AT511081B1 - Anordnung mit einer schublade und mit einer schubladenausziehführung - Google Patents

Abstract

Anordnung mit einer einen Schubladenboden (22) aufweisenden Schublade (3) und mit einer Schubladenausziehführung (4), wobei die Schubladenausziehführung (4) eine an einem Möbelkorpus (2) zu befestigende Korpusschiene (5), eine an der Schublade (3) zu befestigende und relativ zur Korpusschiene (5) verfahrbar gelagerte Ladenschiene (6) und eine an der Ladenschiene (6) angeordnete Verriegelungsvorrichtung (7) aufweist, durch welche die Schublade (3) relativ zur Ladenschiene (6) lösbar verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (7) zumindest ein Rastteil (8) aufweist, welches über ein Griffelement (9) zwischen einer die Schublade (3) verriegelnden Arretierstellung und einer die Schublade (3) freigebenden Lösestellung bewegbar gelagert ist, wobei am Schubladenboden (22) eine Trägerschiene (12) vormontiert ist, welche im Querschnitt einen U-förmig profilierten Abschnitt mit zwei vertikal in Längsrichtung der Trägerschiene (12) verlaufenden Schenkeln (19a, 19b) aufweist, wobei dieser Abschnitt der Trägerschiene (12) in Montagelage die Ladenschiene (6) von oben her umgreift, wobei das Rastteil (8) der Verriegelungsvorrichtung (7) mit einem der vertikalen Schenkel (19a, 19b) der Trägerschiene (12) lösbar verrastbar ist.

Description

österreichisches Patentamt AT 511 081 B1 2012-09-15

Beschreibung [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung mit einer einen Schubladenboden aufweisenden Schublade und mit einer Schubladenausziehführung, wobei die Schubla-denausziehführung eine an einem Möbelkorpus zu befestigende Korpusschiene, eine an der Schublade zu befestigende und relativ zur Korpusschiene verfahrbar gelagerte Ladenschiene und eine an der Ladenschiene angeordnete Verriegelungsvorrichtung aufweist, durch welche die Schublade relativ zur Ladenschiene lösbar verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung zumindest ein Rastteil aufweist, welches über ein Griffelement zwischen einer die Schublade verriegelnden Arretierstellung und einer die Schublade freigebenden Lösestellung bewegbar gelagert ist.

[0002] Gemäß dem Stand der Technik sind Verriegelungsvorrichtungen bekannt, durch die eine Schublade in ihrer Gesamtheit an der Ladenschiene einer Schubladenausziehführung werkzeuglos montierbar bzw. demontierbar ist, sodass die Schublade - beispielsweise zu Reinigungszwecken - vollständig von der Schubladenausziehführung gelöst und wieder befestigt werden kann. Die Schubladenausziehführung wird dabei am Möbel vormontiert, woraufhin die Schublade zur Montage derselben auf die Ladenschiene aufgelegt und nach hinten verschoben wird, bis eine selbsttätige Verrastung eines Rastteiles mit der in der in der Schließstellung befindlichen Ladenschiene erfolgt.

[0003] Beispiele für eine solche Befestigungsmöglichkeit sind in der EP 0 421 458 B1 und in der DE 20 2007 006 549 U1 der Anmelderin beschrieben. Die Verrastung erfolgt hierbei durch federnde Rastteile, deren versetzte Anschlagflächen nacheinander in einer Aussparung der Ladenschiene eingerastet werden, wodurch eine selbsttätige Verrastung bei stetiger Reduzierung des Spiels zwischen Schublade und Ladenschiene herbeigeführt wird.

[0004] Diese Verriegelungsvorrichtungen werden üblicherweise an der Unterseite eines Schubladenbodens angeordnet und mit dem Schubladenboden und/oder mit der Schubladenfrontblende verschraubt. Die Montage der Verriegelungsvorrichtung hat lagegenau zu erfolgen, damit die Position des Rastteiles in Montagelage mit einer Aussparung oder Rastkante der Ladenschiene exakt Zusammenwirken kann. Für diese Montage ist also qualifiziertes Personal und entsprechende Sorgfalt erforderlich.

[0005] Verriegelungsvorrichtungen, die an der Ladenschiene einer Schubladenausziehführung angeordnet sind, gehen beispielsweise aus der AT 401 001 B, der DE 198 28 718 A1, der DE 100 22 084, der WO 95/02349, der DE 92 04 846 U1, der EP 2 245 963 A1 und aus der US 2009/0212679 A1 hervor. Bei diesen Konstruktionen muss zum einen die Schublade zusätzlich bearbeitet werden muss (beispielsweise Rastausnehmungen in der Schubladenseitenwand), zum anderen wird das Rastteil durch die Last der Schublade erheblich belastet, was die manuelle Verriegelung bzw. Entriegelung erschwert.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Anordnung der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der oben genannten Nachteile weiterzubilden, sodass die Montage der Schublade relativ zur Schubladenausziehführung erleichtert wird.

[0007] Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

[0008] Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass am Schubladenboden eine Trägerschiene vormontiert ist, welche im Querschnitt einen U-förmig profilierten Abschnitt mit zwei vertikal in Längsrichtung der Trägerschiene verlaufenden Schenkeln aufweist, wobei dieser Abschnitt der Trägerschiene in Montagelage die Ladenschiene von oben her umgreift, wobei das Rastteil der Verriegelungsvorrichtung mit einem der vertikalen Schenkel der Trägerschiene lösbar verrastbar ist.

[0009] Durch die Anbringung einer Trägerschiene an der Schublade kann diese zunächst bei der Montage präzise in Längsrichtung der Ladenschiene geführt werden, wobei die beiden 1 /16 österreichisches Patentamt AT 511 081 B1 2012-09-15 vertikal verlaufenden Schenkel die Schublade in seitlicher Richtung führen. Durch die Verras-tung des Rastteiles mit einem vertikal verlaufenden Schenkel der Trägerschiene kann das Rastteil zudem von der Last der Schublade und unabhängig von deren Beladungszustand entlastet werden, wodurch die Verriegelung bzw. Entriegelung des Rastteiles praktisch kräftefrei durchzuführen ist. Durch die Entlastung des Rastteiles von der Schubladenlast kann auch die Gefahr eines Bruches der Verriegelungsvorrichtung weitgehend reduziert werden.

[0010] Die Ladenschiene kann bereits ab Werk mit der Verriegelungsvorrichtung versehen werden, sodass also die relevanten Funktionsteile der Verriegelungseinheit nicht mehr vor Ort an der Schublade anzuschrauben sind. Es ist auch möglich, die Schubladenausziehführung und die Verriegelungsvorrichtung im Set anzubieten, wobei die Verriegelungsvorrichtung als nachzurüstende Baueinheit an der Ladenschiene - beispielsweise durch eine Schnappverbindung -montiert werden kann. Somit ist es also ausreichend, wenn die Schublade eine Aussparung oder eine Rastkante aufweist, welche in Montagelage mit dem Rastteil der Verriegelungsvorrichtung zusammenwirkt. Auf diese Weise kann auf separat anzubringende Bauteile vor Ort vollständig verzichtet werden.

[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die Verriegelungsvorrichtung an einem vorderen Endbereich der Ladenschiene gelagert.

[0012] Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Griffelement relativ zur Ladenschiene schwenkbar gelagert ist. Es ist aber auch möglich, das Griffelement in Form eines linear verfahrbaren Schiebers auszubilden. Das Griffelement kann seitlich an der Ladenschiene gelagert sein, um so eine leichte Erreichbarkeit für eine manuelle Betätigung zu ermöglichen. Das Griffelement kann federnd ausgebildet sein und in Ruhelage schräg von der Ladenschiene abstehen.

[0013] Zur Erzielung einer kompakten Ausführungsform kann vorgesehen sein, wenn das Griffelement mit dem Rastteil einstückig ausgebildet ist.

[0014] Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Verriegelungsvorrichtung zumindest eine Einlaufschräge aufweist, durch welche die Schublade bei der Montage derselben in seitlicher Richtung relativ zur Ladenschiene führbar ist. Somit ist einerseits eine exakte seitliche Positionierung der Schublade relativ zur Ladenschiene möglich, andererseits wird durch diese Einführhilfe verhindert, dass die Außenseite einer Schubladenseitenwand bei der Montage der Schublade den an der Seitenwand des Möbelkorpus befestigten, metallischen Montageflansch der Korpusschiene kontaktiert. Wenn nämlich die Schubladenseitenwand eine empfindliche Oberfläche aufweist, so könnte diese durch Entlanggleiten an diesem Montageflansch Schaden erleiden, was durch die vorgesehene Einlaufschräge wirkungsvoll verhindert wird.

[0015] Das Rastteil kann federelastisch ausgebildet oder von einer Feder beaufschlagt sein, wobei eine selbsttätige Verrastung des Rastteiles relativ zur Schublade möglich ist. Das Rastteil kann wenigstens eine Raste aufweisen, welche in der die Schublade verriegelnden Arretierstellung mit einer Aussparung oder mit einer Rastkante einer Trägerschiene, welche an der Schublade vormontiert ist, zusammenwirkt. Das Rastteil kann durch manuelle Betätigung des Griffelementes entgegen der federnden Wirkung des Rastteiles aus dieser Arretierstellung bewegt werden, wodurch die Schublade relativ zur Ladenschiene freigegeben wird.

[0016] Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Verriegelungsvorrichtung in ihrer Gesamtheit einstückig aus Kunststoff hergestellt ist, wobei eine kostengünstige Herstellung im Spritzgussverfahren möglich ist.

[0017] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigt bzw. zeigen: [0018] Fig. 1 ein Möbel mit einem Möbelkorpus und verfahrbaren Schubladen in einer perspektivischen Darstellung, [0019] Fig. 2 eine Schubladenausziehführung in einer perspektivischen Darstellung, 2/16 österreichisches Patentamt [0020] Fig. 3 [0021] Fig. 4a, 4b [0022] Fig. 5a, 5b [0023] Fig. 6 [0024] Fig. 7a-7c [0025] Fig. 8 [0026] Fig. 9 [0027] Fig. 10 [0028] Fig. 11a, 11b AT 511 081 B1 2012-09-15 die Schubladenausziehführung mit der Verriegelungsvorrichtung sowie eine Schubladenseitenwand mit einer Trägerschiene in einer auseinander gezogenen Darstellung, die Verriegelungsvorrichtung in zwei verschiedenen Ansichten, den frontseitigen Endbereich der Ladenschiene mit der Verriegelungsvorrichtung sowie mit einer damit gekoppelten Trägerschiene, die Montage der Trägerschiene an der Ladenschiene, die Trägerschiene an drei voneinander abweichenden Rastpositionen relativ zur Ladenschiene, den frontseitigen Endbereich der Schubladenausziehführung und der damit zu verbindenden Trägerschiene in einer perspektivischen Ansicht von oben, ein Möbel mit einem Frontauszug und einem Innenauszug in einer perspektivischen Ansicht, eine Schublade mit daran vormontierten Trägerschienen in einer perspektivischen Ansicht, den frontseitigen Endbereich der Schubladenausziehführung in einer perspektivischen Ansicht von unten sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu.

[0029] Fig. 1 zeigt ein Möbel 1 mit Schubladen 3, welche relativ zu einem schrankförmigen Möbelkorpus 2 verfahrbar gelagert sind. An den beiden gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus 2 ist jeweils eine Schubladenausziehführung 4 zu montieren, welche eine am Möbelkorpus 2 zu befestigende Korpusschiene 5 und eine relativ dazu verfahrbare Ladenschiene 6 aufweist. Zur Realisierung eines Vollauszuges kann zwischen der stationären Korpusschiene 5 und der ausziehbaren Ladenschiene 6 auch eine verschiebbar gelagerte Mittelschiene angeordnet sein. Zur Befestigung der Schublade 3 relativ zur Ladenschiene 6 ist eine Verriegelungsvorrichtung 7 vorgesehen, welche gemäß der Erfindung an einem frontseitigen Endbereich der Ladenschiene 6 gelagert ist. Die Verriegelungsvorrichtung 7 weist zum Verriegeln der Schublade 3 ein Rastteil 8 auf, zum Lösen der Verriegelung ist ein Griffelement 9 vorgesehen.

[0030] Fig. 2 zeigt die Schubladenausziehführung 4 in einer perspektivischen Darstellung. Die Korpusschiene 5 ist am Möbelkorpus 2 zu befestigen, während die an der Ladenschiene 6 gelagerte Verriegelungsvorrichtung 7 zum lösbaren Verbinden mit einer Schublade 3 vorgesehen ist. Die Verriegelungsvorrichtung 7 bildet den vorderen Abschluss der Ladenschiene 6, wodurch auch die sensible Bewegungssteuerung der Schubladenausziehführung 4 (Laufwagen, Laufwagensteuerung, Wälzkörper, etc) vor dem Eindringen von Schmutz geschützt wird. Die Verriegelungsvorrichtung 7 weist zum Verriegeln der Schublade 3 ein Rastteil 8 auf, welches durch ein manuell zu betätigendes Griffelement 9 zwischen einer die Schublade 3 verriegelnden Arretierstellung und einer die Schublade 3 freigebenden Lösestellung beweglich gelagert ist. Die Verriegelungsvorrichtung 7 umfasst ferner eine Abhebesicherung 10 mit einer Einschuböffnung 10a, die zum Einschieben eines mit der Schublade 3 in Verbindung stehenden Zapfens ausgebildet ist. Durch die Abhebesicherung 10 wird ein unerwünschtes Abheben des frontseitigen Endbereiches der Schublade 3 relativ zur Ladenschiene 6 in Montagelage verhindert.

[0031] Fig. 3 zeigt die Schubladenausziehführung 4, die Verriegelungsvorrichtung 7 und eine Schubladenseitenwand 11 mit einer damit verbundenen Trägerschiene 12 in einer auseinander gezogenen Darstellung, wobei die Trägerschiene 12 als Auflage für einen Schubladenboden vorgesehen ist. Die Verriegelungsvorrichtung 7 ist in ihrer Gesamtheit einstückig aus Kunststoff gespritzt und wird auf das vordere Ende der Ladenschiene 6 aufgesetzt. Die Trägerschiene 12 bildet im Querschnitt ein U-förmiges Profil aus, welches in Montagelage die Ladenschiene 6 von oben her umgreift. Das Rastteil 8 der Verriegelungsvorrichtung 7 ist mit zumindest einer Raste 3/16 österreichisches Patentamt AT 511 081 B1 2012-09-15 13 versehen, welche in der die Schublade 3 arretierenden Arretierstellung mit einer Aussparung oder mit einer Rastkante 14 der Trägerschiene 12 zusammenwirkt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Rastteil 8 mehrere in Längsrichtung der Ladenschiene 6 versetzte Rasten 13 auf, welche mit mehreren in Längsrichtung der Trägerschiene 12 versetzten Rastkanten 14 Zusammenwirken können. Auf diese Weise ist die Schublade 3 über die Trägerschiene 12 an mehreren vorgegebenen Rastpositionen relativ zur Ladenschiene 6 lösbar verrastbar.

[0032] Fig. 4a zeigt die an der Ladenschiene 6 zu befestigende Verriegelungsvorrichtung 7 in einer perspektivischen Ansicht. Die Verriegelungsvorrichtung 7 weist einen Grundkörper 15 auf, der das Griffelement 9 und das Rastteil 8 mit den Rasten 13 trägt. Die Abhebesicherung 10 umfasst eine Einschuböffnung 10a, welche unten durch den Grundkörper 15 und oben von einem horizontal verlaufenden Steg 16 begrenzt wird, wobei die Einschuböffnung 10a zum Einschieben eines Zapfens weicher vorzugsweise an der Trägerschiene 12 angeordnet ist -vorgesehen ist, sodass der Steg 16 ein Abheben des Zapfens (und damit ein Abheben der Schublade 3) in Montagelage verhindert. Die Verriegelungsvorrichtung 7 weist zumindest eine Einlaufschräge 30a auf, durch welche die Trägerschiene 12 (und damit Schublade 3) bei der Montage in seitlicher Richtung relativ zur Ladenschiene 6 führbar ist. Die Verriegelungsvorrichtung 7 ist an der Oberseite mit einem Auflager 33 für die Schublade 3 versehen, wodurch die Schublade 3 nicht über die gesamte Länge an der Ladenschiene 6 aufliegt. Wenn nun die Schublade 3 an ihrer Rückseite durch eine an sich bekannte Verstelleinrichtung in Höhenrichtung verstellt wird, so dient das Auflager 33 gleichzeitig als Schwenkachse für die Schublade 3, wobei durch eine Höhenverstellung an der Rückseite der Schublade 3 auch der frontseitige Bereich der Schublade 3 (und damit die Frontblende zur Neigungsverstellung derselben) um dieses quer zur Längserstreckung der Ladenschiene 6 verlaufende Auflager 33 verschwenkbar bzw. kippbar ist.

[0033] Fig. 4b zeigt die Verriegelungsvorrichtung 7 in einer Draufsicht, wobei das Griffelement 9 (und damit das Rastteil 8) um eine senkrecht verlaufende, gedachte Achse (A) verschwenkbar oder verbiegbar ist. Zur Entriegelung der Schublade 3 wird also das Griffelement 9 um die Achse (A) in Pfeilrichtung zum Grundkörper 15 hin verschwenkt, womit das Rastteil 8 in eine Lösestellung bewegt und damit die Schublade 3 relativ zur Ladenschiene 6 freigegeben wird. Zur verbesserten Führung und Abstützung des Rastteiles 8 ist ein Gleitelement 31 vorgesehen, welches an einer feststehenden Führung 18 des Grundkörpers 15 gleitend abstützbar ist. Die Abstützung des Gleitelementes 31 an der Führung 18 hat darüber hinaus den Vorteil, dass bei einem manuellen Anzug der montierten Schublade 3 in Ausziehrichtung 34 die Kraft nicht auf die Schwenkachse (A) wirkt, sondern der Kraftfluss auf den Grundkörper 15 und die Ladenschiene 6 abgeleitet wird, wodurch die Gefahr eines Bruchs der Verriegelungsvorrichtung 7 im Bereich der Schwenkachse (A) erheblich reduziert wird. An beiden Seiten des Grundkörpers 15 sind Einlaufschrägen 30a und 30b ausgebildet, welche zur seitlichen Führung der Schublade 3 bei der Montage derselben vorgesehen sind.

[0034] Fig. 5a zeigt den vorderen Bereich der Schubladenausziehführung 4 in einer perspektivischen Ansicht, wobei am frontseitigen Ende der Ladenschiene 6 die Verriegelungsvorrichtung 7 gelagert ist. Über die in Längsrichtung der Ladenschiene 6 versetzten Rasten 13 kann die Trägerschiene 12 in verschiedenen Tiefenpositionen relativ zur Ladenschiene 6 festgelegt werden.

[0035] Fig. 5b zeigt den vorderen Endbereich der Schubladenausziehführung 4 in einer perspektivischen Ansicht, wobei die Trägerschiene 12 - welche an der Schublade 3 vormontiert ist -über die Verriegelungsvorrichtung 7 mit der Ladenschiene 6 verbunden ist. Die in Fig. 5a gezeigten Rasten 13 wirken in der Arretierstellung mit den Rastkanten 14 der Trägerschiene 12 zusammen. Durch manuelle Druckausübung auf das Griffelement 9 in Richtung Ladenschiene 6 ist die Verriegelung zwischen Trägerschiene 12 und Ladenschiene 6 wieder lösbar.

[0036] Fig. 6 zeigt die Schubladenausziehführung 4 mit der Korpusschiene 5 und der Ladenschiene 6 in einer Ansicht von unten, wobei die Montage der mit der Schublade 3 verbundenen Trägerschiene 12 gezeigt ist. Die Trägerschiene 12 weist zwei vertikal verlaufende Schenkel 4/16 österreichisches Patentamt AT 511 081 B1 2012-09-15 19a und 19b auf, wobei am Schenkel 19a die Rastkanten 14 in Richtung zum anderen Schenkel 19b seitlich abstehen. Durch die Einlaufschräge 30a wird der vertikal verlaufende Schenkel 19a der Trägerschiene 12 bei deren Montage in seitlicher Richtung gelenkt. Auf diese Weise kann der andere Schenkel 19b mit seitlichem Abstand zum Montageflansch 5a der Korpusschiene 5 bewegt werden, sodass also die Schubladenseitenwand 11 (Fig. 3) bei der Montage der Schublade 3 nicht den am Möbelkorpus 2 befestigten Montageflansch 5a der Korpusschiene 5 kontaktieren kann. Beschädigungen an der Außenseite der Schubladenseitenwand 11 können also hierdurch vermieden werden.

[0037] Fig. 7a-7c zeigen jeweils die Schubladenausziehführung 4 mit der damit verbundenen Trägerschiene 12 in einer Ansicht von unten, wobei die Trägerschiene 12 an verschiedenen Rastpositionen relativ zur Ladenschiene 6 festgelegt ist. In Fig. 7a ist eine erste Tiefenposition (Δχ1) der Trägerschiene 12 relativ zur Ladenschiene 6 gezeigt, wobei die Rasten 13 der Verriegelungsvorrichtung 7 mit den Rastkanten 14 der Trägerschiene 12 in einer ersten Relativstellung Zusammenwirken. In Fig. 7b ist eine zweite Tiefenposition (Δχ2) der Trägerschiene 12 (und damit der Schublade 3) relativ zur Ladenschiene 6 gezeigt, während Fig. 7c eine dritte Tiefenposition der Schublade 3 relativ zur Ladenschiene 6 veranschaulicht, in der die Trägerschiene 12 und die Korpusschiene 5 im Wesentlichen miteinander fluchten. Diese verschiedenen Rastpositionen dienen dazu, die Trägerschiene 12 (und damit die Schublade 3) zum Ausgleich von auftretenden Toleranzen möglichst spielfrei mit der Ladenschiene 6 zu verbinden. Durch manuelle Druckausübung auf das Griffelement 9 ist die Verrastung zwischen Trägerschiene 12 und Ladenschiene 6 wieder lösbar.

[0038] Fig. 8 zeigt den vorderen Bereich der Schubladenausziehführung 4 mit der Korpusschiene 5 und der Ladenschiene 6 und der damit verbundenen Verriegelungsvorrichtung 7 in einer perspektivischen Ansicht von oben. Die Abhebesicherung 10 umfasst einen Steg 16, durch den ein an der Trägerschiene 12 ausgebildeter Zapfen 20 an einer Bewegung in Höhenrichtung gehindert wird, sodass sich also der frontseitige Bereich der Schublade 3 in Montagelage nicht von der Ladenschiene 6 abheben lässt.

[0039] Fig. 9 zeigt ein Möbel 1 mit einem Möbelkorpus 2 und verfahrbaren Schubladen 3 in einer perspektivischen Ansicht. Über die beschriebene Verriegelungsvorrichtung 7 können sowohl Schubladen 3 mit einer Frontblende als auch so genannte Innenauszüge 21 relativ zur Ladenschiene 6 der Schubladenausziehführung 4 befestigt werden. Der Innenauszug 21 weist eine Frontwand 23 auf, welche nicht an der Stirnseite des Möbelkorpus 2 anschlägt, sondern in Schließstellung zwischen den beiden Seitenwänden des Möbelkorpus liegt. Zur definierten Lage des Innenauszuges 21 relativ zur Stirnseite des Möbelkorpus 2 weist die Verriegelungsvorrichtung 7 einen - vorzugsweise gefederten - Anschlag 24 auf, der in Fig. 11a und Fig. 11b gezeigt und beschrieben ist.

[0040] Fig. 10 zeigt eine Schublade 3 in einer perspektivischen Darstellung, wobei an den beiden seitlichen Randbereichen der Schublade 3 jeweils eine Trägerschiene 12 vormontiert ist. Die Trägerschienen 12 sind jeweils mit einer Seitenwand 11 und mit einem Schubladenboden 22 verbunden. Erkennbar sind die beiden vertikal verlaufenden Stege 19a und 19b der Trägerschiene 12, wobei die Verriegelungsvorrichtung 7 relativ zum Schenkel 19a der Trägerschiene 12 lösbar verrastbar ist.

[0041] Fig. 11a zeigt den vorderen Bereich der Schubladenausziehführung 4 in einer perspektivischen Ansicht von unten, wobei die Rasten 13 der Verriegelungsvorrichtung 7 mit den (hier nicht ersichtlichen) Rastkanten 14 der Trägerschiene 12 Zusammenwirken. Die Verriegelungsvorrichtung 7 umfasst ferner einen gefederten Anschlag 24, der in der Schließstellung der Ladenschiene 6 an der Stirnseite der Korpusschiene 5 anliegt. Dies hat den besonderen Vorteil, dass ein Innenauszug 21 (Fig. 9) - dessen Frontwand 23 nicht an der Stirnseite des Möbelkorpus 3 anschlagen kann - eine definierte Schließstellung relativ zur Stirnseite des Möbelkorpus 2 einnimmt. Fig. 11b zeigt den in Fig. 11a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Darstellung, wobei der Anschlag 24 der Verriegelungsvorrichtung 7 an einem eingebogenen Steg 32 der Korpusschiene 5 anliegt. Eine weitere Funktion des Anschlages 24 besteht darin, dass die 5/16

Claims (15)

1. österreichisches Patentamt AT 511 081 B1 2012-09-15 Schublade 3 in ihrer geschlossenen Endlage gegen die Beaufschlagung des Anschlages 24 in Richtung des Möbelkorpus 2 bewegbar ist. Mit anderen Worten kann die Schublade 3 in der Schließstellung aufgrund des federnden Anschlages 24 um eine vorgegebene Wegstrecke (beispielsweise etwa 0,5 mm) eingedrückt werden, wobei dieser Auslösehub durch eine (hier nicht gezeigte) Ausstoßvorrichtung (insbesondere durch einen einen Touch-Latch-Beschlag) erkannt wird, woraufhin die Schublade 3 durch die Ausstoßvorrichtung ausgehend von einer geschlossenen Endlage in eine Offenstellung ausstoßbar ist. Diese an sich bekannten Touch-Latch-Beschläge können insbesondere bei Schubladen 3 eingesetzt werden, deren Frontblende (beispielsweise aus ästhetischen Gründen) keine Griffmöglichkeit aufweisen oder auch in Kombination mit einem in Fig. 9 gezeigten Innenauszug 21. [0042] Die vorliegende Erfindung bezieht sich nicht auf die gezeigten Ausführungsvarianten, sondern erfasst bzw. erstreckt sich auf alle Varianten und technischen Äquivalente, welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich, usw., auf die unmittelbar beschriebene bzw. dargestellte Figur bezogen und sind sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Die Verriegelungsvorrichtung 7 zum lösbaren Arretieren der Schublade 3 relativ zur Ladenschiene 6 kann ein Rastteil 8 aufweisen, welches relativ zur Ladenschiene 6 formschlüssig ein- und ausschwenkbar ist, wobei der Formschluss durch ein Rastteil 8 mit Klinken, zahnartigen Ansätzen, Haken oder Klauen - welche mit der Ladenschiene 6 Zusammenwirken - gebildet sein kann und wobei das Rastteil 8 in der gesicherten Stellung der Schublade 3 relativ zur Ladenschiene 6 durch Federkraft -insbesondere durch Eigenelastizität - in dieser Eingriffsposition gehalten ist. Patentansprüche 1. Anordnung mit einer einen Schubladenboden (22) aufweisenden Schublade (3) und mit einer Schubladenausziehführung (4), wobei die Schubladenausziehführung (4) eine an einem Möbelkorpus (2) zu befestigende Korpusschiene (5), eine an der Schublade (3) zu befestigende und relativ zur Korpusschiene (5) verfahrbar gelagerte Ladenschiene (6) und eine an der Ladenschiene (6) angeordnete Verriegelungsvorrichtung (7) aufweist, durch welche die Schublade (3) relativ zur Ladenschiene (6) lösbar verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (7) zumindest ein Rastteil (8) aufweist, welches über ein Griffelement (9) zwischen einer die Schublade (3) verriegelnden Arretierstellung und einer die Schublade (3) freigebenden Lösestellung bewegbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Schubladenboden (22) eine Trägerschiene (12) vormontiert ist, welche im Querschnitt einen U-förmig profilierten Abschnitt mit zwei vertikal in Längsrichtung der Trägerschiene (12) verlaufenden Schenkeln (19a, 19b) aufweist, wobei dieser Abschnitt der Trägerschiene (12) in Montagelage die Ladenschiene (6) von oben her umgreift, wobei das Rastteil (8) der Verriegelungsvorrichtung (7) mit einem der vertikalen Schenkel (19a, 19b) der Trägerschiene (12) lösbar verrastbar ist.
2. 2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (7) an einem vorderen Endbereich der Ladenschiene (6) angeordnet ist.
3. 3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (9) relativ zur Ladenschiene (6) schwenkbar gelagert ist.
4. 4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (9) seitlich an der Ladenschiene (6) angeordnet ist.
5. 5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (9) federnd ausgebildet ist und in Ruhelage schräg von der Ladenschiene (6) absteht.
6. 6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (9) mit dem Rastteil (8) einstückig ausgebildet ist. 6/16 österreichisches Patentamt AT511 081 B1 2012-09-15
7. 7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (7) zumindest eine Einlaufschräge (30a, 30b) aufweist, durch welche die Schublade (3) bei der Montage derselben in seitlicher Richtung relativ zur Ladenschiene (6) führbar ist.
8. 8. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastteil (8) wenigstens eine Raste (13) aufweist, welche in der die Schublade (3) verriegelnden Arretierstellung mit einer Aussparung oder mit einer Rastkante (14) der Trägerschiene (12) zusammenwirkt.
9. 9. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastteil (8) zwei oder mehrere Rasten (13) aufweist, welche in Längsrichtung der Ladenschiene (6) versetzt zueinander angeordnet sind und durch welche die Schublade (3) an zwei oder mehreren vorgegebenen Tiefenpositionen (Δχ1, Δχ2) relativ zur Ladenschiene (6) lösbar verrastbar ist.
10. 10. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (7) eine Abhebesicherung (10) aufweist, welche ein Abheben des frontseitigen Endbereiches der in der Montagelage befindlichen Schublade (3) relativ zur Ladenschiene (6) verhindert.
11. 11. Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Abhebesicherung (10) eine an der Verriegelungsvorrichtung (7) angeordnete Einschuböffnung (10a) aufweist, welche zur Aufnahme eines mit der Schublade (3) verbundenen Zapfens (20) vorgesehen ist.
12. 12. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (7) einen, vorzugsweise federnd ausgebildeten, Anschlag (24) aufweist, der in der Schließstellung der Ladenschiene (6) an der Korpusschiene (5) anliegt, wobei besonders bevorzugt vorgesehen ist, dass die Schublade (3) in ihrer geschlossenen Endlage gegen die Beaufschlagung des Anschlages (24) in Richtung des Möbelkorpus (2) bewegbar ist.
13. 13. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (7) einen Grundkörper (15) mit einer daran angeordneten Führung (18) aufweist, an dem ein Gleitelement (31) des Rastteiles (8) gleitend abstützbar ist.
14. 14. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (7) in ihrer Gesamtheit einstückig aus Kunststoff hergestellt ist.
15. 15. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastteil (8) der Verriegelungsvorrichtung (7) in der die Schublade (3) verriegelnden Arretierstellung mit einer Aussparung oder mit einer Rastkante (14) der Trägerschiene (12) zusammenwirkt. Hierzu 9 Blatt Zeichnungen 7/16