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Vielfachtastenschalter
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Die Vielseitigkeit der durch die erfindungsgemässeAusbildung herstellbarenSchalter- undKontaktan- ordnung ist auch für komplizierte Schaltprobleme geeignet. Die Verwendung der wenigen erforderlichen
Bauteile vermeidet die Herstellung der bisher üblichen Sonderausführungen und ermöglicht die Anwendung auch dort, wo Tastenschalter der herkömmlichen Bauart bisher nicht verwendbar waren.
Zwecks gegenseitiger Auslösung zweier oder mehrerer Tastenschalter eines Vielfachtastenschalters können die Sperrklinken der betreffenden Tastenschalter fest auf der Profilwelle gelagert sein. Hiedurch wird erreicht, dass beim Drücken einer dieser Tasten infolge der dadurch bewirkten Ausschwenkung der Sperrklinke über die Profilwelle die Sperrklinken der übrigen Taster ausgeschwenkt werden und den oder die betreffenden Tastenschieber freigeben.
Stattdessen können die Sperrklinken auch um einen begrenzten Winkel gegenüber der Profilwelle drehbar auf dieser gelagert sein. Hiedurch wird erreicht, dass die mit derartigen Sperrklinken ausgerüsteten, z. B. als Zuschalttasten dienenden Schalter von der Schwenkbewegung der Profilwelle unbeeinflusst bleiben und ihrerseits eine Schwenkung der Profilwelle nicht bewirken, wenn sie, veranlasst durch den Tastenschieber, ausgeschwenkt werden.
Gemäss einer zweckmässigen Ausgestaltung der Erfindung ist beidseitig des Tastenschiebers je eine Profilwelle in den Gehäusen gelagert. Hiedurch kann erreicht werden, dass über die beiden Profilwellen zwei Gruppen vonEinzeltastenschaltern gebildet werden. Die Sperrklinken wirken hiebei je mit einer Seite des bezüglich der Mittelachse des Tastenschiebers symmetrisch ausgebildeten Steuerprofils zusammen.
Die Sperrklinken liegen zweckmässigerweise mit ihrer Verriegelungs- bzw. Auslösenase unter Federdruck den auf den Tastenschiebern vorgesehenen Steuerprofilen an.
Der Tastenschieber kann ein Verriegelungsprofil aufweisen, welches beidseitig Einschnitte zum Eingreifen der unter Federdruck stehenden Verriegelungsklinken aufweist. Durch Zusammenwirken der Einschnitte und der Klinken wird ein Zurückgehen des betreffenden Tastenschiebers unter Federdruck in die Ausgangsstellung vermieden.
Der Tastenschieber kann auch mit einem Steuerprofil solcher Höhe versehen sein, dass es beim Drükken der betreffenden Taste die Klinken in ihre maximale Schwenkstellung aushebt, u. zw. derart, dass auch die um einen begrenzten Winkel um die Profilwellen schwenkbaren Klinken im Sinne einer Entriegelung der betreffenden Taste betätigt werden.
Der Tastenschieber kann auch einen Schaltstift aufweisen, welcher in an sich bekannter Weise von einer Steuerfläche eines im Gehäuse gleitbar gelagerten Schiebers gesteuert wird, derart, dass die Taste durch einen ersten Druck in die Einstellung und durch einen weiteren Druck wieder in die Ausschaltstel- lung überführt wird.
Der Tastenschieber kann auch ein Entsperrungsprofil aufweisen welches in einer solchen Höhe liegt, dass es die zugeordneten Klinken erst dann auslöst, wenn die Einschaltstellung überschritten wird.
Der erfindungsgemässe Vielfachtastenschalter kann durch einfache sinngemässe Zusammenstellung der Einzelbauteile den verschiedensten Erfordernissen der Praxis angepasst werden. Er kann bei Haushalt- Elektrogeräten, wie z. B. Herden, Heizlüftern. Waschmaschinen und Küchenmaschinen, einfache oder komplizierte Schaltfunktionen0 durchführen und auch die schwierigsten, in der Technik auftretenden Schalterfunktionen einwandfrei und sicher gewährleisten.
Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen an Hand der Zeichnung. In der Zeichnung zeigen : Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsgemässen Tastenschalters von der die festen und beweglichen Kontakte enthaltenden Gehäuseseite aus betrachtet, Fig. 2 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines aus vier Drucktastenschaltern bestehenden Vielfachtastenschalters, Fig. 3 eine Ansicht eines Drucktastenschalters in einer gegenüber der Blickrichtung gemäss Fig. 1 entgegengesetzten Richtung betrachtet, Fig. 4 als Einzelteil zwei Sperrklinken in grösserem Massstab, Fig. 5 eine der Fig. 3 entsprechende Ansicht eines Drucktastenschalters mit andem Schaltfunktionen, Fig. 6 als Einzelteile verschiedene an den Tastenschiebern anzuordnende Verriegelungs-bzw.
Entsperrungsprofile, Fig. 7 zwei Tastenschieber mit verschiedener Anordnung der festen und beweglichen Kontakte.
Der erfindungsgemässe Vielfachtastenschalter besteht aus mehreren gruppenweise zusammenfassbaren Einzel-Drucktastenschaltern, von denen jeder ein eigenes Gehäuse 1 besitzt. Dieses Gehäuse ist an zwei gegenüberliegenden Seiten flach ausgebildet, so dass jeweils zwei Gehäuse mit ihren flachen Seiten zweckmässigerweise unter Zwischenfügung von dünnen Isolierplatten aneinander gelegt werden können. Zur gegenseitigen Festlegung der einzelnen Tastengehäuse 1 sind diese mit Befestigungsaugen 2 ausgestattet, durch welche Gewindebolzen 3 geführt werden, die an den beiden Enden unter Einfügung von zur Befestigung dienenden Endblechen 5 mittels Muttern 4 die Gehäuse 1 gegeneinander fest verspannen.
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Jedes Gehäuse 1 weist etwa in der Mitte eine Trennwand 6 auf, deren Ebene senkrecht zu der Achse der Gewindebolzen 3 liegt. Diese Trennwand 6 teilt das Gehäuse in zwei etwa gleich grosse Kammern.
Die Vorderkammer 7 nimmt die aus festen Kontakten 8 und federnden Kontakten 9 bestehende Kontaktan- ordnung auf. Die federnden Kontakte 9 werden von einem im Gehäuse 1 in Richtung seiner Achse verschiebbar gelagerten Tastenschieber 10 getragen, welcher an dem oberen aus dem Gehäuse vorstehenden Ende einen Tastenknopf trägt.
Die Trennwand 6 weist, wie aus Fig. 3 ersichtlich, im oberen Teil einen Schlitz auf, durch welchen
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kammer nimmt die die Verriegelung und Entsperrung bewirkenden Steuerorgane auf.
Zur Steuerung dienen am Tastenschieber angeordnete, in die hintere Gehäusekammer einstehende Steuerprofile. Diese Steuerprofile können, wie weiter unten noch im einzelnen erläutert wird, verschieden ausgebildet sein. Mit dem Bezugszeichen 11 ist ein Verriegelungsprofil bezeichnet, während die Profile lla und 11b Entsperrungsprofile sind.
Gemäss Fig. 5 ist als weiteres Steuerorgan an dem Tastenschieber 10 ein Sperrstift 12 befestigt. Am unteren Ende trägt jeder Tastenschieber 10 einen Aufhängezapfen 13, in welchen das eine Ende einer Zugfeder 14 eingehängt wird, deren anderes Ende am Gehäuse 1 festgelegt ist. Im oberen Teil der rückwärtigen Kammer 15 sind die Sperrklinken 16 angeordnet, welche mit dem Steuerprofil 11 des Tastenschiebers zusammenwirken. Diese Sperrklinken können verschieden ausgebildet sein. In Fig. 4 ist die Sperrklinke 16a für gegenseitig auslösbare Tasten vorgesehen, während das Profil 16b für Zuschalttasten benutzt wird.
Achsparallel zu den Augen 2 sind im oberen Gehäuseteil benachbart zum Tastenschieber Löcher vor- gesehen, durch welche je eine Profilwelle 17 hindurchgeführt werden kann. Auf diese Profilwelle 17 sind die Sperrklinken mit ihrer Ausnehmung aufgeschoben. Dabei ist die Ausbildung so getroffen, dass die Pro- filklinken 16a ein der Profilwelle entsprechendes Profil aufweisen, so dass sie zwangsläufig mit dieser
Welle gedreht werden bzw. bei Ausschwenkung diese Welle drehen. Demgegenüber ist die Ausnehmung der Sperrklinken 16b derart, dass eine gewisse relative Schwenkbarkeit zwischen Profilachse 17 und Sperrklinke 16b erhalten bleibt.
Zwischen horizontalen Gleitführungen der hinteren Gehäusekammer 15 kann ein Schieber 18 in Horizentralrichtung beweglich gelagert sein, welcher ein Führungsprofil für den Sperrstift 12 aufweist. Der Schieber 18 steht unter der Wirkung einer Druckschraubenfeder 19 und einer Blattfeder 20.
Zwischen den einzelnen Gehäusen 1 sind zwecks gegenseitiger Isolierung Zwischenplatten 21 aus Isoliermaterial angeordnet, welche jeweils die Kammern 7 bzw. 15 der Gehäuse 1 aussenseitig abdecken.
Der erfindungsgemässe Vielfachtastenschalter ermöglicht unter Verwendung weniger Bauteile die Durchführung der verschiedensten Schaltfunktionen. Dabei erfordern lediglich die Schraubenbolzen 3 und die Profilwellen 17 insofern eine Bearbeitung, als sie auf die jeweilserforderliche Länge, die durch die Anzahl der Einzelgehäuse bestimmt wird, zugeschnitten werden müssen. Die entsprechenden Längen können auf einfache Weise jeweils von Stangenmaterial abgeschnitten werden.
Wie Fig. 6 zeigt, sind zur Durchführung verschiedener Schaltfunktionen drei verschiedene Steuerprofilflächen vorgesehen. Diese Steuerprofile sind mit dem jeweiligen Tastenschieber zusammen als Pressteil ausgebildet, so dass eine einfache Herstellung gewährleistet ist.
Im folgenden wird die Arbeitsweise des erfindungsgemässen Vielfachtastenschalters an Hand verschie- dener Schaltbeispiele erläutert.
Die folgenden Tastfunktionen ergeben sich aus der erfindungsgemässen Bauart des Vielfachtastenschalters : a) Impulstaste : Diese Taste weist das Steuerprofii llb gemäss Fig. 6 auf. Sie kehrt unter dem Druck der Feder 14 nach Loslassen in ihre Ausgangslage zurück. Dadurch, dass das Steuerprofil llb die Klinke 16 beim Niederdrücken aushebt, können durch diese Taste über die Profilwellen 17 andere Tasten mit ihr ausgelöst werden. Es ist auch möglich, diese Taste ohne Kontakte auszubilden ; in diesem Falle dient sie als Entriegelungstaste für andere gedrückte Tasten. b) Unabhängige Taste : Diese Taste weist ein Steuerprofil lla auf und arbeitet ausserdem mit dem Steuerschieber 18 zusammen, wie aus Fig. 5 ersichtlich ist.
Beim Drücken dieser Taste in die Einschaltstellung führt das Steuerprofil des Steuerschiebers 18 den Stift 12 in eine Haltestellung, in welcher die Kontakte geschlossen (bzw. bei Ruhekontakten geöffnet) sind. Bei dieser ersten Bewegungsphase ist die Tastnase der Sperrklinke an der zur Tastenachse parallelen Flanke des Steuerprofils entlang gerutscht, ohne dass eine Schwenkbewegung der Sperrklinke oder der Profilwelle vollzogen wurde. Bei der zweiten Bewegungsphase, d. h. bei nochmaligem Drücken zwecks Ausschaltung taucht der Tastenschieber durch
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