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Maschine zum Bedrucken von scbaehtelförmigen Gegenständen, insbesondere Zilndholzschachteln.
Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Bedrucken von schachtelförmigen Gegenständen, insbesondere Zündholzschachteln, bei welcher die zu bedruckenden Gegenstände mittels Förderbändern an der Druckvorrichtung entlang geführt werden, und sie besteht darin, dass das eine Förderband um eine Scheibe grösseren und eine Anzahl von Führungs-und Lenkrollen kleineren Durchmessers derart herumgeleitet ist, dass es mit dem andern Förderband die zu bedruckenden Schachteln auf einer im Wesen senkrechten Bahn der Druckvorrichtung entlang führt und dann auf einer im Wesen waagrechten Bahn aus der Maschine herausführt.
Die Erfindung betrifft ferner Anordnungen zur Weiterleitung der bereits bedruckten schaehtelförmigen Gegenstände.
In der Zeichnung zeigt Fig. 1 eine Ausführungsform der neuen Maschine in Seitenansicht, wobei das Maschinengestellnicht dargestellt ist. In Fig. 2 ist eine Ausführungsform des die Zündholzschachteln führenden Förderbandes in grösserem Massstab dargestellt. Die Fig. 3,4 und 5 veranschaulichen Einzelheiten der in Fig. 1 dargestellten Maschine in grösserem Massstabe, u. zw. sind die Fig. 4 und 5 Schnitte nach den Linien 4-4 und 5-5 in Fig. 1. Fig. 6 zeigt in grösserem Massstabe den oberen Teil des Führungskanals für die fertig bedruckten Schachteln sowie eine Alarmvorrichtung. Fig. 7 ist eine zugehörige Draufsicht.
In Fig. 1 ist 1 der Förderkanal für die Schachteln 2. Bei dieser Ausführungsform werden die Schachteln 2 durch einen Stösser 57, der bei 59 geführt wird, zwischen die die Schachteln durch das Druckwerk führenden Förderbandstrecken 75', 98'gebracht.
Auf der Hauptwelle 5 sitzt eine Riemenscheibe 68, welche ihren Antrieb von einem Riemen 67 erhält. Die Hauptwelle trägt ferner eine Scheibe 49 mit einer exzentrischen Nut 50. In der Nut 50 wird eine Rolle 51 geführt, die in einem um 69 drehbaren, einarmigen Hebel 70 gelagert ist. Dieser Hebel steht durch den Zapfen 54 mit dem Gelenk 55 in Verbindung ; letzteres ist durch den Zapfen 56 mit dem Stösser 57 verbunden.
Auf der Hauptwelle 5 sitzt ferner ein Zahnrad 71, welches mit einem auf der Welle 72 fest aufgekeilten Zahnrad 73 in Eingriff steht. Die Welle 72 trägt die Scheibe 74, welche eine der Führungsscheiben des einen Förderbandes 75 ist. Dieses Förderband läuft entlang der einen Seite der auf der Welle 76 sitzenden grossen Scheibe 77 und wird durch eine Rolle 78 gespannt. Letztere ist auf einem Arm 79 angebracht, der um einen Zapfen 80 drehbar ist. Die Scheibe 78 wird in an sich bekannter Weise an das Förderband 75 gedrückt, beispielsweise mittels einer die Welle 80 umgebenden Schraubenfeder, durch ein Gegengewicht od. dgl. Diese Anpressvorrichtung ist in der Zeichnung nicht dargestellt, da solche Vorrichtungen dem Sachverständigen geläufig sind.
Auch die übrigen, im Laufe der weiteren Beschreibung erwähnten Spannrollen werden in ähnlicher Weise an die betreffenden Förderbänder gedrückt.
Das Förderband 75 läuft an der entgegengesetzten Seite der Scheibe 74 um die Führungs-und Lenkrollen 81, 82. Von der letzteren Rolle angefangen bildet das Band in seinem Teil 75'die eine der im Wesen senkrechten Führungsbahnen der Schachteln 2. Im weiteren Verlauf wird das Band 75 wieder durch die grosse Scheibe 77 geführt, setzt sich dann in einer im Wesen waagreehten Strecke 75" fort und läuft schliesslich um die Führungs-und Lenkrollen 83, 84.
Mit dem auf der Welle 72 sitzenden Zahnrad 73 steht ein weiteres Zahnrad 85 in Eingriff, welches auf der Welle 86 fest aufgekeilt ist. Das Zahnrad 85 treibt das auf der Welle 87 sitzende Zahnrad 88 an, welches mit dem auf der Welle 89 aufgekeilten Zahnrad 90 in Eingriff steht.
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Auf der Welle 89 sitzt eine Scheibe 91, um welche ein zweites Förderband 92 läuft. Dieses Förderband wird durch die Rollen 93, 94, ferner durch die auf dem bei 95 drehbaren Arm 96 gelagerte Spannrolle 97 geführt. Die vom Stösser gerade ergriffene Schachtel 2 tritt zwischen die im Wesen senkrecht verlaufende Strecke 92'des Förderbandes 92 und die gegenüberliegende gleichfalls im Wesen senkrechte Strecke 75'des Förderbandes 75.
Im weiteren Verlauf der Bewegung, u. zw. während des Druckvorganges, werden die Schachteln durch ein drittes Förderband 98 geführt, dessen im Wesen senkrechte Strecke 98'der mit ihr parallelen Strecke 75'des Förderbandes 75 gegenüberliegt.
Das Förderband 98 erhält seinen Antrieb durch eine auf der Welle 99 sitzende Scheibe 100.
Diese wird durch ein Zahnrad 101 angetrieben, welches mit dem auf der Welle 87 sitzenden Zahnrad 88 in Eingriff steht. Die Führung des Bandes 98 wird zunächst durch die Scheiben 102 und 103 besorgt. Letztere Scheibe leitet das Band in die senkrechte Strecke 95'über. Hier wird die weitere Führung des Förderbandes durch die zwischen ihm und dem Förderband 75 geführten Schachteln 2 über- nommen. Die Führungsrolle 104 leitet das Band 98 in die im Wesen waagrechte Strecke 98"über. Nach der Rolle 104 läuft das Band 98 über eine Lenkrolle 105, ferner über die Spannrolle 106 und schliesslich über die Rolle 107.
Die Bänder 75, 92 und 98 leiten somit die durch den Stösser 57 einzeln zugeführten Schachteln durch die Vorrichtung, welche die Schachteln 2 am in der Zeichnung rechtsseitigen Ende der waagrechten Parallelführung 75", 98" verlassen. Die Bewegungsriehtung der Förderbänder ist in der Zeichnung durch Pfeile bezeichnet.
In Fig. 2 ist eine beispielsweise Ausführungsform des Förderbandes 75 dargestellt. Um die Reibung des Bandes an den Schachteln 2 zu erhöhen und dadurch eine sichere Führung der Schachteln zu erzielen, ist das Förderband 75 an der mit den Schachteln in Berührung stehenden Seite mit einem, eine grössere Reibung entfaltenden Belag 75a beispielsweise aus Gummi versehen. Selbstverständlich können an Stelle des Förderbandes 75-die Förderbänder 92, 98 in dieser Weise ausgebildet werden.
Bei der dargestellten Ausführungsform gelangen die Schachteln in einen Fallsehacht 108 (vgl. auch Fig. 6), in welchem dieselben zwecks weiterer Verarbeitung oder Verpackung weitergeleitet werden. Dieser Fallschacht gestattet mittels einer an ihn angeschlossenen Führung, die Schachteln in beliebiger Richtung weiterzuleiten. Die Zuführung der Schachteln zu dem Fallschacht erfolgt durch federnde Arme 109, die auf einer um die Welle 110 drehbaren Nabe 111 angebracht sind. Auf der Welle 110 sitzt eine Riemenscheibe 112, die ihren Antrieb von einer auf der Welle 99 sitzenden Riemenscheibe 113 mittels des Riemens 114 erhält.
Die Drehung der Welle 110 wird derart gesteuert, dass jeweils, wenn eine Schachtel 2 aus den Führungsbandstreeken 75", 98"gegen den Schacht 108 austritt, einer der federnden Arme 109 in eine ungefähr waagrechte Lage gelangt, so dass die weiterzuleitende Schachtel 2 unter diesen Arm geschoben wird und in den Schacht 108 eintritt.
In diesem Schacht fallen die Schachteln 2 in liegender Stelle abwärts und treten dann in die Führungsschiene 115. Diese besitzt einen U-förmigen Querschnitt (Fig. 4 und 5) und ist mit ihrem oberen Ende am Schacht 108 mittels einer angeschraubten Lasche 116 lösbar befestigt (Fig. 1 und 3).
In einer gewissen Höhe über der Öffnung der U-förmigen Schiene 115 läuft parallel ein federnder Metallstreifen 117, der die Schachteln 2, während diese in der Schiene 115 niedergleiten, an ihrem oberen Teil führt. Zur Befestigung des federnden Streifens 117 sind an der Schiene 115 Klemmen 118 und 118a (Fig. 4 und 5) angebracht. Die Schiene 115 ist mit den Klemmen 118, 118a z. B. durch
Schrauben 119 verbunden.
Die Klemmen 118 bestehen aus einem Rahmen, welcher an seinem unteren Teil mit der
Schiene 115 verbunden ist, während der obere Teil des Rahmens mit Gewinde für eine Schraube 120 versehen ist. Die Schraube 120 drückt mit ihrem unteren Ende auf den federnden Streifen 117. Durch Verstellen der Schraube kann die Entfernung des Streifens 117 von der Schiene 115 bzw. der oberhalb der Schachteln 2 noch frei bleibende Raum 121 (Fig. 4) eingestellt werden. Die Schachteln sollen zwischen der Schiene 115 und dem Band 117 lose geführt werden, sie sollen an der Schiene 117 nicht reiben. Die Schraube 120 wird in der eingestellten Lage durch Gegenmuttern 122, 122 gesichert.
Die Klemme 118a (Fig. 5) dient als Bremsvorrichtung. Zu Beginn der Arbeit fallen nämlich die Schachteln 2 in der Führung 115 frei abwärts. Es ist notwendig, dass solange, als die Führung 115 nicht mit Schachteln angefüllt ist, die Schachteln am unteren Ende dieser Führung gestaut werden bzw. ihre Bewegung gebremst wird. Zu diesem Zweck dient die Klemme 118a, welche gleichfalls rahmenförmig ausgebildet ist. Sie besitzt oben eine Öffnung 123, in welcher ein Bolzen 124 geführt wird. Der obere Teil dieses Bolzens ist als Schraube 125 ausgebildet, während das untere freie Ende des Streifens 117 fest mit dem unteren Ende des Bolzens 124 verbunden, beispielsweise vernietet ist.
Der Bolzen 124 wird von einer Schraubenfeder 126 umgeben, die sich einerseits auf den Streifen 117, anderseits auf einen Teller 127 stützt. Bei dieser Klemme liegt der Streifen 117, beispielsweise mittels des Nietkopfes 128 am oberen Ende der Schachtel 2 auf, es fehlt also hier der Zwischenraum 121, der bei den Klemmen 118 vorhanden ist. Es wird also mittels der Feder 126 auf die in die Klemme 118 a ein-
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tretenden Schachteln 8 ein elastischer Druck ausgeübt, der die Bewegung der Schachteln bremst. Der Druck der Feder kann mittels der Schrauben 125 bzw. der Mutter 129 eingestellt werden.
Die Gegen-
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vorrichtung 118a mit Schachteln angefüllt, so bieten diese schon selbst einen genügenden Widerstand, so dass, wenn die Vorrichtung in Betrieb gekommen ist, der Druck der Feder 126 gelöst bzw. der Streifen 117 von den Schachteln 2 abgehoben werden kann.
Die Führungsschiene 115 endet in einem waagrechten Teil 115', der die Schachteln wieder in Hochkantstellung auf ein Förderband 131 aufgibt. Dieses Förderband führt dann die Schachteln ihrem Bestimmungsort zu. Das in Fig. 1 dargestellte Ende des Förderbandes 131 läuft über eine Rolle 132, auf deren Welle 183 eine Riemenseheibe 134 sitzt. Diese wird von der auf der Welle 135 aufgekeilten Riemenscheibe 136 mittels des gekreuzten Riemens 137 angetrieben. Die Welle 135 trägt
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Die lösbare Verbindung des Fallschachtes 108 mit der Führung 113, 117 hat den Vorteil, dass die Schachteln nach beliebigen Richtungen weitergeführt werden können. Dazu ist es nur erforderlich, die Lasehenverbindung 116 zu lösen und an einer andern Seite des Schachtes 108 anzubringen. In Fig. 1 ist strichpunktiert eine andere Führungsriehtung der Schachteln dargestellt. Die Lasche 116 wird in diesem Falle an der entgegengesetzten Seite des Schachtes 108 bei 116'angebracht und die Schiene 117 wird gegenüber der beschriebenen Anordnung um 1800 verdreht. Im übrigen bleibt die Vorrichtung unverändert.
Selbstverständlich gelangt das Förderband 181 an die entsprechende Stelle, wie mit 181'bezeichnet. Es wird durch einen Riemen 137'und eine Riemenselleibe j'angetrieben.
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verdreht, sondern in der einen oder andern Richtung um 900 verdreht am Schacht 108 anzubringen, so dass die Schachteln je nach Bedarf nach allen Richtungen weitergeleitet werden können.
Um die Schachteln, insbesondere ihre richtige Lage im Schacht 108 beobachten zu können, ist an der einen Seite des Schachtes eine Tür 138 mit einem Fenster 139 angebracht (Fig. 1 und 6). Die
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klappen der Tür 138 wird das obere Ende des Schachtes 108 zugänglich und etwa falsch liegende Schachteln können herausgenommen werden, ebenso auch etwa schlecht bedruckte Schachteln.
Am Sehacht 108 ist ferner eine Alarmvorriehtung angebracht, welche ein Zeichen gibt, wenn die Schachteln im Schacht oder in der Führung 115, 117 stecken bleiben. Zu diesem Zweck dient eine um das Scharnier 142 verdrehbare Klappe 148. An dieser ist unter Zwischenschaltung eines isolierenden Trägers 144 ein Kontaktstück 145 angebracht, welches mittels der Leitung 146 mit dem einen Pol 147 einer Stromquelle, z. B. eines Trockenelements 148, in Verbindung steht. Der andere Pol 149 ist durch die Leitung 150 mit einem am Schacht 108 unter Zwischenschaltung eines Isolators 151 fest angebrachten Kontaktstück 152 verbunden. Die Klappe 148 wird gewöhnlich durch eine am Schacht 108 fest angebrachte Schnappfeder 153 (Fig. 7) in der geschlossenen Lage gehalten.
Befindet sich eine Schachtel 2 im Schacht 108 in unregelmässiger Lage. was auch dadurch gesellehen kann, dass die Schachteln in der Führung 115, 117 unregelmässig liegen und einen Gegendruck auf die Schachtelsäule ausüben, so drückt die unrichtig liegende Schachtel die Klappe 143 unter Überwindung der Feder 153 heraus, diese fällt in die in Fig. 6 strichpunktiert gezeichnete Lage nieder und der Kontakt 145, 152 wird geschlossen. Dadurch schliesst sich der Stromkreis der Stromquelle 148 und es wird ein sichtbares und/oder hörbares Signal gegeben. In der Zeichnung ist als Signal beispielsweise eine Glühlampe 154 angegeben.
Durch das Aufleuchten dieser Lampe wird dem Maschinenwärter ein Zeichen gegeben, woraus er bemerkt, dass etwas nicht in Ordnung ist und die Maschine abgestellt werden muss.
Die beschriebene Alarmvorriehtung kann in an sich bekannter Art auch dazu benutzt werden, die Vorrichtung selbsttätig abzustellen und dabei gegebenenfalls ein Zeichen zu geben.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Maschine zum Bedrucken von schachtelförmigen Gegenständen, insbesondere Zündholzschachteln, bei welcher die zu bedruckenden Gegenstände mittels Förderbändern an der Druckvor- richtung entlang geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Förderband (75) um eine Scheibe (77) grösseren sowie um Führungs-und Lenkrollen (84, 83) kleineren Durchmessers derart herumgeleitet ist, dass es mit dem andern Förderband (98) die zu bedruckenden Gegenstände auf einer
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waagrechten Bahn (75", 98") aus der Maschine herausführt.