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Türverriegelung an Schiebetüren für Verkehrsmittel
Die Erfindung bezieht sich auf eine Türvcr- riegelung an Schiebetüren für Verkehrsmittel mit einer Hakenfalle an der Türe und zwei Arretierungsstücken am Türrahmen.
Die Verschlusseinrichtungen an Schiebetüren für Eisenbahnwagen, Tramwagen, Autobusse usf., bei denen in der verriegelten Stellung eine Hakenklinke an der Türe sich an einem Schliesskolben am Türrahmen anhakt, zeigen den Nachteil, dass schon bei der Montage, wegen zuverlässiger Einklinkung der Hakenfalle, der Türe ein gewisser Spielraum in der Schliessstellung gegeben werden muss. Infolge Nachgebens der elastischen Türanschläge an der Schliessstelle erhalten die Hakeneingriffe im Betriebe so viel Spielraum, dass die Türe bei der Fahrt hin-und herrüttelt, was ein unangenehmes Geräusch verursacht und auch zu vermehrter Bildung von Zugluft Anlass gibt.
Die Erfindung bezweckt die Vermeidung dieser Übelstände bei Verschlusseinrichtungen dieser Art. Sie besteht darin, dass die Hakenfalle an der Türe verschwenkbar gelagert ist und unter
Federwirkung an die Arretierungsstücke angepresst wird, wobei durch schläge Eingriffs- flächen an dem die Türe in der Verschlussstellung haltenden Arretierungsstück die Türe an den Türanschlag angedrückt wird. Das Arretierungs- stück ist am Türrahmen parallel zur Türebene in Richtung der Türbewegung einstellbar.
Nach einer vorzugsweisen Ausführungsform der Erfindung ist das Arretierungsstück an einem Schieberstück angebracht, das mittels einer Schraubvorrichtung in dessen Längs- richtung einstellbar und durch Schrauben fest- stellbar ist. Dadurch kann das Arretierungsstück bei der Montage oder aber im Betrieb beim
Nachgeben des Türanschlages und bei Abnutzung der Teile derart einreguliert werden, dass in der
Schliessstellung kein Spiel zwischen Hakedfalle und Arretierungsstück vorhanden ist.
Bei Türen mit am oberen Teil angebrachter Hakenfalle und zwei an der Türe vorgesehenen Drückern ist nach der Erfindung zwischen den Drückern und der Hakenfalle ein mit einer Mutterhülse längenveränderlicher, durch eine Feder in der einen Endstellung gehaltener Antrieb vorgesehen, in welchem ein Längsschlitz angeordnet ist, der eine vom Antrieb unabhängige Verschwenkung der Hakenfalle zur Ausführung der Einklinkbewegung freigibt. Ferner ist erfindungsgemäss auf der Drückerachse ein Waagebalken angeordnet, der mit Stützzapfen zusammenwirkt, welche auf Hängearmen befestigt sind, die in ein auf der Mutterhülse festklemmbares Querstück eingreifen.
Auf der Drückerachse ist ein Fortsatz angeordnet, der mit einer Verriegelungsnuss zusammenwirkt und eine Sperrung der Drückerachse gegen Verdrehung ermöglicht.
Die Erfindung erstreckt sich schliesslich darauf, dass die Hakenfalle in einem an der Oberkante der Türe liegenden Gehäuse angeordnet ist, gegen dessen Wandungen sich die Feder abstützt und welches durch eine Abdeckplatte verschliessbare Schauöffnung aufweist.
Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes in Form einer eingebauten Verschlusseinrichtung, u. zw. zeigt : Fig. 1 eine teilweise Vorderansicht einer mit dieser Einrichtung versehenen Schiebetür in der Schliessstellung mit nach der Türebene geschnittenen Teilen, Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 1, Fig. 3,4 und 5 Einzelheiten.
1 ist die Schiebetüre und 2 der Türrahmen.
An der Oberkante der Türe ist ein nach oben offenes Gehäuse 3 (Fig. 1) angeschlagen, in welchem eine Hakenfalle 4 auf einem Dreh- zapfen 5 drehbar gelagert ist. Die Hakenfalle 4, deren mit schräger Angriffsfläche versehener
Haken 6 über einer durch den Drehzapfen 5 gehenden Horizontalebene liegt, steht beim vorderen Ende unter dem Druck einer schräg- stehenden Druckfeder 8, welche sich am Boden des Schlossgehäuses 3 abstützt und bei ge- schlossener Türe die HakenfaUe mit ihrem
Haken 6 gegen ein am Türrahmen 2 angeordnetes, ebenfalls mit schräger Angriffsfläche versehenes
Arretierungsstück 7 drückt.
Die Hakenfalle 4 ist durch einen Lenker 9 mittels eines in diesem vorgesehenen Schlitzes 10 mit einem auf dem
Zapfen 11 am Gehäuse 3 drehbar gelagerten Hebel verbunden, an dem am Drehzapfen 13 in der Türe eingebaute Zugstangen 14 angreifen, die vom Mittelteil der Türe, wo innen und aussen die Drücker 15, 16 vorgesehen sind, aufwärts führen. Beim unteren Ende ist die Zugstange 14 mittels einer Mutterhülse 17, die auf ein Gewinde
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der Zugstange 14 aufgeschraubt ist, mit einem senkrecht verschiebbaren Querstück 18 verbunden.
Durch Drehen der Mutterhülse 17 kann die Verbindung der Zugstange 14 mit dem Querstück 18 geregelt {. erden ; dies gestattet, den maximalen Eingriff der Hakenfalle 4 mit dem Arretierungsstück 7 in der Höhenrichtung bei der Montage der Einrichtung auf das gewünschte Mass einzustellen. Mittels einer Klemmplatte 18 a am Querstück 18, die sich quer über die Mutterhülse 17 legt und mittels Schrauben 18 b festspannen lässt, kann die Mutterhülse 17 in ihrer
Stellung durch Anziehen der mit federnden
Unterlagsscheiben 18 c versehenen Schrauben 18b gesichert werden. Das Querstück 18 trägt beiderseits der Längsachse der Zugstange 14 je einen Hängearm 19, von denen jeder am unteren Ende mit einem Stützzapfen 20 für einen
Waagebalken 21 versehen ist.
Letzterer sitzt auf einem Vierkant, der die Drücker 15, 16 tragenden Drückerachse 22 und stützt sich beiderseitig auf den Zapfen 20 der Hängearme 19 ab. Am oberen Ende sitzt auf der Zugstange 14 lose eine Druckfeder 23, die zwischen ein Kopf- stuck 24 der Zugstange und ein festes Führung- stück 25 eingeschaltet ist.
In Fig. 1 der Zeichnung befindet sich die Türe in Schliessstellung. Die Hakenfalle 4 wird mit ihrem Haken 6 dicht bzw. ohne Spiel an das Airetierungsstück 7 angedrückt ; die Türe selbst schliesst am elastischen Türanschlag 30 in dauerndem Andruck dicht ab ; die Türe wird im Schliesszustand dadurch gesichert, dass der Haken 6 durch die Feder 8 in hinreichender Stärke nach oben gedrückt wird. Wird zum Öffnen der Türe ein Drücker gedreht, dann wird der Waagebalken 21 verschwenkt, das Querstück 18 über einen Arm 19 nach abwärts gezogen, damit auch die Zugstange 14 niedergeführt und über das Gestänge 12, 9 die Hakenfalle 4 aus dem Arretierungsstück 7 ausgeklinkt. Die Türe kann in Offenstellung zurückgeschoben werden. Beim Schliessen der Türe ist der Vorgang analog.
Die Zugstange 14 wird wieder durch Handgriffbetätigung abwärtsgezogen ; bei Loslassen des Drückers in der Schliessstellung wird durch den Druck der Feder 8 die Hakenfalle 4 mit ihrem Haken 6 unter Anzug mit dem Arretierungsstück 7 in spiellosen Eingriff gebracht und die Türe in ihrer Schliessstellung dauernd gegen den Türanschlag gedrückt. Bemerkenswert ist hiebei auch der Umstand, dass die Stange 14 stets nur auf Zug, niemals auf Druck beansprucht wird und dass sie keiner Verbiegungsgefahr ausgesetzt ist und daher verhältnismässig leicht ausgeführt sein kann.
Die Feder 23 auf der Zugstange 14 ist so ein- gerichtet, dass nach jeder Betätigung das Waage- balkengetriebe mittels der Zugstange in seine
Mittelstellung, in welcher die Drücker senkrecht stehen, zurückgebracht wird. Befinden sich die
Drücker beim Schliessen der Türe schon vor der
Schliessstellung in senkrechter Stellung, so kann die Hakenfalle 4 vermöge des Lenkerschlitzes 10 anstandslos zum Eingriff mit dem Arreticrungs- stück 7 gelangen.
Zur Verriegelung der Türe in der äussersten Offenstellung ist, wie aus Fig. 3 hervorgeht, hinten am Türrahmen ein Arretierungsstück 35 angebracht, mit welchem, wenn die Türe ganz zurückgeschoben ist, die Hakenfalle 4 zum Eingriff kommt. So ist dann auch die Türe in Offenstellung verriegelt.
Es kommt vor, dass der Druck der Hakenfalle 4 der Verriegelung auf den Schliesskolben infolge Nachgebens des Türanschlages und Abnutzung der Teile od. dgl. mit der Zeit nachlässt. Um hiefür einen Ausgleich zu schaffen, sind die Arretierungsstücke am Türrahmen nicht starr befestigt, sondern in der aus Fig. 4 und 5 ersichtlichen Weise einstellbar angeordnet. Zu diesem Zwecke ist jedes Arretierungsstück an einem Schieberstück 38 angebracht, das auf einer am Türrahmen befestigten Unterlage 39 in Richtung der Bewegung der Tür, d. h. in Längsrichtung des Stückes 38, verschiebbar gelagert und mittels Schlitzen an Schrauben 40 geführt ist. Diese Schrauben dienen zugleich zur Feststellung des Schieberstückes 38 in seiner Lage.
Zum Einoder Nachstellen des Schieberstückes 38 und mithin des Arretierungsstückes dient eine Stellschraube 41, die in einem Ansatz 42 der Unterlage 39 eingeschraubt ist. Das Ein-oder Nach- stellen mittels dieser Schraube kann erst erfolgen, nachdem die Schrauben 40 gelockert sind. Nach dem Ein-oder Nachstellen werden die
Schrauben 40 wieder fest angezogen und die
Schraube 41 mittels einer Mutter 43 gesichert.
Die Hakenfalle 4 und das Arretierungsstück 7 werden in Schliess-und Offenstellung der Türe durch die an der Türe befestigte, mit Laufrollen versehene Türaufhängung 44 (Fig. l) abgedeckt ; diese ist mit einem Schauloch 45 zur Kontrolle des Eingriffes der Hakenfalle 4 mit dem Arre- tierungsstück 7 versehen, welches durch eine abnehmbare Abdeckplatte 44 a verschlossen ist.
Der Waagebalken 21 besitzt einen unteren, mit Rundkerbe versehenen Fortsatz 46, dem eine
Verriegelungsnuss 47 gegenüberliegt. Durch
Drehen derselben mittels eines dem Personal zustehenden Schlüssels kann die Nuss 47 mit einer Sperrfläche 47 a in die Rundkerbe des
Fortsatzes 46 hineingedreht und damit die
Bewegung des Waagebalkens 21 gesperrt und die
Drückerbetätigung verhindert werden.
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Door lock on sliding doors for means of transport
The invention relates to a door lock on sliding doors for means of transport with a hook latch on the door and two locking pieces on the door frame.
The locking devices on sliding doors for railroad cars, trams, buses, etc., in which a hook latch on the door hooks onto a locking piston on the door frame in the locked position, show the disadvantage that the door is already installed during assembly, due to the reliable latching of the hook latch a certain leeway must be given in the closed position. As a result of the elastic door stops at the locking point, the hook interventions in the company are given so much leeway that the door shakes back and forth when driving, which causes an unpleasant noise and also gives rise to increased drafts.
The aim of the invention is to avoid these inconveniences in locking devices of this type. It consists in the hook latch being pivotably mounted on the door and underneath
Spring action is pressed against the locking pieces, the door being pressed against the door stop by impact surfaces on the locking piece holding the door in the closed position. The locking piece can be adjusted on the door frame parallel to the door level in the direction of door movement.
According to a preferred embodiment of the invention, the locking piece is attached to a slide piece which is adjustable in its longitudinal direction by means of a screw device and can be fixed by screws. This allows the locking piece during assembly or during operation
Yielding of the door hinge and, if the parts are worn, are regulated in such a way that in the
In the closed position, there is no play between the hook latch and the locking piece.
In the case of doors with a hook latch attached to the upper part and two handles provided on the door, according to the invention, between the handles and the hook latch, a drive, variable in length with a nut sleeve and held in one end position by a spring, is provided in which a longitudinal slot is provided releases a pivoting of the hook latch, independent of the drive, for the execution of the latching movement. Furthermore, according to the invention, a balance beam is arranged on the handle axis which cooperates with support pins which are fastened to hanging arms which engage in a cross piece which can be clamped onto the nut sleeve.
An extension is arranged on the handle axis, which cooperates with a locking nut and enables the handle axis to be locked against rotation.
Finally, the invention extends to the fact that the hook latch is arranged in a housing lying on the upper edge of the door, against the walls of which the spring is supported and which has a viewing opening that can be closed by a cover plate.
The drawing illustrates an embodiment of the subject invention in the form of a built-in locking device, u. Between: Fig. 1 shows a partial front view of a sliding door provided with this device in the closed position with parts cut along the plane of the door, Fig. 2 shows a section along the line A-A of Fig. 1, Figs. 3, 4 and 5 details.
1 is the sliding door and 2 is the door frame.
An upwardly open housing 3 (FIG. 1), in which a hook latch 4 is rotatably mounted on a pivot 5, is attached to the upper edge of the door. The hook trap 4, which is provided with an inclined attack surface
Hook 6 is above a horizontal plane passing through the pivot 5, is at the front end under the pressure of an inclined compression spring 8, which is supported on the bottom of the lock housing 3 and when the door is closed the hook foot with its
Hook 6 against one arranged on the door frame 2, also provided with an inclined attack surface
Locking piece 7 presses.
The hook trap 4 is by a handlebar 9 by means of a slot 10 provided in this with a on the
Pin 11 connected to the housing 3 rotatably mounted lever on which the pivot 13 in the door engages tie rods 14 which lead upwards from the central part of the door, where the handles 15, 16 are provided inside and outside. At the lower end of the tie rod 14 is by means of a nut sleeve 17, which is threaded
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the tie rod 14 is screwed on, connected to a vertically displaceable crosspiece 18.
By turning the nut sleeve 17, the connection between the pull rod 14 and the crosspiece 18 can be regulated. earth; this allows the maximum engagement of the hook latch 4 with the locking piece 7 in the vertical direction during assembly of the device to be set to the desired level. By means of a clamping plate 18 a on the crosspiece 18, which lies across the nut sleeve 17 and can be clamped by means of screws 18 b, the nut sleeve 17 can be in its
Position by tightening the springy
Washer 18 c provided screws 18 b are secured. The crosspiece 18 carries on both sides of the longitudinal axis of the tie rod 14 each a hanging arm 19, each of which at the lower end with a support pin 20 for one
Balance beam 21 is provided.
The latter sits on a square, the handle axis 22 carrying the handle 15, 16 and is supported on both sides on the pin 20 of the hanging arms 19. At the upper end, a compression spring 23 sits loosely on the pull rod 14 and is connected between a head piece 24 of the pull rod and a fixed guide piece 25.
In Fig. 1 of the drawing, the door is in the closed position. The hook latch 4 is pressed with its hook 6 tightly or without play against the airing piece 7; the door itself closes tightly against the elastic door stop 30 under constant pressure; the door is secured in the closed state in that the hook 6 is pressed upward with sufficient strength by the spring 8. If a handle is turned to open the door, then the balance beam 21 is pivoted, the crosspiece 18 is pulled downwards via an arm 19 so that the pull rod 14 is lowered and the hook latch 4 is disengaged from the locking piece 7 via the rods 12, 9. The door can be pushed back in the open position. When closing the door, the process is analogous.
The pull rod 14 is pulled down again by operating the handle; When the trigger is released in the closed position, the pressure of the spring 8 causes the hook latch 4 with its hook 6 to engage with the locking piece 7 with no play and the door in its closed position is constantly pressed against the door stop. Also noteworthy here is the fact that the rod 14 is always only subjected to tension, never to pressure, and that it is not exposed to any risk of bending and can therefore be made relatively light.
The spring 23 on the pull rod 14 is set up in such a way that, after each actuation, the balance beam gear is engaged by means of the pull rod
The middle position, in which the handles are vertical, is brought back. Are the
Handle when closing the door before the
In the closed position in the vertical position, the hook latch 4 can easily engage with the locking piece 7 by virtue of the handlebar slot 10.
To lock the door in the outermost open position, as can be seen from FIG. 3, a locking piece 35 is attached to the rear of the door frame, with which the hook latch 4 comes into engagement when the door is pushed all the way back. The door is then also locked in the open position.
It happens that the pressure of the hook latch 4 of the lock on the locking piston as a result of the door hinge giving in and wear of the parts or the like decreases over time. In order to compensate for this, the locking pieces are not rigidly attached to the door frame, but are arranged to be adjustable in the manner shown in FIGS. 4 and 5. For this purpose, each locking piece is attached to a slide piece 38 which is mounted on a base 39 attached to the door frame in the direction of movement of the door, i.e. H. is mounted displaceably in the longitudinal direction of the piece 38 and is guided on screws 40 by means of slots. These screws also serve to fix the slide piece 38 in its position.
An adjusting screw 41, which is screwed into a shoulder 42 of the base 39, is used to adjust or readjust the slide piece 38 and thus the locking piece. The adjustment or readjustment by means of this screw can only take place after the screws 40 have been loosened. After setting or readjusting the
Screws 40 tightened again and the
Screw 41 secured by means of a nut 43.
The hook latch 4 and the locking piece 7 are covered in the closed and open position of the door by the door suspension 44 (FIG. 1) attached to the door and provided with rollers; this is provided with a viewing hole 45 for checking the engagement of the hook latch 4 with the locking piece 7, which is closed by a removable cover plate 44a.
The balance beam 21 has a lower, provided with a round notch extension 46, the one
Locking nut 47 is opposite. By
Turning the same by means of a key due to the staff can the nut 47 with a locking surface 47 a in the round notch of the
Extension 46 turned in and thus the
Movement of the balance beam 21 locked and the
Operation of the handle can be prevented.
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