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Vom Fahrersitz aus betätigbare Tilrverriegelung an Automobilen.
Es sind bereits vom Fahrersitz aus betätigbare Türverriegelungen an Automobilen bekanntgeworden. Bei diesen war die Anordnung durchwegs so getroffen, dass an der Tür selbst Handgriffe angebracht sind, die das Ausrücken des Riegels und damit das Öffnen der Tür ohne weiteres, wie bei der gewöhnlichen Ausführung der Türverriegelungen, ebenfalls gestatten. Damit ist aber der Zweck einer vom Fahrersitz aus betätigbaren Verriegelung zum grössten Teil hinfällig gemacht. Anderseits ist es zweifellos nötig, dass dafür Vorsorge getroffen wird, dass die einzelnen Türen im Notfalle auch von den Fahrgästen geöffnet werden können.
Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Türverriegelung an Automobilen, die den vorgeschilderten Erfordernissen vollkommen entspricht. Erfindungsgemäss ist der fernbetätigte Riegel im Türstock angebracht und wirkt mit einem an der Tür vorgesehenen Schliessblech zusammen, welches selbst gegen die Wirkung einer Feder verschiebbar angeordnet ist, derart, dass eine Entriegelung im Notfalle auch durch Verschiebung des Schliessbleches erfolgen kann.
In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, u. zw. zeigt Fig. 1 einen waagrechten Schnitt durch eine Türverriegelung nach der Erfindung, Fig. 2 eine teilweise geschnittene Vorderansicht hievon und Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie 111-Ill der Fig. 1. Fig. 4 ist eine teilweise geschnittene Vorderansicht einer Anordnung mit Doppelriegel und Fig. 5 eine schematische Übersieht der Gesamtanlage.
In den Fig. 1-3 ist 1 der Türstock und 2 die Tür, welche in der Richtung des Pfeiles 3 geöffnet werden kann. Im Türstock befindet sich ganz unten ein Gehäuse 5 eingebaut, in dem ein Hebel 6 drehbar gelagert ist. Am unteren Ende 7 dieses Hebels, das aus dem Gehäuse durch einen Schlitz herausragt, greift ein Zugseil 8 an. Dieses Zugseil 8 kann von einem am Fahrersitz angebrachten Hebel od. dgl. angezogen und nachgelassen werden und verbindet die Verriegelung sämtlicher Türen. Im oberen Gehäuseteil ist ein Riegel 10 im Gehäuse waagrecht geführt, an dessen Zapfen 11 der Hebelarm 9 mittels Langschlitz 13 angreift. Die Feder 14 drückt den Riegel in die ausgeschoben, gezeichnete Stellung, in welcher er in das Schliessblech eingreift und so die Tür normal geschlossen hält.
Das Schliessblech 15 ist nicht, wie sonst üblich, fest angebracht, sondern horizontal beweglich.
Zu diesem Zwecke ist es schlittenförmig ausgebildet und gleitet in einem Gehäuse 16. Auf der dem Riegel 10 zugewendeten Seite besitzt es eine entsprechende Ausnehmung 17, während auf der Gegenseite eine Feder 18 zwischen Schliessblech und Gehäuse eingesetzt ist, die das Schliessblech nach rechts drückt. Vorne trägt das Schliessblech einen Griffknopf 20, der durch einen Langschlitz 21 der vorderen Gehäusewand austritt. Der Schlitz 21 dient gleichzeitig als Begrenzung für die Rechtsbewegung des Schliessbleches. Gegen die Türspalt zu besitzt die Vorderwand des Gehäuses ferner eine Ausnehmung 22, welche so gross ist, dass der Riegel 10 hindurchtreten kann.
Die Wirkungsweise ist folgende : Die gezeichnete Stellung ist die Schliessstellung, die durch die Federn 14 und 18 normal eingehalten wird. Will man die Verriegelung lösen, so kann dies auf doppelte Art erfolgen, u. zw. einerseits vom Fahrersitz aus durch Anziehen des Seiles 8, wodurch sich der Hebel 8 im Uhrzeigersinn dreht und den Riegel aus dem Schliessblech herauszieht, anderseits kann aber nötigenfalls auch jede einzelne Tür an Ort und Stelle geöffnet werden, indem man mittels des Knopfes 20 das Schliessblech gegen die Wirkung der Feder 18 nach links drückt, wodurch der Riegel gegen vorne frei liegt und beim Ausschwenken der Tür im Sinne des Pfeiles 3 durch die Öffnung 22 des Gehäuses heraustritt.
Mittels einer solchen Anordnung kann man alle Türen (bis auf die eine, welche mittels Schlüssel von aussen abgesperrt wird) durch einen Griff vom Fahrersitz aus abriegeln, wobei jedoch auch für den
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Notfall die Möglichkeit besteht, durch einen starken Druck auf den unten angebrachten, also nicht ohne weiteres bequem fassbaren Knopf 20 jede Tür einzeln zu öffnen. Die Ausführung nach Fig. 4 ist für solche Automobile, bei denen zwei hintereinanderliegende Türen gegenläufig aufgehen, bei denen also die Verriegelungen nebeneinander an einem schmalen Türstock liegen.
Bei dieser häufigen Anordnung ist es nicht nötig, eine gesonderte Betätigung der Riegel beider Türen vorzusehen, sondern es genügt ein gemeinsam betätigter Doppelriegel, wie ihn die Fig. 4 beispielsweise zeigt. Das Zugseil 8 greift hier an einem Hebel 25 an, mit dem man einen zweiarmigen Lenker 26 verdrehen kann. An den beiden Enden des Lenkers 26 sind Längsschlitze 27 vorgesehen, in welche Zapfen 28 eingreifen, die auf den längsverschiebbaren Riegeln 30 sitzen. Diese Riegel sind einerseits am Gehäuse 31 und anderseits durch je einen am Gehäuse sitzenden Zapfen 32 geführt, der in je einem Längsschlitz 33 des Riegels gleitet. Die Zugfedern 34 halten die beiden Riegel in der ausgeschobenen, gezeichneten Lage.
Wird das Seil im Sinne der Betätigung nach links gezogen, so bewegen sich beide Riegel gegenläufig aus den zugeordneten Schliessblechen heraus in die strichpunktiert angedeutete Offenstellung. Die Schliessbleche der einzelnen Türen können in der Art nach den Fig. 1-3 ausgeführt sein.
Die Anordnung ist mit geringen Abänderungen ebenso für die Betätigung mittels Bowdenzug, Gestänge od. dgl. verwendbar.
In Fig. 5 sieht man eine schematische Übersicht der Gesamtanordnung, wobei die einzelnen Verriegelungen, die an den Türen angebracht sind, mit a bezeichnet sind. Am Schaltbrett ist der für die gemeinsame Betätigung der Riegel dienende Handhebel b vorgesehen, der in beiden Endstellungen feststellbar ist. Die gestrichelte Linie c zeigt den Verlauf eines Seilzuges zur Betätigung der Verriegelungen.
PATENT-ANSPRüCHE :
1. Vom Fahrersitz aus betätigbare Türverriegelung an Automobilen, dadurch gekennzeichnet, dass der fernbetätigte Riegel (10) am Türstock angebracht ist und mit einem an der Tür angebrachten Schliessblech (15) zusammenwirkt, welches selbst gegen die Wirkung einer Feder verschiebbar angeordnet ist, derart, dass eine Entriegelung im Notfalle auch durch Verschiebung des Schliessbleches erfolgen kann.
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Tilr lock on automobiles that can be operated from the driver's seat.
Door locks on automobiles that can be operated from the driver's seat have already become known. With these, the arrangement was consistently made in such a way that handles are attached to the door itself, which also allow the release of the bolt and thus the opening of the door without further ado, as in the usual design of the door locks. With this, however, the purpose of a lock which can be actuated from the driver's seat is for the most part rendered superfluous. On the other hand, it is undoubtedly necessary to take precautions so that the individual doors can also be opened by passengers in an emergency.
The subject of the invention is a door lock on automobiles which fully meets the requirements outlined above. According to the invention, the remotely operated bolt is mounted in the door frame and interacts with a strike plate provided on the door, which is itself arranged to be displaceable against the action of a spring, in such a way that unlocking can also take place in an emergency by moving the strike plate.
In the drawing, embodiments of the invention are shown, u. 1 shows a horizontal section through a door lock according to the invention, FIG. 2 shows a partially sectioned front view thereof, and FIG. 3 shows a section along the line III-III of FIG. 1. FIG. 4 is a partially sectioned front view of a Arrangement with double bolt and FIG. 5 a schematic overview of the entire system.
In Figs. 1-3, 1 is the door frame and 2 is the door which can be opened in the direction of arrow 3. At the very bottom of the door frame there is a housing 5 in which a lever 6 is rotatably mounted. At the lower end 7 of this lever, which protrudes from the housing through a slot, a pull rope 8 engages. This pull rope 8 can be attracted and released by a lever or the like attached to the driver's seat and connects the locking of all doors. In the upper housing part, a bolt 10 is guided horizontally in the housing, on whose pin 11 the lever arm 9 engages by means of a long slot 13. The spring 14 pushes the bolt into the extended position shown in the drawing, in which it engages the strike plate and thus keeps the door normally closed.
The strike plate 15 is not, as is usual, fixed, but can be moved horizontally.
For this purpose it is designed in the shape of a slide and slides in a housing 16. On the side facing the bolt 10 it has a corresponding recess 17, while on the opposite side a spring 18 is inserted between the strike plate and the housing, which pushes the strike plate to the right. At the front, the strike plate has a handle button 20 which exits through an elongated slot 21 in the front housing wall. The slot 21 also serves as a limit for the rightward movement of the strike plate. Towards the door gap, the front wall of the housing also has a recess 22 which is so large that the bolt 10 can pass through.
The mode of operation is as follows: The position shown is the closed position, which is normally maintained by the springs 14 and 18. If you want to release the lock, this can be done in two ways, u. betw. on the one hand from the driver's seat by pulling the rope 8, whereby the lever 8 rotates clockwise and pulls the bolt out of the strike plate, on the other hand, if necessary, each individual door can be opened on the spot by pressing the button 20 The strike plate presses against the action of the spring 18 to the left, whereby the bolt is exposed towards the front and emerges through the opening 22 of the housing when the door is pivoted out in the direction of arrow 3.
By means of such an arrangement you can lock all doors (except for the one which is locked from the outside with a key) with a handle from the driver's seat, but also for the
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In an emergency, there is the possibility of opening each door individually by pressing strongly on the button 20 attached below, which is not easily graspable. The embodiment according to FIG. 4 is for those automobiles in which two doors lying one behind the other open in opposite directions, so in which the locks lie next to one another on a narrow door frame.
With this frequent arrangement it is not necessary to provide a separate actuation of the bolts of both doors, but a jointly actuated double bolt is sufficient, as shown in FIG. 4, for example. The pull rope 8 engages a lever 25 with which a two-armed handlebar 26 can be rotated. At the two ends of the link 26 longitudinal slots 27 are provided, in which pins 28 engage, which sit on the longitudinally displaceable bolts 30. These bolts are guided on the one hand on the housing 31 and on the other hand each through a pin 32 which is seated on the housing and which slides in a longitudinal slot 33 of the bolt. The tension springs 34 hold the two latches in the extended position shown.
If the cable is pulled to the left in the sense of actuation, then both bolts move in opposite directions out of the associated strike plates into the open position indicated by dash-dotted lines. The locking plates of the individual doors can be designed in the manner shown in FIGS. 1-3.
The arrangement can also be used, with minor modifications, for actuation by means of a Bowden cable, linkage or the like.
In Fig. 5 you can see a schematic overview of the overall arrangement, the individual locks that are attached to the doors are denoted by a. The hand lever b, which is used for the joint actuation of the latch and can be locked in both end positions, is provided on the switchboard. The dashed line c shows the course of a cable for actuating the locks.
PATENT CLAIMS:
1. Door lock on automobiles that can be operated from the driver's seat, characterized in that the remotely operated bolt (10) is attached to the door frame and cooperates with a strike plate (15) attached to the door, which is itself arranged to be displaceable against the action of a spring, that unlocking in an emergency can also be done by moving the strike plate.