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Die Erfindung betrifft eine sanitäre Armatur, deren Auslauf über einen Schlauch mit dem Misch- wasserausgang des Armaturenkörpers verbunden ist, wobei der Auslauf in einer Führung gehalten ist und in der Führung oder an dem Auslauf eine Haltevorrichtung vorgesehen ist, durch die der Auslauf in der Führung bewegbar ist
Aus verschiedenen Anwendungsbereichen, wie z B in der Küche, sind Armaturen mit einem schwenkbaren Auslauf bekannt Der Auslauf ist dabei an einem Ring angeformt, der drehbar um den Armaturenkörper angeordnet ist Natürlich muss dabei der Ring in jeder beliebigen Schwenk- position gegenüber dem Armaturenkörper abdichten, was haufig zu Problemen führt und technisch aufwendig ist Vorteil solcher Armaturen mit Schwenkarm ist es, dass der Schwenkarm mit Auslauf aus dem Bereich über dem Spülbecken weggeschwenkt werden kann,
um einen Topf oder einen Eimer in das Spülbecken zu stellen, der nach dem Zuruckschwenken des Schwenkarmes befüllt werden kann Zum Herausnehmen des gefüllten Topfes bzw Eimers kann der Auslauf wieder weg- geschwenkt werden
Weiters kann durch den Schwenkarm Wasser an verschiedene Stellen im Spülbecken gebracht werden, was z B beim Reinigen und Ausspülen des Beckens von Vorteil ist.
Ferner sind Armaturen bekannt, deren Auslauf als Brausekopf ausgebildet ist, der über einen Schlauch mit dem Mischwasserausgang der Armatur verbunden ist. Der Brausekopf kann in eine Halterung eingesetzt werden, in der er eine fixe Position einnimmt Zum Ausspulen des Beckens und zum Füllen von grossen Topfen und Eimern wird der Brausekopf mit der Hand aus der Halterung genommen und mit dem Schlauch aus der Halterung herausgezogen Damit lässt sich das Becken gut ausspülen und es kann auch Wasser in die nähere Umgebung des Beckens nach belieben gebracht werden. Die Höhe der Töpfe und Eimer, die befüllt werden können, ist nur durch die Länge des Schlauches begrenzt.
Der Nachteil solcher bekannten Armaturen mit Brausekopf ist jedoch, dass der Brausekopf in einer Hand gehalten werden muss, wodurch nur mehr die zweite Hand fur andere Aktionen frei ist
Die AT-PS 396 799 zeigt einen Auslauf in Form einer Handbrause, die in eine Halterung einge- setzt werden kann.
Die Halterung wird von einer Feder beaufschlagt, die den Umstellschieber in die obere Position drückt, wenn das Gewicht der Handbrause diesen nicht nach unten drückt, was nur der Fall ist, wenn die Handbrause in ihrer Endposition in der Halterung ruht
Die DE-OS 31 38 414 z B zeigt einen Auslauf, der in Art einer Handbrause mit einem daran angeschlossenen Schlauch ausgebildet ist und der am rohrförmigen Abschnitt der Handbrause eine Verzahnung aufweist, in die eine federgelagerte Rastkugel eingreift, so dass die Handbrause in Stufen verstellbar in der Führung einrastet Die Anzahl der möglichen Positionen ist also beschrankt
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Armatur zu schaffen, die die Vorteile der genannten Armaturen zeigt, jedoch ihre Nachteile überwindet
Diese Aufgabe wird durch eine eingangs beschriebene sanitäre Armatur gelöst,
deren Halte- vorrichtung den Auslauf gegenüber der Führung stufenlos in beliebiger Position hält. Dadurch dass der Auslauf über einen Schlauch mit dem Mischwasserausgang des Armaturenkörpers verbunden ist, sind keine Dichtungsprobleme gegeben. Durch die Relativbewegung zwischen Führung und Auslauf ist eine grosse Reichweite des Auslaufes gegeben und dadurch dass der Auslauf gegenuber der Fuhrung in beliebiger Position hält, konnen beide Hände für andere Tätigkeiten benutzt werden.
Gemäss einer Ausführung der vorliegenden Erfindung ist der Auslauf in der Führung dreh- beweglich, so dass der Auslauf aus dem Bereich über dem Becken weggeschwenkt werden kann bzw. der Auslauf uber ein zu füllendes Behältnis geschwenkt werden kann.
Gemäss einer anderen Ausführung der Erfindung ist der Auslauf in der Führung, insbesondere entlang der Längsachse des Auslaufes, schiebebeweglich Der Auslauf kann somit durch Ziehen oder Drücken in die gewünschte Position gebracht werden, die zum Arbeiten mit dem ausströ- menden Wasser in der bestimmten Situation geeignet ist, wobei der Auslauf in der gewählten Position hält, so dass beide Hände für andere Tätigkeiten frei sind
Entsprechend einer Ausführung der Erfindung ist die Führung eine vorzugsweise vertikale Bohrung im Armaturenkörper Die Führung kann damit gemeinsam mit dem Armaturenkörper montiert werden und der Montagebereich für Armaturenkörper und Führung ist relativ klein.
Eine andere Ausführungsform sieht vor, dass die Führung an das Armaturengehäuse angeformt
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ist. Damit ist optisch eine Einheit gegeben, wobei in einem speziell ausgeführten Gehäuse herkömmliche Kartuschen und Armaturenkörper verwendet werden konnen.
Erfindungsgemäss kann die Führung aber auch unabhängig vom Armaturengehäuse ausge- bildet sein, wobei dann die Führung mit dem Auslauf in der unmittelbaren Umgebung des Beckens angeordnet sein kann, während das Wasserventil an einer anderen entfernteren Stelle montiert ist, was z. B bei Platzproblemen vorteilhaft sein kann
Erfindungsgemäss ist die Haltevorrichtung z B ein dauerelastischer Belag an der Innenflache der Führung oder an der Oberfläche des Auslaufes Durch Verformung des elastischen Materials lässt sich der Auslauf gegenüber der Führung bewegen, wenn Kraft darauf ausgeübt wird Wird hingegen keine Kraft auf den Auslauf ausgeübt,
so hält das elastische Material den Auslauf gegen- über der Führung in der gewünschten Position
Die Haltevorrichtung kann aber auch erfindungsgemass durch Federn an der Innenfläche der Führung oder an der Oberfläche des Auslaufes gebildet werden Beim Einsetzen des Auslaufes in die Führung werden die Federn elastisch verformt und uben somit einen Druck auf die anliegende Fläche, d h die Innenfläche der Führung oder die Oberfläche des Auslaufes, aus, wodurch der Auslauf gegenüber der Führung in der gewählten Position gehalten wird. Bei Kraftanwendung lässt sich hingegen der Auslauf gegenüber der Führung bewegen.
Gemäss einer dritten Ausführungsform wird die Haltevorrichtung durch eine Reibverbindung zwischen Führung und Auslauf gebildet Dies kann z B durch spezielle Oberflächenbearbeitung der Innenfläche der Führung und/oder der Oberfläche des Auslaufes erreicht werden Bei Einsetzen des Auslaufes in die Führung hält die Reibungskraft, die durch die Oberflächen- gestaltung der Innenfläche der Führung und/oder die Oberfläche des Auslaufes bewirkt wird, den Auslauf in der gewünschten Position gegenüber der Führung, wird Kraft auf den Auslauf ausgeübt, kann die Reibungskraft überwunden werden und der Auslauf gegenüber der Führung bewegt werden
Erfindungsgemäss kann zusätzlich zur Haltevorrichtung in der Führung eine Rastvomchtung, in die der Auslauf an mehreren bevorzugten Positionen einrastbar ist, vorgesehen sein.
Z.B. kann die Rastvorrichtung einstückig mit der Haltevorrichtung sein. Befindet sich der Auslauf in einer solchen Rastposition, ist ein unbeabsichtiges Verschwenken oder Verschieben erschwert
Die Erfindung soll nunmehr anhand von Ausführungsbeispielen, die in den beiliegenden Zeichnungen gezeigt sind, beschrieben werden
Fig. 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Armatur von vorne. Die Fig 2 zeigt die Armatur gemäss Fig. 1 von der Seite. Die Fig. 3 zeigt ein zweites Ausführungs- beispiel in einer Ansicht von oben und die Fig. 4 zeigt die Armatur gemäss Fig. 3 von der Seite Die Fig 5 zeigt ein dnttes Ausfuhrungsbeispiel.
Die Armatur gemäss den Fig 1 und 2 enthält ein Einhebelmischventil, dessen Kartusche asymmetrisch zum Armaturenkörper 1 angeordnet ist. Eine Alternative, bei der die Kartusche um 90 gedreht ist und der Steuerhebel 4a seitlich am Armaturengehäuse 8 angeordnet ist, ist strichliert dargestellt. Diese Ausführung bietet besonders viel Platz für den erfindungsgemäss angeordneten Auslauf 7.
Durch die Zuleitungen 2 und 3 gelangt Kalt- und Warmwasser in das Mischventil, wobei die Temperatur und die Menge des austretenden Mischwassers durch Schwenken und Heben des Hebels 4 bzw. 4a bestimmt werden kann Am Mischwasserausgang 5 des Ventils ist ein Schlauch 6 angeschlossen Das andere Ende des Schlauches 6 ist mit dem Auslauf 7 verbunden, der sich durch den Armaturenkörper 1 und das Armaturengehäuse 8 erstreckt Im Armaturenkörper 1 ist dafür eine Bohrung vorgesehen, deren Innenseite mit einer als elastischer Belag 9 ausgebildeten Haltevorrichtung versehen ist.
Beim Durchtritt des Auslaufes 7 durch die Deckfläche des Armaturengehäuses 8 ist zwischen Auslauf 7 und Armaturengehause 8 ebenfalls ein ringformiger Belag 9a vorgesehen, der entweder auch aus dauerelastischem Material sein kann und somit ebenfalls zum Halten des Auslaufes 7 in beliebiger Position beiträgt oder ein- fach nur ein Gleitring zur Führung des Auslaufes 7 ist. Das schlauchabgewandte Ende 10 des Auslaufes 7 kann verschiedenartig ausgebildet sein, im vorliegenden Beispiel ist ein gekrummtes Rohr mit einem "Perlator" gezeigt Beim Einsetzen des Auslaufes 7 in das Armaturengehäuse 8 und den Armaturenkörper 1 wird der dauerelastische Belag 9 etwas zusammengedrückt, so dass eine Haltekraft zwischen Armaturenkörper 1 und Auslauf 7 gegeben ist.
Die Position des Auslaufes 7 kann man dadurch ändern, dass man das schlauchferne Ende 10 des Auslaufes um einen
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gewünschten Winkel schwenkt, d h den Auslauf 7 um seine Längsachse dreht, oder indem man den Auslauf 7 in Richtung seiner Längsachse nach oben zieht oder nach unten drückt Norma- lerweise wird man den Auslauf 7 möglichst tief unten wunschen, d h dass die grössere Länge des Auslaufes im/unterhalb des Ventiles angeordnet ist, so dass z.B. ein Küchenfenster schwenkbar ist und auch moglichst wenig Spritzwasser in die Umgebung des Beckens gelangt. Hat man jedoch ein grosses Gefäss zu füllen und will dieses in das Spülbecken stellen, so kann der Auslauf 7 weggeschwenkt und so weit hochgezogen werden, dass das schlauchferne Ende 10 des Auslaufes beim Zurückschwenken oberhalb des oberen Gefässrandes ist.
Der Auslauf 7 hält in dieser Position von selbst, so dass beide Hände z. B. zum Halten des Behälters oder andere Tätigkeiten frei sind
Das Ausfuhrungsbeispiel gemäss den Fig 3 und 4 zeigt ebenfalls ein Einhebelmischventil, wobei diesmal bis auf die spezielle Ausbildung des Armaturengehäuses 18 herkömmliche Misch- batteriebestandteile, wie Kartuschen und Armaturenkörper, verwendet werden können Der Misch- wasserausgang 5 ist wiederum mit einem Schlauch 6 verbunden, an dessen anderem Ende der Auslauf 7 montiert ist.
Der in Fig 4 eingezeichnete Schnitt 111-111 ist in Fig 3 dargestellt und zeigt deutlich, dass das Armaturengehäuse 18 den Auslauf 7, insbesondere im oberen Teil nur teilweise umgibt. Das Gehäuse 18 ist als Führung für den Auslauf 7 ausgebildet, wobei durch eine spezielle Oberflächen- bearbeitung die Reibungskraft zwischen dem Gehäuse 18 und dem Auslauf 7 gross genug ist, um den Auslauf 7 gegenüber dem Gehäuse 18 zu halten Wird allerdings auf den Auslauf 7 eine Kraft ausgeübt, so kann der Auslauf 7 gegen über dem als Führung dienenden Abschnitt des Gehäuses 18 gedreht und verschoben werden, so dass der Auslauf 7 in eine beliebige Position gebracht werden kann, die der Anwendungssituation der Armatur entspricht.
Bei dem dritten Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 5 ist die Führung 21 für den Auslauf 7 vom Einhebelmischventil der Armatur örtlich getrennt Das Einhebelmischventil kann hierbei gänzlich aus herkömmlichen Bestandteilen, wie Kartusche, Armaturenkörper und Gehäuse 28, zusammen- gesetzt sein Der Mischwasserausgang 5 ist mit dem Schlauch 6 verbunden, an dessen anderem Ende der Auslauf 7 angeschlossen ist. Das andere Ende des Auslaufes 7 ist hier beispielhaft als Brausekopf 20 ausgebildet, der mit dem Hauptkörper des Auslaufes 7 schwenkbeweglich verbunden ist An der Innenseite der Führung 21 sind Blattfedern 19 vorgesehen, die beim Einsetzen des Auslaufes 7 in die Führung 21 verformt wurden und somit einen Druck auf den Auslauf 7 ausuben, der den Auslauf 7 gegenüber der Führung 21 in einer gewünschten Position hält.
Die Führung 21 ist in eine Bohrung im Waschtisch 22 oder in einer entsprechenden Platte in der Nähe des Waschtisches 22 eingesetzt und mit Haltemitteln 23 befestigt, sowie mit einer Rosette 24 abgedeckt. Gegen den Druck der Federn 19 kann der Auslauf 7 gegenuber der Führung 21 verschwenkt oder verschoben werden, und der Auslauf 7 halt gegenüber der Führung 21 in jeder gewünschten Position
Es versteht sich von selbst, dass das schlauchfeme Ende 10 des Auslaufes beliebig gestaltet werden kann Zahlreiche Varianten sind aus dem Stand der Technik bekannt.
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The invention relates to a sanitary fitting, the outlet of which is connected via a hose to the mixed water outlet of the fitting body, the outlet being held in a guide and a holding device being provided in the guide or on the outlet, through which the outlet in the guide is movable
Faucets with a swiveling spout are known from various fields of application, such as in the kitchen. The spout is formed on a ring that can be rotated around the faucet body. Of course, the ring must seal against the faucet body in any pivot position. which often leads to problems and is technically complex. The advantage of such fittings with swivel arm is that the swivel arm with spout can be swiveled away from the area above the sink,
to place a pot or a bucket in the sink, which can be filled after swiveling the swivel arm backwards. To remove the filled pot or bucket, the spout can be swung away again
Furthermore, water can be brought to different places in the sink through the swivel arm, which is an advantage when cleaning and rinsing the sink, for example.
Furthermore, fittings are known whose outlet is designed as a shower head, which is connected to the mixed water outlet of the fitting via a hose. The shower head can be inserted into a holder in which it takes a fixed position. To rinse out the basin and to fill large pots and buckets, the shower head is removed from the holder by hand and pulled out of the holder with the hose Rinse the pool well and water can also be brought into the vicinity of the pool at will. The height of the pots and buckets that can be filled is only limited by the length of the hose.
However, the disadvantage of such known fittings with a shower head is that the shower head must be held in one hand, which means that only the second hand is free for other actions
The AT-PS 396 799 shows a spout in the form of a hand shower that can be inserted into a holder.
The bracket is acted upon by a spring which pushes the change-over slide into the upper position when the weight of the hand shower does not push it down, which is only the case when the hand shower rests in its end position in the bracket
DE-OS 31 38 414 z B shows a spout which is designed in the manner of a hand shower with a hose connected to it and which has teeth on the tubular section of the hand shower, into which a spring-loaded detent ball engages, so that the hand shower can be adjusted in stages engages in the leadership The number of possible positions is therefore limited
The object of the present invention is to provide a fitting which shows the advantages of the fittings mentioned, but overcomes their disadvantages
This task is solved by a sanitary fitting described at the beginning,
the holding device of which continuously holds the outlet in any position relative to the guide. Since the outlet is connected to the mixed water outlet of the valve body via a hose, there are no sealing problems. Due to the relative movement between the guide and the spout, the spout has a large reach and because the spout holds in any position relative to the guide, both hands can be used for other activities.
According to an embodiment of the present invention, the outlet in the guide is rotatable, so that the outlet can be pivoted away from the area above the basin or the outlet can be pivoted over a container to be filled.
According to another embodiment of the invention, the outlet in the guide, in particular along the longitudinal axis of the outlet, can be moved by sliding. The outlet can thus be brought into the desired position by pulling or pushing, which is suitable for working with the outflowing water in the particular situation with the spout holding in the selected position so that both hands are free for other activities
According to an embodiment of the invention, the guide is a preferably vertical bore in the valve body. The guide can thus be installed together with the valve body and the mounting area for the valve body and guide is relatively small.
Another embodiment provides that the guide is molded onto the fitting housing
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is. This is optically a unit, whereby conventional cartridges and valve bodies can be used in a specially designed housing.
According to the invention, however, the guide can also be designed independently of the valve body, in which case the guide with the outlet can be arranged in the immediate vicinity of the basin, while the water valve is mounted at another, more distant location, which, for. B can be advantageous for space problems
According to the invention, the holding device is, for example, a permanently elastic covering on the inner surface of the guide or on the surface of the outlet. By deforming the elastic material, the outlet can be moved relative to the guide when force is exerted on the other hand. If no force is exerted on the outlet,
the elastic material keeps the spout in the desired position opposite the guide
However, the holding device can also be formed according to the invention by springs on the inner surface of the guide or on the surface of the outlet When the outlet is inserted into the guide, the springs are elastically deformed and thus exert pressure on the adjacent surface, i.e. the inner surface of the guide or the Surface of the outlet, whereby the outlet is held in the selected position relative to the guide. When using force, however, the spout can be moved in relation to the guide.
According to a third embodiment, the holding device is formed by a frictional connection between the guide and the outlet.This can be achieved, for example, by special surface treatment of the inner surface of the guide and / or the surface of the outlet. When the outlet is inserted into the guide, the friction force caused by the surfaces holds - Design of the inner surface of the guide and / or the surface of the outlet is effected, the outlet in the desired position relative to the guide, force is exerted on the outlet, the frictional force can be overcome and the outlet can be moved relative to the guide
According to the invention, in addition to the holding device in the guide, a locking device into which the outlet can be locked at several preferred positions can be provided.
For example, the locking device can be in one piece with the holding device. If the outlet is in such a locking position, unintentional pivoting or shifting is made more difficult
The invention will now be described with reference to exemplary embodiments which are shown in the accompanying drawings
Fig. 1 shows a first embodiment of the fitting according to the invention from the front. 2 shows the fitting according to FIG. 1 from the side. FIG. 3 shows a second exemplary embodiment in a view from above and FIG. 4 shows the fitting according to FIG. 3 from the side. FIG. 5 shows a third exemplary embodiment.
The valve according to FIGS. 1 and 2 contains a single lever mixing valve, the cartridge of which is arranged asymmetrically to the valve body 1. An alternative in which the cartridge is rotated by 90 and the control lever 4a is arranged on the side of the valve housing 8 is shown in broken lines. This embodiment offers a particularly large amount of space for the outlet 7 arranged according to the invention.
Through the supply lines 2 and 3, cold and hot water enters the mixing valve, whereby the temperature and the amount of the emerging mixed water can be determined by pivoting and lifting the lever 4 or 4a. A hose 6 is connected to the mixed water outlet 5 of the valve. The other end of the hose 6 is connected to the outlet 7, which extends through the valve body 1 and the valve housing 8. A hole is provided in the valve body 1, the inside of which is provided with a holding device designed as an elastic covering 9.
When the outlet 7 passes through the top surface of the valve housing 8, an annular covering 9a is also provided between the outlet 7 and the valve housing 8, which can either be made of permanently elastic material and thus also contributes to holding the outlet 7 in any position or simply is a slide ring for guiding the outlet 7. The end 10 of the outlet 7 facing away from the hose can be designed in various ways. In the present example, a curved tube with a "aerator" is shown between fitting body 1 and spout 7 is given.
The position of the outlet 7 can be changed by moving the end 10 of the outlet away from the hose by one
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swivels the desired angle, ie rotates the spout 7 about its longitudinal axis, or by pulling the spout 7 upwards in the direction of its longitudinal axis or pushing it downward. Normally one will want the spout 7 as low as possible, ie that the greater length of the spout is arranged in / below the valve, so that, for example a kitchen window can be swiveled and as little splash water as possible gets into the surroundings of the basin. However, if you have a large vessel to fill and want to put it in the sink, the spout 7 can be swung away and pulled up so far that the end 10 of the spout remote from the tube is above the upper edge of the vessel when it is swung back.
The outlet 7 stops in this position by itself, so that both hands z. B. are free to hold the container or other activities
The exemplary embodiment according to FIGS. 3 and 4 also shows a single-lever mixing valve, this time, apart from the special design of the fitting housing 18, conventional mixer components, such as cartridges and fitting bodies, can be used. The mixed water outlet 5 is in turn connected to a hose 6 the other end of the outlet 7 is mounted.
The section 111-111 shown in FIG. 4 is shown in FIG. 3 and clearly shows that the fitting housing 18 only partially surrounds the outlet 7, in particular in the upper part. The housing 18 is designed as a guide for the outlet 7, with a special surface treatment making the frictional force between the housing 18 and the outlet 7 large enough to hold the outlet 7 in relation to the housing 18 Exerted force, the spout 7 can be rotated and displaced relative to the section of the housing 18 serving as a guide, so that the spout 7 can be brought into any position that corresponds to the application situation of the fitting.
In the third exemplary embodiment according to FIG. 5, the guide 21 for the outlet 7 is locally separated from the single-lever mixer valve of the fitting. The single-lever mixer valve can be composed entirely of conventional components, such as a cartridge, fitting body and housing 28. The mixed water outlet 5 is connected to the hose 6 connected to the other end of the outlet 7 is connected. The other end of the outlet 7 is designed here, for example, as a shower head 20 which is pivotally connected to the main body of the outlet 7. On the inside of the guide 21, leaf springs 19 are provided, which were deformed when the outlet 7 was inserted into the guide 21 and thus one Apply pressure to the spout 7, which holds the spout 7 in a desired position with respect to the guide 21.
The guide 21 is inserted into a bore in the washstand 22 or in a corresponding plate in the vicinity of the washstand 22 and fastened with holding means 23 and covered with a rosette 24. Against the pressure of the springs 19, the spout 7 can be pivoted or shifted with respect to the guide 21, and the spout 7 stops with respect to the guide 21 in any desired position
It goes without saying that the hose-free end 10 of the outlet can be designed as desired. Numerous variants are known from the prior art.