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Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung einer ringförmigen Nut an der Innenseite eines
Rohres aus thermoplastischem Kunststoff, die einen in das Rohr im plastischen Zustand einschiebbaren Muffenarm und einen koaxial zum Muffenarm verschiebbaren Stützring für einen auf diesem abstützbaren elastischen Formring und gegebenenfalls eine das Rohrende umschliessende Hohlform mit einer ringförmigen Formausnehmung aufweist, wobei der Fomring bei axialer Verschiebung des Stützringes von der Umfangsfläche des Stützringes lösbar ist und zufolge seiner Rückfederung im Aussendurchmesser kleinere Formringe aus dem Rohr entfernt.
Muffen, Dichtungsnuten u. dgl. werden bei Kunststoffrohren meistens so angefertigt, dass ein örtlich erwärmtes Rohr auf einen Dorn geschoben wird, wonach eine teilbare Stahlform mit den gewünschten Formausbildungen auf dem Rohr angeordnet wird. Durch den Dorn wird dann ein Druckgas zwischen die Rohrwand und den Dorn geleitet. Durch den Gasdruck wird dabei der in plastischem Zustand befindliche Kunststoff an die Stahlform angepasst.
Zur Ausbildung von Verformungen bei Kunststoffrohren sind auch schon mechanisch oder hydraulisch beaufschlagbare, sich erweiternde Dorne verwendet worden.
Bei der Herstellung z. B. einer Rohrmuffe kann die Aussenfläche des Rohres mittels Blastechnik genau kalibriert werden. Mit dem bekannten Verfahren können aber Kupplungselemente mit gleicher Toleranz des Innendurchmessers weder zuverlässig noch in kontinuierlicher Produktion hergestellt werden. Die ausweitbaren, bekannten Dornkonstruktionen sind äusserst kompliziert und teure Anordnungen. Wegen der schwierigen Herstellung, der Wartung und des hohen Preises ist die Verwendung dieser Anordnung begrenzt. Anderseits sind diese ausweitbaren Dornkonstruktionen zur Zeit die einzigen Anordnungen, um z. B. die Muffe eines Kunststoffrohres schon während der Herstellung auf der Innenseite zu kalibrieren.
Mit einer Produktionsanlage werden oft mehrere Rohrsysteme, die verschiedene Muffenkonstruktionen haben können, hergestellt ; dabei war es bisher stets notwendig, für jede Konstruktion einen getrennten Dorn herzustellen.
Erfindungsgemäss wird vorgeschlagen, dass der Formring schräg zu seinem Umfang durchgeschnitten ist, so dass sich die Ringenden federnd übereinander schieben.
Mit der Erfindung können ringförmige Nuten an der Innenseite eines Rohres ohne grossen Aufwand also rasch und billig hergestellt werden. Die Erfindung wird nun an Hand der Zeichnungen beispielsweise näher beschrieben. Fig. 1 und 2 zeigen den Stand der Technik. Fig. 3 zeigt im Schnitt eine Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung in Betriebslage. Fig. 4 zeigt den Formring gemäss Fig. 3. Fig. 5 zeigt die Vorrichtung gemäss Fig. 3 in offenem Zustand. Fig. 6, 7 und 8 zeigen weitere Ausführungsformen der Erfindung.
Die Vorrichtung gemäss Fig. 3 besteht aus einem Gestell mit dem die Vorrichtung an einer Produktionsmaschine befestigt wird, einer Muffe--2--, einen Stützring-3-, einem am Umfang geteilten Formring--4--, äusseren Hohlformen--5--sowie einem Kolben--6--.
Nachdem ein aus thermoplastischem Kunststoff hergestelltes Rohr mittels Wärme in plastischen Zustand
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Kunststoffrohr scharfe Kanten ausgebildet werden sollen, oder falls die Wandstärke des Rohres gross ist, kann man durch Anpressen der Hohlformen--5--sicherstellen, dass sich das Rohr an die Form der Muffe anpasst.
Die Hohlformen--5--sind gespalten und vertikal und horizontal bewegbar. In der Muffe--2--und im Stützring--3--sind Bohrungen--9--vorgesehen, durch die ein Kühlmittel fliessen kann. Nach Abkühlen des erwärmten Endes--7--des Rohres werden die Hohlformen--5--geöffnet und der Stützring--3-- wird mittels des Kolbens--6--in einer Führung--10--des Gestells--l--verschoben, bis der untere Teil des Formringes--4--freiliegt. Da ein Raum--12--unter dem Formring --4-- gebildet worden ist, kann das Rohr entfernt werden.
Bei einer Veränderung der gegenseitigen Lage der Vorrichtung und des Rohres bewirkt ein lippenförmiger Teil--11--des erwärmten Endes--7--, dass der am Umfang geteilte Formring --4-- sich spiralförmig (s. Fig. 5) in den durch die Bewegung des Stützringes --3-- frei gewordenen Raum --12-- bewegt. Der Formring--4--besteht vorzugsweise aus einem harten elastischen Kunststoff oder aus einem Metall, z. B. Stahl, der sich auf die in Fig. 5 gezeigte Weise biegen lässt, ohne dass eine bleibende Deformation auftritt. Wenn der lippenförmige Teil -11-- des Rohrendes --7-- vom Formring --4-- entfernt ist, nimmt dieser wieder seine ursprüngliche Form an, und der Stützring kann mittels des Kolbens --6-- in seine ursprüngliche Lage zurückgeführt werden.
In den Fig. 6 und 7 ist eine Ausführungsform der Erfindung gezeigt, die man bei grosser Wandstärke und bei langsamer Abkühlung verwenden kann. Bei dieser Ausführungsform wird der Formring--4--gleichzeitig mit dem Kunststoffrohr entfernt, s. Fig. 7 und 8. Das Rohr braucht dabei nicht vollständig abgekühlt sein sondern es kann bereits vorher von der Vorrichtung entfernt werden, weil der Ring das verformte Ende stützt. Es sei allerdings darauf hingewiesen, dass bei nicht vollständiger Abkühlung während der weiteren Abkühlung eine Schrumpfung eintreten kann. Hier ist die Anwendung dieser Ausführungsform vorteilhaft.
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notwendige Form gebracht wird. Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 8 kann der Ring auch an mehreren Stellen des Umfanges geteilt werden.
Mit Hilfe der erfindungsgemässen Vorrichtung lassen sich in Kunststoffrohren genaue Verformungen herstellen. Die Vorrichtung ist äusserst einfach, preiswert und funktionssicher. Auch die Wartung ist wegen der geringen Anzahl an beweglichen Teilen leicht und einfach. Will man die Form der Nut ändern, so brauchen nur der Formring --4-- und die Hohlformen-5-ausgetauscht werden. Die Vorrichtung hat keine Flächen, die gegen Korrosionen u. dgl. empfindlich sind, so dass das Kühlmittel auch von aussen aufgespritzt werden kann. Dadurch kann die Vorrichtung auch bei Spritzgussverfahren angewendet werden, wobei keine manuellen Arbeitsschritte zur Herstellung der Dichtungsnut erforderlich sind.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Vorrichtung zur Herstellung einer ringförmigen Nut an der Innenseite eines Rohres aus thermoplastischem Kunststoff, die einen in das Rohr im plastischen Zustand einschiebbaren Muffenarm und einen koaxial zum Muffenarm verschiebbaren Stützring für einen auf diesem abstützbaren elastischen Formring und gegebenenfalls eine das Rohrende umschliessende Hohlform mit einer ringförmigen Formausnehmung aufweist, wobei der Formring bei axialer Verschiebung des Stützringes von der Umfangsfläche des Stützringes lösbar ist und zufolge seiner Rückfederung im Aussendurchmesser kleinere Formringe aus dem Rohr entfernt,
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