AT11214B - Spülvorrichtung für Aborte u. dgl. mit biegsamem Heber. - Google Patents

Description

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  Spülvorrichtung für Aborte u. dgl. mit biegsamem Heber. 
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 besteht in einer besonderen Anordnung dieses heberartigen   Abschlussorganes.   



   Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, ist das aus einem biegsamen Schlauch b ge- bildete heberartige Abschlussorgan ausserhalb des   Spülwasserbehalters   a angeordnet und einerseits bei c mit diesem Behälter nahe am Boden desselben, andererseits bei g mit dem
Spülrohr verbunden. In der Ruhelage steht der von einer Schelle i umschlossene höchste
Punkt des   Hebers   b über dem Wasserspiegel im Behälter a. Wird nun die Schelle i mittelst der Stange f bis unter den Wasserspiegel in a   herabgedrückt, so füllt sich   der Heber mit Wasser und bewirkt die Entleerung des Behälters a in bekannter Weise.

   Dadurch, dass der Heber ausserhalb des Behälters angeordnet ist, wird nicht nur der Heber selbst leichter zugänglich gemacht, so dass er bequemer untersucht und ausgewechselt werden kann, sondern es wird auch die Verbindung desselben mit der Stange   f   wesentlich vereinfacht und verbilligt ; ausserdem wird der Heber, da er nur innen von Wasser durchflossen wird und aussen mit Wasser nicht in Berührung steht, dauerhafter sein. 



   Hat der Heber einmal zu wirken begonnen, so kann die Stange f losgelassen werden, worauf der Heber durch eine Feder oder ein Gegengewicht in die Ausgangslage zurück- geführt wird. 

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Claims (1)

1. PATENT-ANSPRUCH : Spülvorrichtung ohne Bodenventil für Aborte u. dgl. mit einem als Abschlussorgan wirkenden biegsamen Heber (b), der einerseits mit dem Spülrohr (g) und andererseits mit dem Unterteile (c) des Spülwasserbehälters (a) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Heber ausserhalb des Spülwasserbehälters (a) angeordnet ist. EMI1.2 **WARNUNG** Ende CLMS Feld Kannt Anfang DESC uberlappen**.