AT517005A3 - Ablauf - Google Patents

Abstract

Ablauf zur Entwässerung einer im Wesentlichen ebenen Fläche, z.B. eines Flachdaches, Balkons oder Dachterrasse, umfassend - einen in ein Gebäudedach einbaubaren und an eine Ablaufleitung anschließbaren Einlaufkörper (10) und - eine auf dem Einlaufkörper (10) derart befestigbare Abdeckung (20), so dass zwischen einem Oberrand (11) des Einlaufkörpers (10) und der Abdeckung (20) ein Einlaufspalt (1) verbleibt, durch welchen bei Überschreiten einer vorgegebenen Aufstau-Höhe Wasser angesaugt wird, - wobei im Einlaufspalt (1) Strömungsleitflächen (21) in im Wesentlichen gleichmäßigem Abstand derart angeordnet sind, dass eine radial nach innen gerichtete Strömung gewährleistet ist, wobei der Ablauf als Notablauf ausgebildet und sein Einlaufspalt (1) derart ausgebildet ist, dass das Wasser von unten gesaugt wird.

Description

(51) Int. Cl.: E04D 13/04 (2006.01)

AT 517005 A3 2018-01-15

(30)	Priorität: 27.02.2015 DE 102015102827.1 beansprucht.	(71)	Patentanmelder: ACO Severin Ahlmann GmbH & Co Kommanditgesellschaft
(56)	Entgegenhaltungen: WO 2010103371 A1 EP 1598501 A1		24782 Büdelsdorf (DE)
	WO 8404126 A1 AU 2004303546 B2 US 1761257 A	(74)	Vertreter: Dr. Paul Torggler, Dr. Stephan Hofinger, Dr. Christoph Maschler, Dr. Markus Gangl, Dr. Bernhard Hechenleitner, Dr. Almar Lercher Innsbruck

(54) Ablauf (57) Ablauf zur Entwässerung einer im Wesentlichen ebenen Fläche, z.B. eines Flachdaches, Balkons oder Dachterrasse, umfassend

- einen in ein Gebäudedach einbaubaren und an eine Ablaufleitung anschließbaren Einlaufkörper (10) und - eine auf dem Einlaufkörper (10) derart befestigbare Abdeckung (20), so dass zwischen einem Oberrand (11) des Einlaufkörpers (10) und der Abdeckung (20) ein Einlaufspalt (1) verbleibt, durch welchen bei Überschreiten einer vorgegebenen Aufstau-Höhe Wasser angesaugt wird,

- wobei im Einlaufspalt (1) Strömungsleitflächen (21) in im Wesentlichen gleichmäßigem Abstand derart angeordnet sind, dass eine radial nach innen gerichtete Strömung gewährleistet ist, wobei der Ablauf als Notablauf ausgebildet und sein Einlaufspalt (1) derart ausgebildet ist, dass das Wasser von unten gesaugt wird.

DVR 0078018

Recherchenbericht zu A 94/2016

Klassifikation des Anmeldungsgegenstands gemäß IPC:

E04D 13/04 (2006.01)

Klassifikation des Anmeldungsgegenstands gemäß CPC:

E04D 13/0409 (2013.01)

Recherchierter Prüfstoff (Klassifikation):

E04D

Konsultierte Online-Datenbank:

EPODOC

Dieser Recherchenbericht wurde zu den am 24.02.2016 eingereichten

Claims (4)

1. Ansprüchen 1-12 erstellt.

   Kategorie^*)

   Bezeichnung der Veröffentlichung:

   Ländercode, Veröffentlichungsnummer, Dokumentart (Anmelder), Veröffentlichungsdatum, Textstelle oder Figur soweit erforderlich

   Betreffend

   Anspruch

   X

   A

   X

   A

   X

   A

   X

   A

   A

   WO 2010103371 A1 (VALSIR S.P.A., GIOVANNINI ALESSANDRO,

   ZANCA NICOLA, CONFORTI MARCO) 16. September 2010 (16.09.2010)

   Fig. 1,2, Seite 11, Zeile 6 - Seite 12, Zeile 25

   EP 1598501 A1 (WAVIN B.V.) 23. November 2005 (23.11.2005) 1

   Fig. 4,6, Abs. [0014]

   WO 8404126 A1 (AEROMATOR TRADING COMPANY AB, KONTEKLA OY) 1
2. 25. Oktober 1984 (25.10.1984)

   Fig. 1,2, Zusammenfassung

   AU 2004303546 B2 (SAINT GOBAIN PONT A MOUSSON) 14. Mai 2009 (14.05.2009)

   Fig. 1, Seite 9, Zeilen 7-29

   US 1761257 A (FLEMING WELLS S.) 03. Juni 1930 (03.06.1930)

   Fig. 2, Seite 1, Zeilen 53-57

   1-5,10,11
3. 6.7.12 ,3,6,10,11
4. 7.8.12 ,3-7,10,11

   1,10,11

   5,12

   Datum der Beendigung der Recherche: _{1 1} Prüfer(in):

   01.02.2017 ^{Seite 1 VOn 1} MEISTERLE Peter ^*) Kategorien der angeführten Dokumente: A Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert.

   X Veröffentlichung von besonderer Bedeutung: der Anmeldungs- P Dokument, das von Bedeutung ist (Kategorien X oder Y), jedoch nach gegenstand kann allein aufgrund dieser Druckschrift nicht als neu bzw. auf dem Prioritätstag der Anmeldung veröffentlicht wurde.

   erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden. E Dokument, das von besonderer Bedeutung ist (Kategorie X), aus dem

   Y Veröffentlichung von Bedeutung: der Anmeldungsgegenstand kann nicht ein „älteres Recht“ hervorgehen könnte (früheres Anmeldedatum, jedoch als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die nachveröffentlicht, Schutz ist in Österreich möglich, würde Neuheit in Frage

   Veröffentlichung mit einer oder mehreren weiteren Veröffentlichungen stellen).

   dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für & Veröffentlichung, die Mitglied der selben Patentfamilie ist. einen Fachmann naheliegend ist.

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