil 6 sind über wenigstens einen Gelenkhebel 7 schwenkbar miteinander verbunden.

[0031] In einem ersten Montageschritt (Fig. 2b) wird das Montageteil 8 in der ersten Ausnehmung 15a der Möbelplatte 2b fixiert, während das zweite Beschlagteil 6 am bewegbaren Möbelteil 3 befestigt wird. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das längserstreckte Gehäuse 6a des zweiten Beschlagteiles 6 in der zweiten Ausnehmung 15b des bewegbaren Möbelteiles 3 im Wesentlichen vollständig versenkbar ist. In einem dritten Montageschritt (Fig. 2c) werden das Montageteil 8 und das Koppelteil 9 miteinander verbunden, sodass das bewegbare Möbelteil 3 am Möbelkorpus 2 fixierbar ist.

[0032] Fig. 3a-3c zeigen die Montage des Koppelteiles 9 am Montageteil 8 in verschiedenen Montageschritten. Das Koppelteil 9 ist über wenigstens einen Gelenkhebel 7 mit dem zweiten Beschlagteil 6 verbunden, wobei der Gelenkhebel 7 am Koppelteil 9 um eine erste Gelenkachse 17a und am zweiten Beschlagteil 6 um eine zweite Gelenkachse 17b schwenkbar gelagert ist. Am Gelenkhebel 7 ist eine Stellkontur 24 angeordnet, wobei bei einer Bewegung des Gelenkhebels 7 um die erste Gelenkachse 17a eine von der Federvorrichtung 10 beaufschlagte Druckrolle 12 entlang der Stellkontur 24 verfahrbar ist. Der Gelenkhebel 7 ist als doppelarmiger Hebel mit einem ersten Hebelende und mit einem zweiten Hebelende ausgebildet, wobei das erste Hebelende des Gelenkhebels 7 über die zweite Gelenkachse 17b mit dem zweiten Beschlagteil 6 gelenkig verbunden ist. Die Dämpfvorrichtung 11 ist über das zweite Hebelende des Gelenkhebels 7 beaufschlagbar, wobei das zweite Hebelende des Gelenkhebels 7 zur Ausführung eines Dämpfungshubes entweder direkt oder über zumindest ein weiteres Bauteil (beispielsweise über einen Zwischenhebel) auf die Dämpfvorrichtung 11 wirkt. In einem ersten Montageschritt wird das Montageteil 8 durch wenigstens eine Befestigungsvorrichtung 16 (welche beispielsweise als Loch zur Aufnahme einer Schraube ausgebildet ist) an oder in der Möbelplatte 2b montiert.

[0033] Das Montageteil 8 kann auch zwei oder mehrere Befestigungsvorrichtungen 16 aufweisen, die als Löcher zur Aufnahme von Schrauben ausgebildet sind. Auch ist es möglich, dass die Befestigungsvorrichtung 16 ein bewegbar gelagertes Betätigungselement aufweist, wobei durch eine Betätigung des Betätigungselementes zumindest ein Verriegelungsteil bewegbar ist, durch welches das Montageteil 8 an oder in der Möbelplatte 2b kraftschlüssig fixierbar ist.

[0034] In einem weiteren Montageschritt wird das Koppelteil 9 schräg in das taschenförmige Gehäuse 8a des Montageteiles 8 eingeführt. Im Weiteren ist eine Zentriervorrichtung 18 zur Zentrierung zwischen dem Montageteil 8 und dem Koppelteil 9 vorgesehen, wobei die Zentriervorrichtung 18 wenigstens eine am Montageteil 8 und/oder am Koppelteil 9 angeordnete oder ausgebildete Schrägfläche 18a, 18b zur Führung des Koppelteiles 9 aufweist.

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[0035] Zur lösbaren Verriegelung zwischen dem Koppelteil 9 und dem Montageteil 8 ist wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung 20 vorgesehen. Die Verriegelungsvorrichtung 20 weist wenigstens ein bewegbar gelagertes und von einem (vorzugsweise als Druckfeder ausgebildeten) Kraftspeicher 21a beaufschlagbares Verriegelungselement 25a zum lösbaren Verriegeln des Koppelteiles 9 auf. Das Verriegelungselement 25a ist mit einer Ausnehmung 22a zur Aufnahme eines Rastteiles 23a des Koppelteiles 9 versehen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein zweiter Kraftspeicher 21b vorgesehen, welcher ein zweites Verriegelungselement 25b mit einem zweiten Rastteil 23b in Richtung einer zweiten Ausnehmung 22b des Montageteiles 8 drückt. Wie aus Fig. 3b und Fig. 3c hervorgeht, wird das Koppelteil 9 in das Montageteil 8 seitlich eingeschwenkt, wobei das Koppelteil 9 durch die Schrägflächen 18a, 18b der Zentriervorrichtung 18 relativ zum Montageteil 8 führbar ist.

[0036] Fig. 4a zeigt eine zu Fig. 3c fortgesetzte Schwenkbewegung des Koppelteiles 9 relativ zum Montageteil 8. Das Verriegelungselement 25a wird durch das Zusammenwirken des Rastteiles 23a mit einer Schrägfläche des Verriegelungselementes 25a entgegen der Kraft des Kraftspeichers 21a in Richtung des Pfeils 26 gedrückt, sodass das Rastteil 23a in die Ausnehmung 22a des Verriegelungselementes 25a eintreten kann und wobei das zweite Rastteil 23b durch die Kraft des zweiten Kraftspeichers 21b in die Ausnehmung 22b des Montageteiles 8 eingedrückt wird.

[0037] Fig. 4b zeigt die verriegelte Stellung zwischen dem Montageteil 8 und dem Koppelteil 9. Durch eine Entriegelungsvorrichtung 19 ist die Verriegelung zwischen dem Montageteil 8 und dem Koppelteil 9 wieder lösbar. Die Entriegelungsvorrichtung 19 weist ein bewegbar gelagertes, vorzugsweise linear verschiebbares, Löseelement 19a, auf, wobei durch Kraftausübung auf das Löseelement 19a in Richtung X die Verriegelung zwischen dem Montageteil 8 und dem Koppelteil 9 lösbar ist. Das Löseelement 19a ist im Montagezustand des Möbelbeschlages 4 unmittelbar und direkt für eine Betätigung mittels eines Werkzeuges zugänglich.

[0038] Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Entriegelungsvorrichtung 19 einen doppelarmigen Entriegelungshebel 30 auf, welcher um eine Achse 27 schwenkbar gelagert ist. An beiden Hebelenden des doppelarmigen Entriegelungshebels 30 sind Langlöcher 29a und 29b vorhanden, die zur Aufnahme von Stiften 28a, 28b vorgesehen sind. Der erste Stift 28a ist am Verriegelungselement 25a angeordnet, während der zweite Stift 28b mit dem Löseelement 19a verbunden ist. Wird das Löseelement 19a durch ein Werkzeug, vorzugsweise einen Schraubendreher, in Richtung des Pfeils X eingedrückt, so wird das Verriegelungselement 25a durch den Entriegelungshebel 30 entgegen der Kraft des Kraftspeichers 21a in eine Lösestellung bewegt, in welcher die Verriegelung zwischen dem Montageteil 8 und dem Koppelteil 9 lösbar ist.

Claims

x bes AT 521 436 B1 2025-07-15 Ss N Patentansprüche

1. Möbelbeschlag (4) zur bewegbaren Lagerung eines relativ zu einem Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerten Möbelteiles (3), umfassend:

- ein erstes Beschlagteil (5), welches dazu ausgebildet ist, an einer, vorzugsweise im Wesentlichen horizontal ausgerichteten, Möbelplatte (2b) des Möbelkorpus (2) befestigt zu werden,

- ein zweites Beschlagteil (6) zur Befestigung am bewegbar gelagerten Möbelteil (3), wobei das zweite Beschlagteil (6) schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil (5) verbunden ist,

- wobei das erste Beschlagteil (5) ein Montageteil (8) mit wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (16) aufweist, durch welche das Montageteil (8) an der Möbelplatte (2a) montierbar ist, und dass das erste Beschlagteil (5) zumindest ein mit dem zweiten Beschlagteil (6) gelenkig verbundenes Koppelteil (9) aufweist, welches mit dem Montageteil (8) lösbar verbindbar ist,

- wobei das Montageteil (8) des ersten Beschlagteiles (5) ein, vorzugsweise taschenförmiges, Gehäuse (8a) aufweist, wobei das Koppelteil (9) im verbundenen Zustand mit dem Montageteil (8) zum überwiegenden Teil innerhalb des Gehäuses (8a) des Montageteiles (8) aufgenommen ist,

- wobei das Koppelteil (9) mit dem Montageteil (8) durch wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung (20) lösbar verbindbar ist, wobei die wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung (20) wenigstens ein bewegbar gelagertes und von zumindest einem Kraftspeicher (21a, 21b) beaufschlagtes Verriegelungselement (25a, 25b) zum lösbaren Verriegeln des Koppelteiles (9) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- der Möbelbeschlag (4) wenigstens einen schwenkbar gelagerten Gelenkhebel (7) zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles (3) aufweist,

- dass der Möbelbeschlag (4) eine Federvorrichtung (10) zum Kraftbeaufschlagung des wenigstens einen Gelenkhebels (7) aufweist,

- dass der Möbelbeschlag (4) wenigstens eine Dämpfvorrichtung (11), vorzugsweise eine Kolben-Zylinder-Einheit, zur Dämpfung einer Relativbewegung zwischen dem ersten Beschlagteil (5) und dem zweiten Beschlagteil (6) aufweist, und

- dass die Federvorrichtung (10) und die Dämpfvorrichtung (11) am Koppelteil (9) angeordnet sind.

2. Möbelbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageteil (8) des ersten Beschlagteiles (5) in eine Ausnehmung (15a) der Möbelplatte (2a) einsetzbar ist.

3. Möbelbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zentriervorrichtung (18) zur Zentrierung zwischen dem Montageteil (8) und dem Koppelteil (9) vorgesehen ist, wobei die Zentriervorrichtung (18) wenigstens eine am Montageteil (8) und/oder am Koppelteil (9) angeordnete oder ausgebildete Schrägfläche (18a, 18b) zur Führung des Koppelteiles (9) aufweist.

4. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelbeschlag (4) eine Entriegelungsvorrichtung (19) zum Lösen der Verbindung zwischen dem Montageteil (8) und dem Koppelteil (9) aufweist.

5. Möbelbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelungsvorrichtung (19) ein bewegbar gelagertes Löseelement (19a) aufweist, wobei durch Kraftausübung auf das Löseelement (19a) die Verriegelung zwischen dem Montageteil (8) und dem Koppelteil (9) lösbar ist.

6. Möbelbeschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Löseelement (19a) linear verschiebbar gelagert ist.

7. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine von der Federvorrichtung (10) beaufschlagte Druckrolle (12) vorgesehen ist, wobei die

Druckrolle (12) bei einer Bewegung des Gelenkhebels (7) entlang einer, vorzugsweise am Gelenkhebel (7) angeordneten, Stellkontur (24) bewegbar ist.

8. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkhebel (7) als doppelarmiger Hebel mit einem ersten Hebelende und mit einem zweiten Hebelende ausgebildet ist, wobei das erste Hebelende des Gelenkhebels (7) mit dem zweiten Beschlagteil (6) gelenkig verbunden ist und dass die Dämpfvorrichtung (11) über das zweite Hebelende des Gelenkhebels (7) beaufschlagbar ist.

9. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelbeschlag (4) als Möbelscharnier ausgebildet ist.

10. Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2), einem relativ zum Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerten Möbelteil (3) und mit wenigstens einem Möbelbeschlag (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, durch welchen das Möbelteil (3) um eine, vorzugsweise in Montagelage im Wesentlichen vertikal verlaufende, Achse (14) relativ zum Möbelkorpus (2) schwenkbar gelagert ist.

11. Möbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelkorpus (2) eine, vorzugsweise im Wesentlichen horizontal ausgerichtete, Möbelplatte (2a), vorzugsweise eine Bodenplatte, eine Deckplatte, einen zwischen der Bodenplatte und der Deckplatte angeordneten Fachboden oder eine Seitenwand (2a), aufweist, wobei das Montageteil (8) an der Möbelplatte (2a) gelagert ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das Montageteil (8) in der Montagelage zum überwiegenden Teil innerhalb einer Ausnehmung (15a) der Möbelplatte (2a) aufgenommen ist.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

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