AT17817U1 - Becken - Google Patents

Abstract

Becken, insbesondere Waschbecken, mit einem Beckenformteil (2), einer im Beckenformteil (2) bodenseitig angeordneten Abflussöffnung (3) sowie einer über der Abflussöffnung (3) in einer vom Beckenformteil (2) beabstandeten Abdeckposition anordenbaren Abdeckung (4), wobei in einer Peripherie der Abflussöffnung (3) zumindest drei Abstützflächen (7) für die Abdeckung (4) vorgesehen sind, und wobei zumindest ein erster Magnet (5) und zumindest ein magnetischer oder magnetisierbarer Körper (6) vorhanden sind, wobei der zumindest eine erste Magnet (5) und der zumindest eine magnetische oder magnetisierbare Körper (6) zueinander so angeordnet sind, dass auf die in der Abdeckposition angeordnete Abdeckung (4) durch eine Anziehung zwischen dem zumindest einen ersten Magnet (5) und dem zumindest einen magnetischen oder magnetisierbaren Körper (6) ein Haltekraft ausgeübt wird.

Description

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Becken, insbesondere Waschbecken, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Becken mit einem Beckenformteil, einer Abflussöffnung sowie einer Abdeckung für die Abflussöffnung sind selbstverständlich bekannt. Es gibt dabei eine Abdeckposition, in welcher die Abdeckung vom Beckenformteil beabstandet gehalten wird, um das Abfließen von Flüssigkeit zu erlauben.

[0003] Aus der US 2020011038 A1 sind mehrere Ausführungsvarianten von großteils stopfenförmigen Abflussabdeckungen bekannt, welche in eine zylinderförmige Abflussöffnung eingesetzt und/oder aufgesetzt werden. Nachteile sind dabei, dass die Abdeckung über die Beckenoberfläche übersteht, die aufwändige Ausführung des Stopfens, und der relativ schmale Spalt bzw. Freiraum für den Wasserabfluss zwischen der Abdeckung und dem Becken.

[0004] Ein kleiner Spalt geht dabei mit Verstopfungen und erhöhter mechanischer Beanspruchung einher.

[0005] Die DE 202018104241 U1 und DE 102017114505 A1 zeigen Ablaufgarnituren, jeweils umfassend eine Haube und einen zur Aufnahme der Haube ausgebildeten Grundkörper, wobei letzterer zapfenförmige Aufnahmen zur Befestigung am Ablaufgehäuse besitzt. Nachteilig ist dabei, erstens, dass das Ablaufgehäuse zur Verbindung mit den zapfenförmigen Aufnahmen geeignet sein muss, und zweitens, dass der Spalt sehr klein ausgeführt ist.

[0006] Auch die Ablaufgarnitur der DE 202012103312 U1 weist einen kleinen Abflussspalt auf. des Weiteren besitzt sie eine komplexe Ausführung und Bauteilanordnung, welche Abstütz-bzw. Einhak-Zapfen, Flansche und Dergleichen umfasst.

[0007] Im Gegensatz zur den Ablaufgarnituren aller vorhergehend genannten Patentschriften, sind die Abdeckungen der DE 102007022250 A1 und ES 1017760 U zumindest planar zur Beckenoberfläche angeordnet. Jedoch besitzen beide Ablaufgarnituren einen aufwändigen Haltemechanismus, der Buchsen, Zapfen und Dergleichen umfasst.

[0008] Somit ist bei allen aufgezeigten Ausführungsvarianten im Stand der Technik nachteilig, dass für das Halten der Abdeckung in der Abdeckposition Mechaniken verwendet werden, die an sich unnötig komplex und/oder unschön sind, durch den Gebrauch oftmals stark verschmutzen sowie durch Verschleiß oder Versagen fehleranfällig sind.

[0009] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, diese Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise zu verbessern.

[0010] Gelöst wird die Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1, nämlich indem zumindest ein erster Magnet und zumindest ein magnetischer oder magnetisierbarer Körper vorhanden sind, wobei der zumindest eine erste Magnet und der zumindest eine magnetische oder magnetisierbare Körper zueinander so angeordnet sind, dass auf die in der Abdeckposition angeordnete Abdeckung durch eine Anziehung zwischen dem zumindest einen ersten Magnet und dem zumindest einen magnetischen oder magnetisierbaren Körper ein Haltekraft ausgeübt wird.

[0011] Unter einem Magneten wird dabei ein Objekt verstanden, das selbstständig ein Magnetfeld erzeugt. Es kann sich dabei bevorzugt um einen Permanentmagneten handeln, wobei Ausführungsformen beispielsweise mit einem Elektromagneten grundsätzlich auch denkbar sind.

[0012] Unter einem magnetischen oder magnetisierbaren Körper wird jeder Körper verstanden, der im Magnetfeld des zumindest einen ersten Magneten eine Anziehungskraft erfährt. Der zumindest eine magnetisierbare Körper kann demgemäß selbst ein Magnet sein oder er kann ein Material, wie beispielsweise Eisen, beinhalten, das im Magnetfeld magnetisiert wird und dadurch die Anziehungskraft erfährt.

[0013] Durch die Anziehungskraft wird die erfindungsgemäße Haltekraft erzeugt, welche die Abdeckung in der Abdeckposition hält.

[0014] Bevorzugt kann der zumindest eine erste Magnet und der zumindest eine magnetische oder magnetisierbare Körper so gewählt werden, dass die Abdeckung von Hand aus der Abdeckposition entfernt werden kann, beispielsweise um die darunter liegende Abflussöffnung zu reinigen.

[0015] Die Erfindung erlaubt es, die Abdeckung in der Abdeckposition zu halten, wobei auf mechanische Einrichtungen, wie Hebelmechanismen und dergleichen, komplett verzichtet werden kann. Das erfindungsgemäße Becken kann dadurch einfach und formschön entworfen werden, weil die Vorrichtung zum Halten der Abdeckung in der Abdeckposition schlicht und unsichtbar angeordnet sein kann.

[0016] Da am zumindest einen Magneten und am zumindest einen magnetischen oder magnetisierbaren Körper keinerlei Verschleiß oder dergleichen auftritt, besitzt das erfindungsgemäße Becken außerdem eine besondere Langlebigkeit.

[0017] Um die erfindungsgemäße Haltekraft zu erzielen, kann der zumindest eine erste Magnet am Beckenformteil oder der Abdeckung angeordnet sein und der zumindest eine magnetische oder magnetisierbare Körper kann am jeweils anderen dieser Objekte, also an der Abdeckung oder dem Beckenformteil angeordnet sein.

[0018] Grundsätzlich sind aber auch Ausführungsformen denkbar, wobei der zumindest eine erste Magnet von der Abdeckung aus gesehen an der Rückseite des Beckenformteils mit einem Abstand zu diesem angeordnet ist.

[0019] Das erfindungsgemäße Becken kann, wie erwähnt, bevorzugt als Waschbecken eingesetzt werden. Prinzipiell kann die Erfindung aber mit jeder Art von Becken (bspw. Spülbecken, Badewanne und dergleichen) realisiert werden.

[0020] Das Beckenformteil kann bevorzugt aus Holz oder auch Keramik gefertigt werden. Auch ein Beckenformteil aus Metall kann prinzipiell verwendet werden, wobei darauf zu achten ist, dass allfällige magnetische Eigenschaften des Materials des Beckenformteils nicht die magnetische Wirkweise der Erfindung zu Nichte machen.

[0021] Durch die erfindungsgemäße Haltekraft kann auch eine Zentrierfunktion realisiert werden, welche die Abdeckung lateral in der Abdeckposition hält. Allerdings kann die Zentrierfunktion auch beispielsweise durch die geometrische Ausbildung des Beckenformteils und der Abdeckung realisiert werden.

[0022] Die Abdeckung kann bevorzugt ein flächiger Körper sein.

[0023] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0024] Es kann, wie erwähnt, vorgesehen sein, dass der zumindest eine magnetische oder magnetisierbare Körper zumindest ein zweiter Magnet ist.

[0025] Der zumindest eine erste Magnet kann am Beckenformteil oder an der Abdeckung angeordnet sein, bevorzugt in das Beckenformteil oder die Abdeckung eingelassen sein.

[0026] Der zumindest eine magnetische oder magnetisierbare Körper kann an der Abdeckung oder am Beckenformteil angeordnet sein, bevorzugt in die Abdeckung oder ins Beckenformteil eingelassen sein.

[0027] Durch ein Einlassen des zumindest einen ersten Magneten und /oder des zumindest einen magnetischen oder magnetisierbaren Körpers in das Beckenformteil und/oder die Abdeckung kann ein besonders formschönes Becken realisiert werden, weil der zumindest eine erste Magnet und/oder der zumindest eine magnetische oder magnetisierbare Körper dadurch komplett verdeckt werden kann.

[0028] Grundsätzlich sind aber auch Ausführungsformen denkbar, wobei der zumindest eine erste Magnet und/oder der zumindest eine magnetische oder magnetisierbare Körper einen Teil des Beckenformteils und/oder einen Teil der Abdeckung selbst bilden. Beispielsweise könnte die

Abdeckung vollständig aus einem magnetischen oder magnetisierbaren Material gefertigt werden.

[0029] Es können zwei oder mehr erste Magnete sowie zwei oder mehr magnetische oder magnetisierbare Körper vorgesehen sein, die vorzugsweise jeweils paarweise gegenüberliegend angeordnet sind. Durch die Verwendung mehrere Paare erster Magnete und magnetisierbarer oder magnetischer Körper kann ein besonders sicheres Halten in der Abdeckposition realisiert werden, indem auch Kippen oder Wackeln der Abdeckung entgegengewirkt wird.

[0030] In einer Peripherie der Abflussöffnung können zumindest drei Abstützflächen für die Abdeckung vorgesehen sein.

[0031] Des Weiteren kann es vorgesehen sein, dass die Abdeckung in der Abdeckposition auf den zumindest drei Abstützflächen ruht.

[0032] Weiters können zwischen den Abstützflächen vorzugsweise Freistellungen zwischen dem Beckenformteil und der Abdeckung vorgesehen sein. Durch die Freistellungen kann dann Flüssigkeit aus dem Becken in die Abflussöffnung gelangen.

[0033] Der wenigstens eine Magnet und/oder der wenigstens eine magnetisierbare Körper ist vorzugsweise an zumindest einer der wenigstens drei Abstützflächen angeordnet.

[0034] Schutz wird außerdem für einen Waschtisch mit einem erfindungsgemäßen Becken begehrt.

[0035] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sind aus den Figuren und der dazugehö6örigen Figurenbeschreibung ersichtlich. Dabei zeigen:

[0036] Fig. 1a bis 1c ein erfindungsgemäßes Becken im Bereich der Abflussöffnung,

[0037] Fig. 2a und 2b das erfindungsgemäße Becken im Bereich der Abflussöffnung mit und ohne Abdeckung,

[0038] Fig. 3a bis 3d ein erfindungsgemäßes Becken,

[0039] Fig. 4a bis 4d ein erfindungsgemäßes Becken,

[0040] Fig. 5a und 5b einen erfindungsgemäßen Waschtisch sowie

[0041] Fig. 6 eine fotografische Darstellung des erfindungsgemäßen Beckens.

[0042] Fig. 1a bis 1c zeigen ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Beckens 1 im Bereich der Abflussöffnung 3. Dabei zeigt Fig. 1a eine Draufsicht, Fig. 196 einen Schnitt entlang der Ebene A-A sowie Fig. 1c einen Schnitt entlang der Ebene B-B.

[0043] Das Beckenformteil 2 ist in dieser Ausführung zweiteilig ausgebildet, wobei eine Oberflächenteil und ein Basisteil vorhanden sind. Es ist zu erwähnen, dass sich das Basisteil nicht über die gesamte Ausdehnung des Oberflächenteils erstrecken muss.

[0044] Das Beckenformteil 2 ist in allen vorliegenden Ausführungsbeispielen aus Holz gefertigt.

[0045] Über der Abflussöffnung 3 ist eine Abdeckung 4 in Form eines flächigen Körpers in der Abdeckposition angeordnet.

[0046] In der Abflussöffnung 3 kann ein Siebteil 9 vorgesehen sein, um zu verhindern, dass festes Material in den Abfluss gelangt.

[0047] Wie in Fig. 1c erkennbar ist, sind in Magnete 5,6 in das Beckenformteil 2 sowie die Abdeckung 4 eingelassen. In diesem Ausführungsbeispiel sind also sowohl der zumindest eine erste Magnet 5 (hier mehrere erste Magnete) und der zumindest eine magnetische oder magnetisierbare Körper 6 als (zweite) Magnete ausgeführt.

[0048] Es bleibt also letztlich dem Leser überlassen, ob die Magnete im Beckenformteil 2 als erste Magnete 5 und die Magnete in der Abdeckung 4 als magnetische oder magnetisierbare Körper 6 interpretiert werden, oder anders herum.

[0049] Jedenfalls wird durch die magnetische Zusammenwirkung der ersten und zweiten Magnete 5 und 6 erfindungsgemäß eine Anziehungskraft und dadurch eine Haltekraft ausgeübt, sodass die Abdeckung 4 in der in den Fig. 1 bis 1c dargestellten Abdeckposition gehalten wird.

[0050] In diesem Ausführungsbeispiel sind jeweils vier erste Magnete 5 und vier zweite Magnete 6 vorhanden und jeweils paarweise gegenüberliegend im Beckenformteil 2 und in der Abdeckung 4 angeordnet, wodurch ein besonders gutes Halten der Abdeckung 4 in der Abdeckposition erzielt wird. Natürlich sind auch Ausführungsformen mit mehr oder weniger ersten Magneten 5 und zweiten Magneten 6 möglich.

[0051] Die Magnete sind in diesem Ausführungsbeispiel so gewählt, dass die Abdeckung 4 von Hand entfernt werden kann, um beispielsweise unter der Abdeckung 4 zu reinigen oder das Siebteil 9 herauszunehmen.

[0052] Die Abdeckung 4 ruht in der dargestellten Abdeckposition auf den Abstützflächen 7 am Beckenformteil 2 (siehe Fig. 1c), sodass zwischen dem Beckenformteil 2 und der Abdeckung 4 Freistellungen 8 entstehen, durch die Flüssigkeit aus dem Becken ablaufen kann.

[0053] In diesem Ausführungsbeispiel sind vier Freistellungen 8 vorgesehen, wovon in der Schnittdarstellung aus Fig. 1b aber nur zwei sichtbar sind.

[0054] Fig. 2a zeigt die Ausführung aus den Fig. 1a bis 1c mit der Abdeckung 4 und Fig. 2b zeigt die Ausführung aus den Fig. 1a bis 1c ohne die Abdeckung 4.

[0055] In den Figuren 4a bis 4d und den Fig. 5a bis 5d ist jeweils ein erfindungsgemäßes Becken 1, in diesen Fällen Waschbecken, dargestellt, wobei die Abdeckung 4 jeweils wie in Verbindung mit den Fig. 1a bis 1c dargestellt in der Abdeckposition gehalten wird.

[0056] Diese Ausführungsbeispiele sind dabei jeweils in Draufsicht (Fig. 3a und 4a), in einem ersten Schnitt (Fig. 3b und 4b), in einer perspektivischen Darstellung (Fig. 3c und 4c) sowie einem zweiten Schnitt (Fig. 3d und 4d) dargestellt.

[0057] Den Figuren 3a bis 3d und 4a bis 4d ist zu entnehmen, dass es die Erfindung erlaubt, Becken besonders formschön und ohne Mechanik zum Halten der Abdeckung 4 in der Abdeckposition zu entwerfen.

[0058] Fig. 5a und 5b zeigen einen erfindungsgemäßen Waschtisch 10 in einer perspektivischen Darstellung (Fig. 5a) und einer Seitendarstellung (5b). Es ist zu erkennen, dass das erfindungsgemäße Becken 1 nicht separat stehen muss, sondern einfach in den Waschtisch 10 integriert werden kann, sodass die Oberfläche des Waschtisches 10 nahtlos in das Becken 1 übergeht.

[0059] Fig. 6 zeigt ein Waschbecken gemäß der Erfindung in fotografischer Darstellung, das sich besonders einfach und formschön ist.

[0060] Außerdem ist zu erkennen, dass das Beckenformteil 2 durch mehrere Holzteile zusammengesetzt sein kann

Claims (9)

Ansprüche

1. Becken, insbesondere Waschbecken, mit einem Beckenformteil (2), einer im Beckenformteil (2) bodenseitig angeordneten Abflussöffnung (3) sowie einer über der Abflussöffnung (3) in einer vom Beckenformteil (2) beabstandeten Abdeckposition anordenbaren Abdeckung (4), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erster Magnet (5) und zumindest ein magnetischer oder magnetisierbarer Körper (6) vorhanden sind, wobei der zumindest eine erste Magnet (5) und der zumindest eine magnetische oder magnetisierbare Körper (6) zueinander so angeordnet sind, dass auf die in der Abdeckposition angeordnete Abdeckung (4) durch eine Anziehung zwischen dem zumindest einen ersten Magnet (5) und dem zumindest einen magnetischen oder magnetisierbaren Körper (6) ein Haltekraft ausgeübt wird.

2. Becken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine magnetische oder magnetisierbare Körper (6) zumindest ein zweiter Magnet ist.

3. Becken nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine erste Magnet (5) am Beckenformteil (2) oder an der Abdeckung (4) angeordnet ist, bevorzugt in das Beckenformteil (2) oder die Abdeckung (4) eingelassen ist.

4. Becken nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine magnetische oder magnetisierbare Körper (6) an der Abdeckung (4) oder am Beckenformteil (2) angeordnet ist, bevorzugt in die Abdeckung (4) oder ins Beckenformteil (2) eingelassen sind.

5. Becken nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr erste Magnete (5) sowie zwei oder mehr magnetische oder magnetisierbare Körper (6) vorgesehen sind, die vorzugsweise jeweils paarweise gegenüberliegend angeordnet sind.

6. Becken nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Peripherie der Abflussöffnung (3) zumindest drei Abstützflächen (7) für die Abdeckung (4) vorgesehen sind.

7. Becken nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (4) in der Abdeckposition auf den zumindest drei Abstützflächen (7) ruht.

8. Becken nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Abstützflächen (7) vorzugsweise Freistellungen (8) zwischen dem Beckenformteil (2) und der Abdeckung (4) vorgesehen sind.

9. Waschtisch mit einem Becken (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

Hierzu 6 Blatt Zeichnungen