<Desc/Clms Page number 1>
Die Erfindung betrifft eine Einrichtung an einer zahnärztlichen Absauganlage, in der mittels Saugluft ein Flüssigkeitsfeststoffgemisch aus dem Mund des Patienten abgesaugt, über einen durch ein Mundstück, einen beweglichen Saugschlauch und eine Schlauchablageeinheit führenden Saugkanal in einen Abscheider gefördert und dort von der Saugluft getrennt wird, mit einem Vorrat eines fliessfähigen Zusatzmittels, mit einem eine Dosiervorrichtung umfassenden Zufuhrkanal für das Zusatzmittel zu einer dem Mundstück zugeordneten Zugabestelle zum Gemisch, und mit einer Steuervorrichtung für die Zugabe des Zusatzmittel.
Für eine möglichst störungsfreie Funktion der Absauganlage ist deren Reinigung und Desinfektion unumgänglich.
Um dabei auch den Saugschlauch und zumindest einen Teil des Mundstückes, nämlich das. Saughandstück zu erfassen, sind bereits eine Reihe von Vorschlägen erfolgt, beispielsweise nach den DE-A 28 14 401,29 29 804, 33 16 741,39 00 108,40 10 615 und 40 10 617, sowie nach dem DE-U 71 21 112. Allen gemeinsam ist, dass die Reinigung und Desinfektion des Schlauches nicht während der Behandlungstätigkeit, sondern nur in Ruhepause erfolgen kann, da das Zusatzmittel vom Saugschlauch angesaugt werden muss, der Saugschlauch mit Wasser gefüllt wird, wobei die Leistung des Saugmotor verändert werden muss.
Eine zwar während des Saugbetriebes, jedoch eher zufällige, nicht beeinflussbare Reinigung und Desinfektion des Saugschlauches erfolgt nach den aus der EP-A 313 527 und US-A 4,054, 998 bekannten Verfahren. Dort wird in einen Siebteil des Saughandstückes ein festes Zusatzmittel eingelegt, das sich bei Benetzung durch das Gemisch langsam auflöst. Im Vergleich dazu be-
<Desc/Clms Page number 2>
schreibt die WO-A 90/01909 eine gezielte und gesteuerte Einbringung des Zusatzmittel zur Reinigung, Desinfektion und Schaumvermeidung im Abscheider während des üblichen Saugbetriebes, wobei eine saugdruckgesteuerte Dosiervorrichtung in Intervallen das Zusatzmittel dem angesaugten Gemisch zugibt. In einer konstruktiv nicht ausgearbeiteten Variante ist die dosierte Zugabe des Zusatzmittel in das Mundstück erwähnt.
Die Erfindung hat es sich nun zur Aufgabe gestellt, eine Einrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die die Zugabe des Zusatzmittels während des Behandlungsbetriebes in beliebiger Weise am Mundstück verwirklicht.
Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass Dosiervorrichtung der Schlauchablageeinheit zugeordnet ist und der Zuführkanal einen Zuführschlauch umfasst, der mit der Innenwand des beweglichen Saugschlauches verbunden und an beiden Enden über ein Saugschlauchanschlussstück in den bzw. aus dem Saugschlauch geführt ist.
Auf : diese Weise wird das reinigende und desinfizierende Zusatzmittel jederzeit während des Behandlungsbetriebes, ohne diesen zu behindern, nahestmöglich der Ansaugöffnung des Mundstückes zugegeben, sodass ein Teil des Mundstückes und der gesamte Saugschlauch vorzugsweise in kurzen Intervallen mit kleinen Portionen des Zusatzmittels behandelt werden. Das Mundstück setzt sich vorzugsweise aus dem erwähnten Saughandstück, von
EMI2.1
liegt insbesondere zwischen der Saugkanüle und dem Saughandstück im Bereich der Steckkupplung, und weist bevorzugt einen Ringraum auf, aus dem mehrere Öffnungen
<Desc/Clms Page number 3>
über den Umfang verteilt in den innenliegenden Saugkanal münden.
Die Verbindung des Zuführschlauches mit der Innenwand des Saugschlauches vermeidet einerseits störende Geräusche, die ein frei geführter Zuführschlauch verursachen würde, und andererseits strömungsungünstige Flächen, die die Ablagerung von Gemischresten, insbesondere in der Austrittsumgebung des Zuführschlauches aus dem Saugschlauch fördern. Der Zuführschlauch kann mit der Innenwand des Saugschlauches verklebt sein. Ist der Schlauch doppelwandig, so liegt er bevorzugt zwischen der Aussenwand und der Innenwand. Im Saugschlauchanschlussstück ist bevorzugt ein mit dem Zuführschlauch verbindbarer Anschluss ausgebildet. Ebenso ist aber auch eine entsprechende Führungsrille oder dergleichen denkbar, über die der Zuführschlauch nach aussen gelangt.
Die Anordnung der Dosiervorrichtung an der Schlauchab- lageeinheit erlaubt eine bevorzugte Ausführung, in der zumindest zwei Saugschläuche vorgesehen sind, wobei von der Dosiervorrichtung zu jedem Saugschlauch ein Zuführkanal ausgeht. Vorteilhaft sind die Dosiervorrichtung und ; die Steuervorrichtung in einem Steuerblock zusammengefasst. Diese kann dann vorzugsweise auch die Steue- rung der Saugluft in den Saugschläuchen übernehmen.
Eine kompakte Anordnung ergibt sich dabei, wenn der Steuerblock mit einem an der Schlauchablageeinheit angeordneten Anschlussblock für den oder die Saugschläuche verbunden ist.
EMI3.1
<Desc/Clms Page number 4>
Fig. 1 zeigt eine schematische Übersicht einer zahnärztlichen Absauganlage, Fig. 2 eine feste Ausführung des Mundstückes mit Saugschlauchanschlussstutzen, Fig. 3 einen Axialschnitt durch die Gelenkachse in
Fig. 2, Fig. 4 und 5 eine weitere Ausführung eines Mundstückes mit einem vorderen Saugschlauchanschlussstut- zen, wobei Fig. 4 eine Explosionsdarstellung ist, Fig. 6 und 7 Details einer dritten Ausführung eines
Mundstückes, Fig. 8 einen Querschnitt durch einen Saugschlauch, Fig. 9 einen Längsschnitt durch einen hinteren Saug- schlauchanschlussstutzen, Fig. 10 und 11 Ansichten eines Steuerblockes, und die Fig. 12 bis 21 Schnitte nach den entsprechenden Linien
XII-XII bis XXI-XXI in den Fig. 10 und 11.
Eine zahnärztliche Absauganlage ist an einem Behandlungsplatz 1 vorgesehen, dessen Schlauchablageeinheit mit 14 beziffert ist und zwei Saugschläuche 2 aufnimmt.
Ein Saugkanal 22 nimmt jeweils an einem Mundstück 3 seinen Anfang und führt über den Saugschlauch 2 zur Schlauchablageeinheit 14 und von dort zu einem Abscheider 6. In diesem findet eine Abtrennung der Saugluft statt, die über einen weiteren Saugkanal 4 zur Saugpumpe 5 führt. Der Abscheider trennt insbesondere auch das über den Saugkanal 22 aus dem Mund des Patienten angesaugte Feststofflüssigkeitsgemisch, wobei die feststoffreie Flüssigkeit den Abscheider 6 über die Leitung 7 verlässt, während die Feststoffe in einem Sammelbehälter'gesammelt werden. An der Schlauchablageeinheit 14 ist ein Anschlussblock 12 vorgesehen, an dem der bzw. die Saugschläuche 2 angesteckt sind. Der Anschlussblock 12 kann ein Sieb und einen Durchflussmengenregler ent-
<Desc/Clms Page number 5>
halten.
Dem Anschlussblock 12 bzw. der Schlauchablageeinheit 14 zugeordnet sind ein Steuerblock 13 und eine Dosiervorrichtung 9, die mit einem Vorrat 8 eines konzentrierten, fliessfähigen Zusatzmittel in Verbindung steht. Das konzentrierte fliessfähige Zusatzmittel enthält ein Reinigungsmittel und/oder ein Desinfektionsmittel und/oder ein Antischaummittel und wird über die Dosiervorrichtung 9 und einen Zuführkanal 10, der dem Saugkanal 22 folgt bzw. zu ihm parallel verläuft, bis in das Mundstück 3 gebracht. Am Mundstück 3 gelangt es durch die Zugabestelle 11 in den Saugkanal 22. Die Zugabe des Zusatzmittels erfolgt im Betrieb der Sauganlage, sodass es dem abgesaugten Gemisch zugegeben wird und durch den gesamten Saugkanal 22 geführt wird.
Die Zugabe erfolgt insbesondere in Intervallen und gleichbleibenden Portionen, wobei die Intervalle und die Mengen pro Dosiervorgang für den zu behandelnden Saugschlauch über die Steuervorrichtung bestimmt werden, die vorzugsweise auch die Saugluft nur im jeweils verwendeten Saugschlauch 2 steuert.
Da der Saugschlauch 2 beweglich ist-er wird von der Schlauchablageeinheit 14 abgenommen, in den Mund des Patienten jeweils an die benötigte Stelle bewegt, und dann wieder in die Schlauchablageeinheit 14 eingehängt - ist es notwendig, den Zuführkanal 10 ebenfalls entsprechend beweglich anzuordnen, sodass er die Arbeit nicht behindert. Wie Fig. 8 zeigt, verläuft daher der Zuführkanal 10 im Saugschlauch 2 in einem Zuführschlauch, der an der Innenwand des Saugschlauches 2 fixiert, beispielsweise angeklebt ist. Der Saugschlauch 2 weist somit eine in Längsrichtung nicht unterbrochene Innenfläche auf, und es werden strömungsungünstige Bereiche vermieden, in denen sich Gemischreste ablagern können.
Wird ein doppelwandiger Saugschlauch 2 verwendet, ist der Zuführschlauch ebenfalls mit der Innen-
<Desc/Clms Page number 6>
wand, jedoch mit ihrer Aussenseite verbunden und liegt somit zwischen der Innenwand und einer bei doppelwandigen Schläuchen üblichen, schraubenförmigen Verstärkungseinlage.
Der Saugschlauch 2 trägt an beiden Enden je ein Schlauchanschlussstück 28, 45, wobei das vordere Schlauchanschlussstück 28 mit dem Saughandstück 21 verbunden ist, an das die Saugkanüle 20 angesteckt ist.
Wie Fig. 2 und 4 zeigt, trägt das Schlauchanschlussstück 28 einen abgestuften Steckzapfen 44, an dem zwischen zwei Dichtungsringen 49 verschiedenen Durchmessers eine Umfangsnut 36 ausgebildet ist. In dieser mündet ein nach aussen gekrümmter Kanal 47, der das geschlossene Ende einer Rille 37 des Schlauchanschlussstückes 28 bildet. In dieser Rille 37 liegt das Ende des Zuführschlauches, wenn das Schlauchanschlussstück 28 auf den Saugschlauch 2 aufgesteckt ist. Das Ende des Saugschlauches 2 wird von einer äusseren Hülle 43 dichtend umschlossen, sodass das durch den Zuführschlauch zugeführte Zusatzmittel nur über den gekrümmten Kanal 47 in die Umfangsnut 36 austreten kann.
Das'Saughandstück 21 gemäss Fig. 2 und 3 ist aus zwei gelenkig miteinander verbundenen gebogenen Teilen gebildet, nämlich dem die Stecköffnung aufweisenden Schwenkteil 27 und dem Griffteil 26. Die Gelenkachse verläuft ausserhalb des Saugkanals 22 und umfasst einen Schwenkbolzen 39, der eine mittlere Gelenkslasche 41 und zwei äussere Gelenkslaschen 40 durchsetzt. Sowohl im Schwenkteil 27 als auch im Griffteil 26 des Saughandstückes 21 verläuft der Saugkanal 22 über einen Winkel von etwa 900 gebogen ausserhalb der Gelenkslaschen 40, 41, wobei der Kanalbogen des Griffteiles 26 einen kleineren Durchtrittsquerschnitt aufweist, sodass er in den Kanalbogen des Schwenkteiles 27 eingreift.
Ein
<Desc/Clms Page number 7>
Dichtring 38 oder dergleichen dichtet die beiden ineinander um etwa 800 verschwenkbaren Kanalbögen ab, deren Querschnittsfläche bevorzugt, jeweils eine parallel zum Schwenkbolzen 39 abgeflachte Kreisfläche ist. Um das Ineinanderschwenken zu ermöglichen, ist zwischen dem Kanalbogen des Griffteiles 26 und der mittleren Gelenkslasche 41 ein gebogener Schlitz 19 ausgespart. Die Muffe des Schwenkteiles 27 weist eine Wandabstufung 18 auf, zu deren beiden Seiten die Dichtringe 49 des Steckzapfens 44 den Saugkanal 22 gegen die Umfangsnut 36 abdichten. In der Wandabstufung 18 mündet ein weiterer Abschnitt des Zuführkanals 10, der sich weiter über eine der beiden Gelenkslaschen 40 (Fig. 3) in die Bohrung für den Schwenkbolzen 39 erstreckt.
Der Schwenkbolzen 39 weist eine Umfangsverjüngung 42 auf, sodass das über den Zuführkanal 10 in die Bohrung des Schwenkbolzens 39 gelangende Zusatzmittel entlang der Umfangsverjüngung 42 bis in die mittlere Gelenkslasche 41 des Griffteiles 26 gelangen kann, in der ein weiterer Abschnitt des Zuführkanals sich bis zu einer zweiten Umfangsnut 36 fortsetzt. Der an die Umfangsnut 36 anschliessende Abschnitt des Griffteiles 26 bildet eine Kupplungshülse 25, in die die Saugkanüle 20 einsteckbar ist ; Die Kupplungshülse 25 trägt aussenseitige Längsrippen 31 und Längsrillen 32, die die Umfangsnut 36 mit einem vorderen Ringraum 23 verbinden, aus dem mehrere öffnungen 24 in den Saugkanal 22 münden. Die öffnungen 24 bilden somit die Zugabestelle 11 für das Zusatzmittel am Mundstück 3, die im Bereich der Steckkupplung für die Saugkanüle 20 liegt.
Als äussere Begrenzung der Umfangsnut 36, der Längsrillen 32 und des Ringraumes 23
EMI7.1
ohne Gelenk. Das Saughandstück 21 weist ein Schlauchanschlussstück 28 auf, das gleich wie das in Fig. 2 ausge-
<Desc/Clms Page number 8>
bildet ist. Auf den kleineren der beiden Dichtringe 49 des Steckzapfens 44 ist ein Zwischenstück 30 aufgesetzt, das aussenseitig Längsrippen 31 und Längsrillen 32 aufweist und innen mit einem Trichter 35 versehen ist, der sich in Saugrichtung verjüngt. Das Zwischenstück 30 liegt innerhalb einer Aussenhülse 29, die auf den grösseren der beiden Dichtringe 49 des Steckzapfens 44 aufgesteckt ist und die Kupplungshülse 25 für die Saugkanüle 20 bildet. Die Kupplungshülse 25 setzt sich ins Innere der Aussenhülse 29 in Form eines Trichters 34 fort, der in den Trichter 35 ragt.
Der Zuführkanal 10 verläuft in dieser Ausführung vom Austritt in die Umfangsnut 36 über die Längsrillen 32 zum Ringraum 23, wobei die Öffnung 24 zwischen den beiden Trichtern 34,35 die Zugabestelle 11 für das Zusatzmittel in den Saugkanal 22 darstellt.
Die Fig. 6 und 7 zeigen den Bereich der Steckkupplung einer dritten Ausführung, die im übrigen gelenkig, gemäss Fig. 2 und 3, oder starr, gemäss Fig. 4 und 5, ausgebildet sein kann. Hier ist die Aussenhülse 29 trichterförmig nach innen gezogen, wobei dieser Bereich wiederum Längsrippen 31 und Längsrillen 32 aufweist und in die Kupplungshülse 25 eingreift. Im Eingriffsbereich sind Schlitze 33 vorgesehen, sodass der Eingriffsbereich von der eingesteckten Saugkanüle 20 aufgeweitet und gegen die Kupplungshülse 25 gespreizt wird. Auch in dieser Ausführung ist die Zugabestelle 11 unmittelbar an der Steckkupplung für die Saugkanüle 20 ausgebildet, deren Sitzfläche ebenfalls mit dem Zusatzmittel benetzt wird, wobei die öffnungen 24 aus dem Ringraum 23 zwischen der Aussenhülse 24 und der Kupplungshülse 25 im vordersten Bereich liegen.
Am hinteren Ende des Saugschlauches 2 ist wie in Fig. 9 gezeigt, ebenfalls ein Schlauchanschlussstück 45 vorge-
<Desc/Clms Page number 9>
sehen, das anstelle der Rille 37 des vorderen Schlauchanschlussstückes 28 einen Längsspalt 48 aufweist. Der Längsspalt 48 setzt sich in einen nach aussen gebogenen Kanal 47 fort, der eine Kupplungsmuffe 46 des Schlauchanschlussstückes 45 durchsetzt. Für die Verwendung dieses Schlauchanschlussstückes 45 überragt der Zuführschlauch das Ende des Saugschlauches 2, sodass er durch den Kanal 47 nach aussen gezogen und an die Dosiervorrichtung 9 angeschlossen werden kann. Die Abdichtung des Spaltes 48 wird durch den aufgeschobenen Saugschlauch 2 erzielt, wobei eine äussere Hülle 43 ebenfalls ausgebildet sein kann.
Anstelle des in Fig. 9 gezeigten Schlauchanschlussstückes 45 kann natürlich auch an diesem Ende des Saugschlauches 2 ein Schlauchanschlussstück 28 gemäss Fig. 2 oder 4 vorgesehen sein.
Die Dosiervorrichtung 9 und die Steuervorrichtung sind bevorzugt in einem Steuerblock 13 zusammengefasst, der auf den Anschlussblock 12 (Fig. 1, 11) aufgesetzt sein kann. Der quaderförmige Steuerblock 13, der in den Fig.
10 bis 21 näher beschrieben ist, trägt Befestigungsbohrungen 17 für sechs Steuerventile 51 bis 56, insbesondere Magnetventile, die mit Ausnahme des Steuerventils 55 3/2-Wegeventile darstellen. Dem ersten Steuerventil 51 (in Fig. 11 links) sind somit drei Querkanäle 81, 82 und 83, dem zweiten Steuerventil 52 drei weitere Querkanäle 84,85 und 86, dem dritten Steuerventil 53 drei weitere Querkanäle 87,88 und 89, dem vierten Steu- erventil 54 drei weitere Querkanäle 90,91 und 92, dem fünften, ein 2/2-Wegeventil darstellendes Steuerventil 55 zwei Querkanäle 93 und 94 und schliesslich dem sechsten Steuerventil 56 nochmals drei Querkanäle 95, 96 und 97 zugeordnet, die sich jeweils unterschiedlich weit in den Steuerblock 13 erstrecken.
<Desc/Clms Page number 10>
Der Steuerblock 13 weist an den beiden Stirnseiten Sei- tenteile 15 und 16 auf, die Längskanäle 61 bis 72 des
Steuerblockes verschliessen und Anschlüsse tragen. Im einzelnen sind an der linken Seite des Steuerblockes 13 (Fig. 12) Längskanäle 68 bis 72 und an der rechten
Seite (Fig. 13) Längskanäle 61 bis 67 vorgesehen.
Gemäss Fig. 14 münden die Querkanäle 81, 84 und 87 der ersten drei Steuerventile 51 bis 53 in einen gemeinsa- men Längskanal 68, der, wenn durch eine Bohrung herge- stellt, endseitig durch einen Verschluss 76 verschlossen ist, und in dem ein Steigkanal 77 endet, der an der Un- terseite aus dem Steuerblock 13 austritt, in den An- schlussblock 12 eintritt und dort in den Saugkanal 22 mündet. Der Querkanal 90 des vierten Steuerventils 54 mündet in einen zweiten Steigkanal 57, der an der Ober- seite des Steuerblockes 13 austritt (Fig. 10, 21), und der Querkanal 93 des fünften Steuerventils 55 mündet in einen dritten Steigkanal 58, der ebenfalls an der Ober- seite des Steuerblockes 13 austritt (Fig. 10, 21). Der
Querkanal 95 des sechsten Steuerventiles 56 mündet in einen Längskanal 62, der dann aus dem Anschlusskanal 59 nach hinten geführt ist.
In der oberen Schnittebene der
Fig. 14 ist weiters der Längskanal 61 ersichtlich, der einerseits über einen Verbindungskanal 99 (Fig. 13) mit dem zur mittleren Schnittebene zugehörigen Längskanal
64 verbunden ist, und andererseits in einen fünften
Steigkanal 80 mündet, in dem ein der Dosiervorrichtung
9 zugehöriges erstes Rückschlagventil 104 (Fig. 18,20) angeordnet ist. Der fünfte Steigkanal 80 mündet über
EMI10.1
Steigkanal 102. Aus herstellungstechnischen Gründen weist der Steuerblock 13 eine Bodenöffnung auf, über
<Desc/Clms Page number 11>
die der Verbindungskanal 106 hergestellt und durch einen Verschluss 107 verschlossen ist.
Fig. 15 zeigt eine mittlere Schnittebene, wobei der Querkanal 82 des ersten Steuerventils 51 in den Längskanal 70 mündet, von dem aus ein Anschlusskanal 73 (Fig.
12, 14) nach hinten oben gezogen ist. Der Querkanal 85 des zweiten Steuerventils 52 mündet in den Längskanal 69, von dem aus ein Anschlusskanal 74 (Fig. 12) horizontal nach hinten geführt ist. Der Querkanal 88 des dritten Steuerventils 53 mündet in einen vierten Steigkanal 78, der in einen Pumpenraum 50 der Dosiervorrichtung 9 öffnet. Der Querkanal 91 des vierten Steuerventils 54 mündet in einen Längskanal 65, der, wenn er von der Stirnseite gebohrt worden ist, durch einen Stopfen 98 verschlossen ist. Der Längskanal 65 öffnet in einen siebten Steigkanal 79, in dem gemäss Fig. 17 und 20 ein zweites Rückschlagventil 105 der Dosiervorrichtung 9 angeordnet ist. Der Querkanal 94 des fünften Steuerventiles 55 mündet in den Längskanal 63.
Schliesslich ist in der mittleren Schnittebene noch der Querkanal 96 des sechsten Steuerventiles 56 gezeigt, der in den bereits erwähnten Längskanal 64 mündet, der über den Verbindungskanal 99 mit dem Längskanal 61 der ersten Schnittebene verbunden ist, wie dort beschrieben wurde.
Fig. 16 zeigt eine dritte horizontale Schnittebene durch den Steuerblock 13. Der Querkanal 83 des ersten Steuerventiles 51 und der Querkanal 86 des zweiten Steuerventiles 52 münden in den Längskanal 72. Der Querkanal 89 des dritten Steuerventiles 53 öffnet in
EMI11.1
Querkanal 92 des vierten Steuerventils 53 in den Längskanal 66 und der Querkanal 97 des sechsten Steuerven-
<Desc/Clms Page number 12>
tils 56 in den Längskanal 67, der mit dem Anschlusskanal 60 (Fig. 13) verbunden ist.
Wie erwähnt, nimmt die Schlauchablageeinheit 14 zwei Saugschläuche 2 auf, wobei im Anschlussblock 12 für jeden Saugschlauch 2 eine eigene durch ein Membranventil gebildete Absperreinrichtung vorgesehen ist. Jede Absperreinrichtung wird durch den Unterdruck der Sauganlage offen und durch atmosphärischen Druck geschlossen gehalten. Bei abgeschalteter Sauganlage sind die Saugschläuche 2 in die Schlauchablageeinheit 14 eingehängt und damit die beiden Steuerventile 51 und 52 in Ruhestellung. Dies bedeutet, dass über den offenen, mit der Atmosphäre verbundenen Längskanal 72 (Fig. 16) und die beiden Querkanäle 83 und 86 Aussenluft durch die Steuerventile 51 und 52 über die Querkanäle 82 und 85, die Längskanäle 70 und 69 (Fig. 15) und die Anschlusskanäle 73 und 74 zu den beiden Absperrvorrichtungen der Saugschläuche 2 gelangt, die somit geschlossen sind.
Wird ein Saugschlauch 2 abgenommen, schaltet sich die Sauganlage ein und das zugehörige Steuerventil 51 wird aktiviert, sodass die Verbindung zwischen den Querkanälen 81 und 82 hergestellt ist. Über den ersten Steigka- nal"77, der mit dem Saugkanal 22 im Anschlussblock 12 verbunden ist, herrscht im Längskanal 68 und den beiden Querkanälen 81 und 84 der Steuerventile 51 und 52 Unterdruck. Dank der Verbindung der Querkanäle 81 und 82 des ersten Steuerventiles 51 herrscht auch im Längskanal 70 (Fig. 15), dem Anschlusskanal 73 (Fig. 12) und damit in der Absperrvorrichtung des Saugschlauches 2 Unterdruck, die dadurch offengehalten wird.
Ist hingegen der zweite Saugschlauch 2 abgenommen, so ist anstelle des ersten Steuerventiles 51 das zweite Steuerventil 52 aktiviert und die Verbindung des Querkanales 84 mit dem Querkanal 85 geöffnet, sodass der Unterdruck über den
<Desc/Clms Page number 13>
Längskanal 69 und den Anschlusskanal 74 (Fig. 12) die , zweite Absperrvorrichtung offen hält.
Über den Längskanal 68 und den Querkanal 87 liegt bei eingeschalteter Sauganlage auch am dritten Steuerventil 53 Unterdruck an. Dessen Querkanal 89 ist über den Längskanal 71 und den Anschlusskanal 75 mit Druckluft (beispielsweise 3 bar) verbunden. Durch entsprechende Ansteuerung des dritten Steuerventiles 53 kann daher über den mittleren Querkanal 88 und den vierten Steigkanal 78 eine im Pumpenraum 50 angeordnete Membran 100, die mittels des Deckels 101 (Fig. 17) fixiert ist, wechselweise mit Unter- und Überdruck beaufschlagt werden, sodass die Membran 100 das Volumen des Pumpenraumes 50 verändert. Ein federnd im Pumpenraum 50 angeordnetes Rückstellelement drückt gegen die Membran 100.
Das fünfte Steuerventil 55 dient zur Herstellung der Verbindung zwischen dem dritten Steigkanal 58 und dem oberen Querkanal 93 mit dem mittleren Querkanal 94 und dem Längskanal 63, der mit einer Frischwasserquelle verbunden ist. Das fünfte Steuerventil 55 stellt somit ein Wasserhauptventil dar, über das das Wasser durch den-Steigkanal 58 in einen Wasservorratsbehälter fliesst, der bevorzugt auf den Steuerblock 13 aufgesetzt ist und eine freie Fallstrecke enthält, sodass ein eventueller Rückfluss unmöglich ist. Der Wasservörratsbehälter weist einen Abfluss auf, der an den Längskanal 66 angeschlossen ist (Fig. 13), sodass im Querkanal 92 des vierten Steuerventils 54 Frischwasser zur Verfügung steht.
Der obere Querkanal 90 des vierten Steuerventils 54 ist über den zweiten Steigkanal 57 mit dem vorzugs- ; weise ebenfalls auf den Steuerblock 13 aufgesetzten Vorrat 8 des konzentrierten Zusatzmittels verbunden, sodass durch das vierte Steuerventil 54 Wasser oder Zu- satzmittel durch den Querkanal 91 in den Längskanal 65
<Desc/Clms Page number 14>
eingespeist wird, der an der Stirnseite durch den Verschluss 98 verschlossen ist.
Der Längskanal 65 mündet an der anderen Seite in den siebten Steigkanal 79 unterhalb des dort enthaltenen zweiten Rückschlagventiles 105 in den Pumpenraum 50 (Fig. 17, 20). Die Vergrösserung des Pumpenraumes 50 durch Beaufschlagung der Membran 100 (drittes Steuerventil 53) öffnet das zweite Rückschlagventil 105 und lässt die vom vierten Steuerventil 54 über den Längskanal 65 kommende Flüssigkeit in den Pumpenraum 50 einströmen, wobei das Zusatzmittel durch entsprechende Schaltung des vierten Steuerventils 54 eine wählbare Verdünnung aufweist. Wird der Pumpenraum 50 wieder verkleinert, so wird das dort enthaltene verdünnte Zusatzmittel über den sechsten Steigkanal 102 und den unteren Verbindungskanal 106 in den fünften Steigkanal 80 verdrängt, in dem-das erste Rückschlagventil 104 angeordnet ist.
Ein in Fig. 18 schematisch eingezeichneter Verschluss 103 lässt sich durch entsprechende Ausbildung des Deckels 101 auch durch die vom Deckel 101 auf die obere Öffnung des fünften Steigkanals 80 gepresste Membran 100 erzielen. Das verdünnte Zusatzmittel fliesst nach Passage des ersten Rückschlagventils 104 somit über den Längskanal 61 (Fig. 14), den Verbindungskanal 99 (Fig. 13), den Längskanal 64 und den Querkanal 96 (Fig. 15) zum sechsten Steuerventil 56. Dieses ist entsprechend dem in Verwendung stehenden Saugschlauch 2 mit dem ersten oder zweiten Steuerventil 51 oder 52 gekoppelt und stellt entweder die Verbindung zum Querkanal 95 und dem Längskanal 62 (Fig. 14) oder zum Querkanal 97 und dem Längskanal 67 (Fig. 16) her.
Der Längskanal 62 bzw. dessen Anschlusskanal 59 (Fig.
14) einerseits und der Längskanal 67 bzw. dessen Anschusskanal 60 andererseits sind jeweils mit einem Zuführkanal 10 verbunden, der in den jeweiligen Saugschlauch 2 über das Schlauchanschlussstück 45 am Anschlussblock 12 eingeführt ist. Das von der Dosiervor-
<Desc/Clms Page number 15>
richtung 9 bereitgestellte, verdünnte Zusatzmittel wird daher von der Membranpumpe über das sechste Steuerventil 56 und den Zuführkanal 10 zur Zugabestelle 11 in den Sammelkanal 22 des jeweils verwendeten Saugschlauches 2 gefördert und während des Saugbetriebes dem Gemisch zugegeben. Über die Steuerung kann dabei wahlweise eine kontinuierliche oder eine diskontinuierliche Zugabe in wählbaren Intervallen eingestellt werden.
Die in den Fig. 12 und 13 in den Stirnseiten des Steu-
EMI15.1
teil 15 und 16 ausgebildet sein. Umfasst die Schlauchablageeinheit 14 nur einen Saugschlauch 2, so ist der Steuerblock 13 einfacher ausgebildet, da die Steuerventile 52 und 56 samt den zugehörigen Querkanälen 83,84, 85, sowie 95,96 und 97. und den Längskanälen 69, sowie 62,64 und 67 entfallen können. Weiters kann am Verbindungskanal 99 eine Abzweigung vorgesehen sein, über die verdünntes Zusatzmittel der Wasserversorgung einer Speischale zugeführt wird, die dadurch ebenfalls in Intervallen gereinigt und/oder desinfiziert wird.
<Desc / Clms Page number 1>
The invention relates to a device on a dental suction system in which a liquid / solid mixture is sucked out of the patient's mouth by means of suction air, conveyed into a separator via a suction channel leading through a mouthpiece, a movable suction hose and a hose storage unit, and is separated there from the suction air a supply of a flowable additive, with a feed channel for the additive comprising a metering device to an addition point for the mixture assigned to the mouthpiece, and with a control device for adding the additive.
Cleaning and disinfection is essential to ensure that the extraction system functions as smoothly as possible.
In order to capture the suction hose and at least part of the mouthpiece, namely the suction handpiece, a number of suggestions have already been made, for example according to DE-A 28 14 401.29 29 804, 33 16 741.39 00 108.40 10 615 and 40 10 617, as well as according to DE-U 71 21 112. All have in common that the cleaning and disinfection of the hose can not take place during the treatment activity, but only at rest, since the additive has to be sucked in by the suction hose that Suction hose is filled with water, whereby the performance of the suction motor must be changed.
Cleaning and disinfection of the suction hose, which during the suction operation is rather random, cannot be influenced by the methods known from EP-A 313 527 and US-A 4,054,998. There a solid additive is inserted into a sieve part of the suction handpiece, which slowly dissolves when wetted by the mixture. In comparison,
<Desc / Clms Page number 2>
WO-A 90/01909 writes a targeted and controlled introduction of the additive for cleaning, disinfection and avoiding foam in the separator during normal suction operation, a suction pressure-controlled metering device adding the additive to the sucked-in mixture at intervals. In a variant that has not been designed, the metered addition of the additive into the mouthpiece is mentioned.
The invention has now set itself the task of creating a device of the type mentioned, which realizes the addition of the additive during the treatment operation in any manner on the mouthpiece.
According to the invention, this is achieved in that the metering device is assigned to the hose storage unit and the feed channel comprises a feed hose which is connected to the inner wall of the movable suction hose and is guided into and out of the suction hose at both ends via a suction hose connector.
In this way, the cleaning and disinfecting additive is added as closely as possible to the suction opening of the mouthpiece at any time during the treatment operation, so that part of the mouthpiece and the entire suction hose are preferably treated with small portions of the additive at short intervals. The mouthpiece is preferably composed of the suction handpiece mentioned, by
EMI2.1
lies in particular between the suction cannula and the suction handpiece in the region of the plug-in coupling, and preferably has an annular space from which a plurality of openings
<Desc / Clms Page number 3>
Distributed over the circumference into the inner suction channel.
The connection of the supply hose to the inner wall of the suction hose on the one hand avoids disturbing noises that would be caused by a freely guided supply hose, and on the other hand aerodynamically unfavorable surfaces that promote the deposition of mixture residues, especially in the vicinity of the outlet of the supply hose from the suction hose. The feed hose can be glued to the inner wall of the suction hose. If the hose is double-walled, it is preferably located between the outer wall and the inner wall. A connection which can be connected to the supply hose is preferably formed in the suction hose connector. Likewise, however, a corresponding guide groove or the like is also conceivable, via which the feed hose reaches the outside.
The arrangement of the dosing device on the hose storage unit allows a preferred embodiment in which at least two suction hoses are provided, with a feed channel starting from the dosing device for each suction hose. The metering device and are advantageous; the control device is combined in a control block. This can then preferably also take over the control of the suction air in the suction hoses.
A compact arrangement results when the control block is connected to a connection block for the suction hose or hoses arranged on the hose storage unit.
EMI3.1
<Desc / Clms Page number 4>
Fig. 1 shows a schematic overview of a dental suction system, Fig. 2 shows a fixed version of the mouthpiece with suction hose connector, Fig. 3 shows an axial section through the joint axis in
FIGS. 2, 4 and 5 show a further embodiment of a mouthpiece with a front suction hose connector, FIG. 4 being an exploded view, FIGS. 6 and 7 details of a third embodiment of a
Mouthpiece, FIG. 8 a cross section through a suction hose, FIG. 9 a longitudinal section through a rear suction hose connection piece, FIGS. 10 and 11 views of a control block, and FIGS. 12 to 21 sections according to the corresponding lines
XII-XII to XXI-XXI in Figs. 10 and 11.
A dental suction system is provided at a treatment station 1, the hose storage unit of which is numbered 14 and receives two suction hoses 2.
A suction channel 22 begins at a mouthpiece 3 and leads via the suction hose 2 to the hose storage unit 14 and from there to a separator 6. This separates the suction air, which leads via a further suction channel 4 to the suction pump 5. The separator in particular also separates the solid-liquid mixture sucked out of the patient's mouth via the suction channel 22, the solid-free liquid leaving the separator 6 via the line 7 while the solids are collected in a collecting container. A connection block 12 is provided on the hose storage unit 14, to which the suction hose (s) 2 are attached. The connection block 12 can include a strainer and a flow rate regulator.
<Desc / Clms Page number 5>
hold.
A control block 13 and a metering device 9, which is connected to a supply 8 of a concentrated, flowable additive, are assigned to the connection block 12 or the hose storage unit 14. The concentrated flowable additive contains a cleaning agent and / or a disinfectant and / or an anti-foaming agent and is brought into the mouthpiece 3 via the metering device 9 and a feed channel 10 which follows the suction channel 22 or runs parallel to it. At the mouthpiece 3, it passes through the addition point 11 into the suction channel 22. The additive is added during operation of the suction system, so that it is added to the extracted mixture and is passed through the entire suction channel 22.
The addition takes place in particular in intervals and constant portions, the intervals and the amounts per metering process for the suction hose to be treated being determined via the control device, which preferably also controls the suction air only in the suction hose 2 used in each case.
Since the suction hose 2 is movable - it is removed from the hose storage unit 14, moved into the mouth of the patient in each case to the required location, and then hung again in the hose storage unit 14 - it is necessary to arrange the feed channel 10 so that it is movable does not hinder the work. As shown in FIG. 8, the feed channel 10 in the suction hose 2 therefore runs in a feed hose which is fixed, for example glued, to the inner wall of the suction hose 2. The suction hose 2 thus has an inner surface which is not interrupted in the longitudinal direction, and regions which are not favorable to flow and in which mixture residues can be deposited are avoided.
If a double-walled suction hose 2 is used, the feed hose is also connected to the inside
<Desc / Clms Page number 6>
wall, but connected to its outside and is therefore between the inner wall and a screw-like reinforcement insert common with double-walled hoses.
The suction hose 2 carries a hose connection piece 28, 45 at both ends, the front hose connection piece 28 being connected to the suction handpiece 21, to which the suction cannula 20 is attached.
2 and 4 shows, the hose connector 28 carries a stepped plug 44, on which a circumferential groove 36 is formed between two sealing rings 49 of different diameters. An outwardly curved channel 47, which forms the closed end of a groove 37 of the hose connector 28, opens into this. The end of the supply hose lies in this groove 37 when the hose connection piece 28 is plugged onto the suction hose 2. The end of the suction hose 2 is sealed by an outer sheath 43, so that the additive supplied through the supply hose can only emerge into the circumferential groove 36 via the curved channel 47.
The suction handpiece 21 according to FIGS. 2 and 3 is formed from two articulated, bent parts, namely the swivel part 27 with the plug-in opening and the grip part 26. The hinge axis extends outside the suction channel 22 and comprises a swivel pin 39, which has a central joint plate 41 and two outer link plates 40 penetrated. Both in the swiveling part 27 and in the grip part 26 of the suction handpiece 21, the suction channel 22 extends at an angle of approximately 900 outside the joint plates 40, 41, the channel arch of the grip part 26 having a smaller passage cross section, so that it engages in the channel arch of the swivel part 27 .
A
<Desc / Clms Page number 7>
Sealing ring 38 or the like seals the two channel bends which can be pivoted into one another by approximately 800, the cross-sectional area of which is preferably a circular surface which is flattened parallel to the pivot pin 39. In order to enable the pivoting into one another, a curved slot 19 is recessed between the channel bend of the grip part 26 and the central joint bracket 41. The sleeve of the swivel part 27 has a wall step 18, on both sides of which the sealing rings 49 of the plug 44 seal the suction channel 22 against the circumferential groove 36. A further section of the feed channel 10 opens into the wall gradation 18 and extends further over one of the two joint plates 40 (FIG. 3) into the bore for the pivot pin 39.
The pivot pin 39 has a circumferential taper 42, so that the additive entering the bore of the pivot pin 39 via the feed channel 10 can reach along the circumferential taper 42 into the middle joint plate 41 of the handle part 26, in which a further section of the feed channel extends up to one second circumferential groove 36 continues. The section of the grip part 26 adjoining the circumferential groove 36 forms a coupling sleeve 25 into which the suction cannula 20 can be inserted; The coupling sleeve 25 carries longitudinal ribs 31 and longitudinal grooves 32 on the outside, which connect the circumferential groove 36 to a front annular space 23, from which a plurality of openings 24 open into the suction channel 22. The openings 24 thus form the addition point 11 for the additive on the mouthpiece 3, which is in the region of the plug-in coupling for the suction cannula 20.
As the outer boundary of the circumferential groove 36, the longitudinal grooves 32 and the annular space 23
EMI7.1
without joint. The suction handpiece 21 has a hose connection piece 28 which, like the one shown in FIG.
<Desc / Clms Page number 8>
forms is. An intermediate piece 30 is placed on the smaller of the two sealing rings 49 of the plug-in pin 44, which has longitudinal ribs 31 and longitudinal grooves 32 on the outside and is provided on the inside with a funnel 35 which tapers in the suction direction. The intermediate piece 30 lies within an outer sleeve 29 which is fitted onto the larger of the two sealing rings 49 of the plug-in pin 44 and forms the coupling sleeve 25 for the suction cannula 20. The coupling sleeve 25 continues into the inside of the outer sleeve 29 in the form of a funnel 34 which projects into the funnel 35.
In this embodiment, the feed channel 10 runs from the outlet into the circumferential groove 36 via the longitudinal grooves 32 to the annular space 23, the opening 24 between the two funnels 34, 35 representing the addition point 11 for the additive into the suction channel 22.
6 and 7 show the area of the plug-in coupling of a third embodiment, which may be articulated, according to FIGS. 2 and 3, or rigid, according to FIGS. 4 and 5. Here, the outer sleeve 29 is drawn inwards in a funnel shape, this region in turn having longitudinal ribs 31 and longitudinal grooves 32 and engaging in the coupling sleeve 25. Slots 33 are provided in the engagement area so that the engagement area is expanded by the inserted suction cannula 20 and spread against the coupling sleeve 25. In this embodiment, too, the addition point 11 is formed directly on the plug-in coupling for the suction cannula 20, the seat surface of which is also wetted with the additive, the openings 24 from the annular space 23 lying between the outer sleeve 24 and the coupling sleeve 25 in the foremost region.
At the rear end of the suction hose 2, as shown in FIG. 9, a hose connector 45 is also provided.
<Desc / Clms Page number 9>
see that instead of the groove 37 of the front hose connector 28 has a longitudinal gap 48. The longitudinal gap 48 continues into an outwardly curved channel 47 which passes through a coupling sleeve 46 of the hose connector 45. For the use of this hose connector 45, the feed hose projects beyond the end of the suction hose 2, so that it can be pulled out through the channel 47 and connected to the metering device 9. The gap 48 is sealed by the suction hose 2 which has been pushed on, it also being possible for an outer shell 43 to be formed.
Instead of the hose connector 45 shown in FIG. 9, a hose connector 28 according to FIG. 2 or 4 can of course also be provided at this end of the suction hose 2.
The dosing device 9 and the control device are preferably combined in a control block 13, which can be placed on the connection block 12 (FIGS. 1, 11). The cuboid control block 13, which is shown in FIGS.
10 to 21 is described in more detail, carries mounting holes 17 for six control valves 51 to 56, in particular solenoid valves, which, with the exception of the control valve 55, represent 3/2-way valves. The first control valve 51 (left in Fig. 11) are thus three transverse channels 81, 82 and 83, the second control valve 52 three further transverse channels 84, 85 and 86, the third control valve 53 three further transverse channels 87, 88 and 89, the fourth control - valve 54 three further cross channels 90, 91 and 92, the fifth control valve 55, which represents a 2/2-way valve, two cross channels 93 and 94 and finally the sixth control valve 56 again assigned three cross channels 95, 96 and 97, each with a different width extend into the control block 13.
<Desc / Clms Page number 10>
The control block 13 has on the two end faces side parts 15 and 16, the longitudinal channels 61 to 72 of the
Close control block and wear connections. Specifically, there are longitudinal channels 68 to 72 on the left side of the control block 13 (FIG. 12) and on the right
Side (Fig. 13) longitudinal channels 61 to 67 are provided.
14, the transverse channels 81, 84 and 87 of the first three control valves 51 to 53 open into a common longitudinal channel 68 which, if produced by a bore, is closed at the end by a closure 76 and in which a riser channel 77 ends, which exits the control block 13 on the underside, enters the connection block 12 and opens there into the suction channel 22. The transverse channel 90 of the fourth control valve 54 opens into a second rising channel 57, which emerges on the upper side of the control block 13 (FIGS. 10, 21), and the transverse channel 93 of the fifth control valve 55 opens into a third rising channel 58, which also opens exits the top of the control block 13 (Fig. 10, 21). Of the
Cross channel 95 of the sixth control valve 56 opens into a longitudinal channel 62, which is then led out of the connecting channel 59 to the rear.
In the upper section plane of the
FIG. 14 also shows the longitudinal channel 61, which on the one hand has a connecting channel 99 (FIG. 13) with the longitudinal channel belonging to the middle sectional plane
64 is connected, and on the other hand in a fifth
Rising duct 80 opens into one of the metering devices
9 associated first check valve 104 (Fig. 18,20) is arranged. The fifth riser channel 80 opens out
EMI10.1
Rise duct 102. For reasons of production technology, the control block 13 has a bottom opening, via
<Desc / Clms Page number 11>
which the connecting channel 106 is made and closed by a closure 107.
15 shows a central sectional plane, the transverse channel 82 of the first control valve 51 opening into the longitudinal channel 70, from which a connecting channel 73 (FIG.
12, 14) is pulled backwards upwards. The transverse channel 85 of the second control valve 52 opens into the longitudinal channel 69, from which a connecting channel 74 (FIG. 12) is guided horizontally to the rear. The transverse duct 88 of the third control valve 53 opens into a fourth riser duct 78, which opens into a pump chamber 50 of the metering device 9. The transverse channel 91 of the fourth control valve 54 opens into a longitudinal channel 65 which, when drilled from the end face, is closed by a plug 98. The longitudinal channel 65 opens into a seventh riser channel 79, in which, according to FIGS. 17 and 20, a second check valve 105 of the metering device 9 is arranged. The transverse channel 94 of the fifth control valve 55 opens into the longitudinal channel 63.
Finally, in the middle sectional plane the cross channel 96 of the sixth control valve 56 is shown, which opens into the already mentioned longitudinal channel 64, which is connected via the connecting channel 99 to the longitudinal channel 61 of the first sectional plane, as was described there.
16 shows a third horizontal sectional plane through the control block 13. The transverse channel 83 of the first control valve 51 and the transverse channel 86 of the second control valve 52 open into the longitudinal channel 72. The transverse channel 89 of the third control valve 53 opens in
EMI11.1
Cross channel 92 of the fourth control valve 53 into the longitudinal channel 66 and the cross channel 97 of the sixth control valve
<Desc / Clms Page number 12>
tils 56 in the longitudinal channel 67, which is connected to the connecting channel 60 (Fig. 13).
As mentioned, the hose storage unit 14 accommodates two suction hoses 2, a separate shut-off device formed by a membrane valve being provided in the connection block 12 for each suction hose 2. Each shut-off device is kept open by the vacuum of the suction system and closed by atmospheric pressure. When the suction system is switched off, the suction hoses 2 are suspended in the hose storage unit 14 and thus the two control valves 51 and 52 are in the rest position. This means that via the open longitudinal channel 72 (FIG. 16) connected to the atmosphere and the two transverse channels 83 and 86, outside air through the control valves 51 and 52 via the transverse channels 82 and 85, the longitudinal channels 70 and 69 (FIG. 15) and the connecting channels 73 and 74 reach the two shut-off devices of the suction hoses 2, which are thus closed.
If a suction hose 2 is removed, the suction system switches on and the associated control valve 51 is activated, so that the connection between the transverse channels 81 and 82 is established. Negative pressure prevails in the longitudinal channel 68 and the two transverse channels 81 and 84 of the control valves 51 and 52 via the first riser channel "77, which is connected to the suction channel 22 in the connection block 12. Thanks to the connection of the transverse channels 81 and 82 of the first control valve 51 there is also negative pressure in the longitudinal channel 70 (FIG. 15), the connecting channel 73 (FIG. 12) and thus in the shut-off device of the suction hose 2, which is thereby kept open.
If, on the other hand, the second suction hose 2 is removed, the second control valve 52 is activated instead of the first control valve 51 and the connection of the transverse channel 84 to the transverse channel 85 is opened, so that the negative pressure over the
<Desc / Clms Page number 13>
Longitudinal channel 69 and the connecting channel 74 (Fig. 12), the second shut-off device keeps open.
With the suction system switched on, negative pressure is also applied to the third control valve 53 via the longitudinal channel 68 and the transverse channel 87. Its transverse channel 89 is connected to compressed air (for example 3 bar) via the longitudinal channel 71 and the connecting channel 75. By appropriately controlling the third control valve 53, a membrane 100, which is arranged in the pump chamber 50 and is fixed by means of the cover 101 (FIG. 17), can therefore be alternately subjected to negative and positive pressure via the central transverse channel 88 and the fourth rising channel 78, so that the membrane 100 changes the volume of the pump chamber 50. A resetting element arranged resiliently in the pump chamber 50 presses against the membrane 100.
The fifth control valve 55 serves to establish the connection between the third rising channel 58 and the upper transverse channel 93 with the central transverse channel 94 and the longitudinal channel 63, which is connected to a fresh water source. The fifth control valve 55 thus represents a main water valve, via which the water flows through the riser 58 into a water reservoir, which is preferably placed on the control block 13 and contains a free fall path, so that a possible backflow is impossible. The water storage container has a drain which is connected to the longitudinal channel 66 (FIG. 13), so that fresh water is available in the transverse channel 92 of the fourth control valve 54.
The upper cross channel 90 of the fourth control valve 54 is via the second riser 57 with the preferred; also connected to the control block 13 supply 8 of the concentrated additive, so that water or additive through the transverse channel 91 into the longitudinal channel 65 through the fourth control valve 54
<Desc / Clms Page number 14>
is fed, which is closed at the end by the closure 98.
The longitudinal channel 65 opens on the other side into the seventh ascending channel 79 below the second check valve 105 contained therein into the pump chamber 50 (FIGS. 17, 20). The enlargement of the pump chamber 50 by acting on the diaphragm 100 (third control valve 53) opens the second check valve 105 and allows the liquid coming from the fourth control valve 54 to flow into the pump chamber 50 via the longitudinal channel 65, the additive by switching the fourth control valve 54 accordingly has selectable dilution. If the pump chamber 50 is reduced again, the diluted additive contained therein is displaced via the sixth riser duct 102 and the lower connection duct 106 into the fifth riser duct 80, in which the first check valve 104 is arranged.
A closure 103 shown schematically in FIG. 18 can also be achieved by appropriately designing the cover 101 through the membrane 100 pressed by the cover 101 onto the upper opening of the fifth riser channel 80. After passage of the first check valve 104, the diluted additive thus flows via the longitudinal channel 61 (FIG. 14), the connecting channel 99 (FIG. 13), the longitudinal channel 64 and the transverse channel 96 (FIG. 15) to the sixth control valve 56. This is corresponding the suction hose 2 in use is coupled to the first or second control valve 51 or 52 and establishes either the connection to the transverse duct 95 and the longitudinal duct 62 (FIG. 14) or to the transverse duct 97 and the longitudinal duct 67 (FIG. 16).
The longitudinal channel 62 or its connecting channel 59 (Fig.
14) on the one hand and the longitudinal channel 67 or its connection channel 60 on the other hand are each connected to a feed channel 10 which is inserted into the respective suction hose 2 via the hose connector 45 on the connection block 12. The from the dosing
<Desc / Clms Page number 15>
Direction 9 provided, diluted additive is therefore promoted by the diaphragm pump via the sixth control valve 56 and the feed channel 10 to the addition point 11 in the collecting channel 22 of the suction hose 2 used in each case and added to the mixture during suction operation. The controller can be used to set continuous or discontinuous additions at selectable intervals.
12 and 13 in the end faces of the control
EMI15.1
part 15 and 16 be formed. If the hose storage unit 14 comprises only one suction hose 2, the control block 13 is of simpler design, since the control valves 52 and 56 together with the associated transverse channels 83, 84, 85, and 95, 96 and 97, and the longitudinal channels 69, and 62, 64 and 67 can be omitted. Furthermore, a branch can be provided on the connecting channel 99, via which the diluted additive is supplied to the water supply of a cuspidor, which is thereby also cleaned and / or disinfected at intervals.