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Vorrichtung zur Herstellung von Zigaretten mit einem Tabakumblatt.
Zur Vermeidung der beim Rauchen gesundheitsschädlichen Papierhüllen hat man bereits häufig versucht, Zigaretten mit einem Umblatt aus Tabak herzustellen. Im grösseren Massstabe war eine solche Herstellung bisher nicht möglich, da es an den hiefür geeigneten Vorrichtungen fehlte, und es ist der Zweck der Erfindung, eine Vorrichtung zu schaffen, welche die fabrikationsmässige Herstellung der- artiger Zigaretten ermöglicht. Da die zur Umhüllung zu verwendenden Tabakblätter bekanntlich sehr empfindlich sind, geht die Erfindung von dem Gedanken aus, den zu umhüllenden Wickel vor der Umhiillung vollkommen fertigzustellen, damit jede weitere Bearbeitung, insbesondere das Abschneiden der Enden, vermieden wird.
Aus diesem Grunde wird erfindungsgemäss der von einer Strangbildevorrichtung schrittweise vorgeschobene Tabakstrang in Röhren geschoben, welche auf einem endlosen Fördermittel angebracht sind, und in diesen durch das Eintreten von Stösseln an sich bekannter Art auf die erforderliche Länge zusammengedrückt, wobei es zweckmässig ist, die Stössel mit ausgehöhlten Stirnflächen zu versehen, so dass der vorbereitete Wickel an den Enden ein leicht ballige Aussehen erhält. Ein mit dem genannten Fördermittel zusammenarbeitendes, ebenfalls endloses zweites Fördermittel ist mit Wickelnestern zur Umhüllung des in den Röhren der ersten Fördervorrichtung fertiggestellten Wickels mit einem Tabakumblatt versehen.
Die Vorrichtung arbeitet schrittweise, so dass jeweils eine der genannten Röhren mit einer der Wickelvorrichtungen zur Wirkung gelangt.
In der Zeichnung ist durch ein Ausführungsbeispiel in Fig. 1 und 2 eine schematische Darstellung der Vorrichtung dargestellt. Fig. 1 zeigt die Vorrichtung in Vorderansicht (Scheiben. 35 sind von Stellung ZU bis mit V fortgelassen), Fig. 2 in Seitenansicht, Fig. 3--8 sind Sonderdarstellungen, Fig. 3 zeigt zum Teil schematisch die Mittel zum Zusammendrücken der Wickelnden, Fig. 4 zeigt eine Hülse in Draufsicht, Fig. 5 ist eine Seitenansicht der Fig. 4, Fig. 6 zeigt die aufgeklappte Hülse in Seitenansicht, Fig. 7 ist eine Draufsicht auf die Rinne 6 mit in ihr liegender Hülse 3, Fig.
8 ist ein Querschnitt
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Der aus dem Mundstück 1 einer bekannten Strangbildevorrichtung intermittierend austretende Zigarettentabakstrang wird durch ein Messer 2 von diesem abgeschnitten, nachdem er sich durch den Vorschub der Strangbildevorrichtung in eine Hülse 3 hineingeschoben hat. Auf einer Scheibe 4, die in einem feststehenden Rahmen 5 drehbar gelagert ist, sind im Ausführungsbeispiele acht Führungsrinnen 6 in gleichen Abständen voneinander angebracht. In den Führungsrinnen 6 lagern längsverschieblich die zweiteiligen Hülsen 3, u. zw. so, dass sie bei der Drehung der Scheibe 4 mitgenommen werden, zwecks Betätigung jedoch mittels der Lappen 7 aus ihrer Lagerung in der Scheibe 4 herausgehoben werden können.
Die Rinnen 6 sind an ihren freien Enden erweitert (Fig. 7) und ermöglichen dadurch, dass eine an beiden Hülsenhälften 3a und 3b befestigte Feder 8 ein Öffnen der Hülsen 3 hervorruft, wenn die Hülsen 3 von der Scheibe 4 weggeschoben werden. An Stelle der aufklappbaren Hülse 3, die in der konisch erweiterten Rinne 6 verschoben wird, kann auch eine Hülse verwendet werden, deren Inneres konisch ausgebildet ist, wodurch das Ausschieben des Wickels erleichtert wird. Ein mit dem Rahmen 5 starr verbundener Arm 9 (Fig. 3) trägt entgegengesetzt wirkende, längsverschiebliche Stössel 10a und lOb,
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durch eine umlaufende Nockenscheibe 15 bewegt. Dem Hebel 14 dient der Zapfen 16, dem am Hebel 14 befestigten Hebel 13 der Zapfen 1'1 als Drehpunkt (Fig. 3).
Das Verschieben der Hülse. 3 in der Führung 6 wird durch einen Schieber. M (Fig. l) bewirkt, der in Richtung der Hülsenaehse bewegt wird. Das eine Ende des Schiebers 18 legt sich zwischen die Lappen 7, das andere Ende erhält durch einen von einer Kurvenscheihe betätigten Hebel 19 die hin-und hergehende Bewegung.
Auf einer zweiten Scheibe 20 (Fig. 1) sind in gleichen Abständen voneinander an sich bekannte Wickelnester 21 befestigt. Im Ausführungsbeispiele sind zwölf solcher Nester vorgesehen. In dem auf der Scheibe 20 befestigten Teil des Wickelnestes und in dessen Deckel 22 sind mehrere gerillte Walzen 23 (Fig. 8,9) angebracht, die um den Wickel W herum angeordnet sind und ihren Antrieb über ein Rädervorgelege 24 durch eine Scheibe 25 erhalten, die auf einer mit dem feststehenden Teil der Vorrichtung verbundenen Schiene 26 (Fig. 1, 2) abrollt. In dem unteren Teil des Wiekelnestes : 21 ist ferner ein Anlege-
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Stirnwand 32 hin zu bewegen, das Verschieben der Scheibe 30 von der Stirnwand weg wird durch mit dem festen Teil der Vorrichtung verbundene Kurvenstücke 33 bewirkt.
Die Scheibe 20 ist im fest-
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Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende :
Aus dem Mundstück 1 tritt in periodischen Abständen der Tabakstrang aus, schiebt sich in die Hülse 3 (vgl. Stellung I, Fig. l) und wird durch ein Messer 2 von diesem abgeschnitten. Nun dreht sich die Scheibe 4 in Pfeilrichtung, Fig. 1, bis der in der Hülse 3 befindliche Wickel W die Stellung II erreicht hat. In dieser Stellung erfolgt das Zusammendrücken des Wiekels W durch die Stössel 10 (Fig. 3). Die Scheibe 4 dreht sich sodann im Uhrzeigersinne weiter, bis die Stellung III erreicht ist.
In dieser Lage wird durch den Schieber 18, der sich durch das Drehen der Scheibe 4 zwischen die Lappen 7 der Hülse. 3 geschoben hat, die Hülse 3 mit dem Wickel W über das Wickelnest 21 (Stellung IV) geschoben. Ein feststehender Anschlag (nicht gezeichnet) legt sich hinter das zuletzt abgeschnittene Wickelende, der
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gehaltene Wickel W in das Wickelnest 21 hineinfallen kann (Stellung IV). Bei Stellung V wird das zurechtgeschnittene Tabakumblatt, dessen über den Anlegetisch 27 hinausragender Rand mit Klebstoff bestrichen ist, auf die auf dem Anlegetiseh 27 angebrachte Rolle 28 so gelegt, dass es mit seiner Längsseite an den Tabakwie, kel W anstösst (Fig. 8).
Nunmehr erfolgt das Schliessen des Deckels 22, z. B. durch eine feststehende Kurve 40. Von Stellung VI bis mit VIII erfolgt das Wickeln des Tabakumblattes um den Wickel W durch Ablaufen der Scheibe 25 auf der Schiene 26. Die Stirnscheiben 29 und 30 begrenzen dabei den Wickel in seiner Länge und drehen sich mit. Während der Stellungen IX bis XI steht der Wickel im Wickelnest still und bewegt sich mit diesem auf der Scheibe 20. Bei Stellung XII kann die am Unterteil und am Deckel 22 des Wickelnestes 21 angebrachte Zugfeder 35 frei wirken, wodurch der Deckel 22 aufgeklappt wird.
In dieser Stellung des Wickelnestes fällt der mit dem Tabakumblatt versehene Wickel in den unteren Teil 36 der Flaehdrüekvorriehtung, von denen mehrere in gleichen Abständen voneinander auf einem endlosen Band 37 angebracht sind (Fig. 1). Das Band 37 bewegt sich in Pfeilrichtung und bei Stellung XIII legt sich der Oberteil 38 der Flachdrüekvorrichtung. von denen ebenfalls mehrere in gleichen Abständen voneinander auf einem Band 39 angebracht sind, auf den Unterteil 36. Bei Stellung XIV gelangt die Flachdrückvorrichtung zwischen federnde Druckschienen 41 und 42.
In analoger Weise, wie das Zusammensetzen der Flaehdrilekvorriehtung, erfolgt das Trennen von Oberteil 38 und Unterteil 36, so dass die flachgedrückte Zigarette auf ein Förderband (nicht gezeichnet) fallen kann. Von der Stellung XV-XVII ist das Wickelnest leer, und sein Deckel 22 ist aufgeklappt. Hierauf bewegt sich das Wickelnest wieder in die Stellung IV, in welcher es aus der Hülse 3 einen neuen Wickel W erhält, und der beschriebene Vorgang beginnt von neuem.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Vorrichtung zur Herstellung von Zigaretten mit einem Tabakumblatt in einer Wickelvor-
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