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Vorrichtung zum selbsttätigen Schliessen eines Gashahnes.
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ist an jedem Ende mit einem Zapfen p verbunden, und beide Zapfen p sind in die Hülsen n lose eingesteckt, so dass sie sich darin verdrehen können. Jede Hülse n hat oben einen vierkantigen Ansatz und an diesem
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mitte ist der Thermostatstreifen i von einem Wärmeleiter k umschlossen. Das eine Ende des Wärmeleiters ist zu einem Bügel ausgebogen, der dazu bestimmt ist, durch die Gasflamme zum Glühen gebracht zu werden und die Wärme auf den Thermostaten i überzuleiten.
Durch die Rohrschelle I wird der Thermostat so auf dem Gasbrennerrohr q eingestellt, dass der Bügel des Wärmeleiters k im Bereiche der Gasflamme des Gasherdes r liegt. In der Richtung gegen den Hahn besitzt der den Ausdehnungsstreifen t umschliessende Teil des Wärmeleiters Je einen Fortsatz s, an welchem die Sperrstange h befestigt ist. Durch die von dem Wärmeleiter k indirekt und von der Flamme direkt aufgenommene Wärme baucht sich der Ausdehnungsstreifen i in seiner Mitte gesetzmässig in von der Wärmequelle abgewendeter Richtung, also in der Richtung gegen den Hahn, aus und nimmt dabei den ihn umschliessenden Wärmeleiter k mit.
Nötigenfalls kann der Ausdehnungsstreifen i schon mit einer geringen Ausbauchung nach dem Hahn hin hergestellt sein, um eine Ausbauchung unter der Wirkung der Wärme nach der falschen Seite hin zu verhüten. Bei diesem Ausbauchen des Ausdehnungsstreifens können sich seine Tragzapfen p in ihren Hülsen n entsprechend verdrehen. Durch das Ausbauchen des Thermostatstreifens i wird die mit dem Wärmeleiter k, s verbundene Sperrstange h in den Einschnitt f des Hahnkükens geschoben. Das Hahnküken wird nach dem Anzünden der Flamme so lang hochgehalten, bis diese Sperrung geschehen ist. Die Zeitdauer vom Entzünden der Gasflamme bis zur Sperrung des Kükens durch die Stange h ist zirka 10 Sekunden.
Um das Abwarten der Sperrung durch die Erwärmung des Thermostaten zu erübrigen, ist am
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bei angehobener Stellung desselben eingerückt werden kann. An der Sperrstange h befindet sich ein Anschlag'10, der beim Vorschieben der Sperrstange gegen die Sperrklinke v stösst und dieselbe auslöst, sobald die Sperrstange in den Einschnitt f des Kükens eingedrungen ist. Die Sperrstange h verhindert das Niederfallen des Kükens so lang, als die Gasflamme brennt. Nach dem Erlöschen der Flamme streckt sieh der Thermostatstreifen mnd zieht die Sperrstange A aus dem Einschnitt des Kükens, so dass letzteres niederfällt und den Gasdurehfluss abstellt. Der Einschnitt f im Küken ist so tief oder lang, dass er sich auf mindestens den halben Umfang des Kükens erstreckt.
Man kann demnach das Küken in der ange-
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greift, u. zw. kann hiedurch der Gasdurchfluss geregelt und auch ganz abgestellt werden. Die Offenstellung des Hahnes ist auf dem Griff à in üblicher Weise angedeutet. Hiebei steht die Mitte des Einschnittes f der Sperrstange h gegenüber, wie die Fig. 2 zeigt, und die Bohrung c des Kükens liegt in der Durchgangsrichtung des Gases, wie die Fig. 3 zeigt. Es wird dabei durch die Bohrung c die Hauptflamme und durch eine halbe Ringnut x und das kleine Zuführungsrohr y auch die kleine Flamme des Gasherdes gespeist. Dreht man den Hahn nach links oder rechts, so wird die Hauptflamme geregelt. Der Einschnitt des Kükens gestattet ein Rechts-oder Linksdrehen des Kükens um je 900 von der Mittellage aus.
Beide Endstellungen werden durch die eingedrückte Sperrstange h begrenzt. Am Ende der Rechtsdrehung ist die Durchgangsbohrung e für die Hauptflamme völlig abgesperrt, jedoch die Zuführung zur kleinen Flamme durch den Ringkanal x offen, so dass nur die kleine Flamme brennt. Bei der Endstellung der Linksdrehung sind beide Zuführungen abgesperrt, beide Flammen erlöschen, der Thermostatstreifen i erkaltet und zieht die Sperrstange h zurück, so dass das Küken nach kurzer Zeit von selbst niederfällt und den Gasdurehfluss so absperrt, dass auch durch Drehen des Hahnes keine Offenstellung erreicht werden kann. Dieselbe Wirkung tritt ein, wenn die Gasflamme aus irgendeinem Grunde erlischt, ohne dass der Gasdurchgang durch Verdrehen des Kükens abgesperrt wird.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Vorrichtung zum selbsttätigen Schliessen eines Gashahnes, dessen zylindrisches Küken zwecks Herstellung des Gasdurchflusses anhebbar ist und in der angehobenen Stellung durch eine Sperrklinke und nach dem Entzünden der Flamme durch ein von einem Thermostaten gesteuertes und in einen Einschnitt des Kükens eindringendes Sperrgestänge festgehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Sperrgestänge verbundener Thermostatstreifen (i) zwischen zwei Zapfen (p) eingespannt ist, welche in zwei geschlitzte Hülsen (n) lose und drehbar eingesteckt sind.