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Mehrwegeumschaltventil mit Hilfsventilauslösung und mittlerem Zulauf
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benförmigen Ventilsitze 16 durchführbar sind, ohne jedoch den Druckmitteldurchfluss zu behin- dern.
Die scheibenförmigen Ventilsitze 16 werden vorzugsweise als ringförmige elastische Ventilsitz- scheiben ausgebildet und befinden sich zwischen Abstandshaltern, so dass sie auch mit ihrem Aussenum- fang gleichzeitig die Abdichtung der einzelnen Steuerräume im Gehäuse mit übernehmen können.
Auf den scheibenförmigen Ventilsitzen 16 stützen sich jetzt ringförmig ausgebildete Verschluss- stücke 17 ab, die auf dem Gestänge 10'verschiebbar angeordnet sind und die auf diesem Gestänge mittels Abdichtmitteln 18 abgedichtet werden.
Diese Verschlussstücke 17 sind untereinander mittels einer Feder 19 so verbunden, dass sie sich gegen die scheibenförmigen Ventilsitze 16 anlegen, wenn auf die Rückseiten der Verschlussstücke 17 keinerlei Verstellkräfte ausgeübt werden.
IndergezeichnetenStellungschliessenalsodieVerschlussstücke 17 unter dem Einfluss der Feder 19 den Zulauf 2 zu den beiden Verbraucheranschlüssen 3 und 3'eindeutig ab, während über die Schie- berkolben 10 die Verbraucheranschlüsse 3 und 3' gegenüber den Abgängen 4 und 4' abgeschlossen sind, jedoch kann jetzt zwischen den Anschlägen 14 der Schieberkolben und den Verschlussstücken 17 ein Spiel 20 zugelassen bleiben, ohne dass sich dies auf die Abschalt- und Abschlussstellungen der ein- zelnen Verschlussstücke störend auswirkt.
Auf diese Weise ist es möglich, dass insbesondere noch nachträglich auftretende Wegänderungen in- nerhalb der Verschlussstücke 17 gegenüber ihren Sitzflächen berücksichtigt werden können, u. zw. selbsttätig je nachdem, auf welcher Seite solche Wegänderungen auftreten, Z. B. durch Abnutzun- gen od. dgl.
Wird eines der Vorsteuerventile, u. zw. beispielsweise nach Fig. 2 das Vorsteuerventil 6'umge- schaltet, dann erfolgt Druckaufbau im Arbeitsraum 7'und der Kolben 8'läuft gegen den am Ende des Arbeitsraumes vorgesehenen elastisch ausgebildeten Anschlag 20 in Form eines Endanschlags und gleichzeitig wird das Gestänge 10'verschoben, welches den Kolben 10 in gleicher Weise in die andere Endstellung überführt, so dass der Druckmittelanschluss 2 zu dem Verbraucheranschluss 3'ge- öffnet ist, weil mittels des Anschlages 14 auf dem Ansatz 13 das Verschlussstück 17 unter Span- nung der Feder 19 in die Öffnungsstellung übergeführt ist.
Das andere Verschlussstück 17 bleibt nach wie vor in seiner Abschlussstellung, jedoch ist über das Gestänge 10'jetzt der Kolbenschieber 10 aus seiner Abdichtung 11 herausgeschoben und der Verbraucheranschluss 3 mit dem Ablauf 4 verbunden, so dass der nicht dargestellte Druckverbraucher eine Bewegung ausführen kann, solange das Hilfsventil 6'in den oberen eingeschalteten Stellung verbleibt.
Wird wieder das Hilfsventil 6'abgeschaltet, dann ist der Arbeitsraum 7'vor dem Kolben 8' mit dem Hilfsventilabgang 9'verbunden und die Feder 12 im Arbeitsraum 7 führt sämtliche Ventilteile in die Mittelstellung zurück, wobei gleichzeitig durch die sich gegebenenfalls rascher entspannende Feder 19 zwischen den Verschlussstücken 17 die Abschlussstellung eingeleitet wird. Alle Ventilteile nehmen dann wieder ihre endgültige Mittelstellung ein und der Druckverbraucher ist als verriegelt zu betrachten.
In dem Ausführungsbeispiel ist deutlich zu erkennen, wie der Anschlag 14 auf den Ansatz 13 durch die lichte Weite 15 des Ventilsitzes 14 hindurchgreift. Das gleiche Bewegungsspiel findet auch in umgekehrter Weise statt, wenn das Hilfsventil 6 ein-bzw. ausgeschaltet wird.
In dem Ausführungsbeispiel in Fig. 3 sind im wesentlichen alle Teile funktionsmässig gleich ausgebildet, jedoch mit dem Unterschied, dass das Gestänge 10'jetzt mit den beiden Schieberkolben 16 ortsfest verbunden ist, beispielsweise über die Verbindungsstellen 21. Dafür fehlen alleFederbelastun- gen auf den Kolben 8 bzw. 8'für eine Mittelstellung.
Die Mittelstellung wird bei diesem Ausführungsbeispiel lediglich durch die sich entspannende Feder 19 zwischen den Verschlussstücken 17 bewirkt, wobei sich das jeweilige Verschlussstück 17 auf den Anschlag 14 des Ansatzes 13 des in den Zulaufraum hineingeführten Kolbenschiebers 10 abstützt und diesen Kolbenschieber dann in die jeweilige Endstellung solange überführt, bis das Verschlussstück 17 sich auch auf der Ventilsitzscheibe 16 abstützen kann.
Durch die Bemessung der Querschnitte am Kolbenschieber 10 in der Form, dass der dem Verbraucheranschluss zugekehrte Querschnitt gegenüber seiner Abdichtstelle abgesetzt ist, kann gleichzeitig diese Querschnittsausbildung mit als Rückstellkraft für die Mittelstellung herangezogen werden, solange das Verschlussstück 17 noch nicht seine endgültige Endstellung eingenommen hat.
An Stelle von elastischen Ringsitzscheiben 16 ist es auch möglich, an sich bekannte Ventildurch-
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gänge vorzusehen und die Verschlussstücke 17 mehr oder weniger elastisch oder mit elastischen Ab- dichtmitteln in bekannter Weise auszurüsten. Es ist schliesslich auch denkbar, an Stelle der Lippendich- tungen 11 an sich bekannte O-Ringabdichtungen vorzusehen.
Auch in den Ausfühfungsbeispielen in den Fig. 3 und 4 ist dafür Sorge zu tragen, dass die Anschläigue 14 in der Mittelstellung gegenüber den Verschlussstücken 17 ein geringes Spiel aufweisen, wo- bei das Spiel nach diesen Ausführungsbeispielen mit'22 bezeichnet wurde. Es ist auch möglich und vor- teilhaft, durch entsprechende Ausbildung der Gestänge 10'in den Kolbenschiebern 10 und seine
Einstellung in diesen Kolbenschiebern, das Spiel-22 auch nachträglich veränderbar auszubilden. Im
Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 können in die Bohrungen der Kolbenschieber einzelne Abstandsscheiben vorgesehen werden, um das Spiel zu vergrössern oder durch Herausnahme von solchen Abstandsscheiben zu verkleinern, da diese Abstandsscheiben dann zwischen den Stirnflächen der Gestängeenden und der Boh- rung in den Kolbenschiebern 10 einzulegen sind.
11 dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 und 4 kann durcheinfacheSchraubvorgänge an mindestens einem der Kolbenschieber 10 das Abstandsspiel zwischen den Verschlussstücken 17 und den Anschlä- gen 14 einstellbar ausgebildet werden.
In dem Ausführungsbeispiel in Fig. 4 ist die Umschaltstellung nach Fig. 3 zu erkennen und, auch hier greift der Anschlag 14 durch die lichte Weite 15 des einen scheibenförmigen Ventilsitzes hindurch, u. zw. solange, bis der Kolben 81 sich gegenüber dem elastischen Anschlag 20 anlegt.
Gleichzeitig wird durch die starre Verbindung des Gestänges mit dem andern Kolbenschieber 10 dieser in seine äussere Endstellung übergeführt und der Verbraucheranschluss 3 mit dem Abgang 4 ver- bunden. Auch hier führt dann der nicht dargestellte Druckverbraucher eine Bewegung aus, solange das
Verschlussstück 17 in seiner Öffnungsstellung verbleibt.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Mehrwegeumschaltventil mit mittlerem Zulauf und je einem aussen liegenden Rücklauf und je einem dazwischen vorgesehenen Verbraucheranschluss und Auslösung durch je ein Hilfsventil, die einen vom Zulauf abgezweigten Servohilfskreislauf steuern, der wechselseitig an je einen durch einen Kolben gebildeten Arbeitsraum anschliessbar ist, wobei die Kolben die Verschlussstücke antreiben, bei Abschluss aller Verbraucheranschlüsse und des Zulaufes in der Abschaltstellung, die gleichzeitig die Mittelstellung ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) als.
Verschlussstücke zwischen Rücklauf-und Verbraucheranschluss jeeinSchieberkolben (lO) dient, die mittels eines Gestänges (10') untereinander verbunden sind, b) dass im Zulaufraum auf dem Gestänge (10') verschiebbar und abgedichtet je ein scheibenförmi- ges Verschlussstück (17) unter Zwischenschaltung einer Feder (19) gelagert ist, wobei jedes dieser Ver- schlussstücke (17) sich gegen einen ortsfesten Ventilsitz (16) anlegt und c) dass mit den Schieberkolben (10) verbundene und durch die Öffnungen (15) der Ventilsitze durch- führbare Ansätze (13) vorgesehen sind, die je nach ihrer Stellung sich als Anschläge (14) gegenüber dem einen oder andem Verschlussstück (17) abstützen und dieses im Sinne seiner Öffnungsbewegung verschieben.
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Multi-way switch valve with auxiliary valve release and medium inlet
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Ben-shaped valve seats 16 can be carried out, but without hindering the flow of pressure medium.
The disk-shaped valve seats 16 are preferably designed as ring-shaped elastic valve seat disks and are located between spacers so that their outer circumference can also seal the individual control spaces in the housing.
On the disk-shaped valve seats 16 are now supported ring-shaped closure pieces 17, which are arranged displaceably on the rod 10 'and which are sealed on this rod by means of sealing means 18.
These closure pieces 17 are connected to one another by means of a spring 19 in such a way that they rest against the disk-shaped valve seats 16 when no adjustment forces are exerted on the rear of the closure pieces 17.
In the position shown, the closure pieces 17 clearly close off the inlet 2 to the two consumer connections 3 and 3 'under the influence of the spring 19, while the consumer connections 3 and 3' are closed off from the outlets 4 and 4 'via the spool piston 10, but now between the The stops 14 of the slide pistons and the locking pieces 17 are allowed a clearance 20 without this having a disruptive effect on the shut-off and closing positions of the individual locking pieces.
In this way, it is possible, in particular, that changes in path within the closure pieces 17 with respect to their seat surfaces that occur subsequently can be taken into account, and between automatically depending on the side on which such path changes occur, e.g. due to wear and tear or the like.
If one of the pilot valves, u. between, for example, according to FIG. 2, the pilot valve 6 'is switched over, then pressure builds up in the working space 7' and the piston 8 'runs against the elastically designed stop 20 provided at the end of the working space in the form of an end stop and at the same time the linkage 10' is displaced, which moves the piston 10 in the same way into the other end position, so that the pressure medium connection 2 is opened to the consumer connection 3 'because by means of the stop 14 on the extension 13, the closure piece 17 under tension of the spring 19 in the open position is transferred.
The other locking piece 17 remains in its final position, but the piston slide 10 is now pushed out of its seal 11 via the rod 10 ′ and the consumer connection 3 is connected to the outlet 4 so that the pressure consumer, not shown, can perform a movement as long as the auxiliary valve 6 'remains in the upper switched-on position.
If the auxiliary valve 6 'is switched off again, the working space 7' in front of the piston 8 'is connected to the auxiliary valve outlet 9' and the spring 12 in the working space 7 returns all valve parts to the middle position, with the spring 19, which may relax more rapidly the closing position is initiated between the locking pieces 17. All valve parts then resume their final middle position and the pressure consumer is to be regarded as locked.
In the exemplary embodiment it can be clearly seen how the stop 14 on the projection 13 extends through the clear width 15 of the valve seat 14. The same movement play also takes place in the opposite way when the auxiliary valve 6 is switched on or off. is turned off.
In the exemplary embodiment in FIG. 3, all parts are functionally identical, but with the difference that the linkage 10 'is now fixedly connected to the two slide pistons 16, for example via the connecting points 21. There are no spring loads on the pistons 8 or 8 'for a middle position.
In this exemplary embodiment, the middle position is only brought about by the relaxing spring 19 between the locking pieces 17, the respective locking piece 17 being supported on the stop 14 of the attachment 13 of the piston valve 10 inserted into the inlet chamber and then moving this piston valve into the respective end position until the closure piece 17 can also be supported on the valve seat disk 16.
By dimensioning the cross-sections on the piston valve 10 in such a way that the cross-section facing the consumer connection is offset from its sealing point, this cross-sectional design can also be used as a restoring force for the middle position as long as the closure piece 17 has not yet assumed its final end position.
Instead of elastic ring seat disks 16, it is also possible to use valve passages known per se
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to provide gears and to equip the closure pieces 17 more or less elastic or with elastic sealing means in a known manner. Finally, it is also conceivable to provide O-ring seals known per se in place of the lip seals 11.
In the exemplary embodiments in FIGS. 3 and 4, too, care must be taken that the stops 14 have little play in the middle position with respect to the locking pieces 17, the play according to these exemplary embodiments being designated by '22. It is also possible and advantageous, through appropriate design of the rods 10 ′ in the piston slide 10 and its
Setting in these piston valves, the clearance 22 can also be changed later. in the
The embodiment according to FIG. 1 can be provided with individual spacer disks in the bores of the piston slide in order to increase the clearance or to reduce it by removing such spacer disks, since these spacer disks then have to be inserted between the end faces of the rod ends and the bore in the piston slide 10 .
In the exemplary embodiment according to FIGS. 3 and 4, the clearance between the locking pieces 17 and the stops 14 can be made adjustable by simple screwing operations on at least one of the piston slides 10.
In the exemplary embodiment in FIG. 4, the switching position according to FIG. 3 can be seen and, here too, the stop 14 engages through the clear width 15 of the one disk-shaped valve seat, and the like. betw. as long as until the piston 81 rests against the elastic stop 20.
At the same time, due to the rigid connection of the linkage to the other piston slide 10, the latter is moved into its outer end position and the consumer connection 3 is connected to the outlet 4. Here, too, the pressure consumer, not shown, performs a movement as long as that
Closure piece 17 remains in its open position.
PATENT CLAIMS:
1.Multi-way changeover valve with a central inlet and an external return each and a consumer connection provided in between and activation by an auxiliary valve each, which control an auxiliary servo circuit that is branched off from the inlet and which can be alternately connected to a working space formed by a piston, whereby the pistons the Drive locking pieces, when all consumer connections and the inlet are completed in the shut-off position, which is also the middle position, characterized in that a) as.
Closing pieces between the return and consumer connection each serve a slide piston (10) which are connected to one another by means of a rod (10 '), b) that in the inlet space on the rod (10') displaceable and sealed a disk-shaped closure piece (17) with interposition a spring (19), each of these closing pieces (17) resting against a stationary valve seat (16) and c) the lugs connected to the slide piston (10) and passable through the openings (15) of the valve seats (13) are provided which, depending on their position, are supported as stops (14) against one or the other locking piece (17) and move this in the sense of its opening movement.