AT18360U1

AT18360U1 - Hals für Flansche von Flüssigkeitsbehältern

Info

Publication number: AT18360U1
Application number: ATGM50146/2023U
Authority: AT
Original assignee: Betapack S A U
Priority date: 2022-09-26
Filing date: 2023-09-25
Publication date: 2024-11-15
Also published as: ES1295646Y; DK202300058U3; JP3244776U; NL2035882A; PH22023051325U1; DE202023105564U1; NO20231024A1; FR3140072A1; CN221520312U; CA3213991A1; BE1030853B1; NL2035882B1; PT12257U; BE1030853A1; ES1295646U

Abstract

Die Erfindung fällt in das technische Gebiet von Flüssigkeitsbehältern und betrifft einen Hals, der speziell dazu bestimmt ist, axial mit der Tülle (1) eines typischerweise aus leichtem Kunststoff bestehenden Behälters verbunden zu werden. Der Hals besteht aus einem unteren Teilstück (2) und einem oberen Teilstück (3), die aus mehreren Komponenten bestehen: einem unteren Kragen (4), der als Stütze dient, gefolgt von einem Stützflansch (5) und einem zylindrischen Teil (6), der sowohl untere als auch obere Übergänge (10, 11) sowie ein Zwischenteilstück (12) umfasst. Den Abschluss des Halses bildet eine obere Scheibe (7), die zur Aufnahme eines Verschlussdeckels bestimmt ist. Diese Scheibe besteht aus einem unteren Ring (13), einem geraden Abschnitt (14) und einem oberen Ring (15). Die gesamte Konstruktion gewährleistet einen wirksamen Gewindeeingriff mit dem Verschlussdeckel und optimiert so die Funktionalität des Behälters.

Description

Beschreibung

AUFGABE DER ERFINDUNG

[0001] Die vorliegende Erfindung fällt in das technische Gebiet von Flüssigkeitsbehältern und betrifft insbesondere einen Hals, der an der Tülle eines Flüssigkeitsbehälters angebracht sein kann. Er ist speziell für leichte Kunststoffbehälter konzipiert und umfasst Elemente, die das Aufschrauben einer oberseitigen Verschlussdeckels ermöglichen.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

[0002] Im heutigen Stand der Technik sind verschiedene Flüssigkeitsbehälter bekannt, die speziell dafür ausgelegt sind, den direkten Verzehr des enthaltenen Produkts durch das Ausgussloch zu ermöglichen, ohne es in einen Behälter umfüllen zu müssen. Unter diesen Behältern sind solche bekannt, die speziell für die Aufnahme von halbflüssigen Flüssigkeiten mit hoher Dichte wie Flüssigjoghurts oder Milchshakes ausgelegt sind.

[0003] Ein Beispiel für solche Behälter findet sich in dem europäischen Patent mit der Veröffentlichungsnummer EP3608248, das sich auf einen Behälter für Nahrung oder Nahrungsmittel oder Behälter in Form von Bechern oder Gläsern bezieht, wobei die darin enthaltenen Lebensmittel I) Flüssigkeiten, beispielsweise ein Getränk oder Milch oder Milchprodukte, ii) Halbflüssigkeiten, beispielsweise Joghurt oder Sahne oder Frucht- Smoothies, li) Feststoffe in Form von Chips, Granulat oder Pulver, beispielsweise Obst, Getreide oder Schokolade, sein können. Die Nahrung oder Nahrungsmittel kann/können lose oder bereits in Gläsern verpackt sein.

[0004] Andererseits ist es wünschenswert, dass solche Behälter so leicht wie möglich sind, ohne die Stabilität zu beeinträchtigen.

[0005] Das europäische Patent mit der Veröffentlichungsnummer EP2933201 beschreibt einen Kunststoffbehälter, umfassend einen hohlen Körperabschnitt mit einem unteren Stützbasisabschnitt; einem Seitenwandabschnitt, der sich von dem Basisabschnitt nach oben erstreckt; und einem Halsabschnitt, der sich von dem Seitenwandabschnitt nach oben erstreckt. Der Halsabschnitt umfasst einen Stützflansch mit einer Oberseiten- und Unterseitenfläche, eine Originalitätssicherungsausbildung und eine Ausgabeöffnung an der Oberseite des Halsabschnitts. In einer Ausführungsform hat die Ausgabeöffnung einen Innendurchmesser von mindestens 22 mm, und der vertikale Abstand von der Oberseite der Ausgabeöffnung zur Unterseitenfläche des Stützflansches beträgt 0,580 Zoll oder weniger.

[0006] Ein Hals, der an dem Hals eines bereits vorhandenen leichten Behälters angebracht sein kann, trägt dazu bei, die Stabilität des Behälters zu erhöhen, mit wenig negativem Einfluss auf das Gesamtgewicht.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

[0007] Der Gegenstand der Erfindung besteht aus einem Hals für Tüllen von Flüssigkeitsbehältern, wobei die Tülle mit einer Ausgussöffnung abschließt, die den Austritt der Flüssigkeit aus dem Inneren des Behälters ermöglicht. Der Hals besteht aus Elementen zum Halten des Halses in der Tülle, und aus Elementen zum Koppeln eines Deckels zum Öffnen und Verschließen des Ausgusslochs.

[0008] Der Hals besteht aus einem röhrenförmigen Körper aus einem leichten Kunststoffmaterial, das dem des Behälters, mit den er axial gekoppelt sein soll, ähnlich ist, z. B. Polyethylenterephthalat (PET) oder Polyethylen hoher Dichte (HDPE).

[0009] Der röhrenförmige Körper umfasst die nachstehenden aufeinanderfolgenden Teile, die von einem unteren Teilstück zu einem oberen Teilstück beschrieben werden: einen unteren Stützkragen, einen Stützflansch, einen zylindrischen Teil und eine obere Scheibe.

[0010] Der untere Stützkragen ist für einen passenden und engen Kontakt mit der Tülle vorgese-

hen. Der Stützflansch ist so gestaltet, dass er das manuelle Greifen des Behälters durch den Hals erleichtert. Bei dieser bevorzugten Ausführungsform des Halses besteht der Stützflansch aus einem gezackten, ringförmigen Körper mit Stegen und Tälern.

[0011] Der zylindrische Teil dient als Übergang zwischen dem Stützflansch und der oberen Scheibe und stellt den Teil des Halses mit den kleinsten diametralen Abmessungen dar. Die obere Scheibe schließlich ist für die Aufnahme des Verschlussdeckels vorgesehen.

BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0012] Zur Vervollständigung der vorliegenden Beschreibung und zum besseren Verständnis der Merkmale der Erfindung ist gemäß einem bevorzugten Beispiel einer praktischen Ausführungsform der Erfindung eine Reihe von Zeichnungen beigefügt, die integraler Bestandteil der Beschreibung sind und in denen das Folgende in anschaulicher und nicht einschränkender Weise dargestellt ist:

[0013] Fig. 1 zeigt eine erste perspektivische Ansicht des in die Tülle eines Behälters eingesetzten Halses.

[0014] Fig. 2 zeigt eine zweite perspektivische Ansicht des in die Tülle eines Behälters eingesetzten Halses.

[0015] Fig. 3 zeigt eine Vorderansicht des in die Tülle eines Behälters eingesetzten Halses, wobei die Abmessungen und Durchmesser angegeben sind.

BEVORZUGTE AUSFÜHRUNGSFORM DER ERFINDUNG

[0016] Nachfolgend wird ein Beispiel einer bevorzugten Ausführungsform des Gegenstands der vorliegenden Erfindung anhand der oben erwähnten Figuren näher erläutert.

[0017] Der in den Fig. 1 und 2 gezeigte Hals für Tüllen von Flüssigkeitsbehältern ist aus einem röhrenförmigen Körper gebildet, der axial mit der Tülle 1 eines Behälters gekoppelt sein kann und zur Aufnahme eines in den beigefügten Fig. nicht gezeigten Verschlussdeckels an seinem oberen Ende bestimmt ist. Der Deckel ermöglicht das Öffnen und Schließen einer FlüssigkeitsausgussÖffnung, die durch die Tülle 1 und somit durch den Hals begrenzt wird, sobald dieser an der Tülle 1 befestigt ist.

[0018] Der röhrenförmige Körper weist ein unteres Teilstück 2 und ein oberes Teilstück 3 auf. Das untere Teilstück 2 ist für einen engem Kontakt mit einem Anfangsteil der Tülle 1 bestimmt, während das obere Teilstück zur Ausrichtung mit dem Ausgussloch am oberen Ende der Tülle 1 bestimmt ist.

[0019] Der röhrenförmige Körper besteht aus den folgenden aufeinanderfolgenden Teilen, die vom unteren Teilstück 2 zum oberen Teilstück 3 hin beschrieben werden: einen unteren Stützkragen 4, einen Stützflansch 5, einen zylindrischen Teil 6 und eine obere Scheibe 7.

[0020] Der untere Stützkragen 4 ist zum Zusammenpassen und für einen engen Kontakt mit der Tülle 1 bestimmt. Er hat eine Höhe h4, gemessen zwischen dem unteren Ende des unteren Teilstücks 2 und dem unteren Ende des Stützflansches 5. Die Höhe h4 hat einen Wert in Millimetern im Bereich von 4,3 mm bis 4,7 mm, einschließlich der oberen und unteren Extremwerte dieses Bereichs, und einen Innendurchmesser d4 im Bereich von 23 mm bis 23,4 mm, einschließlich der oberen und unteren Extremwerte dieses Bereichs.

[0021] Der Stützflansch 5 soll das manuelle Ergreifen des Behälters durch den Hals erleichtern. Wie in den beigefügten Figuren zu sehen ist, besteht der Stützflansch 5 in dieser bevorzugten Ausführungsform aus einem gezackten ringförmigen Körper mit Stegen 8 und Tälern 9, die über die gesamte Länge des ringförmigen Körpers gleich beabstandet sind. Er hat eine Höhe h5, die zwischen dem unteren Kragen 4 und dem zylindrischen Teil 6 gemessen ist. Die Höhe h5 hat einen Wert in Millimetern im Bereich von 2,8 mm bis 3,2 mm, einschließlich der oberen und unteren Extremwerte dieses Bereichs, und einen Innendurchmesser d5 im Bereich von 28,1 mm bis 28,7 mm, einschließlich der oberen und unteren Extremwerte dieses Bereichs.

[0022] Der zylindrische Teil 6 umfasst einen unteren Übergang 10, einen oberen Übergang 11 und ein Zwischenteilstück 12. Der untere Ubergang 10 hat einen Verschmelzungsradius Rf mit dem obersten Ende des Stützflansches 5, und der obere Ubergang 11 hat einen ähnlichen Verschmelzungsradius Rf mit der oberen Scheibe 7. Der zylindrische Teil 6 hat eine Gesamthöhe h6, gemessen zwischen dem Stützflansch 5 und der oberen Scheibe 7. Die Höhe h6 hat einen Wert im Bereich von 3,7 mm bis 4,1 mm, einschließlich der oberen und unteren Extremwerte dieses Bereichs.

[0023] Das Zwischenteilstück 12 hat einen Innendurchmesser d12 im Bereich von 23,1 mm bis 23,5 mm, einschließlich der oberen und unteren Extremwerte dieses Bereichs.

[0024] Die obere Scheibe 7 ist zur Aufnahme des Verschlussdeckels bestimmt und umfasst nacheinander einen unteren Ring 13, einen geraden Abschnitt 14 und einen oberen Ring 15. Die obere Scheibe 7 hat eine Gesamthöhe h7, gemessen zwischen dem zylindrischen Teil 6 und dem obersten Ende des oberen Teilstücks 3. Die Höhe h7 hat einen Wert im Bereich von 3,9 mm bis 4,3 mm, einschließlich der oberen und unteren Extremwerte dieses Bereichs.

[0025] Der untere Ring 13 hat einen Innendurchmesser d13 im Bereich von 25,1 mm bis 25,5 mm, einschließlich der oberen und unteren Extremwerte dieses Bereichs. Der gerade Abschnitt 14 hat einen Innendurchmesser d14 von 23,1 bis 23,5 mm. Der obere Ring 15 hat einen Innendurchmesser d15 im Bereich von 24 mm bis 24,4 mm.

[0026] Die obigen Beschreibungen spezifischer Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wurden zum Zwecke der Veranschaulichung und Beschreibung vorgelegt. Sie erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und beschränken die Erfindung nicht auf die genauen offenbarten Formen, und verschiedene Anderungen und Variationen sind im Lichte der obigen Lehren möglich. Die Ausführungsformen wurden ausgewählt und beschrieben, um die Grundsätze der Erfindung und ihre praktische Anwendung zu erläutern und damit andere Fachleute in die Lage zu versetzen, die Erfindung und die verschiedenen Ausführungsformen mit verschiedenen Modifikationen zu verwenden, die für die jeweilige in Betracht gezogenen Verwendung geeignet sind. Der Umfang der Erfindung soll durch die beigefügten Ansprüche definiert sein.

Claims

Ansprüche

1. Hals für Tüllen von Flüssigkeitsbehältern, gebildet aus einem röhrenförmigen Körper, der axial an der Tülle (1) eines Behälters angebracht sein kann, wobei der röhrenförmige Körper ein unteres Teilstück (2) und ein oberes Teilstück (3) aufweist, wobei der Hals dadurch gekennzeichnet ist, dass der röhrenförmige Körper die folgenden aufeinanderfolgenden Teile umfasst, die von dem unteren Teilstück (2) zu dem oberen Teilstück (3) hin beschrieben sind:

- einen unteren Kragen (4) mit einer Höhe (h4) im Bereich von 4,3 mm bis 4,7 mm und einem Innendurchmesser (d4) im Bereich von 23 mm bis 23,4 mm;

- einen Stützflansch (5) mit einer Höhe (h5) im Bereich von 2,8 mm bis 3,2 mm und einem Innendurchmesser (d5) im Bereich von 28,1 mm bis 28,7 mm;

- einen zylindrischen Teil (6) mit einer Höhe (h6) im Bereich von 3,7 mm bis 4,1 mm, der ferner umfasst: _

- einen unteren Übergang (10), der einen Verschmelzungsradius (Rf) mit dem obersten Ende des Stützflansches (5) aufweist;

- einen oberen Übergang (11) mit einem Verschmelzungsradius (Rf); und

- ein Zwischenteilstück (12) mit einem Innendurchmesser (d12) im Bereich von 23,1 mm bis 23,5 mm; und

- eine obere Scheibe (7), die zur Aufnahme eines Verschlussdeckels entworfen ist, mit einer Höhe (h7) im Bereich von 3,9 mm bis 4,3 mm, und die ihrerseits umfasst:

- einen unteren Ring (13) mit einem Innendurchmesser (d13), der in einem Bereich von 25,1 mm bis 25,5 mm liegt;

- einen geraden Abschnitt (14) mit einem Innendurchmesser (d14) im Bereich von 23,1 bis 23,5 mm; und

- einen oberen Ring (15), mit einem Innendurchmesser (d15), der in einem Bereich von 24 mm bis 24,4 mm liegt.

2. Hals für Tüllen nach Anspruch 1, wobei der Stützflansch (5) aus einem gezackten, ringförmigen Körper mit Stegen (8) und Tälern (9) besteht.

3. Hals für Tüllen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der röhrenförmige Körper aus Polyethylenterephthalat (PET) oder Polyethylen hoher Dichte (HDPE) hergestellt ist.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen