AT15282U1 - Kupplung zum Verbinden von Fluidleitungselementen - Google Patents

Abstract

Es wird eine Kupplung (1) zum Verbinden von je wenigstens einen Kupplungskörper (3, 4, 5) aufweisenden Fluidleitungselementen mit einem Bajonettverschluß (6) vorgeschlagen, wobei zwischen den Kupplungskörpern wenigstens eine Dichtung vorgesehen ist. Um vorteilhafte Anschlussverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass ein Kupplungskörper (3, 4, 5) einen Anschlussnippel (8) und der gegengleiche Kupplungskörper (3, 4, 5) eine den Anschlussnippel (8) aufnehmende Steckmuffe (9) aufweist, wobei in der Kupplungsstellung zwischen Anschlussnippel (8) und Steckmuffe (9) ein den Anschlussnippel (8) in der Steckmuffe (9) gegen die Einsteckrichtung (E) verlagerndes Federelement vorgesehen ist.

Description

Beschreibung [0001] Die Erfindung bezieht sich auf Kupplung zum Verbinden von je wenigstens einen Kupplungskörper aufweisenden Fluidleitungselementen mit einem Bajonettverschluss, wobei zwischen den Kupplungskörpern wenigstens eine Dichtung vorgesehen ist.

[0002] Zum Verbinden von Fluidleitungselementen, wie beispielsweise Rohre, Schläuche, Ventile, Armaturen, Fittinge, Adapter ist es bekannt, diese zu Verschrauben, zu verkleben, zu verlöten oder zu verschweißen. Um dabei die Dichtheit zu gewährleisten sind erforderlichenfalls diverse Dichtelemente zwischen den zu verbindenden Fluidleitungselementen vorzusehen.

[0003] Ein Bajonettverschluss ist eine schnell herstell- und lösbare mechanische Verbindung zweier zylinderförmiger Kupplungskörper. Die Kupplungskörper werden in Richtung ihrer Längsachsen ineinandergeschoben und durch ein gegenseitiges Verdrehen der vollständig ineinandergeschobenen Kupplungskörper zueinander verriegelt und in umgekehrter Weise getrennt. Auch Schlauchkupplungen von Feuerwehrschläuchen, sogenannte Storz-Kupplungen, werden nach dem Bajonettverschluss-Prinzip gekuppelt. Die bekannten Storz Kupplungen sind wegen Ihres erheblichen Außendurchmessers zwar gut Handhabbar, allerdings für den Hausgebrauch nur bedingt geeignet, insbesondere wenn beengte Platzverhältnisse vorliegen.

[0004] Ein Kupplungskörper, der über oder in den anderen geschoben wird, ist dazu mit wenigstens einer Längsführung ausgestattet, an deren Ende rechtwinklig davon eine kurze Querführung abbiegt. Die Führung wird insbesondere von einer Nut ggf. von einem Schlitz, der ja ein Spezialfall einer Nut ist, gebildet. Der andere Kupplungskörper ist hingegen mit wenigstens einem Zapfen versehen, der in die Führung eingeführt wird und der die Kupplungskörper axial zueinander sichert.

[0005] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, Kupplungskörper der eingangs geschilderten Art zu schaffen, mit denen beliebige Fluidleitungselemente, wie beispielsweise Rohre, Schläuche, Ventile, Armaturen, Fittinge, Adapter, mit einem Bajonettverschluss rasch und einfach dicht miteinander verbunden werden können und dabei ähnlich kompakte Bauverhältnisse wie handelsübliche Verschraubungen dieser Elemente gewährleistet und die in der Kupplungsstellung sicher gehalten sind.

[0006] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass ein Kupplungskörper einen Anschlussnippel und der gegengleiche Kupplungskörper eine den Anschlussnippel aufnehmende Steckmuffe aufweist, wobei in der Kupplungsstellung zwischen Anschlussnippel und Steckmuffe ein den Anschlussnippel in der Steckmuffe gegen die Einsteckrichtung verlagerndes Federelement vorgesehen ist.

[0007] Mit der Erfindung können beliebige Fluidleitungselemente, wie beispielsweise Rohre, Schläuche, Ventile, Armaturen miteinander verbunden und voneinander gelöst werden. Zwischen Anschlussnippel und Steckmuffe lassen sich problemlos etwaige Dichtungen bzw. jenes erforderliche Dichtungselement vorsehen, mit dem die zu kuppelnden Fluidleitungselemente in der Kupplungsstellung sicher und dichtend gehalten sind. Anschlussnippel und Steckmuffe erlauben zudem eine besonders schlanke Konstruktion der Kupplung. Die Herstellung der Verbindung zwischen den Kupplungskörper erfolgt über eine Steck-Dreh-Bewegung.

[0008] Insbesondere umfasst der Bajonettverschluss an einem Kupplungskörper wenigstens eine Anschlussachsenparallele Längsführung, insbesondere eine Längsnut bzw. -schlitz, der in eine hinterschnittene Querführung, insbesondere eine Quernut bzw. -schlitz, übergeht. Dem gegengleichen Kupplungskörper gehört wenigstens ein in die Führung eingreifender Zapfen zu. Die beiden zu verbindenden Kupplungskörper werden zum Kuppeln ineinandergeschoben und in weiterer Folge gegeneinander verdreht. Die Querführung kann abschnittsweise schraubenlinienförmig ausgebildet sein, womit die Kupplungsteile bei einem gegenseitigen Verdrehen in Kupplungsstellung gegebenenfalls in axialer Richtung gegeneinander gepresst werden. Der Bajonettverschluss kann also wie ein „kurzes“ Gewinde arbeiten. Zudem kann die Schraubenlinie der Querführung in ihrem Endbereich die Steigung ändern, insbesondere ins Negative, und/oder die Querführung hinterschnitten ausgebildet sein, um den Zapfen in der Kupplungsstellung in eine Art Rastposition eingleiten zu lassen und zu sichern.

[0009] Um das Federelement bei der Handhabung nicht zu verlieren und um es für eine sichere Funktion sauber zu führen, empfiehlt es sich, das Federelement einem Kupplungskörper zuzuordnen, wobei sich das Federelement in Kupplungsstellung an einer dem gegengleichen Kupplungskörper zugeordneten Absatz abstützt. Besonders einfache und kompakte Bauverhältnisse ergeben sich dabei, wenn Federelement ein in eine Ringnut eines Kupplungskörpers eingesetzter Dichtring ist. und wenn die Dichtung in Einsteckrichtung gesehen vor dem Bajonettverschluß zwischen Anschlussnippel und Steckmuffe angeordnet ist. Das Federelement kann beispielsweise eine Druckfeder, Tellerfeder, Spiralfeder od. dgl. sein und muss nicht zwingenderweise einem Kupplungskörper zugeordnet sein. Es kann auch mehr oder weniger frei beweglich zwischen den Kupplungskörpern vorgesehen sein und sich an je einem Absatz der Kupplungskörper abstützen.

[0010] Insbesondere empfiehlt es sich, wenn die Dichtung wenigstens einen oder zwei, insbesondere drei, Dichtungsringe umfasst, die zwischen Anschlussnippel und Steckmuffe angeordnet sind. Damit ist auch noch dann eine sichere Dichtheit der Fluidleitungsverbindung sichergestellt, wenn ein Dichtring beschädigt ist. In diesem Fall bildet vorzugsweise die in Einsteckrichtung vorderste Dichtung das Federelement, welches sich an einem, dem gegengleichen Kupplungskörper zugeordneten, Absatz abstützt.

[0011] Besonders schlanke Bauverhältnisse lassen sich realisieren, wenn die Zapfen vom Anschlussnippel radial nach außen abragen und in von der Steckmuffe im Bereich der Anschlussnippelaufnahme ausgebildete Nuten eingreifen.

[0012] Zum Anschließen von Fluidleitungen an beispielsweise Armaturen, an Ventile od. dgl. können die Zapfen von der Steckmuffe radial nach außen abragen und kann dem Anschlussnippel eine, sich auf einer vom Anschlussnippel ausgebildeten Schulter abstützende, Überwurfmutter zugeordnet sein, die anstelle eines Gewindes Nuten ausbildet in welche die Zapfen eingreifen. Alternativ könnte auch dem Anschlussnippel eine, sich auf einer vom Anschlussnippel ausgebildeten Schulter abstützende, Überwurfmutter zugeordnet sein, die anstelle eines Gewindes Zapfen ausbildet, die in am Steckmuffenaußenmantel vorgesehene Nuten eingreifen.

[0013] Im Kupplungskörper kann ein Ventil zum Öffnen/Verschließen der Fluidleitung vorgesehen sein. Das Ventil kann als Ventileinsatz in den Kupplungskörper eingesetzt sein.

[0014] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen [0015] Fig. 1 ein Eckventil mit erfindungsgemäßen Kupplungen im teilgeschnittenen Längsschnitt, [0016] Fig. 2 und 3 je ein vergrößertes Detail der Klauenkupplung in einem Abwicklungs schnitt, [0017] Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Kupplung im

Schnitt, [0018] Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung aus Fig. 1 mit her kömmlichem Schraubanschluss für Armaturen und [0019] Fig. 6 eine erfindungsgemäße Steckmuffe in Schrägansicht.

[0020] Eine Kupplung 1 zum Verbinden von je wenigstens einen Kupplungskörper 3, 4, 5 aufweisenden, gegeneinander mit wenigstens einer Dichtung abgedichteten Fluidleitungselementen ist mit einem Bajonettverschluß 6 ausgestattet. Ein Kupplungskörper weist einen Anschlussnippel 8 und der gegengleiche Kupplungskörper eine den Anschlussnippel 8 aufnehmende Steckmuffe 9 auf. Dabei ist zwischen Anschlussnippel 8 und Steckmuffe 9 ein den Anschlussnippel 8 in der Steckmuffe in der Kupplungsstellung gegen die Einsteckrichtung E verlagerndes Federelement vorgesehen. Das Federelement ist einem Kupplungskörper zugeordnet und stützt sich an einer dem gegengleichen Kupplungskörper zugeordneten Absatz 10 ab.

[0021] Das Federelement ist dabei ein in eine Ringnut 11 eines Kupplungskörpers eingesetzter Dichtring 7. Im Ausführungsbeispiel umfasst die Dichtung drei Dichtungsringe 7, die zwischen Anschlussnippel 8 und Steckmuffe 9 und die in Einsteckrichtung E gesehen vor dem Bajonettverschluß 6 zwischen Anschlussnippel 8 und Steckmuffe 9 angeordnet sind. Der in Einsteckrichtung E vorderste Dichtring 7 bildet das Federelement, welches sich an einem, dem gegengleichen Kupplungskörper zugeordneten, Absatz 10 abstützt.

[0022] Der Bajonettverschluss umfasst an einem Kupplungskörper wenigstens eine Anschlussachsenparallele Längsnut 12, der in eine hinterschnittene Quernut 13, übergeht. Dem gegengleichen Kupplungskörper gehört wenigstens ein in die Führung eingreifender, nutgeführter, Zapfen 14 zu. Die Quernut 13 kann abschnittsweise schraubenlinienförmig ausgebildet sein, womit die Kupplungsteile bei einem gegenseitigen Verdrehen in Kupplungsstellung gegebenenfalls in axialer Richtung gegeneinander gepresst werden. Der Bajonettverschluss kann also wie ein „kurzes“ Gewinde arbeiten. Zudem kann die Schraubenlinie der Querführung in ihrem Endbereich die Steigung ändern, insbesondere ins Negative (Fig. 3), bzw. die Querführung hinterschnitten ausgebildet sein, um den Zapfen 13 in der Kupplungsstellung in eine Art Rastposition eingleiten zu lassen und zu sichern.

[0023] Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 rechts, dem Anschluss eines Eckventils an einen Maueranschluss, ist ein Bajonettverschluss 6 vorgesehen, bei dem die Zapfen 14 vom Anschlussnippel radial nach außen abragen und in von der Steckmuffe 9 im Bereich der Anschlussnippelaufnahme ausgebildete Nuten 12, 13 eingreifen. Die Steckmuffe ist an eine Rohrleitung, ein Rohrknie od. dgl. angeschlossen.

[0024] Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 links, beispielsweise dem Anschluss einer Armaturenzuleitung an das Eckventils an, ragen die Zapfen 14 von der Steckmuffe 9 radial nach außen ab und ist dem Anschlussnippel 8 eine, sich auf einer vom Anschlussnippel ausgebildeten Schulter 15 abstützende, Überwurfmutter 16 zugeordnet, die anstelle eines Gewindes Nuten 12, 13 ausbildet in welche die Zapfen 14 eingreifen.

[0025] Gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 ist dem Anschlussnippel 8 eine, sich auf einer vom Anschlussnippel 8 ausgebildeten Schulter 15 abstützende, Überwurfmutter 16 zugeordnet, die anstelle eines Gewindes Zapfen 14 ausbildet, die in am Steckmuffenaussenmantel vorgesehene Nuten 12, 13 eingreifen.

[0026] Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 rechts, erfolgt der Anschluss des Eckventils an einen Maueranschlussmittels Bajonettkupplung. Der Anschluss einer Armaturenzuleitung an das Eckventils (links) erfolgt mittels bislang üblicher Verschraubung.

[0027] Zur Befestigung kann der Muffenkörper 9 an seiner Außenseite mit radial abragenden Laschen 17 ausgestattet sein, womit eine einfache Montage an beliebigen Wänden, dünnen Zwischenwänden usw. durch Anschrauben möglich ist. An der dem Bajonettverschluss abgewandten Seite des Muffenkörpers 9 kann zum Anschluss weiterführender Fluidleitungen ein Gewinde 18, oder ein Materialverbund zum Anschweißen von Kunststoffrohren, oder ein Anschluss zum Aufpressen von Rohrverbindungen vorgesehen sein (Fig. 6).

[0028] Durch die Lage von Anschlussnippel 8 und Nuten 12, 13 in der Steckmuffe 9 ist eine definierte Ausrichtung der Kupplung gegeben. Zur einfachen, schnellen und lagerichtigen Montage kann die Markierung als ein oder mehrfache Angriffsflächen 19 für Werkzeuge, wie Rohrzangen, Gabelschlüssel od. dgl., durch ein oder mehrfache, aufgebrachte, bedruckte, markierte, oder vertiefte Symbole (z.B. Pfeile) ausgeführt sein. Am Anschlussnippel 8 ist eine Markierung in Form eines Pfeiles 20 angebracht, der eine gegenseitige Ausrichtung von Anschlussnippel 8 und Steckmuffe 9 bzw. eine Ausrichtung der Steckmuffe 9 bei der Montage erleichtert.

[0029] Durch den erfindungsgemäßen Aufbau der Kupplung ist bei unter Betriebsdruck stehender Fluidleitung durch den im Inneren vorherrschenden Betriebsdruck sichergestellt, dass der Kupplungskörper in seiner Kupplungslage Lage fixiert ist, und ein ungewolltes Lösen der Kupplung im Betriebszustand durch ein Verdrehen nahezu ausgeschlossen ist. Dies insbesondere wenn die Querführung hinterschnitten ausgebildet ist.

[0030] Bei den dargestellten Kupplungen erfolgen der Kupplungsvorgang im Uhrzeigersinn und das Lösen der Kupplung gegen den Uhrzeigersinn. Der Kupplungskörper kann auch als Verteiler mit einer beliebigen Anzahl an Abzweigungen ausgeführt sein und aus Metall, Kunststoff bzw. aus einem Metall-Kunststoffverbund bestehen.

Claims (6)

1. Ansprüche

   1. Kupplung (1) zum Verbinden von je wenigstens einen Kupplungskörper (3, 4, 5) abweisenden Fluidleitungselementen mit einem Bajonettverschluß (6), wobei zwischen den Kupplungskörpern wenigstens eine Dichtung vorgesehen ist, wobei ein Kupplungskörper (3, 4, 5) einen Anschlussnippel (8) und der gegengleiche Kupplungskörper (3, 4, 5) eine den Anschlussnippel (8) aufnehmende Steckmuffe (9) aufweist, wobei in der Kupplungsstellung zwischen Anschlussnippel (8) und Steckmuffe (9) ein den Anschlussnippel (8) in der Steckmuffe (9) gegen die Einsteckrichtung (E) verlagerndes Federelement vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement ein in eine Ringnut (11) eines Kupplungskörpers eingesetzter Dichtring (7) ist, der sich an einer dem gegengleichen Kupplungskörper zugeordneten Absatz (10) abstützt, wobei die Dichtung drei Dichtungsringe (7) umfasst, die zwischen Anschlussnippel (8) und Steckmuffe (9) angeordnet sind und wobei der in Einsteckrichtung (E) vorderste Dichtring (7) das Federelement bildet, welches sich an einem, dem gegengleichen Kupplungskörper zugeordneten, Absatz (10) abstützt.
2. 2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bajonettverschluss (6) an einem Kupplungskörper wenigstens eine Anschlussachsenparallele Längsführung (12), insbesondere Längsnut umfasst, der in eine hinterschnittene Querführung, insbesondere Quernut (13), übergeht und dass dem gegengleichen Kupplungskörper wenigstens ein in die Führung eingreifender, insbesondere nutgeführter, Zapfen (14) zugehört.
3. 3. Kupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (7) in Einsteckrichtung (E) gesehen vor dem Bajonettverschluß (6) zwischen Anschlussnippel (8) und Steckmuffe (9) angeordnet ist.
4. 4. Kupplung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (14) vom Anschlussnippel (8) radial nach außen abragen und in von der Steckmuffe (9) im Bereich der Anschlussnippelaufnahme ausgebildete Nuten (12, 13) eingreifen.
5. 5. Kupplung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (14) von der Steckmuffe (9) radial nach außen abragen und dass dem Anschlussnippel (8) eine, sich auf einer vom Anschlussnippel (8) ausgebildeten Schulter (15) abstützende, Überwurfmutter (16) zugeordnet ist, die anstelle eines Gewindes Nuten (12, 13) ausbildet in welche die Zapfen (14) eingreifen.
6. 6. Kupplung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass dem Anschlussnippel (8) eine, sich auf einer vom Anschlussnippel (8) ausgebildeten Schulter (15) abstützende, Überwurfmutter (16) zugeordnet ist, die anstelle eines Gewindes Zapfen (14) ausbildet, die in am Steckmuffenaußenmantel vorgesehene Nuten (12, 13) eingreifen. Hierzu 3 Blatt Zeichnungen