AT527845B1

AT527845B1 - Haltevorrichtung zur Halterung wenigstens eines Küchenutensils

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Publication number: AT527845B1
Application number: ATA50508/2024A
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 2024-06-20
Filing date: 2024-06-20
Publication date: 2025-07-15
Also published as: WO2025260110A1; AT527845A4

Abstract

Haltevorrichtung (9) zur Halterung wenigstens eines, vorzugsweise plattenförmigen und/oder ovalen, Küchenutensils (14), wobei die Haltevorrichtung (9) wenigstens einen Träger (10) zur Abstützung an einer Schublade (6) aufweist, wobei wenigstens zwei bewegbar gelagerte Lagerteile (11a, 11b) zur Halterung des wenigstens einen Küchenutensils (14) vorgesehen sind, wobei zumindest eines der Lagerteile (11a, 11b), vorzugsweise beide Lagerteile (11a, 11b), relativ zum Träger (10) schwenkbar gelagert ist oder sind, wobei das zumindest eine Lagerteil (11a, 11b) in unterschiedlichen Drehstellungen an einem Umfangsrand des wenigstens einen Küchenutensils (14) anlegbar ist.

Description

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Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Haltevorrichtung zur Halterung wenigstens eines, vorzugsweise plattenförmigen und/oder ovalen, Küchenutensils, wobei die Haltevorrichtung wenigstens einen Träger zur Abstützung an einer Schublade aufweist.

[0002] Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Schublade mit wenigstens einer Haltevorrichtung der zu beschreibenden Art.

[0003] Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Halterung wenigstens eines, vorzugsweise plattenförmigen und/oder ovalen, Küchenutensils an einer Schublade mittels wenigstens einer Haltevorrichtung der zu beschreibenden Art.

[0004] Die WO 2020137150 A1, JP 2002238684 A, WO 2021070618 A1 und die JP 2016067453 A offenbaren jeweils eine Haltevorrichtung zur Halterung wenigstens eines Küchenutensils, wobei die Haltevorrichtung einen Träger zur Abstützung an einer Schublade aufweist und wobei zur Halterung des wenigstens einen Küchenutensils ein Aufnahmebereich ausgebildet ist.

[0005] In der DE 200 21 300 U1 ist eine Haltevorrichtung für stapelbare Gegenstände wie Teller oder dergleichen offenbart. Die Haltevorrichtung umfasst ein Basisteil zur Lagerung der Teller sowie zwei seitliche Halteteile, welche im Basisteil verschiebbar gelagert sind. Auf diese Weise kann einerseits eine Anpassung der Haltevorrichtung an den jeweiligen Durchmesser der zu lagernden Teller vorgenommen werden, andererseits ist bei einer maximalen Beabstandung der beiden Halteteile zueinander eine rasche Entnahme eines Tellerstapels aus der Haltevorrichtung möglich. Ein Nachteil bei diesem Stand der Technik besteht darin, dass die Haltevorrichtung für polygonale oder ovale Küchenutensilien nur bedingt zu gebrauchen ist und dass die Anordnung der Haltevorrichtung in einer Schublade relativ viel Platz benötigt.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Haltevorrichtung der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der oben diskutierten Nachteile anzugeben.

[0007] Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungen der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen definiert.

[0008] Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Haltevorrichtung wenigstens zwei bewegbar gelagerte Lagerteile zur Halterung des wenigstens einen Küchenutensils aufweist, wobei zumindest eines der Lagerteile, vorzugsweise beide Lagerteile, relativ zum Träger schwenkbar gelagert ist oder sind, wobei das zumindest eine Lagerteil in unterschiedlichen Drehstellungen an einem Umfangsrand des wenigstens einen Küchenutensils anlegbar ist.

[0009] Auf diese Weise ist zumindest eines der Lagerteile, vorzugsweise beide Lagerteile, derart zum Träger schwenkbar, dass eine verbesserte Anpassung des Lagerteiles oder der Lagerteile an eine äußere Umfangskontur des Küchenutensils möglich ist.

[0010] Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn die Haltevorrichtung zur Lagerung von polygonalen oder ovalen Küchenutensilien, beispielsweise von plattenförmigen und/oder ovalen Tellern, vorgesehen ist, weil das zu lagernde Küchenutensil durch eine Schwenkbewegung zumindest eines Lagerteiles, vorzugsweise auch spielfrei, an einem Umfangsrand des wenigstens einen Küchenutensils anlegbar ist. Auf diese Weise kann die Gefahr eines Verrutschens des Küchenutensils innerhalb der Haltevorrichtung, insbesondere beim Öffnen und Schließen einer Schublade, reduziert werden.

[0011] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung.

[0012] Fig. 1a, 1b zeigen ein Möbel mit einem Möbelkorpus und relativ zum Möbelkorpus verfahrbaren Schubladen sowie eine Schublade mit einer Haltevorrichtung in perspektivischen Ansichten,

[0013] Fig. 2a-2d zeigen eine Schublade mit einer Haltevorrichtung zur Halterung von

Küchenutensilien, wobei sich die Lagerteile in unterschiedlichen Schwenkstellungen zueinander befinden,

[0014] Fig. 3a, 3b zeigen die Schublade mit der daran angeordneten Haltevorrichtung in einer Seitenansicht sowie die Haltevorrichtung in einer perspektivischen Ansicht,

[0015] Fig. 4a-4d zeigen die Haltevorrichtung in einer Querschnittsansicht sowie vergrößerte Detaildarstellungen eines Klemmhebels in verschiedenen Stellungen,

[0016] Fig. 5a, 5b zeigen die Haltevorrichtung in einer Ansicht von vorne sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

[0017] Fig. Sa, 6b zeigen die Haltevorrichtungen in zwei verschiedenen Explosionsansichten,

[0018] Fig. 7a-7/c zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Haltevorrichtung in zwei verschiedenen Ansichten sowie eine perspektivische Ansicht der Haltevorrichtung innerhalb einer Schublade.

[0019] Fig. 1a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2 und relativ zum Möbelkorpus 2 verfahrbaren Schubladen 6. Das Möbel 1 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als Küchenblock ausgebildet, wobei die Schubladen 6 unterhalb einer Arbeitsplatte 3 verfahrbar angeordnet sind.

[0020] Die Schubladen 6 sind über Schubladenausziehführungen 13 relativ zum Möbelkorpus 2 verfahrbar gelagert, wobei die Schubladenausziehführungen 13 jeweils eine am Möbelkorpus 2 zu befestigende Korpusschiene 13a und wenigstens eine an der Schublade 6 zu befestigende und relativ zur Korpusschiene 13a verfahrbare Ausziehschiene aufweisen.

[0021] In der Arbeitsplatte 3 ist ein Spülbecken 4 integriert, welches durch einen Wasserhahn 5 mit fließendem Wasser versorgbar ist.

[0022] Fig. 1b zeigt die mittlere Schublade 6 des Möbels 1 gemäß Fig. 1a in einer vergrößerten Ansicht. Die Schublade 6 weist Schubladenwände 7 in Form von Schubladenseitenwänden 7a, einer Schubladenfrontblende 7b und einer Schubladenrückwand 7c auf. Ferner weist die Schublade 6 einen Schubladenboden 8 auf.

[0023] An der Schubladenrückwand 7c der Schublade 6 ist eine Haltevorrichtung 9 gelagert, welche dazu ausgebildet ist, wenigstens ein, vorzugsweise plattenförmiges und/oder ovales, Küchenutensil 14 (Fig. 2d) zu lagern.

[0024] Die Haltevorrichtung 9 weist wenigstens einen Träger 10 zur Abstützung an der Schublade 6, vorzugsweise an einer Schubladenwand 7 der Schublade 6, auf.

[0025] Die Haltevorrichtung 9 weist ferner wenigstens zwei bewegbar gelagerte Lagerteile 11a, 11b zur Halterung des wenigstens einen Küchenutensils 14 auf.

[0026] Zumindest eines der Lagerteile 11a, 11b, vorzugsweise beide Lagerteile 11a, 11b, ist oder sind relativ zum Träger 10 schwenkbar gelagert, wobei das zumindest eine Lagerteil 11a, 11b in unterschiedlichen Drehstellungen an einem Umfangsrand des wenigstens einen Küchenutensils 14 anlegbar ist.

[0027] Die wenigstens zwei Lagerteile 11a, 11b sind derart an der Schublade 6 anordenbar, dass ein relativer Abstand der beiden Lagerteile 11a, 11b zueinander einstellbar ist.

[0028] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der wenigstens eine Träger 10 wenigstens zweiteilig ausgebildet und weist wenigstens zwei relativ zueinander bewegbare und/oder voneinander gesonderte Trägerelemente 10a, 10b auf.

[0029] An den beiden Trägerelementen 10a, 10b ist jeweils ein Lagerteil 11a, 11b der wenigstens zwei Lagerteile 11a, 11b schwenkbar gelagert. Die beiden Lagerteile 11a, 11b sind an den beiden Trägerelementen 10a, 10b des Trägers 10 jeweils um eine Schwenkachse 12 drehbar gelagert.

[0030] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die wenigstens zwei Trägerelemente 10a, 10b jeweils an der Schublade 6, vorzugsweise an einer der Schubladenwand 7 der Schublade 6, abstützbar

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sind.

[0031] Fig. 2a-2d zeigen die Schublade 6 mit der Haltevorrichtung 9 zur Halterung von Küchenutensilien 14 (Fig. 2d), wobei sich die Lagerteile 11a, 11b in unterschiedlichen Drehstellungen zueinander befinden.

[0032] Fig. 2a zeigt die Haltevorrichtung 9, wobei sich die beiden Lagerteile 11a, 11b in einer ersten Drehstellung zueinander befinden.

[0033] Fig. 2b zeigt die Haltevorrichtung 9, wobei sich die beiden Lagerteile 11a, 11b in einer zweiten Drehstellung zueinander befinden.

[0034] Fig. 2c zeigt die Haltevorrichtung 9, wobei sich die beiden Lagerteile 11a, 11b in einer dritten Drehstellung zueinander befinden.

[0035] Fig. 2d zeigt wenigstens ein an der Haltevorrichtung 9 gelagertes Küchenutensil 14 in Form eines Tellers 14a. Je nach Position der beiden Trägerelemente 10a, 10b relativ zueinander und je nach Drehstellung der beiden Lagerteile 11a, 11b zueinander sind unterschiedliche Größen und/oder unterschiedliche Formen von Küchenutensilien 14, beispielsweise von ovalen oder polygonalen Tellern 14a, an der Haltevorrichtung 9 lagerbar.

[0036] Das Verfahren zur Halterung wenigstens eines, vorzugsweise plattenförmigen und/oder ovalen, Küchenutensils 14 an einer Schublade 6 mittels wenigstens einer Haltevorrichtung 9 ist durch die folgenden Verfahrensschritte gekennzeichnet:

- Abstützung der Haltevorrichtung 9 an der Schublade 6 mittels des wenigstens einen Trägers 10,

- Verschwenken zumindest eines der Lagerteile 11a, 11b, vorzugsweise beider Lagerteile 11a, 11b, relativ zum Träger 10, wobei das zumindest eine Lagerteil 11a, 11b in unterschiedlichen Drehstellungen an einem Umfangsrand des wenigstens einen Küchenutensils 14 angelegt wird.

[0037] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens kann vorgesehen sein, dass das Verschwenken des zumindest einen Lagerteiles 11a,11b selbsttätig durch den Einfluss der Schwerkraft des zu haltenden Küchenutensils 14 erfolgt.

[0038] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das zumindest eine Lagerteil 11a, 11b bei einer darauffolgenden Entnahme des Küchenutensils 14 in der vorab eingestellten Schwenklage verbleibt.

[0039] Fig. 3a zeigt die Schublade 6 mit der daran angeordneten Haltevorrichtung 9 in einer Seitenansicht. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Haltevorrichtung 9 an der Schubladenrückwand 7c gelagert. Selbstverständlich kann die Haltevorrichtung 9 auch an der Schubladenseitenwand 7a und/oder an der Schubladenfrontblende 7b angeordnet werden.

[0040] Der Träger 10 kann wenigstens eine Einhängevorrichtung 15 zum Einhängen des Trägers 10 an der Schublade 6, vorzugsweise an einer Schubladenwand 7 der Schublade 6, aufweisen.

[0041] Beispielsweise kann die wenigstens eine Einhängevorrichtung 15 wenigstens ein U-Profil 15a zur bereichsweisen Aufnahme der Schubladenwand 7 der Schublade 6 aufweisen.

[0042] Der wenigstens eine Träger 10 kann durch wenigstens eine Fixiervorrichtung 16 lagefest an der Schublade 6, vorzugsweise an einer Schubladenwand 7 der Schublade 6, fixiert werden.

[0043] Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die wenigstens eine Fixiervorrichtung 16 wenigstens einen Klemmhebel 16a auf, welcher zwischen einer Klemmstellung und einer Lösestellung bewegbar gelagert ist.

[0044] Der um die Drehachse 12 schwenkbare Lagerteil 11a, 11b kann wenigstens einen U-förmigen Abschnitt 17 zur Aufnahme des wenigstens einen Küchenutensils 14 aufweisen.

[0045] Der U-förmige Abschnitt 17 eines Lagerteiles 11a, 11b, vorzugsweise beider Lagerteile 11a, 11b, kann einen Schenkel 17a aufweisen, welcher zum Träger 10 hin geneigt ist und/oder

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zur klemmenden Anlage an das wenigstens eine Küchenutensil 14 federnd ausgebildet ist.

[0046] Fig. 3b zeigt die Haltevorrichtung 9 mit dem Träger 10 und dem schwenkbar am Träger angeordneten Lagerteil 11a, 11b in einer perspektivischen Ansicht.

[0047] Das Trägerelement 10a des Trägers 10 weist eine Einhängevorrichtung 15 mit einem UProfil 15a zur Aufnahme eines oberen Randes einer Schubladenwand 7 auf.

[0048] Am Trägerelement 10a ist zudem eine, vorzugsweise in Montagelage horizontal verlaufende, Schwenkachse 19 zur schwenkbaren Lagerung des Klemmhebels 16a (Fig. 3a) angeordnet.

[0049] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Lagerteil 11a, 11b relativ zum Träger 10 in mehreren vorgegebenen Drehstellungen selbsthemmend arretierbar ist.

[0050] Fig. 4a zeigt die Haltevorrichtung 9 in einer Querschnittsansicht. Das Lagerteil 11a, 11b ist am Träger 10 um eine Drehachse 12 schwenkbar gelagert und weist einen U-förmigen Abschnitt 17 zur Aufnahme wenigstens eines Küchenutensils 14 auf.

[0051] Zumindest eines der Lagerteile 11a, 11b, vorzugsweise beide Lagerteile 11a, 11b, ist oder sind in einer Gebrauchslage der Haltevorrichtung 9 um horizontal verlaufende und/oder um eine quer zu einer Schubladenwand 7 verlaufende Drehachse 12 schwenkbar gelagert.

[0052] Zumindest eines der Lagerteile 11a, 11b, vorzugsweise beide Lagerteile 11a, 11b, ist oder sind über wenigstens eine Noppe 20, vorzugsweise reibschlüssig, an einer Schublade 6 und/oder beabstandet von einer Drehachse 12 eines Lagerteiles 11a, 11b abstützbar.

[0053] Durch die Noppe 20 wird eine zwischen dem Lagerteil 11a, 11b vorhandene Distanz überbrückt, wobei die Noppe 20 bei einer Belastung des Lagerteiles 11a, 11b durch das Gewicht der Küchenutensilien 14 reibschlüssig an die Schublade 6 drückbar ist und so gegen ein Verrutschen beim Öffnen und Schließen der Schublade 6 sicherbar ist.

[0054] Fig. 4b zeigt den in Fig. 4a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht.

[0055] Der wenigstens eine Träger 10 ist durch wenigstens eine Fixiervorrichtung 16 lagefest an einer Schublade 6, vorzugsweise an einer Schubladenwand 7 der Schublade 6, fixierbar.

[0056] Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Fixiervorrichtung 16 wenigstens einen schwenkbaren Klemmhebel 16a auf.

[0057] Gemäß möglichen Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Klemmhebel 16a der Fixiervorrichtung 16

- zwischen einer Klemmstellung und einer Lösestellung bewegbar ist, und/oder

- wenigstens eine Schneide 21a, 21b aufweist, welche im Zuge einer Bewegung des Klemmhebels 16a in eine Klemmstellung bereichsweise in der Schublade 6, vorzugsweise in einer Schubladenwand 7 der Schublade 6, versenkbar ist, und/oder

- um eine Schwenkachse 19 schwenkbar am wenigstens einen Träger 10 gelagert ist, vorzugsweise wobei die Schwenkachse 19 in einer Gebrauchslage der Haltevorrichtung 9 im Wesentlichen parallel zu einer Schubladenwand 7 der Schublade 6 und/oder im Wesentlichen horizontal verläuft, und/oder

- wenigstens zwei Schneiden 21a, 21b aufweist, welche in eine Schwenkrichtung des Klemmhebels 16a gesehen einen Winkelversatz zueinander aufweisen und/oder in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind.

[0058] Fig. 4c zeigt den Klemmhebel 16a in einer weiteren Schwenkstellung.

[0059] Fig. 4d zeigt den Klemmhebel 16a in einer weiteren Schwenkstellung, wobei die beiden Schneiden 21a, 21b in dieser Stellung dazu ausgebildet sind, in einem Material einer Schubladenwand 7 versenkt zu werden und/oder die Haltevorrichtung 9 gegen ein Verschieben entlang einer Schubladenwand 7 zu sichern.

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[0060] Fig. 5a zeigt Haltevorrichtung 9 in einer Ansicht von vorne, wobei das Lagerteil 11a, 11b um eine Drehachse 12 schwenkbar am Träger 10 gelagert ist.

[0061] Zumindest eines der Lagerteile 11a, 11b, vorzugsweise beide Lagerteile 11a, 11b, ist oder sind in wenigstens einer vorgegebenen Drehstellung am Träger 10 befestigbar und/oder in wenigstens einer vorgegebenen Drehstellung vom Träger 10 lösbar.

[0062] In der gezeigten Fig. 5a befindet sich das Lagerteil 11a, 11b in einer Drehstellung zur Aufnahme von Küchenutensilien 14, wobei das Lagerteil 11a, 11b in dieser Drehstellung am Träger 10 nicht-Iösbar gelagert ist.

[0063] Fig. 5b zeigt den in Fig. 5a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Träger 10 ein Polygon 23, vorzugsweise in Form eines Sechskants, zur Lagerung des Lagerteiles 11a, 11b auf, wobei das Polygon 23 asymmetrisch ausgebildet ist.

[0064] Mit anderen Worten weist das Polygon 23 einen Vorsprung 22a auf, welcher einen größeren radialen Abstand relativ zur Drehachse 12 als die anderen Vorsprünge des Polygons 23 aufweist.

[0065] Am Lagerteil 11a, 11b ist eine korrespondierende Ausnehmung 22b angeordnet. Wird nun das Lagerteil 11a, 11b ausgehend von der in Fig. 5a gezeigten Stellung um 180° um die Drehachse 12 nach oben verdreht, so kann der Vorsprung 22a des Polygons 23 in die Ausnehmung 22b des Lagerteiles 11a, 11b eintreten und das Lagerteil 11a, 11b vom Träger 10 getrennt werden.

[0066] Gemäß möglichen Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass zumindest eines der Lagerteile 11a, 11b, vorzugsweise beide Lagerteile 11a, 11b,

- werkzeuglos am Träger 10 montierbar und/oder werkzeuglos vom Träger 10 demontierbar ist oder sind, und/oder

- In wenigstens einer vorgegebenen Drehstellung am Träger 10 befestigbar und/oder in wenigstens einer vorgegebenen Drehstellung vom Träger 10 lösbar ist oder sind.

[0067] Fig. Sa zeigt die Haltevorrichtung 9 in einer Explosionsansicht. Der Träger 10 weist zur schwenkbaren Lagerung des Lagerteiles 11a, 11b ein asymmetrisches Polygon 23 mit einem Vorsprung 22a auf, wobei das Lagerteil 11a, 11b bei einer fluchtenden Ausrichtung des Vorsprungs 22a mit einer Ausnehmung 22b werkzeuglos am Träger 10 montierbar und/oder werkzeuglos vom Träger 10 demontierbar ist.

[0068] Zur Befestigung des Lagerteiles 11a, 11b am Träger 10 sind also keine weiteren Bauteile notwendig, wodurch eine kompakte und kostengünstige Herstellung der Haltevorrichtung 9 möglich ist.

[0069] Zumindest eines der Lagerteile 11a, 11b, vorzugsweise beide Lagerteile 11a, 11b, ist oder sind durch wenigstens eine Rastvorrichtung 24 relativ zum Träger 10 lösbar verrastbar.

[0070] Die Rastvorrichtung 24 kann beispielsweise wenigstens eine oder mehrere Rastmulden 24a und wenigstens einen in die wenigstens eine Rastmulde 24a eingreifbaren Rastvorsprung 25 (Fig. 6b) aufweisen.

[0071] Die wenigstens eine Rastmulde 24a kann am Träger 10 und der wenigstens eine Rastvorsprung 25 kann am Lagerteil 11a, 11b angeordnet sein. Selbstverständlich ist es in kinematischer Umkehr auch möglich, die wenigstens eine Rastmulde 24a am Lagerteil 11a, 11b und den wenigstens einen Rastvorsprung 25 am Träger 10 anzuordnen.

[0072] Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind mehrere, vorzugsweise entlang einer Kreisbahn angeordnete, Rastmulden 24a vorgesehen, in welche der Rastvorsprung 25 lösbar einrastbar ist. Auf diese Weise ist das Lagerteil 11a, 11b in mehreren vorgegebenen Drehstellungen relativ zum Träger 10 lösbar arretierbar.

[0073] Fig. 6b zeigt die Haltevorrichtung 9 in einer weiteren Explosionsansicht.

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[0074] Fig. 7a zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Haltevorrichtung 9 in einer Explosionsansicht.

[0075] Die Haltevorrichtung 9 umfasst einen Träger 10, welcher in einem Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist. Ferner sind wenigstens zwei bewegbar gelagerte Lagerteile 11a, 11b zur Halterung des wenigstens einen Küchenutensils 14 vorgesehen.

[0076] Zumindest eines der Lagerteile 11a, 11b, vorzugsweise beide Lagerteile 11a, 11b, ist oder sind relativ zum Träger 10 schwenkbar gelagert, wobei das zumindest eine Lagerteil 11a, 11b in unterschiedlichen Drehstellungen an einem Umfangsrand des wenigstens einen Küchenutensils 14 anlegbar ist.

[0077] Gemäß möglichen Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Träger 10

- wenigstens zwei oder mehrere vordefinierte Lagerstellen 26 zur Lagerung der Lagerteile 11a, 11b aufweist, und/oder

- wenigstens eine Auflagefläche 27 zur Lagerung an einem Schubladenboden 8 aufweist.

[0078] Am Träger 10 sind mehrere Noppen 20 angeordnet, durch welche die Auflagefläche 27 vom Schubladenboden 8 distanzierbar und/oder durch welche der Träger 10 am Schubladenboden 8 reibschlüssig abstützbar ist.

[0079] Zumindest eines der Lagerteile 11a, 11b, vorzugsweise beide Lagerteile 11a, 11b, ist oder sind zumindest bereichsweise rotationssymmetrisch, vorzugsweise zylindrisch, ausgebildet.

[0080] Zumindest eines der Lagerteile 11a, 11b, vorzugsweise beide Lagerteile 11a, 11b, weist oder weisen einen Maximaldurchmesser und zwei voneinander beabstandete Enden 28 auf, wobei die beiden Enden 28 eines Lagerteiles 11a, 11b einen geringeren Durchmesser als der Maximaldurchmesser aufweisen. Durch die beiden Enden 28 mit einem geringeren Durchmesser sind die Lagerteile 11a, 11b an den vordefinierten Lagerstellen 26 drehbar lagerbar.

[0081] Die Positionen der beiden Lagerteile 11a, 11b an den vordefinierten Lagerstellen 26 sind durch einen Benutzer frei wählbar, sodass ein zwischen den Lagerteilen 11a, 11b gebildeter Abstand an einen Umfangsrand eines Küchenutensils 14 anpassbar ist.

[0082] Fig. 7b zeigt die Haltevorrichtung 9 gemäß Fig. 7a mit den an den vordefinierten Lagerstellen 26 angeordneten Lagerteilen 11a, 11b.

[0083] Fig. 7c zeigt die Haltevorrichtung 9 gemäß den Figuren 7a, 7b in einer Gebrauchslage innerhalb einer Schublade 6.

Claims

x bes AT 527 845 B1 2025-07-15 Ss N Patentansprüche

1. Haltevorrichtung (9) zur Halterung wenigstens eines, vorzugsweise plattenförmigen und/oder ovalen, Küchenutensils (14), wobei die Haltevorrichtung (9) wenigstens einen Träger (10) zur Abstützung an einer Schublade (6) aufweist, gekennzeichnet durch wenigstens zwei bewegbar gelagerte Lagerteile (11a, 11b) zur Halterung des wenigstens einen Küchenutensils (14), wobei zumindest eines der Lagerteile (11a, 11b), vorzugsweise beide Lagerteile (11a, 11b), relativ zum Träger (10) schwenkbar gelagert ist oder sind, wobei das zumindest eine Lagerteil (11a, 11b) in unterschiedlichen Drehstellungen an einem Umfangsrand des wenigstens einen Küchenutensils (14) anlegbar ist.

2. Haltevorrichtung (9) nach Anspruch 1, wobei der wenigstens eine Träger (10) wenigstens zweiteilig ausgebildet ist und wenigstens zwei relativ zueinander bewegbare und/oder voneinander gesonderte Trägerelemente (10a, 10b) aufweist, wobei an den Trägerelementen (10a, 10b) jeweils ein Lagerteil (11a, 11b) der wenigstens zwei Lagerteile (11a, 11b) schwenkbar gelagert ist, vorzugsweise wobei die wenigstens zwei Trägerelemente (10a, 10b) jeweils an der Schublade (6), vorzugsweise an einer Schubladenwand (7) der Schublade (6), abstützbar sind.

3. Haltevorrichtung (9) nach Anspruch 1 oder 2, wobei der wenigstens eine Träger (10)

- wenigstens eine Einhängevorrichtung (15) zum Einhängen des Trägers (10) an der Schublade (6), vorzugsweise an einer Schubladenwand (7) der Schublade (6), aufweist, vorzugsweise wobei die wenigstens eine Einhängevorrichtung (15) wenigstens ein U-Profil (15a) zur bereichsweisen Aufnahme einer Schubladenwand (7) der Schublade (6) aufweist, und/oder

- wenigstens zwei oder mehrere vordefinierte Lagerstellen (26) zur Lagerung der Lagerteile (11a, 11b) aufweist, und/oder

- wenigstens ein Auflagefläche (27) zur Lagerung an einem Schubladenboden (8) aufweist.

4. Haltevorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der wenigstens eine Träger (10) durch wenigstens eine Fixiervorrichtung (16) lagefest an einer Schublade (6), vorzugsweise an einer Schubladenwand (7) der Schublade (6), fixierbar ist.

5. Haltevorrichtung (9) nach Anspruch 4, wobei die wenigstens eine Fixiervorrichtung (16) wenigstens einen Klemmhebel (16a) aufweist, vorzugsweise wobei der wenigstens eine Klemmhebel (16a)

- zwischen einer Klemmstellung und einer Lösestellung bewegbar ist, und/oder

- wenigstens eine Schneide (21a, 21b) aufweist, welche im Zuge einer Bewegung des Klemmhebels (16a) in eine Klemmstellung bereichsweise in der Schublade (6), vorzugsweise in einer Schubladenwand (7) der Schublade (6), versenkbar ist, und/oder

- um eine Schwenkachse (19) schwenkbar am wenigstens einen Träger (10) gelagert ist, vorzugsweise wobei die Schwenkachse (19) in einer Gebrauchslage der Haltevorrichtung (9) im Wesentlichen parallel zu einer Schubladenwand (7) der Schublade (6) und/oder im Wesentlichen horizontal verläuft, und/oder

- wenigstens zwei Schneiden (21a, 21b) aufweist, welche in eine Schwenkrichtung des Klemmhebels (16a) gesehen einen Winkelversatz zueinander aufweisen und/oder in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind.

6. Haltevorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die wenigstens zwei Lagerteile (11a, 11b) derart an einer Schublade (6) anordenbar sind, dass ein relativer Abstand der beiden Lagerteile (11a, 11b) zueinander einstellbar ist.

7. Haltevorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei zumindest eines der Lagerteile (11a, 11b), vorzugsweise beide Lagerteile (11a, 11b), in einer Gebrauchslage der Haltevorrichtung (9) um eine horizontal verlaufende Drehachse (12) schwenkbar gelagert ist oder sind.

8. Haltevorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei zumindest eines der Lagerteile (11a, 11b), vorzugsweise beide Lagerteile (11a, 11b), durch wenigstens eine

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Rastvorrichtung (24) relativ zum Träger (10) lösbar verrastbar ist oder sind, vorzugsweise wobei die wenigstens eine Rastvorrichtung (24) wenigstens eine Rastmulde (24a) und wenigstens einen in die Rastmulde (24a) eingreifbaren Rastvorsprung (25) aufweist.

9. Haltevorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei zumindest eines der Lagerteile (11a, 11b), vorzugsweise beide Lagerteile (11a, 11b), werkzeuglos am Träger (10) montierbar und/oder werkzeuglos vom Träger (10) demontierbar ist oder sind, und/oder - In wenigstens einer vorgegebenen Drehstellung am Träger (10) befestigbar und/oder in wenigstens einer vorgegebenen Drehstellung vom Träger (10) lösbar ist oder sind.

10. Haltevorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei zumindest eines der Lagerteile (11a, 11b), vorzugsweise beide Lagerteile (11a, 11b), über ein asymmetrisches Polygon (23) am wenigstens einen Träger (10) gelagert ist, wobei das asymmetrische Polygon (23) wenigstens einen Vorsprung (22a) aufweist, welcher in wenigstens einer vorgegebenen Drehstellung des Lagerteiles (11a, 11b) mit einer korrespondierenden Ausnehmung (22b) des Lagerteiles (11a, 11b) fluchtet und so das Lagerteil (11a, 11b) am Träger (10) befestigbar und/oder vom Träger (10) lösbar ist.

11. Haltevorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei zumindest eines der Lagerteile (11a, 11b), vorzugsweise beide Lagerteile (11a, 11b), über wenigstens eine Noppe (20), vorzugsweise reibschlüssig, an einer Schublade (6) und/oder beabstandet von einer Drehachse (12) eines Lagerteiles (11a, 11b) abstützbar ist oder sind.

12. Haltevorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei zumindest eines der Lagerteile (11a, 11b), vorzugsweise beide Lagerteile (11a, 11b),

- wenigstens einen U-förmigen Abschnitt (17) zur Aufnahme des wenigstens einen Küchenutensils (14) aufweist oder aufweisen, vorzugsweise wobei ein Schenkel (17a) des Uförmigen Abschnitts (17) zum Träger (10) hin geneigt ist und/oder zur klemmenden Anlage an das wenigstens eine Küchenutensil (14) federnd ausgebildet ist, und/oder

- zumindest bereichsweise rotationssymmetrisch, vorzugsweise zylindrisch, ausgebildet ist oder sind.

13. Schublade (6) mit wenigstens einer Haltevorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der wenigstens eine Träger (10) an der Schublade (6), vorzugsweise an einer Schubladenwand (7) der Schublade (6), abgestützt ist.

14. Verfahren zur Halterung wenigstens eines, vorzugsweise plattenförmigen und/oder ovalen, Küchenutensils (14) an einer Schublade (6) mittels wenigstens einer Haltevorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte: - Abstützung der Haltevorrichtung (9) an der Schublade (6) mittels des wenigstens einen

Trägers (10),

- Verschwenken zumindest eines der Lagerteile (11a, 11b), vorzugsweise beider Lagerteile (11a, 11b), relativ zum Träger (10), wobei das zumindest eine Lagerteil (11a, 11b) in unterschiedlichen Drehstellungen an einem Umfangsrand des wenigstens einen Küchenutensils (14) angelegt wird.

15. Verfahren nach Anspruch 14, wobei das Verschwenken des zumindest einen Lagerteiles (11a, 11b) selbsttätig durch den Einfluss der Schwerkraft des zu haltenden Küchenutensils (14) erfolgt, vorzugsweise wobei das zumindest eine Lagerteil (11a, 11b) bei einer darauffolgenden Entnahme des Küchenutensils (14) in der vorab eingestellten Schwenklage verbleibt.

Hierzu 7 Blatt Zeichnungen