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Eillhandzigarettemlose mit Reibradfpuerzeug und Zigarettenausstosser.
Es sind bereits mit Reibradfeuerzeug und Ausstosser ausgerüstete Zigarettendosen bekannt, doch besitzen diese den Nachteil, dass die Flammenöffnung des Feuerzeuges entweder nicht verschlossen ist, so dass im unbenutzten Zustand durch Verdampfung grosse Verluste an Brennstoff auftreten und ausser- dem bei Gebrauch die Flamme nach dem Entzünden der Rauchware weiterbrennt und erst ausgeblasen werden muss ; ist aber ein eigener Teil zum Verschluss dieser Öffnung vorgesehen, so muss er von Hand aus in die Offen-bzw. Schliessstellung gebracht werden, und es ist nicht möglich, diese Bewegung gleichzeitig mit der Zigarettenausgabebewegung mit einer Hand durchzuführen.
Diese Nachteile werden bei einer Einhandzigarettendose mit Reibradfeuerzeug und Zigaretten- ausstosser, durch dessen Verschiebung in der Längsrichtung der Zigaretten gleichzeitig eine Zigarette ausgegeben und das Feuerzeug entzündet wird, erfindungsgemäss dadurch behoben, dass die in der Ruhestellung durch einen Fortsatz des Ausstossers verschlossene Flammenöffnung des Feuerzeuges und damit der Luftzutritt zu dieser beim Verschieben des Ausstossers durch einen Ausschnitt des Fortsatzes freigegeben wird, wogegen der beim Loslassen durch eine Feder selbsttätig in die Ruhestellung zurückkehrende Ausstosser durch Verschliessen der Flammenöffnung g die Flamme des Feuerzeuges löscht.
Erfindunggemäss ist ferner der Flüssigkeitsbehälter des Feuerzeuges als Führung für den Ausstosserfortsatz ausgebildet.
In der Zeichnung ist eine Einhandzigarettendose gemäss der Erfindung beispielsweise veranschaulicht, u. zw. zeigt Fig. l eine Ansicht der Dose bei abgenommenem Deckel, Fig. 2 einen Querschnitt durch den Kopf der Dose und Fig. 3 ein Sehaubild der Dose nach Betätigung des Ausstossers.
Die Dose von beispielsweise rechteckiger Querschnittsform besitzt einen unteren Teil A, der als Z garettenmagazin dient, und einen oberen Teil, der den Ausstosser B und die Bestandteile des Feuerzeuges 21 bis 24"trägt. Das Magazin A wird von den Wänden 1, 2, 2'und 4 begrenzt. Die Querwände 2,2' besitzen an der Oberseite der Dose rechtwinklig zu ihnen angebrachte Schienen 2 a, 2'a, die als Führung für den nicht dargestellten Deckel dienen. Dieser Deckel hat die gleiche Form wie die in Fig. 3 gezeigte Rückwand der Dose. 3 ist eine Öffnung in der Wand 2', durch welche die Zigaretten ausgegeben werden.
Die Querwand 4 besitzt einen Schlitz 5 (Fig. 2), durch den der Fortsatz 11'des Ausstossers B, der an seinem unteren Ende die Ausstosserplatte 5'trägt, hindurchgeht. Im Magazin befindet sieh die unter dem Drucke der Blattfeder 7 stehende Vorschublatte 6, die bei 6'zweimal im rechten Winkel umgebogen ist. Durch die Biegung in der Vorschublatte wird eine Aussparung gewonnen, die eine ungehinderte Verschiebung der Ausstosserplatte 5'ermöglicht. Der das Feuerzeug und den Ausstosser tragende obere Teil der Dose wird von den Wänden 4, 8, 9 und 9'begrenzt. Die obere Wand besitzt eine Öffnung 10, die als Flammenöffnung fiir das Feuerzeug dient.
Die obere waagrechte Wand 11 des Ausstossers setzt die Dosenwand 9', die lotrechte Wand 12 die Dosenwand 2 fort, so dass die Dose im Ganzen eine rechteckige Form Erhält. Der Ausstosser B trägt einen Fortsatz 14, der hohl und von rechteckigem Querschnitt ist und eine Ausnehmung 1 : 3 besitzt. An der Wand 4 ist eine senkrecht zu ihr stehende Wand 15 befestigt, die zwei Durchbrüche 16 und 17 besitzt. Durch den kreisförmigen Durchbruch 16 geht eine Stange 19, die innen an der lotrechten Wand 12 des Ausstossers B befestigt ist und eine Schraubenfeder 20 trägt ; bei 17 ist ein Durchbruch für die ebenfalls an der Wand 12 befestigte Zahnstange 18 vorgesehen.
Als Führungen für den Ausstosser dienen oben die Dosenwände 9 und 9', an denen die Teile 11 und 14 des Ausstossers gleiten, unten die Wand 4. Durch das Ausstosserplättehen 5', welches das untere Ende des durch die Schieberöffnung 5 durchgehenden Fortsatzes 11'bildet und breiter als diese Öffnung
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ist, wird-der Ausstosser gezwungen, sich in der durch den Schlitz gegebenen Bahn zu bewegen und er kann sich daher, wenn ein Druck auf ihn ausgeübt wird, nur in einer Richtung geradlinig verschieben.
Das Feuerzeug besteht aus dem Benzinbehälter 21, der an der Wand 8 befestigt ist und eine Fillschraube 21'besitzt, dem Docht 22, der in die Flammenöffnung 10 hineinragt, und der Stange 2. 3, d : e den feststehenden Reibstein 24 und das als Zahnrad ausgebildete drehbare Reibrad 24" (Fig. 2) trägt (in Fig. 1 nicht zu sehen) ; eine Feder 24'presst das Reibrad 24"an den Reibstein 24 an, der Kerben od. dgl. besitzt, wodurch eine Funkenbildung erzielt werden kann. Das Reibrad 24"ist so angeordnet, dass seine Zähne in die Zahnstange 18 eingreifen.
Der Benzinbehälter ist in der Weise ausgebildet, dass er gerade in den Ausstosserfortsatz 14 hineinpasst und dieser auf ihm gleiten kann, so dass der Benzinbehälter gleichzeitig als Führung für den Ausstosserfortsatz dient. Zweckmässig ist der Benzinbehälter in der Weise am Gehäuse befestigt, dass er mittels der Füllschraube 21'und einer durch den Boden gehenden Schraube mit dem Gehäuse verschraubt ist. In diesem Falle kann die Wand 4 durch die Wand des Brennstoffbehälters ersetzt werden, die dann auf dem Zigarettenstoss anliegt.
Die Wirkungsweise der Dose ist folgende :
Nach dem Zurückschieben der Blattfeder, das selbsttätig mit dem Zurückschieben des Deckel8 erfolgen kann, wird das Magazin mit Zigaretten gefüllt. Die Feder ?'drückt auf die Vorschublatte 6, welche die Zigaretten bis zur Wand 4 befördert, wobei die oberste Zigarette mit einem Ende an das Aus- stosserplättchen 5', mit dem andern Ende zur Öffnung. 3 zu liegen kommt. Drückt man jetzt mit einem Finger an die Wand 12 des Ausstossers B, so macht dieser unter Zusammendrückung der Feder 20 eine Bewegung nach links, die zur Folge hat, dass die Zigarette ausgestossen und das Feuerzeug entzündet wird.
Das Ausstosserplättchen befördert nämlich die Zigarette durch die Öffnung 3 ins Freie und die Zigarette wird vorteilhafterweise gleich in den Mund genommen. Die Zahnstange 18 macht die Verschiebung des Ausstossers mit und bewirkt eine Drehung des mit ihr gekuppelten Reibrades 24" ; es kommt zur Funkenbildung, und da der Ausschnitt 1. 3 mit der Öffnung 10 zur Deckung gelangt, kann Luft zutreten und der mit dem flüssigen Brennstoff getränkte Docht 22 gerät in Brand. Man kann also die ausgegebene Ziga- rette sofort ohne weiteren Handgriff an der Flamme entzünden.
Hört der Druck auf den Ausstosser auf, so geht er unter der Wirkung der sich entspannenden Feder 20 in die Ruhestellung zurück, wobei die FlammenöffnUl1g verschlossen und die Flamme gelöscht wird. Es werden also alle Vorgänge, wie Ausgeben der Zigaretten, Entzünden der Flamme, Freigeben der Flammenöffnung, Verschliessen der Flammen- öffnung, Auslöschen der Flamme usw., durch eine einzige Bewegung ausgelöst.
Der Ausstosser kann derart angeordnet werden, dass er leicht entfernt und wieder eingesetzt werden kann, was sich für den Fall, dass eine Ausbesserung des Ausstossers vorgenommen werden muss, als vorteilhaft erweist. Die Stange 23 wird am Benzinbehälter 21 befestigt. In der Zeichnung und Beschreibung ist nur ein Ausführungsbeispiel der Einhandzigarettendose gemäss der Erfindung gegeben, es kann auch eine andere bekannte Ausbildung des Feuerzeuges oder des Magazins angewendet werden.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Einhandzigarettendose mit Reibradfeuerzeug und Zigarettenausstosser, durch dessen Verschiebung in der Längsrichtung der Zigaretten gleichzeitig eine Zigarette ausgegeben und das Feuerzeug entzündet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Ruhestellung durch einen Fortsatz (14) des Aus-
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beim Verschieben des Ausstossers durch einen Ausschnitt (13) des Fortsatzes freigegeben wird, wogegen der beim Loslassen durch eine Feder (20) selbsttätig in die Ruhestellung zurückkehrende Ausstosser durch Verschliessen der Flammenöffnung die Flamme des Feuerzeuges löscht.