AT151566B - Sicherung gegen unbeabsichtigtes Lösen lösbarer Rohrverschraubungen. - Google Patents

Description

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  Sicherung gegen unbeabsichtigtes Lösen lösbarer Rohrverschraubungen. 



   Die Erfindung betrifft eine Sicherung gegen unbeabsichtigtes Lösen lösbarer, unter Verwendung von Nippeln und Überwurfmuttern gebildeter dichter   Rohrverschraubungen.   



   Die bisher bekannten Sicherungen bei dichten Rohrverschraubungen dieser Art verlangten
Anbringen von Bohrungen oder Fräsungen oder Vornahme sonstiger Arbeiten an den zu sichernden
Versuhraubungsteilen. Diese Arbeiten waren   umständlich,   zeitraubend und kostspielig, weil sie an der Verwendungsstelle selbst meist nicht vorgenommen werden konnten. Die fertige Sicherung wurde, musste die Verbindung einmal absichtlich gelöst werden, zerstört und konnte nicht wieder verwandt werden. Vielfach unterblieb in solchen Fällen dann das Anbringen von Sicherungen überhaupt. 



   Die neue Sicherung   ermöglicht   dagegen neben einfachster Herstellung eine sehr leichte
Anbringung und wiederholte Verwendung bei Nachstellung oder absichtlicher Lösung der Schraub- verbindung. 



   Gemäss der Erfindung besteht die Sicherung aus einer etwa   U-förmig   gebogenen Blattfeder, deren einer kurzer mit einer federnden Klammer den Nippel umfassender Schenkel Haltemittel besitzt, z. B. an seiner Klammer in geeigneter diametraler Entfernung sitzende Widerhaken, die federnd in eine Gewindehinterdrehung des Nippels eingreifen, während der andere, mit einer Öffnung versehene und über den Nippel gesteckte Schenkel an einem Teil des Öffnungsrandes Rasten od. dgl. Haltemittel für die Überwurfmutter besitzt, wobei zur Abstützung der Sicherung der nicht mit Rasten versehene Randteil der Öffnung etwa dem Mutterhals entspricht. 



   Der mit Rasten versehene Federschenkel besitzt dabei vorteilhafterweise eine Kröpfung und die Rasten sind in einer grossen Anzahl möglichst dicht nebeneinander angeordnet, so dass eine gewisse Feinfeststellung der Mutter ermöglicht wird. 



   Eine Aussparung an der an sich schon schmal gehaltenen Federbiegungsstelle dient insbesondere bei grösseren Ausführungen zur Erzielung einer weicheren Federung. 



   Bei einer andern Ausbildung der Erfindung ist der kurze Schenkel der U-förmigen Feder verlängert und statt mit einer Klammer auch mit einer Öffnung versehen, die ein Überstecken der Sicherung über den Nippel gestattet. Aussen am Rand dieser Öffnung sind Klauen vorgesehen, die über Kanten eines auf dem Nippel sitzenden Vielkantes greifen. 



   Die Zeichnung zeigt Ausführungsbeispiele. Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht der Sicherung bei dichter Verschraubung eines Rohres mit einem Wandgewindestutzen (Nippel), Fig. 2 eine Draufsicht auf dieselbe und Fig. 3 die Seitenansicht der bei einer mit strichpunktierten Linien angedeuteten Rohrverschraubung mit Sechskantnippel ausgeführten Sicherung. 



   In Fig. 1 und 2 sitzt auf dem Rohr 1 die Überwurfmutter 2, die durch Aufschrauben auf den Wandgewindestutzen (Nippel) 3 das in der Zeichnung nicht sichtbare Rohrende gegen die ebenfalls nicht sichtbare Nippelmündung presst. 4 ist die etwa U-förmig gebogene Blattfeder, deren kurzer Schenkel in der Klammer 5 mit Spitzen 6 endet. Diese greifen federnd in die Gewindehinterdrehung 7 des Nippels ein. Der andere nach auswärts federnde lange Schenkel der Feder zeigt die Öffnung 8 mit Rasten 9 und ist gewöhnlich mit einer Kröpfung 10 versehen. 11 ist die an der Biegungsstelle der Feder 4 vorgesehene Aussparung. 



   In Fig. 3 sitzt wieder auf einem Rohr 1 die   Überwurfmutter   2, die durch Aufschrauben auf den hier mit einem Sechskant 12 versehenen Nippel 3 das unsichtbare Rohrende gegen die unsichtbare Nippelmündung presst.   4   ist die Blattfeder. Ihr nur etwas kürzerer mit einer Öffnung versehener 

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Schenkel umfasst das Gewinde des Nippels und mit seinen Klauen 13 den Sechskant. Der die Über- wurfmutter umfassende Federschenkel ist in gleicher Weise wie bei der vorher beschriebenen Aus- führung ausgebildet. 



   Die Anbringung der Sicherung geht folgendermassen vor sich :
Vor dem Aufschrauben der Mutter 2 wird die Klammer   5   auf die   Gewindehinterdrehung 7   geschoben, wobei sich die Spitzen 6 eindrücken. Sodann wird der längere Schenkel an den kürzeren herangebogen und die Mutter 2 festgezogen. Jetzt wird der längere Schenkel losgelassen, so dass er die Mutter 2 umgreift. Durch Wiederherabdrücken desselben kann die Sicherung ohne Zerstörung irgendeines Teiles des vorteilhafterweise mit   Oberflächensehutz   versehenen Sicherungsbleches oder der   Verschraubungsteile   wieder aufgehoben, die Verschraubung gelöst und alle Teile abermals verwendet werden. 



   - Bei der andern   Ausführung   wird zuerst der kürzere Schenkel mittels der in seinem Ende vorgesehenen Öffnung über den Nippel gesteckt und dann in gleicher Weise wie vorher dargelegt, gehandelt. 



   Die Haltemittel können daher auch an beiden Schenkeln gleich, wenn auch in der Ausführung von anderer als der gezeichneten Art, sein, sofern sie nur ein Freigeben der Sicherung durch einfaches Abdrücken der Schenkel von den Versicherungsteilen gestatten und bei Loslassen infolge ihrer Federkraft selbsttätig die Sicherung wieder herbeiführen. 



   PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Sicherung gegen unbeabsichtigtes Lösen lösbarer unter Verwendung von Nippeln und Überwurfmuttern gebildeter, dichter   Rohrverschraubungen,   gekennzeichnet durch eine etwa   U-förmig   gebogene   auseinanderfedernde   Blattfeder (4), deren kurzer mit einer federnden Klammer   (5)   den Nippel   (3)   umfassender Schenkel Haltemittel besitzt, z. B. an seiner Klammer sitzende   Widerhaken (6),   die in eine Gewindehinterdrehung   (7)   des Nippels eingreifen, während der andere mit Öffnung   (8)   versehene Schenkel mit Rasten   (9)   od. dgl.

   Haltemitteln versehen ist, wobei zur Abstützung der Sieherung der nicht mit Rasten   (9)   versehene Teil der Öffnung   (8)   etwa dem Mutterhals entspricht.

Claims (1)

1. 2. Sicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mit Rasten versehene Federschenkel eine Kröpfung (10) besitzt.

   3. Sicherung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine grössere Anzahl dicht nebeneinander angeordneter Rasten (9) vorgesehen ist.

   4. Sicherung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (-1) an ihrer Biegungsstelle eine Aussparung (11) besitzt.

   5. Sicherung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der kurze Schenkel der Feder (4) verlängert und mit einer Öffnung versehen ist, an deren Aussenrand Klauen (lj') sitzen, die den mit einem Vielkant (12) versehenen Nippel (3) umfassen. EMI2.1