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Vorrichtung zum Stapeln von Zigaretten.
Es sind Vorrichtungen zum Stapeln der auf einem Förderband von der Strangmaschine kommenden Zigaretten bekannt, bei denen der zu füllende Schragen absatzweise um den Betrag einer Schichthöhe gesenkt und nach einer bestimmten Anzahl solcher Schaltungen zwecks Überganges der Beschickung auf den nächsten Schragen um ein grösseres Mass fortgeschaltet wird. Bei diesen Vorrichtungen geschah die Schaltung der Schragen entweder von der Strangmaschine aus oder durch selbständige, dauernd in Gang befindliche Antriebsmittel.
Da nun zwischen der Strangmaschine und der Stapelvorrichtung der Ausschuss abgesondert werden muss und die Menge dieses Ausschusses in der Zeiteinheit auch nicht annähernd dieselbe bleibt, entstehen notwendigerweise Unstimmigkeiten zwischen der Förderung von Zigaretten und der Fortschaltung der Schragen.
Gemäss der Erfindung soll diesem Mangel dadurch abgeholfen werden, dass die Zigaretten von dem Förderband gegebenenfalls unter Zuhilfenahme von Bürstenwalzen auf eine vor dem Schragen befindliche Platte geschoben werden, bis die vorderste Zigarette einen Kontaktgeber betätigt, so dass auf elektrischem Wege eine Hubbewegung eines Schiebers ausgelöst wird, der die auf der Platte liegende Zigarettenschicht in den Schragen einschiebt.
Dabei wird erfindungsgemäss der Schieber mit einem die Schragenfördereinrichtung fortschaltenden Klinkenschaltwerk in der Weise gekuppelt, dass die Schaltklinke während des Arbeitshubes des Schiebers ihren Rückgang ausführt und während oder nach dem Schieberrückgang das Schaltrad fortschaltet.
Erfindungsgemäss besteht die Sehragenfördereinrichtung aus zwei endlosen umlaufenden Ketten, an denen an den Schrägen sitzende Tragösen oder-bolzen ihr Lager finden.
Um nicht nur den Übergang der Beschickung von einem Schragen zum andern, sondern auch den Übergang von Schragenfach zu Schragenfach bewerkstelligen zu können, wird in an sich bekannter Weise ein Abdeckblech zwischen Schaltklinke und Schaltzahnrad angeordnet. Dieses Abdeckblech wird gemäss der Erfindung durch eine auf der Schaltradwelle sitzende Kurve in der Weise gesteuert, dass es nach einer bestimmten Anzahl Schaltungen für die Dauer einer Schaltung aus seiner normalen Lage zurückgezogen wird, so dass eine grössere Anzahl Zähne dem Eingriff der Schaltklinke freigegeben und nach einer gewissen Anzahl so herbeigeführter grösserer Schaltungen auf entsprechende Weise eine noch grössere Schaltung bewerkstelligt wird.
Der Schragen wird durch die normalen Schaltungen um eine Schichthöhe, durch die grösseren Schaltungen um eine Schichthöhe und die Stärke der Zwischenwand zwischen zwei Schragenfächern und durch die grössten Schaltungen um die Summe aus einer Schichthöhe, zwei Schragenwandstärken und dem zwischen zwei Schragen etwa vorhandenen Zwischenraum gesenkt.
Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist auf der Zeichnung in Vorderansicht im Schnitt (Fig. 1), im Seitenriss (Fig. 2) und im Grundriss (Fig. 3) dargestellt. Die Fig. 4 und 5 zeigen eine Einzelheit in grösserem Massstabe.
Die Zigaretten kommen aus dem Rohr 1 der Strangmaschine hervorgeschossen und fallen auf die bekannte, mit Kammern 2 versehene Trommel 3 herab. Von dieser Trommel werden die Zigaretten durch bekannte, nicht mitdargestellte Mittel auf zwei Förderbänder 4 und 5 verteilt ; dies ist bekanntlich deshalb erforderlich, weil die Zigaretten im Strang mit ihren Mundstücken nicht gleich gerichtet sind, sondern immer zu zweit Mundstück an Mundstück aneinander liegen.
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Die Förderbänder 4 und 5 führen die Zigaretten den umlaufenden Bürsten 10 zu, die sie auf Platten 6 und'1 schieben, bis die vordersten Zigaretten bis zu den Anschlägen 8 und 9 vorgeschoben sind. Diese sitzen an je einem zweiarmigen Hebel 81 bzw. 91, deren anderer Arm einen Kontakt 43 trägt. Die beiden Kontaktpaar 43 sind hintereinander geschaltet. Sobald also beide Platten 6 und 7 mit einer vollständigen Zigarettenschicht versehen sind, wird ein Stromkreis geschlossen, der in bekannter Weise mittels eines Elektromotors eine Umdrehung der Welle 23 auslöst. Auf der Welle 23 sitzen Scheiben 24, deren Nasen 25 mit Anschlägen 26 zusammenwirken. Diese Anschläge befinden sich an Stangen 27, die an dem Schieber 11 befestigt sind und beiderseits um die Vorrichtung herumgreifen.
Die beiden Arbeitskanten des Schiebers sind gegeneinander versetzt, so dass sie auf die Zigaretten, die sich auf den gleichfalls versetzt angeordneten Platten 6, 7 befinden, gleichzeitig auftreffen. Bei Beginn der Umdrehung der Welle 23 wird vermöge dieser Anordnung der Schieber 11 im Sinne der Fig. 2 nach links gezogen, so dass er die auf beiden Platten liegenden Zigarettenschichten in die dahinter befindlichen Schragen einschiebt.
Nachdem die Anschläge 26 von den Nasen 25 freigegeben sind, führen die Druckfedern 28, die sich bei 29 gegen einen Teil des Maschinengestelles und bei 30 gegen einen Bund der Stangen 27 legen, den Schieber in die Anfangslage zurück.
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liegen. Dabei legen sich die Schrägen mit ihrer Rückwand an die an den Ketten befestigten Leisten 17, 18 an. Die Ketten laufen über Kettenräder 19, 20, 21, 22, von denen die Räder 20 und 22 auf zwei durch einen Kettentrieb 33'gekuppelten Wellen 33 befestigt sind.
Der Antrieb der die Kettenräder tragenden Welle 33 geschieht von der Scheibe 24 aus mittels der Kurbelstange 31, der Schaltklinke 32 und des Schaltrades 34. Der Hub der Schaltklinke 32 ist so bemessen, dass die Ketten, während oder nach dem Rückgang des Schiebers 11, jedesmal um einen Betrag weitergeschaltet werden könnten, der gleich ist der Summe aus einer Schichthöhe, zwei Schragenwandstärken und dem zwischen zwei Schragen vorhandenen Zwischenraum. Um nun auch die kleinen Weiterschaltungen um den Betrag einer Schichthöhe und diejenigen um die Summe aus Schichthöhe und Stärke einer Zwischenwand ausführen zu können, ist (s.
Fig. 4 und 5) ein auf Stangen 45 verschiebbares Abdeckblech 35 vorhanden, dass beim Rückwärtshub der Schaltklinke das Einfallen in einen grösseren oder kleineren Teil der auf den grössten Schalthub entfallenden Zähne verhindert. Dieses Abdeckblech 35 steht unter dem Einfluss von Druckfedern 44 und trägt einen Zapfen 351, der vom Schaltrad 34 aus durch die an diesem befestigten Kurven 36 so gesteuert wird, dass das Schaltrad 34 jeweils nur die gerade erforderliche Schaltbewegung ausführen kann. Das Schaltrad 34 macht während des Füllens jedes Schragens genau eine Umdrehung ; es erhält also eine Kurve für den Übergang zum nächsten Schrägen und ebenso viel kleinere Kurven, wie jeder Schrägen Zwischenwände aufweist.
An dem Schaltrad 34 oder an einer andern auf der Welle 33 befestigten Scheibe ist eine Nase 37 angebracht, die in dem Augenblick, wo ein Schragen gefüllt ist, einen bei 38 am Masohinengestell gelagerten doppelarmigen Hebel 39 ausschwingt. Dieser verschiebt dann mittels eines Stössels 40 einen L-förmigen Schieber 41 nach rechts (Fig. 2), so dass der vor dem Schieber 41 befindliche gefüllte Schrägen, der inzwischen von seinen Auflagern 15 freigegeben ist, nach rechts vorgeschoben wird und dem nächsten Schragen Platz macht. Nach dem Vorbeigehen der Nase 3'1 wird der Schieber 42 von einer Feder 42 zurückgeholt.
An Stelle der Anordnung eines mit einem Absatz versehenen Schiebers kann auch für jede der
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lich auch der elektrische Teil der Anordnung für jede dieser Fülleinrichtungen besonders vorgesehen sein muss.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Vorrichtung zum Stapeln der auf einem Förderband von der Strangmaschine kommenden Zigaretten, bei der der zu füllende Schrägen absatzweise um den Betrag einer Schichthöhe gesenkt und nach einer bestimmten Anzahl solcher Schaltungen zwecks Übergang der Beschickung auf den nächsten Schrägen um ein grösseres Mass fortgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zigaretten von dem Förderband (4), gegebenenfalls unter Zuhilfenahme von Bürstenwalzen (10), auf eine vor dem Sehragen befindliche Platte (6, 7) geschoben werden, bis die vorderste Zigarette einen Kontaktgeber (8, 9) betätigt, so dass auf elektrischem Wege eine Hubbewegung eines Schiebers (11) ausgelöst wird, der die Zigarettenschicht in den Schrägen einschiebt.
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