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Einstellbare Auflaufvorrichtung zum Anheben der sich beim Öffnen senkenden Flügel von Fenstern, Türen od. dgl. in eine vorbestimmte Schliessstellung
Die Erfindung bezieht sich auf eine einstellbare Auflaufvorrichtung zum Anheben der sich beim öffnen senkenden Flügel von Fenstern, Türen od. dgl. in eine vorbestimmte Schliessstellung, welche keilartig zusammenwirkende, am feststehenden Rahmen einerseits und am Flügelrahmen anderseits angeordnete Auflaufelemente aufweist, die zur Regelung der Hubhöhe relativ zueinander verstellbar sind.
Infolge von Fertigungs-oder Montageungenauigkeiten oder durch Abnutzung in den
Flügelscharnieren bzw. durch Verwerfung der Rahmen kann sich der Flügel beim öffnen unter seinem
Gewicht um unterschiedliche Beträge absenken. Dies kann zur Folge haben, dass beim Schliessen des
Flügels Schwierigkeiten auftreten, u. zw. auch dann, wenn in bekannter Weise ein Auflaufbock vorgesehen ist, auf den der Flügel beim Schliessen auflaufen kann und dadurch um ein bestimmtes Mass angehoben wird, da auf Grund der unterschiedlichen Beträge des Absenkens des Flügels mit einem derartigen Auflaufbock kein stossfreie und unter Aufwendung geringer Kräfte mögliches Anheben des
Flügels gewährleistet werden kann.
Es ist auch bereits eine Auflaufvorrichtung für Flügel von dreh-und kippbaren Festern, Türen u, dgl. bekannt, welche aus einer flügelseitigen, zur Führung der waagrechten Schubstange dienenden Bandhülse und einem am feststehenden Rahmen sitzenden starren Auflauflappen für die Bandhülse besteht. Die mit dem Auflauflappen keilförmig zusammenwirkende flügelseitige Bandhülse ist hiebei mittels eines Gewindezapfens in eine Bohrung des unteren waagrechten Flügelholmes einschraubbar und kann dadurch in etwa lotrechter Richtung in der Höhe verstellt werden.
Abgesehen davon, dass bei dieser bekannten Auflaufvorrichtung die Höhenverstellung der Bandhülse nur stufenweise vorgenommen werden kann, wobei der Ubergang von einer Stufe zur nächsten durch Drehung des Gewindezapfens um
1800 erfolgt, muss als weiterer Nachteil in Kauf genommen werden, dass diese bekannte Vorrichtung zur Aufnahme der beim Anheben auftretenden, in lotrechter Richtung wirkenden Druckkräfte ungünstig ist.
Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer einstellbaren Auflaufvorrichtung, die dem für das Schliessen jeweils notwendigen Hub des Flügels eines Fensters, einer Tür u. dgl. durch eine einfache, leicht zu bedienende Einstellung angepasst werden kann und es ermöglicht, dass der Flügel stets stossfrei und in einfacher Weise in die Schliessstellung gebracht werden kann.
Ausgehend von einer einstellbaren Auflaufvorrichtung der eingangs angeführten Art wird diese Aufgabe gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass mindestens eines der Auflaufelemente, vorzugsweise jedoch beide Elemente als Keilelemente ausgebildet bzw. mit solchen verbunden sind, deren Keilfläche bezüglich einer zur Schliessrichtung des Flügels senkrechten horizontalen Richtung geneigt verläuft, und dass die beiden Elemente relativ zueinander in dieser Richtung verstellbar sind.
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Durch die erfindungsgemässen Massnahmen wird ein weitgehend stossfreies, selbsttätiges Anheben des Flügels erreicht, wobei die beim Anheben auftretenden, in lotrechter Richtung wirkenden Druckkräfte von den speziell ausgebildeten Auflaufelementen besonders gut aufgenommen werden können. Ausserdem ermöglicht die erfindungsgemässe Auflaufvorrichtung eine kontinuierliche Einstellung der Hubhöhe und somit eine optimale Anpassung an den jeweiligen Anwendungsfall.
Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eines der Keilelemente zusätzlich in Schliessrichtung des Flügels keilförmig ausgebildet ist.
Dadurch wird eine besonders gleichmässige, kontinuierliche Hubbewegung erreicht, wenn der Flügel in die Schliessstellung gebracht wird.
Vorzugsweise ist die Keilfläche oder sind die Keilflächen ballig ausgebildet.
Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist eines der beiden Auflaufelemente, insbesondere das am Flügelrahmen angeordnete Element als konische Rolle ausgebildet.
Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das einstellbare Auflaufelement mittels Längsschlitzen und durch diese hindurchgeführter Befestigungsschrauben am zugeordneten Rahmen einstellbar. Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele zu entnehmen. Hiebei zeigen Fig. 1 einen lotrechten Längsschnitt (etwa parallel zum feststehenden Rahmen bzw. geschlossenen Flügelrahmen) durch eine erfindungsgemäss einstellbare Auflaufvorrichtung, Fig. 2 eine Längsansicht zu Fig. 1 in Pfeilrichtung 2, Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des einen Beschlagteiles, Fig. 4 einen der Fig. 1 entsprechenden Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform der Erfindung und Fig. 5 einen Schnitt nach Linie 5-5 der Fig. 4.
In den Zeichnungen ist beispielsweise mit--10-der feststehende Rahmen, mit-11-der Flügelrahmen bezeichnet. Die Auflaufvorrichtung besteht bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 3 aus den beiden Beschlagteilen oder Auflaufelementen--12 und 13--, von denen der in Fig. 3 perspektivisch dargestellte Beschlagteil --12-- am feststehenden Rahmen, der Beschlagteil --13-- am Flügelrahmen mittels Schrauben--14 bzw. 15-- befestigt ist.
Mit einer Grundplatte oder grundleiste --16-- des Beschlagteiles oder Auflaufelementes - ist ein Keilelement--17--fest verbunden bzw. aus einem Stück hergestellt. Das Keilelement weist Keilflächen --18 und 19--auf, von denen die Keilfläche --18-- in einer zur Rahmenebene parallelen Ebene (Fig. 1) über die ganze Länge des Keilelementes entsprechend der Keillinie--18a--und die Keilfläche --19-- zusätzlich in einer hiezu senkrechten Ebene, d. h. in Schliessrichtung --x-- des Flügels, entsprechend der Keillinie-19a--geneigt ist, so dass letztere - -19-- in zwei zueinander senkrechten Richtungen keilförmig verläuft.
Der am Flügel befestigte, als Auflaufelement dienende Beschlagteil --13-- weist ebenfalls eine zur Befestigung dienende Grundplatte--20--auf, welche einerseits mit Längsschlitzen --21-- für die Aufnahme der Köpfe von Befestigungsschrauben --15-- und anderseits mit Lagerböcken --22-- versehen ist, in der eine konische, an ihrer Oberfläche etwas ballige Auflaufrolle-23-mittels Achsstiftes-24--drehbar gelagert ist.
Die Anordnung ist hiebei so getroffen, dass die am Flügelrahmen gelagerte Rolle--23--mit dem am feststehenden Rahmen fest angeordneten Keilelement--18-derart zusammenwirkt, dass beim Schliessen des Flügels in Pfeilrichtung-xdie Rolle --23-- zunächst auf die Keilfläche --19-- aufläuft, wodurch der Flügel entsprechend der Keillinie --19a-- der Keilfläche --19-- angehoben wird und hienach auf die Keilfläche --18--- übertritt, indem sie auf einer in Schliessrichtung--x-waagrecht verlaufenden Höhenlinie der Keilfläche --18-- abrollt.
Um den Flügel jeweils auf das richtige Mass zu heben, so dass ein einwadfreies Schliessen möglich ist, kann die Rolle --23-- in Pfeilrichtung --y1 bzw. Y2-- in Längsrichtung des Beschlages --13-- verstellt werden. Zu diesem Zweck werden die Schrauben-15-- gelockert, der gesamte Beschlagteil --13-- in den Grenzen der Längsschlitze --21-- in Pfeilrichtung --y1 bzw. y2-verstellt und hierauf die Schrauben wieder festgezogen. Hiedurch läuft die Rolle --23-- auf einen höher oder tiefer liegenden Teil der Keilfläche19 bzw. 18--auf, so dass der Flügel in ersterem Falle mehr, im zweiten Falle weniger angehoben wird.
Im Falle des Ausführungsbeispieles nach Fig. 4 und 5 sind zwei Beschlagteile --112,113-- unit je einer Grund-oder Befestigungsplatte--116 bzw. 120-und je einem Keilelement --117 bzw.
123--vorgesehen, wobei das Keilelement --123-- die Funktion der Auflaufrolle --23- - des ersten Ausführungsbeispieles ausübt. Beide Keilelemente wirken mittels durchgehender Keilflächen - -118-- zusammen, die in zwei Ebenen entsprechend den KeiIlinien --118a bzw. 119. 1-- geneigt sind.
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Beim Schliessen des Flügels schiebt sich das Keilelement--123--entsprechend den Keillinien --119a- auf das Keilelement--117--auf, wodurch der Flügel entsprechend gehoben wird. Die Grösse des Hubes kann hiebei wieder dadurch eingestellt werden, dass nach Lösen der Schrauben --115-- der Beschlagteil-113-in Pfeilrichtung-yi, y2- in den Längsschlitzen--121-- verstellt wird, worauf nach der gewünschten Verstellung die Schrauben--115--wieder fest angezogen werden.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Einstellbare Auflaufvorrichtung zum Anheben der sich beim öffnen senkenden Flügel von Fenstern, Türen od. dgl. in eine vorbestimmte Schliessstellung, welche keilartig zusammenwirkende, am feststehenden Rahmen einerseits und am Flügelrahmen anderseits angeordnete Auflaufelemente aufweist, die zur Regelung der Hubhöhe relativ zueinander verstellbar sind, dadurch gekenn-
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Elemente als Keilelemente (J. 7, 23 ; 117, 123) ausgebildet bzw. mit solchen verbunden sind, deren Keilfläche (18, 19 ; 118) bezüglich einer zur Schliessrichtung (x) des Flügels (11) senkrechten horizontalen Richtung geneigt verläuft, und dass die beiden Elemente relativ zueinander in dieser Richtung verstellbar sind.
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