AT527901A1 - Beschlaganordnung - Google Patents

Abstract

Beschlaganordnung (1) für eine Eckschublade (2) mit einer, insbesondere abgewinkelten, Frontblende (3), wobei die Frontblende (3) wenigstens eine Frontplatte (3a) aufweist, umfassend - einen Eckfrontbeschlag (4) zur schwenkbaren Lagerung der wenigstens einen Frontplatte (3a) an einem Schubladenkorpus (5) der Eckschublade (2), und - wenigstens eine Schwenkvorrichtung (6) zum Verschwenken der wenigstens einen Frontplatte (3a), wobei die Schwenkvorrichtung (6) einen, an der Eckschublade (2) oder der wenigstens einen Frontplatte (3a) anordenbaren, Aktuator (7) aufweist, wobei die Schwenkvorrichtung (6) wenigstens ein, an einem Möbelkorpus anordenbares, Kulissenelement (8) aufweist, wobei das wenigstens eine Kulissenelement (8) bei einer Öffnungsbewegung und/oder Schließbewegung der Eckschublade (2) von dem wenigstens einen Aktuator (7) überfahrbar ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für eine Eckschublade mit einer, insbesondere abgewinkelten, Frontblende, wobei die Frontblende wenigstens eine Frontplatte aufweist, umfassend einen Eckfrontbeschlag zur schwenkbaren Lagerung der wenigstens einen Frontplatte an einem Schubladenkorpus der Eckschublade, und wenigstens eine Schwenkvorrichtung zum Verschwenken der wenigstens einen Frontplatte, wobei die Schwenkvorrichtung einen, an der Eckschublade oder der wenigstens einen Frontplatte anordenbaren, Aktuator aufweist. Weiters betrifft die Erfindung eine Eckschublade mit einer solchen Beschlaganordnung und ein Möbel

mit einer solchen Eckschublade.

In der WO 2004/082431 Al ist ein Eckschrank mit einem Möbelkorpus und mit einer relativ zum Möbelkorpus herausfahrbaren Eckschublade gezeigt, welche eine nach innen abgewinkelte Frontblende mit zwei beweglichen Frontplatten

aufweist.

Damit die beiden Frontplatten der Frontblende beim Öffnen der Eckschublade nicht mit den Frontblenden benachbarter Möbelfronten und/oder Schubladen kollidieren, sind die beiden Frontplatten vor dem Herausfahren der Eckschublade aus dem Möbelkorpus relativ zueinander und relativ zu den Seitenwänden der Eckschublade beweglich gelagert. Auf diese Weise können die seitlichen Außenkanten der Frontplatten beim Öffnen der Eckschublade an den Frontblenden seitlich benachbarter Schubladen vorbeibewegt und die Eckschublade ohne Kollision aus

dem Möbelkorpus herausgezogen werden.

Ein Verschwenken der Frontplatten von einer Schließstellung, in welcher die Frontplatten im Wesentlichen bündig zu einer angrenzenden Möbelfront sind, in eine Offenstellung, in welcher

ein Öffnungswinkel zwischen der angrenzenden Möbelfront und der

Eckschublade geöffnet werden.

Nachteilig daran ist, dass ein griffloses Öffnen, d.h. ein Öffnen durch beispielsweise Drücken der Eckschublade nicht

möglich ist.

Aufgabe der Erfindung ist es daher eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Beschlaganordnung anzugeben, welche die Nachteile des Stands der Technik zumindest teilweise vermeidet, insbesondere wobei die Beschlaganordnung ein automatisches Verschwenken der wenigstens einen Frontblende vor oder während dem Öffnen der Eckschublade ermöglicht. Zudem soll auch eine Eckschublade mit einer solchen Beschlaganordnung und ein Möbel

mit einer solchen Eckschublade angegeben werden.

Diese Aufgaben werden durch eine Beschlaganordnung gemäß dem Anspruch 1, einer Eckschublade gemäß dem Anspruch 16 und einem

Möbel gemäß dem Anspruch 20 gelöst.

Erfindungsgemäß ist bei einer wie vorgenannten Beschlaganordnung demnach vorgesehen, dass die Schwenkvorrichtung wenigstens ein, an einem Möbelkorpus anordenbares, Kulissenelement aufweist, wobei das wenigstens eine Kulissenelement bei einer Öffnungsbewegung und/oder Schließbewegung der Eckschublade von

dem wenigstens einen Aktuator überfahrbar ist.

Beim Öffnen der Eckschublade wird also das Kulissenelement von

dem wenigstens einen Aktuator überfahren, wodurch der wenigstens

möglich ist.

Hinsichtlich einer erfindungsgemäßen Eckschublade ist vorgesehen, dass die Eckschublade eine erfindungsgemäße Beschlaganordnung, einen Schubladenkorpus und eine, insbesondere abgewinkelten, Frontblende umfasst, wobei die Frontblende wenigstens eine, vorzugsweise wenigstens zwei, Frontplatte aufweist, wobei die wenigstens eine Frontplatte schwenkbar an

dem Schubladenkorpus gelagert ist.

Hinsichtlich eines erfindungsgemäßen Möbels ist vorgesehen, dass das Möbel wenigstens eine erfindungsgemäße Eckschublade und einem Möbelkorpus umfasst, wobei die Eckschublade in dem Möbelkorpus verschiebbar gelagert ist, wobei wenigstens ein

Kulissenelement an dem Möbelkorpus angeordnet ist.

Weitere bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen

Ansprüchen definiert.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Frontplatte an einem ersten Ende an dem Eckfrontbeschlag schwenkbar lagerbar ist, wobei der wenigstens eine Aktuator an einem zweiten Ende der wenigstens einen Frontplatte anordenbar ist oder wobei der wenigstens eine

Aktuator an dem zweiten Ende zur Anlage bringbar ist. Wenn eine abgewinkelte Frontblende vorgesehen ist, kann die

wenigstens eine Frontblende im Bereich der Abwinkelung

schwenkbar gelagert und im Bereich eines freien Endes der

Aktuator an dem zweiten Ende zur Anlage bringbar sein.

Das stellte eine einfache Möglichkeit dar, um eine ausreichende Verschwenkbarkeit der wenigstens einen Frontplatte zu

gewährleisten.

Die Frontblende kann insbesondere auch nach innen abgewinkelt

sein.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Kulissenelement zumindest einen Rampenabschnitt, vorzugsweise zwei Rampenabschnitte, aufweist, vorzugsweise wobei das wenigstens eine Kulissenelement im Wesentlichen in Form eines Trapezes, eines Dreiecks, eines Kreissegments oder eines

Ellipsensegments ausgebildet ist.

Der zumindest eine Rampenabschnitt ermöglicht ein einfaches Überfahren des wenigstens einen Kulissenelements durch den

Aktuator.

Insbesondere wenn das wenigstens eine Kulissenelement zumindest zwei Rampenelemente aufweist, kann ein Überfahren sowohl bei einer Öffnungsbewegung als auch bei einer Schließbewegung

erleichtert werden.

Die genannten Formen für ein Kulissenelement stellen Jeweils zwei Rampenabschnitte zur Verfügung. Diese Formen sind beispielhaft zu verstehen, da auch andere Formen, insbesondere

mit zwei Rampenabschnitten, denkbar sind.

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine

Kulissenelement einen Scheitelpunkt aufweist, wobei der

wenigstens einen Kulissenelements vollständig überfährt.

Damit kann sichergestellt werden, dass der Aktuator so weit bewegt wird, dass eine ausreichende Verschwenkung der wenigstens

einen Frontplatte erfolgt.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Kulissenelement zumindest eine Rolle aufweist, vorzugsweise wobei der Scheitelpunkt des wenigstens

einen Kulissenelements auf der zumindest einen Rolle liegt.

Eine solche Rolle erleichtert wiederum das Überfahren des

wenigstens Kulissenelements mit dem Aktuator.

Es kann weiters vorgesehen sein, dass der Aktuator wenigstens einen ersten Kontaktabschnitt aufweist, welcher beim Überfahren des wenigstens einen Kulissenelements mit dem wenigstens einen Kulissenelement in Kontakt bringbar ist, vorzugsweise, wobei der wenigstens eine erste Kontaktabschnitt abgerundet ausgebildet

ist.

Der Kontaktabschnitt kann dabei entsprechend ausgeformt sein, um bestmöglich mit dem wenigstens einen Kulissenelement zusammenzuwirken. Beispielsweise kann über die Form des

Kontaktabschnitts eine Bewegung des Aktuators festgelegt werden.

In einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Aktuator als ein an der wenigstens einen

Frontplatte anordenbares Ausrückelement ausgebildet ist. Das Ausrückelement überfährt also das wenigstens eine

Kulissenelement, wodurch die wenigstens eine Frontplatte

verschwenkt wird.

wenn die Eckschublade geöffnet ist.

Dabei kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Aktuator eine Ausnehmung aufweist, in welcher das wenigstens eine Kulissenelement in einer geschlossenen Stellung der Eckschublade

zumindest bereichsweise anordenbar ist.

In einem alternativen Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Aktuator als schwenkbar an der Eckschublade, vorzugsweise an einem Befestigungsadapter, lagerbarer Hebel ausgebildet ist, wobei der Aktuator durch das Überfahren des wenigstens einen Kulissenelements verschwenkbar

ist.

Bei diesem Ausführungsbeispiel wird also der Hebel beim Überfahren des Kulissenelements verschwenkt. Der Hebel interagiert dabei mit der wenigstens einen Frontplatte, und

verschwenkt diese dadurch.

Bei diesem Ausführungsbeispiel verbleibt die wenigstens eine Frontplatte in einer Offenstellung, solange die Eckschublade

nicht geschlossen ist. Es kann dabei weiters vorgesehen sein, dass der wenigstens eine

Aktuator einen ersten Kontaktabschnitt und einen zweiten

Kontaktabschnitt aufweist, wobei das wenigstens eine

Kontaktabschnitt überfahrbar ist.

Über den ersten Kontaktabschnitt kann also der Aktuator beim

Öffnen der Eckschublade verschwenkt und die Frontblende in die Offenstellung bewegt werden, wobei der Aktuator beim Schließen der Eckschublade über den zweiten Kontaktabschnitt verschwenkt

und die Frontblende in die Schließstellung bewegt werden kann.

In einem weiteren alternativen Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Aktuator in Form eines an der Eckschublade, vorzugsweise an einem Befestigungsadapter, verschiebbar lagerbaren Schiebers ausgebildet ist, wobei der wenigstens eine Aktuator durch Überfahren des wenigstens einen

Kulissenelements verschiebbar ist.

Beim Überfahren des Kulissenelements wird also der Aktuator in Form des Schiebers verschoben, wodurch die wenigstens eine Frontplatte verschwenkt wird. Dies kann sowohl beim Öffnen als auch beim Schließen der Eckschublade der Fall sein. Auch bei dieser Ausführungsform befindet sich die wenigstens eine Frontblende also in einer geöffneten Stellung der Eckschublade

in einer Schließstellung. Es kann zudem vorgesehen sein, dass der Schieber zumindest ein Langloch zur verschiebbaren Lagerung des Schiebers und/oder eine

Ausnehmung zur Aufnahme einer Führungsrolle aufweist.

Dadurch kann auf einfache Art und Weise eine verschiebbare

Lagerung des Schiebers erreicht werden.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass zur verschiebbaren

Lagerung des Schiebers

vorgesehen ist.

In weiterer Folge kann vorgesehen sein, dass

- der Führungsstift in dem zumindest einen Langloch angeordnet ist, und/oder

— die Rolle in der Ausnehmung angeordnet ist, vorzugsweise wobei die Rolle an einer Wand der Ausnehmung anliegt, und/oder

- die Verdrehsicherung an einer Außenseite des Schiebers anliegt, und/oder

- die Führungsrolle an der Außenseite des Schiebers anliegt, vorzugsweise wobei die Verdrehsicherung und die Führungsrolle an gegenüberliegenden Seiten des Schiebers

angeordnet sind.

Über die Verdrehsicherung kann ein Verdrehen des Schiebers beim Verschieben im Wesentlichen verhindert werden. Ein gewisses, zulässiges Maß an Verdrehung kann jedoch gewünscht sein, damit der Schieber eine bogenförmige Bewegung ausführt. Auch das ist

mit einer Verdrehsicherung umsetzbar.

Der Führungsstift kann als grundsätzliche Führung des Schiebers zum Einsatz kommen, die Rolle und die Führungsrollen können weiters zu einer noch besseren Führung des Schiebers beitragen. Zudem können die Rolle und die Führungsrolle auch einem Verklemmen oder Verkanten des Schiebers beim Verschieben

entgegenwirken.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass der

Eckfrontbeschlag umfasst

- ein erstes Beschlagteil zur Befestigung der wenigstens einen ersten Frontplatte,

- ein zweites Beschlagteil zur Befestigung wenigstens einer weiteren Frontplatte,

- wobei zumindest eines der Beschlagteile um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, vorzugsweise wobei beide Beschlagteile Jeweils um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert sind,

- wenigstens eine Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Befestigen wenigstens einer Frontplatte an einem der beiden Beschlagteile wobei die Befestigungsvorrichtung wenigstens eine an einer Frontplatte befestigende Montageplatte aufweist, welche über wenigstens eine Einhängeachse am Beschlagteil einhängbar ist,

wobei, die wenigstens eine Einhängeachse und die Schwenkachse

quer, vorzugsweise im Wesentlichen rechtwinklig, zueinander

verlaufen.

Durch die quer verlaufende Anordnung der Einhängeachse relativ zur Schwenkachse kann die Montage und die Demontage der wenigstens einen Frontplatte an oder von den Beschlagteilen erheblich vereinfacht werden, da bei einer Kraftausübung auf die Einhängeachse eine Bewegung der Beschlagteile um die Schwenkachse gehemmt wird. Mit anderen Worten kann die Montageplatte am Beschlagteil eingehängt und verriegelt werden, ohne dass dies zu einer wesentlichen Bewegung der Beschlagteile

um die Schwenkachse führt.

Es kann auch vorgesehen sein, dass der Eckfrontbeschlag wenigstens ein Federelement aufweist, durch welches die wenigstens eine Frontplatte in eine Richtung einer

Schließstellung der Frontplatte vorgespannt ist.

Somit wird die wenigstens einen Frontplatte immer in Richtung der, optisch ansprechenderen, Schließstellung bewegt, sodass sich die wenigstens eine Frontplatte möglichst in der

Schließstellung befindet.

Hinsichtlich einer erfindungsgemäßen Eckschublade kann vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Frontplatte zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar ist, wobei ein Öffnungswinkel zwischen einer angrenzenden Möbelfront und der wenigstens einen Frontplatte oder zwischen wenigstens zwei Frontplatten in der Offenstellung kleiner als in der

Schließstellung ist.

Es kann auch vorgesehen sein, dass die wenigsten eine Frontplatte durch den wenigstens einen Aktuator beim Überfahren des wenigstens einen Kulissenelements von der Schließstellung in die Offenstellung und/oder von der Offenstellung in die

Schließstellung überführbar ist.

Vorteilhafterweise kann weiters vorgesehen sein, dass sich die wenigstens eine Frontplatte in einer geschlossenen Stellung der Eckschublade und in einer geöffneten Stellung der Eckschublade in der Schließstellung befinden oder wobei sich die wenigstens eine Frontplatte in der geschlossenen Stellung der Eckschublade in der Schließstellung und in der geöffneten Stellung der Eckschublade in der Offenstellung befinden.

Durch diese Merkmale kann sichergestellt werden, dass die wenigstens eine Frontplatte beim Öffnen und/oder Schließen der

Eckschublade nicht mit einer angrenzenden Möbelfront kollidiert.

Hinsichtlich eines erfindungsgemäßen Möbels kann vorgesehen

sein, dass das Möbel eine Ausstoßvorrichtung zum Überführen der

ausgefahren ist, aufweist.

Dadurch kann die Eckschublade von einem Benutzer grifflos geöffnet werden, beispielsweise durch Berühren der Schublade. Somit wird einerseits die Bedienung der Eckschublade angenehmer gestaltet und das optische Erscheinungsbild der Eckschublade

aufgewertet.

Vorteilhafterweise kann auch vorgesehen sein, dass

die wenigstens eine Frontplatte zur Vermeidung einer Kollision der wenigstens einen Frontplatte mit einer angrenzenden Möbelfront beim Überführen der Eckschublade über die wenigstens

eine Schwenkvorrichtung verschwenkbar ist.

Weitere Einzelheiten sowie Vorteile eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnung im

Folgenden näher erläutert. Dabei zeigt

Fig. la eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels mit einer angrenzenden Möbelfront,

Fig. 1b eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Möbels,

Fig. 2a eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Eckschublade,

Fig. 2b eine Draufsicht der Eckschublade,

Fig. 2c eine Unteransicht der Eckschublade,

Fig. 3a-c verschiedene Ausführungsformen eines Aktuators,

Fig. 3d-e verschiedene Ausführungsformen eines Kulissenelements,

Schwenkvorrichtung.

Die Fig. la zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels 100 mit einer angrenzenden Möbelfront 103. Diese Figur stellt eine typische Einbausituation eines Möbels 100 in Form eines Eckschranks dar. Die äußere Form des Eckschranks ist so ausgebildet, dass der Eckschrank zum Einbau

in eine Ecke 104 eines Raumes geeignet ist.

Die Eckschubladen 2 weisen jeweils eine nach innen abgewinkelte Frontblende 3 mit zumindest zwei bewegbar gelagerten

Frontplatten 3a auf.

In den folgenden Ausführungsbeispiel ist stets eine Eckschublade 2 mit zwei Frontplatten 3a gezeigt. Es ist jedoch auch denkbar, dass nur eine Frontplatte 3a vorgesehen ist, beispielsweise wenn zwei längs geteilte und einzeln ausziehbare Schubladen vorgesehen sind oder wenn einer der angrenzenden Möbelfronten

103 bis in ein Eck des Möbels 100 heranreicht.

Damit die seitlichen Außenkanten der beiden Frontplatten 3a beim Öffnen der Eckschublade 2 nicht mit einer der angrenzenden Möbelfronten 103 kollidieren, sind die beiden Frontplatten 3a relativ zueinander und relativ zu den (hier nicht ersichtlichen) Seitenwänden 2b (Fig. 2a-c) der Eckschublade 2 beweglich gelagert.

Die Fig. 1b zeigt eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Möbels 100 in Form eines Eckschranks. Das Möbel 100 umfasst einen Möbelkorpus 101, wobei mehrere übereinander angeordnete Schubladen 2 relativ zum Möbelkorpus

101 in ausziehbarer Weise gelagert sind.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die beiden Frontplatten 3a um eine im Wesentlichen vertikal verlaufende Schwenkachse relativ zueinander verschwenkbar, sodass ein Öffnungswinkel «, den die beiden Frontplatten 3a relativ zueinander einschließen,

vor dem Herausfahren der Eckschublade 2 verkleinerbar ist.

Ist nur eine Frontplatte 3a vorgesehen, so ist der Öffnungswinkel @« jener Winkel, welcher von der Frontplatte 3a

und einer angrenzenden Möbelfront 103 eingeschlossen wird.

Die beiden Frontplatten 3a sind um eine im Wesentlichen vertikal verlaufende Schwenkachse zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung begrenzt bewegbar gelagert, vorzugsweise innerhalb eines Winkelbereiches zwischen 0° und 15°. Die Winkelstellung von 0° entspricht der Schließstellung der beiden

Frontplatten 3a relativ zum Möbelkorpus 2.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die beiden Frontplatten 3a in der Schließstellung zum Möbelkorpus 2 einen Öffnungswinkel von annähernd 90° relativ zueinander einschließen und mit den angrenzenden Möbelfronten 103 im

Wesentlichen bündig sind.

Die Fig. 2a zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Eckschublade 2. Die Eckschublade 2 umfasst die Frontblende 3 mit den beiden bewegbaren Frontplatten 3a, einen

Schubladenboden 2a, Seitenwände 2b und Rückwandplatten 2c.

Die Rückwandplatten 2c schließen einen spitzen Winkel, vorzugsweise von etwa 90°, relativ zueinander ein. Durch die relativ zueinander abgewinkelten Rückwandplatten 2c wird eine

verbesserte Raumausnutzung erreicht.

Zur Stabilisierung der Rückwandplatten 2c kann wenigstens ein quer zur Längsrichtung der Eckschublade 2 verlaufendes Stabilisierungselement 2d vorgesehen sein, welches mit den

Rückwandplatten 2c fest verbunden ist.

Die beiden Seitenwände 2b sind im gezeigten Ausführungsbeispiel als Hohlkammerprofile ausgebildet und weisen einen Rückwandadapter 2e zur, vorzugsweise lösbaren, Verbindung mit

den Rückwandplatten 2c auf.

Die Eckschublade 2 umfasst weiters eine Beschlaganordnung 1 (Fig. 2c) mit einem Eckfrontbeschlag 4 und zwei Schwenkvorrichtungen 6. Zudem weist die Eckschublade 2 wenigstens zwei Innenwandelemente 2f (Fig. 2b) auf, wobei ein erstes Innenwandelement 2f an einer ersten Seite des Eckfrontbeschlags 4 und ein zweites Innenwandelement 2f an einer zweiten Seite des Eckfrontbeschlags 4 angeordnet oder anordenbar

ist.

In einem montierten Zustand sind die beiden Innenwandelemente 2f feststehend angeordnet, wobei die beiden Frontplatten 3a der Frontblende 3 relativ zu den beiden Innenwandelementen 2f

bewegbar, vorzugsweise schwenkbar, gelagert sind. Die Seitenwände 2b weisen zudem einen Befestigungsadapter 10

auf, durch welchen wenigstens ein Innenwandelement 2f mit einer

Seitenwand 2b verbindbar ist.

Draufsicht, die Figur 2c in einer Unteransicht.

Die Schwenkvorrichtung 6 umfasst einen Aktuator 7 und ein Kulissenelement 8. Es ist erkennbar, dass das Kulissenelement 8 an dem Möbelkorpus 101 angeordnet ist. In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2c ist der Aktuator 7 an der

Frontplatte 3 angeordnet.

In den vorliegenden Ausführungsbeispielen ist Je eine Schwenkvorrichtung 6 pro Frontplatte 3a vorgesehen, wobei in der Fig. 2c Jedoch nur eine der Schwenkvorrichtungen 6 dargestellt

ist.

Die Fig. 3a bis 3c zeigen verschiedene Ausführungsformen eines Aktuators 7 und die Fig. 3d bis 3e verschiedene

Ausführungsformen eines Kulissenelements 8.

Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 8a ist der Aktuator 7 in Form eines Ausrückhebels ausgebildet. Der Aktuator 7 ist an einer Seite /c an einer Frontplatte 3a befestigbar und weist einen der

Seite /c gegenüberliegenden Kontaktabschnitt 7a auf.

Der Kontaktabschnitt 7a ist jener Teil des Aktuators 7, welcher zumindest zweitweise mit dem Kulissenelement 8 in Kontakt steht. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Kontaktabschnitt 7a gerundet ausgebildet, um ein Überfahren des Kulissenelements 8

zu erleichtern.

Zudem weist der Aktuator 7 eine Ausnehmung 9 auf. Im Bereich dieser Ausnehmung 9 kann das Kulissenelement 8 in einer geschlossenen Stellung der Eckschublade 2 bereichsweise

angeordnet werden (Fig. Ma).

Befestigungsadapter 10 schwenkbar gelagert (Fig. 5a bis 6d).

Der Aktuator 7 weist einen ersten Kontaktabschnitt 7a und einen zweiten Kontaktabschnitt 7b auf. Beim Überfahren des Kulissenelements 8 kann bei einer Öffnungsbewegung der erste Kontaktabschnitt 7a und bei einer Schließbewegung der zweite Kontaktabschnitt 7b das Kulissenelement 8 überfahren, wodurch

der Hebel verschwenkt werden kann.

Den Kontaktabschnitten 7a, 7b gegenüberliegend ist ein Anlageabschnitt 7d vorgesehen, welcher an der Frontplatte 3a

anliegt oder zur Anlage an der Frontplatte 3a bringbar ist.

Das gezeigte Ausführungsbeispiel ist lediglich eine Möglichkeit einen Aktuator 7 als Hebel auszubilden. Grundsätzlich sind

jedoch Hebel in verschiedensten Formen denkbar.

Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 3c ist der Aktuator 7 als verschiebbar lagerbarer Schieber ausgebildet. Der Aktuator 7 ist dabei an einem Schubladenkorpus 5 und insbesondere an einem

Befestigungsadapter 10 verschiebbar gelagert (Fig. 7a bis 7/d).

Der Aktuator 7 weist wiederum einen Kontaktabschnitt 7a auf, welcher gerundet ausgebildet ist. Zudem weist der Aktuator 7 ebenfalls einen Anlageabschnitt 7d zur Anlage des Aktuators 7 an

der Frontplatte 3a auf. Im Aktuator 7 ist ein Langloch 11 vorgesehen, in welches ein

Führungsstift 14 eingebracht werden kann. Am Führungsstift 14

kann eine Rolle 14a gelagert sein, welche in einer Ausnehmung 12

(Fig. 7a bis 7d).

Beim Überfahren des Kulissenelements 8 mit dem Kontaktabschnitt 7a wird der Aktuator 7 verschoben. Es kann sich dabei beispielsweise um eine bogenförmige oder um eine lineare

Bewegung handeln.

Die Fig. 3d zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel eines Kulissenelements 8. Das Kulissenelement 8 ist dabei im Wesentlichen dreieckförmig ausgebildet und weist eine Rolle 8c auf. Die Rolle 8d erleichtert dabei das Überfahren des

Kulissenelements 8.

Das Kulissenelement 8 weist einen Scheitelpunkt 8c auf, welcher sich im vorliegenden Ausführungsbeispiel auf der Rolle 8d befindet. Der Scheitelpunkt 8c wird im Regelfall der höchste

Punkt des Kulissenelements 8 sein.

Zudem sind zwei Rampenabschnitte 8a, 8b erkennbar. Auch diese Rampenabschnitte 8a,8b dienen im Wesentlichen der leichteren

Überfahrbarkeit des Kulissenelements 8.

Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 8c ist das Kulissenelement 8 im Wesentlichen trapezförmig ausgebildet, wobei keine Rolle 8d vorgesehen ist. der Scheitelpunkt 8c liegt in diesem Fall auf

der kurzen Seite des Trapezes.

Grundsätzlich sind verschiedenste Ausführungsforme eines Kulissenelements 8 denkbar, beispielweise auch kreisschnittförmige oder ellipsenschnittförmige Kulissenelement 8. Auch Kulissenelemente 8 mit einer Freiformkontur und/oder Kulissenelemente 8 mit keiner bis mehreren Rollen 8d sind

möglich.

Die Fig. 4a bis 4h zeigen einen Öffnungsvorgang der Eckschublade 2 mit einer Schwenkvorrichtung 6, wobei der Aktuator gemäß Fig. 3a und das Kulissenelement 8 gemäß Fig. 3d ausgebildet ist. Wie bereits ausgeführt ist der Aktuator 7 an der Frontplatte 3a und

das Kulissenelement 8 an dem Möbelkorpus 101 angeordnet.

In der Figur 3a befindet sich die Eckschublade 2 in einer geschlossenen Stellung, ist also im Inneren des Möbelkorpus 101 angeordnet. Die Frontplatte 3a befindet sich in in einer Schließstellung. D.h. die Frontplatte 3a ist im Wesentlichen

bündig mit einer angrenzenden Möbelfront 103.

Beim Öffnen der Eckschublade 2 fährt der Aktuator 7 über das Kulissenelement 8. In diesem Fall liegt der Aktuator 7 an der

Rolle 8d des Kulissenelements 8 an.

Dadurch wird die Frontplatte 3a verschwenkt, sodass sich der Winkel x verkleinert. Dies erfolgt entgegen der Vorspannung der Frontplatte 3a durch ein Federelement in dem Eckfrontbeschlag 4. Die Frontplatte 3a kann dadurch in eine Offenstellung bewegt

werden.

Wenn der Scheitelpunkt 8c des Kulissenelements 8 überfahren wurde, so wird die Frontplatte 3a durch die Vorspannung wieder in Richtung der Schließstellung bewegt. In einer offenen Stellung der Eckschublade 2 befindet sich die Frontplatte 3a wiederum in der Schließstellung (Fig. 4h). Das ergibt ein

optisch ansprechendes Bild.

Anhand der Fig. 4a bis 4h ist gut erkennbar, wie die Frontplatte 3a durch das Verschwenken derart bewegt werden kann, dass die Frontplatte 3a an der angrenzenden Möbelfront 103 vorbeigeführt

und eine Kollision vermieden werden kann.

Beim Schließen der Eckschublade 2 wird der beschriebene Bewegungsvorgang im Wesentlichen in umgekehrter Reihenfolge durchlaufen, sodass auch beim Schließen eine Kollision der Frontplatte 3a mit der angrenzenden Möbelfront 103 vermieden

werden kann.

Die Fig. 5a bis 5d zeigen einen Öffnungsvorgang der Eckschublade 2 mit einer alternativen Ausführung der Schwenkvorrichtung 6. Der Aktuator 7 ist dabei gemäß der Fig. 3b als schwenkbar gelagerter Hebel und das Kulissenelement 8 gemäß der Fig. 3e

ausgebildet.

Der Aktuator 7 ist also schwenkbar an dem Befestigungsadapter 10 gelagert und das Kulissenelement 8 an dem Möbelkorpus 101 angeordnet. Der Aktuator 7 liegt über den Anlageabschnitt 7d an der Frontplatte 3a und über den ersten Kontaktabschnitt 7a an dem Rampenabschnitt 8a des Kulissenelements 8 an. Es ist auch denkbar, dass der Anlageabschnitt 7d und/oder der erste Kontaktabschnitt 7a erst bei einer Öffnungsbewegung der Eckschublade 2 an der Frontblende 3a bzw. der Kulisse 8 zur

Anlage kommen.

Beim Öffnen der Eckschublade 2 überfährt der Aktuator 7 mit dem ersten Kontaktabschnitt 7a das Kulissenelement 8, wodurch der Aktuator 7 verschwenkt wird. Mittels des Aktuators 7/7 wird

dadurch auch die Frontplatte 3a verschwenkt.

Wenn der Scheitelpunkt 8c des Kulissenelements 8 überfahren ist, sind der Aktuator 8 und somit auch die Frontplatte 3a vollständig verschwenkt. Die Frontplatte 3a befindet sich in der Öffnungsstellung. Bei diesem Ausführungsbeispiel verbleibt die Frontplatte 3a auch in einer geöffneten Stellung der

Eckschublade 2 in der Öffnungsstellung.

Die Fig. 6a bis 6d zeigen einen Schließvorgang der Eckschublade 2 mit der alternativen Ausführung der Schwenkvorrichtung 6. Beim Schließen der Eckschublade 2 kommt der zweite Kontaktabschnitt 7b des Aktuators 7 mit dem Rampenabschnitt 8b des

Kulissenelements 8 in Kontakt.

Anschließend wird das Kulissenelement 8 von dem Aktuator 7 überfahren, wodurch der Aktuator 7 wieder in seine Ausgangsposition verschwenkt wird. Über die Vorspannung der

Frontplatte 3a wird diese wieder in die Schließstellung bewegt.

Die Fig. 7a bis 7h zeigen einen Öffnungsvorgang der Eckschublade 2 mit einer weiteren Ausführung der Schwenkvorrichtung 6. Der Aktuator 7 ist dabei als Schieber gemäß Fig. 3c und das Kulissenelement 8 gemäß der Fig. 3d ausgebildet.

Der Aktuator ist demnach verschiebbar an dem Befestigungsadapter 10 gelagert. Dazu ist ein Führungsstift 14 vorgesehen, welcher in dem Langloch 11 angeordnet ist. Am Führungsstift 14 ist eine Rolle 14a drehbar gelagert, welche in der Ausnehmung 12

angeordnet ist und an einer Wand 12a der Ausnehmung 12 anliegt.

Zudem ist eine Führungsrolle 15 vorgesehen, welche an einer Außenseite 13a des Aktuators 7 anliegt. Auf der gegenüberliegenden Seite des Aktuators 7 liegt eine

Verdrehsicherung 13 an der Außenseite 13a des Aktuators 7 an.

Die Verdrehsicherung 13 erlaubt dabei aber ein minimales Verschwenken des Aktuators 7 beim Verschieben, sodass der Aktuator 7 in diesem Ausführungsbeispiel auf einer im

Wesentlichen bogenförmigen Bahn geführt ist.

verschwenkt und so in eine Öffnungsstellung bewegt.

Über die Führungsrolle 15 und die Rolle 14a kann sichergestellt werden, dass der Aktuator ausreichend geführt ist und

gleichzeitig nicht während des Verschiebens verklemmt.

Hat der Aktuator 7 das Kulissenelement 8 vollständig überfahren, so bewegt sich die Frontplatte 3a aufgrund der Vorspannung wieder in eine Schließstellung, wodurch auch der Aktuator 7 in

seine Ausgangsposition bewegt wird.

Bei diesem Ausführungsbeispiel befindet sich die Frontplatte 3a als sowohl in einer geschlossenen Stellung der Eckschublade 2 (Fig. 7) als auch in einer geöffneten Stellung der Eckschublade

2 (Fig. 77h) in einer Schließstellung.

Beim Schließen der Eckschublade 2 wird der beschriebene Bewegungsvorgang im Wesentlichen in umgekehrter Reihenfolge durchlaufen, sodass auch beim Schließen eine Kollision der Frontplatte 3a mit der angrenzenden Möbelfront vermieden werden

kann.

Bezugszeichenliste:

1 Beschlaganordnung

2 Eckschublade

2a Boden

2b Seitenwände

2C Rückwandplatten

2d Stabilisierungselement 2e Rückwandadapter

2f Innenwandelement

3 Frontblende

3a Frontplatte 4 Eckfrontbeschlag 5 Schubladenkorpus 6 Schwenkvorrichtung

7 Aktuator

7a erster Kontaktabschnitt 7b zweiter Kontaktabschnitt 7C Seite

7d Anlageabschnitt

8 Kulissenelement

8a Rampenabschnitt 8b Rampenabschnitt 8C Scheitelpunkt Rolle

9 Ausnehmung 10 Befestigungsadapter 11 Langloch 12 Ausnehmung 12a Wand 13 Verdrehsicherung 13a Außenseite

14 Führungsstift

X Öffnungswinkel

Innsbruck, am 20. Dezember 2023

Claims (1)

1. Patentansprüche

   Beschlaganordnung (1) für eine Eckschublade (2) mit einer, insbesondere abgewinkelten, Frontblende (3), wobei die Frontblende (3) wenigstens eine Frontplatte (3a) aufweist, umfassend - einen Eckfrontbeschlag (4) zur schwenkbaren Lagerung der wenigstens einen Frontplatte (3a) an einem Schubladenkorpus (5) der Eckschublade (2), und - wenigstens eine Schwenkvorrichtung (6) zum Verschwenken der wenigstens einen Frontplatte (3a), wobei die Schwenkvorrichtung (6) einen, an der Eckschublade (2) oder der wenigstens einen Frontplatte (3a) anordenbaren, Aktuator (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (6) wenigstens ein, an einem Möbelkorpus anordenbares, Kulissenelement (8) aufweist, wobei das wenigstens eine Kulissenelement (8) bei einer Öffnungsbewegung und/oder Schließbewegung der Eckschublade (2) von dem wenigstens einen

   Aktuator (7) überfahrbar ist.

   Beschlaganordnung (1) nach Anspruch 1, wobei die wenigstens eine Frontplatte (3a) an einem ersten Ende an dem Eckfrontbeschlag (4) schwenkbar lagerbar ist, wobei der wenigstens eine Aktuator (7) an einem zweiten Ende der wenigstens einen Frontplatte (3a) anordenbar ist oder wobei der wenigstens eine Aktuator (7) an dem zweiten Ende zur

   Anlage bringbar ist.

   Beschlaganordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei das wenigstens eine Kulissenelement (8) zumindest einen Rampenabschnitt (8a, 8b), vorzugsweise zwei Rampenabschnitte

   (8a, 8b), aufweist, vorzugsweise wobei das wenigstens eine

   Kulissenelement (8) im Wesentlichen in Form eines Trapezes, eines Dreiecks, eines Kreissegments oder eines

   Ellipsensegments ausgebildet ist.

   Beschlaganordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das wenigstens eine Kulissenelement (8) einen Scheitelpunkt (8c) aufweist, wobei der wenigstens einen Aktuator (7) den Scheitelpunkt (8c) beim Überfahren des wenigstens einen

   Kulissenelements (8) vollständig überfährt.

   Beschlaganordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das wenigstens eine Kulissenelement (8) zumindest eine Rolle (8d) aufweist, vorzugsweise wobei der Scheitelpunkt (8c) des wenigstens einen Kulissenelements (8) auf der zumindest einen

   Rolle (8d) Liegt.

   Beschlaganordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Aktuator (7) wenigstens einen ersten Kontaktabschnitt (7a) aufweist, welcher beim Überfahren des wenigstens einen Kulissenelements (8) mit dem wenigstens einen Kulissenelement (8) in Kontakt bringbar ist, vorzugsweise, wobei der wenigstens eine erste Kontaktabschnitt (7a) abgerundet

   ausgebildet ist.

   Beschlaganordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der wenigstens eine Aktuator (7) als ein an der wenigstens einen Frontplatte (3a) anordenbares Ausrückelement

   ausgebildet ist.

   Beschlaganordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der wenigstens eine Aktuator (7) als schwenkbar an der Eckschublade (2), vorzugsweise an einem Befestigungsadapter

   (10), lagerbarer Hebel ausgebildet ist, wobei der Aktuator

   (7) durch das Überfahren des wenigstens einen

   Kulissenelements (8) verschwenkbar ist.

   9. Beschlaganordnung (1) nach Anspruch 8, wobei der wenigstens eine Aktuator (7) einen ersten Kontaktabschnitt (7a) und einen zweiten Kontaktabschnitt (7b) aufweist, wobei das wenigstens eine Kulissenelement (8) bei einer Öffnungsbewegung von dem ersten Kontaktabschnitt (7a) und bei einer Schließbewegung von dem zweiten Kontaktabschnitt (7b)

   überfahrbar ist.

   10. Beschlaganordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der wenigstens eine Aktuator (7) in Form eines an der Eckschublade (2), vorzugsweise an einem Befestigungsadapter (10), verschiebbar lagerbaren Schiebers ausgebildet ist, wobei der wenigstens eine Aktuator (7) durch Überfahren des

   wenigstens einen Kulissenelements (8) verschiebbar ist.

   11. Beschlaganordnung (1) nach Anspruch 10, wobei der Schieber zumindest ein Langloch (11) zur verschiebbaren Lagerung des Schiebers und/oder eine Ausnehmung (12) zur Aufnahme einer

   Führungsrolle (13) aufweist.

   12. Beschlaganordnung (1) nach einem der Ansprüche 10 oder 11, wobei zur verschiebbaren Lagerung des Schiebers

   - eine Verdrehsicherung (13), vorzugsweise in Form eines Anschlags, und/oder

   - ein Führungsstift (14), vorzugsweise wobei eine Rolle (14a) drehbar an dem Führungsstift (14) gelagert ist, und/oder

   - eine Führungsrolle (15)

   vorgesehen ist.

   13. Beschlaganordnung (1) nach den Ansprüchen 11 und 12, wobei

   - der Führungsstift (14) in dem zumindest einen Langloch (11) angeordnet ist, und/oder

   - die Rolle (14a) in der Ausnehmung (12) angeordnet ist, vorzugsweise wobei die Rolle (14a) an einer Wand (12a) der Ausnehmung (12) anliegt, und/oder

   - die Verdrehsicherung (13) an einer Außenseite (13a) des Schiebers anliegt, und/oder

   - die Führungsrolle (15) an der Außenseite (13a) des Schiebers anliegt, vorzugsweise wobei die Verdrehsicherung (13) und die Führungsrolle (15) an

   gegenüberliegenden Seiten des Schiebers angeordnet sind.

   14. Beschlaganordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei der Eckfrontbeschlag (4) umfasst

   - ein erstes Beschlagteil zur Befestigung der wenigstens einen ersten Frontplatte (3a),

   - ein zweites Beschlagteil zur Befestigung wenigstens einer weiteren Frontplatte (3a),

   - wobei zumindest eines der Beschlagteile um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, vorzugsweise wobei beide Beschlagteile jeweils um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert sind,

   - wenigstens eine Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Befestigen wenigstens einer Frontplatte (3a) an einem der beiden Beschlagteile wobei die Befestigungsvorrichtung wenigstens eine an einer Frontplatte (3a) befestigende Montageplatte aufweist, welche über wenigstens eine Einhängeachse am Beschlagteil einhängbar ist,

   wobei, die wenigstens eine Einhängeachse und die Schwenkachse quer, vorzugsweise im Wesentlichen

   rechtwinklig, zueinander verlaufen.

   16.

   17.

   18.

   19.

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   Beschlaganordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14,

   wobei der Eckfrontbeschlag (4) wenigstens ein Federelement aufweist, durch welches die wenigstens eine Frontplatte (3) in eine Richtung einer Schließstellung der Frontplatte (3a)

   vorgespannt ist.

   Eckschublade (2) mit einer Beschlaganordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, einem Schubladenkorpus (5) und einer, insbesondere abgewinkelten, Frontblende (3), wobei die Frontblende (3) wenigstens eine, vorzugsweise wenigstens zwei, Frontplatte (3a) aufweist, wobei die wenigstens eine Frontplatte (3a) schwenkbar an dem Schubladenkorpus (5) gelagert ist.

   Eckschublade (2) nach Anspruch 16, wobei die wenigstens eine Frontplatte (3a) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar sind, wobei ein Öffnungswinkel («) zwischen einer angrenzenden Möbelfront (103) und der wenigstens einen Frontplatte (3a) oder zwischen wenigstens zwei Frontplatten (3a) in der Offenstellung kleiner als in

   der Schließstellung ist.

   Eckschublade (2) nach Anspruch 17, wobei die wenigsten eine Frontplatte (3a) durch den wenigstens einen Aktuator (7) beim Überfahren des wenigstens einen Kulissenelements (8) von der Schließstellung in die Offenstellung und/oder von der Offenstellung in die Schließstellung überführbar ist.

   Eckschublade (2) nach einem der Ansprüche 16 bis 18, wobei sich die wenigstens eine Frontplatte (3a) in einer geschlossenen Stellung der Eckschublade (2) und in einer geöffneten Stellung der Eckschublade (2) in der Schließstellung befinden oder wobei sich die wenigstens eine

   Frontplatte (3a) in der geschlossenen Stellung der

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   (2) in der Schließstellung und in der geöffneten

   Stellung der Eckschublade (2) in der Offenstellung befinden.

   20. Möbel

   (100) mit wenigstens einer Eckschublade (2) gemäß einem

   der Ansprüche 16 bis 19 und einem Möbelkorpus (101), wobei

   die Eckschublade (2) in dem Möbelkorpus (101) verschiebbar

   gelagert ist,

   Möbelkorpus

   21. Möbel

   wobei wenigstens ein Kulissenelement (8) an dem

   (101) angeordnet ist.

   (100) nach Anspruch 20, wobei das Möbel (100) eine

   Ausstoßvorrichtung (102) zum Überführen der wenigstens einen

   Eckschublade

   (2) von einer geschlossenen Stellung, in welcher

   die Eckschublade (2) im Wesentlichen innerhalb des

   Möbelkorpus

   (101) angeordnet ist, in eine geöffnete Stellung,

   in welcher die Eckschublade zumindest teilweise aus dem

   Möbelkorpus

   22. Möbel

   Frontplatte

   (101) ausgefahren ist, aufweist.

   (100) nach Anspruch 21, wobei die wenigstens eine

   (3a) zur Vermeidung einer Kollision der

   wenigstens einen Frontplatte (3a) mit einer angrenzenden

   Möbelfront

   (103) beim Überführen der Eckschublade (2) über

   die wenigstens eine Schwenkvorrichtung (6) verschwenkbar ist.

   Innsbruck,

   am 20.

   Dezember 2023