AT518689A3 - Fräsaggregat mit verstellbarer Kopiereinrichtung - Google Patents

Abstract

Fräsaggregat mit verstellbarer Kopiereinrichtung (15), Folgendes beinhaltend: - einen Fräser (11), der eine Schneidkante (12) aufweist, die ringförmig zu einer Arbeitsachse (A) angeordnet ist, und der um letztgenannte drehbar ist, um die Kante (13) einer Platte (14) zu fräsen; - eine Kopiereinrichtung (15) zum Führen des Fräsers (11) relativ zu der Platte (14), beinhaltend ein ringförmiges Element (16) und eine Expansionseinrichtung (17), die mit dem ringförmigen Element (16) gekoppelt ist, um dieses auszudehnen. Die Expansionseinrichtung (17) beinhaltet - zumindest ein Expansionsorgan (18), das koaxial zum Fräser (11) ist, einen äußeren Rand (18a) aufweist und verformbar ist zwischen einer ersten und einer zweiten Konfiguration, in der zumindest ein Abschnitt seines äußeren Randes (18a) einen ersten beziehungsweise einen zweiten Abstand von der Arbeitsachse (A) einnimmt; wobei der zweite Abstand größer ist als der erste Abstand; - ein Betätigungselement (19), das entlang der Arbeitsachse (A) beweglich ist. Das Expansionsorgan (18) und das Betätigungselement (19) sind miteinander verbunden und derart ausgelegt, dass eine Bewegung des zweitgenannten eine Verformung des erstgenannten zur Folge hat, die eine Variation der Ausdehnung des Expansionsorgans (18) entlang der Arbeitsachse (A) beinhaltet.

Description

AT 518689 A3 2018-04-15

(30)	Priorität:	(71)	Patentanmelder:
09.05.2016 IT 102016000047579 beansprucht.		SCM Group S.P.A. 47921 Rimini (IT)
(56)	Entgegenhaltungen: EP 2772338 A1 EP 2392438 A1	(74)	Vertreter:
	US 4529343 A		Haffner und Keschmann Patentanwälte GmbH
	DE 2726610 A1		Wien

(54) Fräsaggregat mit verstellbarer Kopiereinrichtung (57) Fräsaggregat mit verstellbarer Kopiereinrichtung (15), Folgendes beinhaltend:

- einen Fräser (11), der eine Schneidkante (12) aufweist, die ringförmig zu einer Arbeitsachse (A) angeordnet ist, und der um letztgenannte drehbar ist, um die Kante (13) einer Platte (14) zu fräsen;

- eine Kopiereinrichtung (15) zum Führen des Fräsers (11) relativ zu der Platte (14), beinhaltend ein ringförmiges Element (16) und eine Expansionseinrichtung (17), die mit dem ringförmigen Element (16) gekoppelt ist, um dieses auszudehnen. Die Expansionseinrichtung (17) beinhaltet

- zumindest ein Expansionsorgan (18), das koaxial zum Fräser (11) ist, einen äußeren Rand (18a) aufweist und verformbar ist zwischen einer ersten und einer zweiten Konfiguration, in der zumindest ein Abschnitt seines äußeren Randes (18a) einen ersten beziehungsweise einen zweiten Abstand von der Arbeitsachse (A) einnimmt; wobei der zweite Abstand größer ist als der erste Abstand;

- ein Betätigungselement (19), das entlang der Arbeitsachse (A) beweglich ist. Das Expansionsorgan (18) und das Betätigungselement (19) sind miteinander verbunden und derart ausgelegt, dass eine Bewegung des zweitgenannten eine Verformung des erstgenannten zur Folge hat, die eine Variation der Ausdehnung des Expansionsorgans (18) entlang der Arbeitsachse (A) beinhaltet.

181'

204a

2.0

DVR 0078018

Recherchenbericht zu A 183/2017

Klassifikation des Anmeldungsgegenstands gemäß IPC:

B23Q 35/10 (2006.01); B27D 5/00 (2006.01); B23C3/12 (2006.01)

Klassifikation des Anmeldungsgegenstands gemäß CPC:

B23Q 35/104 (2013.01); B27D 5/006 (2013.01); B23C3/12 (2013.01)

Recherchierter Prüfstoff (Klassifikation):

B23C, B23Q, B27D

Konsultierte Online-Datenbank:

EPODOC, WPIAP

Dieser Recherchenbericht wurde zu den am 04.05.2017 eingereichten

Claims (2)

1. Ansprüchen 1-8 erstellt.

   Kategorie*·

   Bezeichnung der Veröffentlichung:

   Ländercode, Veröffentlichungsnummer, Dokumentart (Anmelder), Veröffentlichungsdatum, Textstelle oder Figur soweit erforderlich

   Betreffend

   Anspruch

   A

   A

   A

   A

   EP 2772338 Al (IMA KLESSMANN GMBH) 03. September 2014 (03.09.2014)

   Zusammenfassung; Fig. 1A-2; Absätze 0017-0021;

   EP 2392438 Al (HOMAG HOLZBEARBEITUNGSSYSTEME)

   07. Dezember 2011 (07.12.2011)

   Zusammenfassung; Fig. 1; Absätze 0019-0023;

   US 4529343 A (ADAMS FLOYD J [US]) 16. Juli 1985 (16.07.1985) Zusammenfassung; Fig. 1-7; Spalte 2, Zeile 42 - Spalte 4,

   Zeile 23;

   DE 2726610 Al (HORNBERGER MASCHINENBAUGESELLSCHAFT KG)
2. 21. Dezember 1978 (21.12.1978)

   Figur; Seite 4, Zeilen 1-24;

   1,4,7,8

   1,8

   1,8

   Datum der Beendigung der Recherche: ς t 1 1 Prüfer(in):

   24.01.2018 beite 1 von 1 HÖRZER Klaus i Kategorien der angeführten Dokumente: A Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert.

   X Veröffentlichung von besonderer Bedeutung: der Anmeldungs- P Dokument, das von Bedeutung ist (Kategorien X oder Y), jedoch nach gegenständ kann allein aufgrund dieser Druckschrift nicht als neu bzw. auf dem Prioritätstag der Anmeldung veröffentlicht wurde.

   erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden. E Dokument, das von besonderer Bedeutung ist (Kategorie X), aus dem

   Y Veröffentlichung von Bedeutung: der Anmeldungsgegenstand kann nicht ein „älteres Recht“ hervorgehen könnte (früheres Anmeldedatum, jedoch als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die nachveröffentlicht, Schutz ist in Österreich möglich, würde Neuheit in Frage

   Veröffentlichung mit einer oder mehreren weiteren Veröffentlichungen stellen).

   dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für & Veröffentlichung, die Mitglied der selben Patentfamilie ist.

   einen Fachmann naheliegend ist.

   1/1

   DVR 0078018