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AT456U1 - Bewegliche vorrichtungen fuer eine liegeflaeche mit bedeckungen aus schaedliche strahlen absorbierenden folien - Google Patents

Bewegliche vorrichtungen fuer eine liegeflaeche mit bedeckungen aus schaedliche strahlen absorbierenden folien Download PDF

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AT456U1
AT456U1 AT0051394U AT51394U AT456U1 AT 456 U1 AT456 U1 AT 456U1 AT 0051394 U AT0051394 U AT 0051394U AT 51394 U AT51394 U AT 51394U AT 456 U1 AT456 U1 AT 456U1
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AT
Austria
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movable device
length
film
variable
bolt
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Application number
AT0051394U
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English (en)
Original Assignee
Seiger Johann
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Publication date
Application filed by Seiger Johann filed Critical Seiger Johann
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Priority to EP95918452A priority patent/EP0711121B1/de
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Priority to AT95918452T priority patent/ATE182443T1/de
Priority to ES95918452T priority patent/ES2135730T3/es
Priority to CN95190469A priority patent/CN1128941A/zh
Priority to DK95918452T priority patent/DK0711121T3/da
Priority to PCT/AT1995/000096 priority patent/WO1995032648A1/de
Priority to AU24390/95A priority patent/AU697655B2/en
Publication of AT456U1 publication Critical patent/AT456U1/de
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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E04BUILDING
    • E04HBUILDINGS OR LIKE STRUCTURES FOR PARTICULAR PURPOSES; SWIMMING OR SPLASH BATHS OR POOLS; MASTS; FENCING; TENTS OR CANOPIES, IN GENERAL
    • E04H15/00Tents or canopies, in general
    • E04H15/32Parts, components, construction details, accessories, interior equipment, specially adapted for tents, e.g. guy-line equipment, skirts, thresholds
    • E04H15/58Closures; Awnings; Sunshades
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C7/00Parts, details, or accessories of chairs or stools
    • A47C7/62Accessories for chairs
    • A47C7/66Means to protect against weather
    • AHUMAN NECESSITIES
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Description

AT 000 456 Ul
Die Erfindung bezieht sich auf bewegliche Vorrichtungen für eine Liegefläche, welche mit Bedeckungen aus schädliche Strahlen absorbierenden Folien versehen sind. Diese Folien sind transparent und filtern die Anteile am Sonnenlicht, die zu Sonnenbrand oder Spätfolgen wie Hautkrebs führen können. Figur 2, 3 und 4 dienen dem selben Zweck, jedoch ist die Art der Befestigung und Aufstellung variabel. In (Fig. 2) wird eine Vorichtung gezeigt, die mit in der Länge variabel zu fertigenden Aufsteckhülsen (15), zur Befestigung in der Klemmschelle (Fig. 1) versehen ist. In (Fig. 3) wird eine Vorrichtung gezeigt, die mit in der Länge variabel zu fertigenden Leichtmetallpfählen (19) zur Aufstellung in Sand oder Erde versehen ist. In (Fig. 4) wird eine Variante gezeigt, wobei zur Befestigung und Aufstellung, eine Vorrichtung mit Gelenken (21, 22), und in der Länge variabel zu fertigenden, um 90° drehbaren Halterungen (23) versehen ist. Sinn der Erfindung ist der optimale Schutz vor schädlichen Strahlen beim Sonnenbad. Anders als in dem von mir eingereichten GM 8061/94, handelt es sich um bewegliche Vorrichtungen für eine Liegefläche, die mit schädliche Strahlen absorbierenden Folien versehen sind.
Stand der Technik
Laut Recherche Nummer R 428/94 und den darin angeführten Patentschriften Patent Nummer 4,720,135 und 4,068,673 sowie 1,155,366 und 18,923 ist in den angegebenen Erfindungen kein Schutz vor schädlichen Strahlen inkludiert. Alle angeführten Patente sind reine Schattenspender.
Nachteile des Standes der Technik
Alle oben angeführten Erfindungen sind nicht mehr zeitgemäß und verfehlen beim Sonnenbad ihren Zweck. Lösung
Die von mir erfundenen beweglichen Vorrichtungen für eine Liegefläche, bieten neben der flexiblen Wahl des Aufstellungsortes optimalen Schutz vor schädlichen Strahlen. 2 AT 000 456 Ul
Figur 1 zeigt eine Klemmschelle zur Aufnahme eines Rohres diverser Liegestühle (2),mit einem oberen Schellenteil (1),der über den Gewindebolzen (5), beweglich mit dem unteren Schellenteil mit Außengewinde (9) verbunden ist. Zum Spannen und Lösen dient der Kunststoffgriff (4), welcher durch das eingegossene Flügelstück (3), auf dem Gewindeboi -zen (5) verankert ist. Der Gewindebolzen ist mit einem Sicherungsring (6) versehen und wird von der am unteren Schellenteil fixierten Mutter (7) aufgenommen. Die Spannfeder (12) umgibt den Gewindebolzen und bewirkt das Auseinanderrücken der Schellenteile beim Lösen. Das am unteren Schellenteil (9) angebrachte Außengewinde nimmt die Über -wurfmutter zur Einheitenfixierung (8) auf. Im Inneren des Außengewindes ist eine Metallmuffe (10) ausgebildet, die ihrerseits eine Kunststoff -Pressmuffe (11) umgibt, wodurch nach erfolgter Einführung einer Aufsteckhülse (Fig. 2) Pos. Nr. 15, ein Fixieren durch das Festdrehen der Überwurfmutter (8) erfolgt. Die in Figur 2 und 3 dargestellten Anordnungen zeigen bewegliche Vorrichtungen für eine Liegefläche, zum Aufstellen und Befestigen von Folien, wobei die absorbierende Folie (13) mit einem an die Folie (13) geschweißten Profil (14) zum Einhängen der ausgezogenen Folie (13), in der sekundären Halterung (17) versehen ist. Die Folie (13) ist in einer geschlossen Folienhalterung mit integriertem Rückzugmechanismus (16) aufgerollt und wird durch den mit weichem Material beschichteten Längsschlitz (18) durchgeführt. Die in der Länge variabel zu fertigenden Aufsteckhülsen (15) können auch durch die in der Länge variabel zu fertigenden Leichtmetallpfähle (Fig. 3) Pos. Nr. 19 ersetzt werden. Als weitere Variante von (Fig. 2 und 3), ist die in Figur 4 dargestellte Anordnung zu verstehen, wobei die Folienhalterung mit integriertem Rückzugmechanismus (20), auf beiden Enden über einen Flansch mit dem äußeren Gelenkteil (21) verbunden ist. In das äußere Gelenkteil (21) ist das innere Gelenkteil (22) eingefügt, welches mit den um 90° verdrehbaren und in der Länge variabel zu fertigenden Halterungen (23) verbunden ist. Zur Fixierung der Halterung (23) in der jeweiligen Position, ist am äußeren Gelenkteil (21), ein Sperrmechanismus (24) angebracht. Der Sperrmechanismus (24) wirkt über den Sperriegel (24a), welcher durch den Haltebolzen (24b) am äußeren Gelenkteil (21) befestigt ist. Der Betätigungsgriff zum Sperren und Entsperren (24e), ist seinerseits über die Führungsbolzen (24d), welche im Führungsschlitz (24c) geführt werden, mit dem Sperriegel (24a) verbunden. 3 AT 000 456 Ul
Figurenübersicht
Figur 1 zeigt eine Anordnung wobei Pos. Nr. 1 bis 12 folgendes zeigen: 1 = Oberer Schellenteil für Halterung 2 = Schnitt eines Rohres diverser Liegestühle 3 = Eingegossenes Flügelstück des Gewindebolzens 4 = Kunststoffgriff zum Spannen und Lösen der Schelle 5 = Gewindebolzen 6 = Sicherungsring 7 = Am unteren Schellenteil fixierte Mutter für Gewindebolzen 8 = Überwurfmutter zur Einheitenfixierung 9 = Unterer Schellenteil mit Außengewinde 10 = Metallmuffe 11 = Kunststoff-Pressmuffe 12 = Spannfeder
Figur 2 zeigt eine Anordnung wobei Pos. Nr.13 bis 18 folgendes zeigen : 13 = absorbierende Folie für Aufsteckfolienhalter 14 = An die Folie Geschweißtes Profil zum Einhängen der Folie 15 = In der Länge variabel zu fertigende Aufsteckhülsen aus
Leichtmetall 16 = Geschlossene Folienhalterung mit integriertem Rückzugmechanismus 17 = Sekundäre Halterung zum Befestigen der ausgezogenen Folie 18 = Mit weichem Material z.B. Stoff beschichteter Längsschlitz zur
Foliendurchführung
Figur 3 zeigt eine Anordnung wie Figur 2, abweichend dazu zeigt Pos. Nr. 19 in der Länge variabel zu fertigende Leichtmetallpfähle zur Befestigung der Halterung in Sand oder Erde.
Figur 4 zeigt eine Anordnung wobei Pos. Nr. 20 bis 24e folgendes zeigen: 20 = Folienhalterung mit integriertem Rückzugmechanismus 21 = Äußeres Gelenkteil mit Flansch 22 = Inneres Gelenkteil 23 = Um 90° drehbare, in der Länge variabel zu fertigende Halterung 24 = Sperrmechanismus 24a = Sperriegel 24b = Haltebolzen 24c = Führungsschlitz 24d = Führungsbolzen 24e = Betätigungsgriff zum Sperren und Entsperren 4

Claims (7)

  1. AT 000 456 Ul Ansprüche 1. Bewegliche Vorrichtung für eine Liegefläche mit schädliche Strahlen absorbierender Folie, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung mit geschlossenen Folienhalterungen mit integrierten Rückzugmechanismus (16,20) versehen sind, wobei die absorbierende Folie (13), durch einen mit weichem Material versehenen Längsschlitz (18), durchgeführt wird und die Folie (13) an einem Ende mit dem Profil (14) zum Einhängen in die sekundäre Halterung (17) versehen ist. (V
  2. 2. Bewegliche Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einheit mit in der Länge variabel zu fertigenden Aufsteckhülsen (15) versehen ist.
  3. 3. Bewegliche Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekenn -zeichnet, daß die Aufsteckhülsen (15), in eine Kunststoff - Pressmuffe (11) eingeführt werden, die ihrerseits von einer Metallmuffe (10) umgeben wird und diese Metallmuffe (10) ist in einem unteren Schellenteil mit Außengewinde (9), welches zur Befestigung mit einer Überwurfmutter (8) versehen ist, untergebracht. *-Z)
  4. 4. Bewegliche Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Schellenteil (9) eine Mutter (7) fixiert ist, welche den Gewindebolzen (5), der mit einem Sicherungsring (6) versehen ist, auf -nimmt und der Gewindebolzen (5), der von der Spannfeder (12) umgeben ist, wird durch das Flügelstück (3), mit dem Kunststoffgriff (4) verbunden, wodurch ein Spannen und Lösen mit dem oberen Schellenteil (1) erreicht wird. . ... .
  5. 5. Bewegliche Vomchtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einheit mit in der Länge variabel zu fertigenden Leichtmetallpfählen (19) versehen ist. j)
  6. 6. Bewegliche Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung über äußere Gelenkteile (21), in welche die inneren Gelenkteile (22) eingefügt sind verfügt und das innere Gelenkteil (22) mit den um 90° verstellbaren, in der Länge variabel zu fertigenden Halterungen (23) verbunden ist. (>=7 k)
  7. 7. Bewegliche Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß am äußeren Gelenkteil (21),durch den Haltebolzen (24b) verbunden, ein Sperrmechanismus (24) angebracht ist, welcher über einen Sperriegel (24a) verfügt und seinerseits über die Führungsbolzen (24d), welche im Führungsschlitz (24c), geführt werden, mit dem Betätigungsgriff (24e) verbunden ist. ' 5
AT0051394U 1994-05-26 1994-12-23 Bewegliche vorrichtungen fuer eine liegeflaeche mit bedeckungen aus schaedliche strahlen absorbierenden folien AT456U1 (de)

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US08/586,888 US5791362A (en) 1994-05-26 1995-05-19 Sun shade
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DK95918452T DK0711121T3 (da) 1994-05-26 1995-05-19 Solbeskyttelsesafdækning
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CH568038A5 (en) * 1973-09-03 1975-10-31 Wildi Hans Screen for protecting head from sun - is pivoted on support stick holding cushion for resting head
US4068673A (en) * 1975-07-03 1978-01-17 Dario Bernardi Awning type sunshade
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DE4201743A1 (de) * 1992-01-23 1992-10-01 Werner Guenter Abnehmbares sonnenschutz-faltdach fuer handelsuebliche sonnenliegen

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