AT516411A3 - System zur Warenauslieferung - Google Patents

Abstract

Es wird ein System zur Warenauslieferung, umfassend ein Kühlfahrzeug und eine Vielzahl von Transportgestellen, offenbart, wobei das Kühlfahrzeug einen Laderaum aufweist, der zwischen einer ersten Seitenwand und einer zweiten Seitenwand eine Abmessung aufweist, die so gewählt ist, dass eine vorherbestimmte Anzahl von Transportgestellen quer zu einer Fahrtrichtung nebeneinander anordenbar sind, wobei jedes der Transportgestelle zur Aufnahme wenigstens eines Ladungsguts eine Einzel-Haltevorrichtung aufweist, die sich quer zur Fahrtrichtung zu einer Gesamt-Haltevorrichtung ergänzen und die zu wenigstens einer Zugangsöffnung ausgerichtet sind, um das wenigstens eine auf der Haltevorrichtung angeordnete Ladungsgut über die Zugangsöffnung zu entnehmen, wobei das Kühlfahrzeug an der in Fahrtrichtung entgegengesetzten Rückseite eine Ladeöffnung aufweist, über die die wenigstens teilweise mit Ladungsgut gefüllten Transportgestelle beladbar ist.

Description

(51) Int. CI.: B60P3/20 (2006.01

AT 516411 A3 2018-04-15

(30)	Priorität: 03.11.2014 DE 102014116006.1 beansprucht.	(71)	Patentanmelder: Kiesling Fahrzeugbau GmbH 89160 Dornstadt (DE)
(56)	Entgegenhaltungen: GB 262862 A WO 2006101463 A1 DE 3331348 A1 DE 202009013732 U1	(74)	Vertreter: Dipl.-Ing. Dr. Elisabeth Schober, Dipl.-Phys. Dr. Tobias Fox, Dipl.-Ing. Wolfgang Noske 1200 Wien (AT)

(54) System zur Warenauslieferung (57) Es wird ein System zur Warenauslieferung, umfassend ein Kühlfahrzeug und eine Vielzahl von Transportgestellen, offenbart, wobei das Kühlfahrzeug einen Laderaum aufweist, der zwischen einer ersten Seitenwand und einer zweiten Seitenwand eine Abmessung aufweist, die so gewählt ist, dass eine vorherbestimmte Anzahl von Transportgestellen quer zu einer Fahrtrichtung nebeneinander anordenbar sind, wobei jedes der Transportgestelle zur Aufnahme wenigstens eines Ladungsguts eine Einzel-Haltevorrichtung aufweist, die sich quer zur Fahrtrichtung zu einer Gesamt-Haltevorrichtung ergänzen und die zu wenigstens einer Zugangsöffnung ausgerichtet sind, um das wenigstens eine auf der Haltevorrichtung angeordnete Ladungsgut über die Zugangsöffnung zu entnehmen, wobei das Kühlfahrzeug an der in Fahrtrichtung entgegengesetzten Rückseite eine Ladeöffnung aufweist, über die die wenigstens teilweise mit Ladungsgut gefüllten Transportgestelle beladbar ist.

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DVR 0078018

Recherchenbericht zu A 616/2015

Klassifikation des Anmeldungsgegenstands gemäß IPC:

B60P 3/20 (2006.01)

Klassifikation des Anmeldungsgegenstands gemäß CPC:

B60P 3/20 (2013.01)

Recherchierter Prüfstoff (Klassifikation):

B60P

Konsultierte Online-Datenbank:

EPODOC, WPIAP, TXTnn

Dieser Recherchenbericht wurde zu den am 21.09.2015 eingereichten

Claims (2)

1. Ansprüchen 1 bis 22 erstellt.

   Kategorie*·

   Bezeichnung der Veröffentlichung:

   Ländercode, Veröffentlichungsnummer, Dokumentart (Anmelder), Veröffentlichungsdatum, Textstelle oder Figur soweit erforderlich

   Betreffend

   Anspruch

   X

   X

   Y

   Y

   Y

   GB 262862 A (EMILY GODWIN FRY LOCKYER) 17. Dezember 1926 (17.12.1926)

   Fig. 1 bis 3

   WO 2006101463 Al (SELEK ALI SABAN [TR]) 28. September 2006 (28.09.2006)

   Fig. 1 bis 9

   DE 3331348 Al (KAROSSERIE UND FAHRZEUGBAU WER [DE])

   10. Mai 1984 (10.05.1984)

   Fig. 1 bis 7

   DE 202009013732 Ul (KIESLING FAHRZEUGBAU GMBH [DE])

   11. Februar 2010 (11.02.2010)

   Fig. 1 bis 10

   1, 2 bis 4,

   7, 8, 11 bis 15, 19 bis 22

   10, 16

   Datum der Beendigung der Recherche: „ . , , Prüfer(in):
2. 22.01.2018 bene 1 von 1 WEISZ Andreas > Kategorien der angeführten Dokumente: A Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert.

   X Veröffentlichung von besonderer Bedeutung: der Anmeldungs- P Dokument, das von Bedeutung ist (Kategorien X oder Y), jedoch nach gegenständ kann allein aufgrund dieser Druckschrift nicht als neu bzw. auf dem Prioritätstag der Anmeldung veröffentlicht wurde.

   erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden. E Dokument, das von besonderer Bedeutung ist (Kategorie X), aus dem

   Y Veröffentlichung von Bedeutung: der Anmeldungsgegenstand kann nicht ein „älteres Recht“ hervorgehen könnte (früheres Anmeldedatum, jedoch als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die nachveröffentlicht, Schutz ist in Österreich möglich, würde Neuheit in Frage

   Veröffentlichung mit einer oder mehreren weiteren Veröffentlichungen stellen).

   dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für & Veröffentlichung, die Mitglied der selben Patentfamilie ist.

   einen Fachmann naheliegend ist.

   1/1

   DVR 0078018