AT10966U1 - Bodenbearbeitungsmaschine - Google Patents

Description

österreichisches Patentamt AT 10 966 U1 2010-02-15

Beschreibung

BODENBEARBEITUNGSMASCHINE

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenbearbeitungsmaschine, insbesondere Drillmaschine, mit zumindest zwei in Fahrtrichtung hintereinander angeordneten Werkzeugreihen mit Bodenbearbeitungswerkzeugen zur Bodenbearbeitung, die um jeweils eine liegende, quer zur Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachse schwenkbar aufgehängt und durch Ver-schwenken um die Schwenkachsen aushebbar bzw. in der Tiefe einstellbar sind, sowie mit zumindest einem seitlich neben den Werkzeugreihen angeordneten Seitenschild, der mittels zumindest zweier schwenkbar gelagerter, parallelogrammartig angeordneter Seitenschildlenker höhenveränderlich aufgehängt ist.

[0002] Derartige Seitenschilde werden einerseits vorgesehen, um zu verhindern, dass Fremdteile seitlich in die Bodenbearbeitungswerkzeuge gelangen oder gar Personen seitlich in die Bodenbearbeitungswerkzeuge fassen können. Andererseits dienen sie dazu, einen seitlichen Auswurf des von den Bodenbearbeitungswerkzeugen bearbeiteten Erdreichs zu verhindern.

[0003] Derartige Seitenschilde sind in verschiedener Ausprägung und mit verschiedenen Aufhängungen bekannt. Beispielsweise zeigt die DE 39 06 856 A1 eine Kreiselegge mit einem solchen seitlich angeordneten Seitenschild, wobei an diesem Seitenschild eine zusätzliche Leitplatte zur Verhinderung von unerwünschten Erdwellen höhenverstellbar angeordnet sein soll. Der Seitenschild selbst ist an einem Querträger des Maschinenrahmens festgeschraubt. Eine federnde Aufhängung eines solchen Seitenschilds zeigt die DE 27 25 233 C2, wonach der Seitenschild an zwei Bügelfedern befestigt sein soll, die quer zur Fahrtrichtung beweglich ausgebildet sind, so dass der Seitenschild im Ergebnis um eine liegende, in Fahrtrichtung weisende Schwenkachse schwenkbar und damit seitlich von den Bodenbearbeitungswerkzeugen wegbewegbar ist, beispielsweise um ein Ausweichen bei übermäßigen Erdanhäufungen zu gestatten.

[0004] Eine Bodenbearbeitungsmaschine der eingangs genannten Art in Form einer Drillmaschine zeigt die DE 20 2004 007 238 U1, die für den Seitenschild eine Höheneinstellvorrichtung vorschlägt, die zwei schwenkbar gelagerte, parallelogrammartig angeordnete Lenker umfasst, welche den Seitenschild tragen, so dass bei einem Verschwenken der parallelogrammartig angeordneten Lenker eine Höhenveränderung des Seitenschilds ohne Verdrehung desselben erfolgt. Die beiden Lenker sind dabei an ihren maschinenrahmenseitigen Enden gelenkig an einem Trägerjoch angelenkt, das einer der beiden Werkzeugreihen zugeordnet ist. Bei einem Ausheben der Werkzeugreihen ist es deshalb erforderlich, dass der Seitenschild separat angehoben wird.

[0005] Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Bodenbearbeitungsmaschine der genannten Art zu schaffen, die Nachteile des Standes der Technik vermeidet und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbildet. Insbesondere soll eine verbesserte Seitenschildaufhängung geschaffen werden, die eine einfachere Handhabung der Maschine vorsieht, eine den Bodenbearbeitungswerkzeugen der mehreren Werkzeugreihen folgende Schildbewegung ermöglicht und überdies eine Tiefeneinstellung des Seitenschilds relativ zu den Werkzeugreihen bereitstellt.

[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Bodenbearbeitungsmaschine gemäß Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0007] Es wird also eine Zuordnung der Seitenschildlenker zu den verschiedenen Schwenkachsen der Werkzeugreihen vorgesehen, wobei eine bestimmte rotatorische Ankoppelung der Seitenschildlenker an gewisse Schwenkbewegungen der Werkzeugreihen um deren Schwenkachsen vorgesehen ist, so dass bestimmte Schwenkbewegungen der Werkzeugreihen um deren Schwenkachsen bestimmte Schwenkbewegungen der Seitenschildlenker und damit eine Höhenveränderung des Seitenschilds implizieren. Erfindungsgemäß sind die beiden Seitenschildlenker an den Schwenkachsen der Werkzeugreihen angelenkt derart, dass beim Aushe- 1/10 österreichisches Patentamt AT 10 966 U1 2010-02-15 ben der Werkzeugreihen durch Schwenken um die genannten Schwenkachsen die Seitenschildlenker mitverschwenkt werden und der Seitenschild mitausgehoben wird. Durch die parallelogrammartige Lenkeranordnung erfolgt dabei im wesentlichen nur eine Höhenbewegung des Seitenschilds ohne eine Drehung desselben. Durch die Zuordnung der beiden Seitenschildlenker zu einer jeweils anderen der Schwenkachsen der Werkzeugreihen werden dabei gleichermaßen die Schwenkbewegungen beider Werkzeugreihen berücksichtigt und in eine Höhenbewegung des Seitenschilds umgesetzt, die insofern an die Aushebbewegungen der einzelnen Werkzeugreihen angepasst ist. Durch die Drehkoppelung zwischen den Seitenschildlenkern an die Schwenkachsen der Werkzeugreihen bzw. die Schwenkbewegungen dieser Werkzeugreihen braucht keine separate Betätigung des Seitenschilds beim Ausheben der Werkzeugreihen vorgesehen werden.

[0008] Die genannte rotatorische Ankoppelung der Seitenschildlenker an die Schwenkbewegungen der Werkzeugreihen, insbesondere beim Aushub derselben, kann dabei grundsätzlich in verschiedener Weise erreicht werden. Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung können die Seitenschildlenker an ihren werkzeugreihenseitigen Lagerstellen drehfest mit den Schwenkachsen und/oder damit verbundenen Werkzeugträgern verbunden sein. Dementsprechend bewirkt ein Verdrehen der Schwenkachsen, beispielsweise zum Zwecke des Aushubs der Werkzeugreihen, ein entsprechendes Verdrehen der Seitenschildlenker, so dass sich der Seitenschild entsprechend der parallelogrammartigen Seitenschildlenkeranordnung entsprechend in seiner Höhe bzw. Tiefe bewegt.

[0009] In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist in die Seitenschildaufhängung eine Tiefen- bzw. Höhenjustierung zur Einstellung der Tiefe des Seitenschilds integriert. Eine solche Höhenjustierung kann grundsätzlich auf verschiedene Art und Weise erfolgen, beispielsweise durch eine Längenveränderbarkeit der Seitenschildlenker, wenn diese vorzugsweise schräg nach unten und hinten verlaufen, oder durch eine Verschiebbarkeit der Seitenschildanlenkpunk-te der Seitenschildlenker. Vorzugsweise jedoch sind die Seitenschildlenker zur Tiefenjustierung des Seitenschilds an ihren werkzeugreihenseitigen Anlenkpunkten in verschiedenen Drehstellungen relativ zu den Schwenkachsen und/oder den damit verbundenen Werkzeugträgern feststellbar. Durch eine Veränderung der rotatorischen Ausgangsstellung bzw. Nullstellung der Seitenschildlenker relativ zu den Schwenkachsen der Werkzeug reihen bzw. der daran befestigten Werkzeugträger kann der Seitenschild in seiner Höhenlage feinfühlig relativ zu den Bodenbearbeitungswerkzeugen justiert werden, wobei vorteilhafterweise durch die Einsteilbarkeit der Ausgangsdrehsteilung der Seitenschildlenker und deren Zuordnung zu den verschiedenen Werkzeugreihen bzw. deren Schwenkachsen auch eine Neigungseinstellung des Seitenschilds bzw. eine abschnittsweise an die Werkzeugreihen angepasste Höheneinstellung des Seitenschilds erreichbar ist. Wird beispielsweise nur der vordere Seitenschildlenker leicht nach oben gedreht, wird der vordere Abschnitt des Seitenschilds leicht höher gefahren. Hierdurch kann eine verbesserte, feinfühlige Höheneinstellung erreicht werden.

[0010] Optional kann hierbei vorgesehen sein, dass die Seitenschildlenker an ihren maschinenrahmenseitigen Anlenkpunkten einen ggf. begrenzten rotatorischen Freilauf erhalten, so dass die vorgenannte Veränderung der rotatorischen Ausgangsdrehstellung beispielsweise die rechtsläufige und/oder die linksläufige Endstellung dieses rotatorischen Freilaufs verändert bzw. verschiebt, wodurch eine entsprechende Höheneinstellung in der vorgenannten Weise erreicht werden kann. Ein solcher Freilauf kann beispielsweise vorteilhaft sein, um ein leichteres Ausweichen des Seitenschilds nach oben bei Auflaufen auf ein Hindernis zu ermöglichen.

[0011] Vorteilhafterweise können die Seitenschildlenker an ihren maschinenrahmenseitigen Anlenkpunkten jeweils an einem Einstellkopf befestigt sein, der an der jeweiligen Schwenkachse einer Werkzeugreihe und/oder einem daran befestigten Werkzeugträger drehbar gelagert und in verschiedenen Drehstellungen fixierbar ist, wobei vorzugsweise eine stufenlose Verstellbarkeit der einstellbaren Drehstellungen vorgesehen ist. Vorteilhafterweise kann der besagte Einstellkopf mittels einer Langlochbefestigung rotatorisch verdrehbar und fixierbar sein. Hierdurch kann durch Verdrehen des Einstellkopfs eine feinfühlige Tiefeneinstellung des Seitenschilds erreicht werden. 2/10 österreichisches Patentamt AT 10 966 U1 2010-02-15 [0012] Die Seitenschildlenker können grundsätzlich verschieden ausgebildet sein. Beispielsweise können starre Lenker vorgesehen sein, es können jedoch auch beispielsweise längenveränderbare Lenker vorgesehen sein. In besonders vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung sind die Seitenschildlenker elastisch biegsam ausgebildet, vorzugsweise spiral- und/oder blattfederartig geformt, so dass sie jeweils um eine liegende Querachse der Bodenbearbeitungsmaschine federn können. Hierdurch kann der Seitenschild beispielsweise bei Auflaufen auf einen Stein oder ein anderes Hindernis durch Wegfedern der Seitenschildlenker nach oben auswei-chen. Die dermaßen beweglichen Lenker bilden eine Überlastsicherung für den Seitenschild.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen: [0014] Fig. 1: eine perspektivische, schematische Gesamtansicht einer Bodenbearbeitungs maschine in Form einer Drillmaschine nach einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung, die zwei hintereinander angeordnete, durch Verschwenken aushebbare Werkzeugreihen aufweist und den seitlich neben den Werkzeug reihen angeordneten Seitenschild zeigt, [0015] Fig. 2: eine Seitenansicht der Drillmaschine aus Fig. 1, [0016] Fig. 3: eine Seitenansicht der beiden Werkzeugreihen und des Seitenschilds in der abgesenkten Arbeitsstellung, [0017] Fig. 4: eine Seitenansicht der Werkzeugreihen und des Seitenschilds ähnlich Fig. 3, wobei die Werkzeugreihen und das Seitenschild jedoch in einer ausgehobenen Stellung gezeigt sind, und [0018] Fig. 5: eine ausschnittsweise, vergrößerte Seitenansicht der Befestigung eines Seitenschildlenkers an der Schwenkachse einer Werkzeugreihe, die die rotatorische Verstellbarkeit der Seitenschildlenkeranlenkung zeigt.

[0019] Wie die Figuren 1 und 2 zeigen, umfasst die Drillmaschine 1 in der gezeichneten Ausführungsform einen zentralen Maschinenrahmen 2, der über Anlenkpunkte 3, beispielsweise in Form einer Dreipunktanlenkung, an einen Schlepper anbaubar oder aber auch mit weiteren Maschinenkomponenten, beispielsweise einer Sämaschine, verbunden werden kann.

[0020] An dem Maschinenrahmen 2 sind zwei Werkzeugreihen 4a und 4b aufgehängt, die in der gezeichneten Ausführung in Fahrtrichtung hintereinander angeordnet sind. Jede der Werkzeugreihen 4a und 4b umfasst dabei eine liegende, quer zur Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachse 5 bzw. 6, an denen jeweils nebeneinander eine Vielzahl von Werkzeugträgern 7 gelagert sind, die über schräg nach hinten und unten verlaufende Werkzeugtragarme Bodenbearbeitungswerkzeuge 8 tragen, die in der gezeichneten Ausführungsform in Form von Scharscheiben ausgebildet sind. Die Werkzeugträger 7 sind über nachgiebige bzw. elastische Lager 9, beispielsweise in Form von Gummilagern, schwenkbar an den Schwenkachsen 5 und 6 aufgehängt, so dass die Bodenbearbeitungswerkzeuge 8 individuell, paarweise und/oder gruppenweise je nach Anlenkung an den Werkzeugträgern 7 eine individuelle Bodenanpassung erfahren und beispielsweise bei Auflaufen auf Steine oder andere Hindernisse nach oben aus-weichen können.

[0021] Wie ein Vergleich der Figuren 3 und 4 zeigt, können überdies die vorgenannten querverlaufenden Schwenkachsen 5 und 6 mittels einer nicht im Detail dargestellten Schwenk- bzw. Aushubvorrichtung verdreht werden, um die Bodenbearbeitungswerkzeuge 8 in eine angehobene inaktive Stellung ausheben zu können.

[0022] Wie die Figuren 1 und 2 zeigen, ist in Fahrtrichtung betrachtet seitlich neben den beiden Werkzeugreihen 4a und 4b ein Seitenschild 10 angeordnet, der in der gezeichneten Ausführung im wesentlichen aufrecht angeordnet ist und sich im wesentlichen in Fahrtrichtung erstreckt, wobei der Seitenschild 10 die in Figur 1 gezeigte, im wesentlichen rechteckige, plattenförmige Gestalt haben kann. Ggf. können jedoch auch andere Schildanordnungen Verwendung finden.

[0023] Der Seitenschild 10 ist mittels zweier Seitenschildlenker 11 und 12 parallelogrammartig 3/10 österreichisches Patentamt AT 10 966 U1 2010-02-15 aufgehängt, so dass der Seitenschild 10 durch Verschwenken der beiden Seitenschildlenker 11 und 12 um jeweils liegende Querachsen Höhenbewegungen erfährt, ohne dass der Seitenschild 10 verdreht wird bzw. nur recht geringfügige Drehungen erfährt. Wie die Figuren 1 und 2 zeigen, verlaufen die Seitenschildlenker 11 und 12 dabei vorteilhafterweise von vorne oben leicht schräg nach hinten unten, wobei dieser Verlauf jedoch von der Aushubstellung der Werkzeugreihen 4a und 4b abhängt.

[0024] Vorteilhafterweise sind die Seitenschildlenker 11 und 12 in Form von Spiral- bzw. Blattfedern ausgebildet, die beispielsweise aus einem Bandstahl bestehen können und vorzugsweise in einer aufrechten Ebene flexibel sind, in einer Ebene quer hierzu jedoch steifer ausgebildet sein können. Durch die elastische Ausbildung der Seitenschildlenker 11 und 12 kann der Seitenschild 10 insbesondere in vertikaler Richtung ausweichen, wenn er auf ein Hindernis auffährt. Gegebenenfalls könnte die Elastizität der Seitenschildlenker auch dazu genutzt werden, eine gewisse Bodenanpresskraft des Seitenschilds zu realisieren, wobei alternativ jedoch auch vorgesehen sein kann, dass der Seitenschild in einer vorbestimmten, vorzugsweise geringen Höhe über der Bodenoberfläche geführt wird.

[0025] Wie Figur 1 zeigt, sind die federartigen Seitenschildlenker 11 und 12 mit ihrem einen Ende jeweils an dem Seitenschild 10 angelenkt. Mit ihren jeweils anderen Enden sind die Seitenschildlenker 11 und 12 an den Schwenkachsen 5 und 6 der Werkzeugreihen 4a und 4b angelenkt, wobei der in Fahrtrichtung betrachtet vordere Seitenschildlenker 11 an der vorderen Schwenkachse 5 und der hintere Seitenschildlenker 12 an der hinteren Schwenkachse 6 angelenkt ist, vgl. Figur 1.

[0026] Schwenkachsenseitig sind die Seitenschildlenker 11 und 12 dabei jeweils an einem in der gezeichneten Ausführung plattenförmigen Einstellkopf 13 befestigt, der an der jeweils zugehörigen Schwenkachse 5 bzw. 6 oder einem daran befestigten Werkzeugträger 7 um die Längsrichtung der jeweiligen Schwenkachse drehbar gelagert und in verschiedenen Drehstellungen fixierbar ist. Wie Figur 5 zeigt, kann der Einstellkopf 13 beispielsweise mittels einer Langlochführung 14 stufenlos rotatorisch gegenüber der jeweiligen Schwenkachse 5 bzw. 6 verdreht werden und mittels Fixiermitteln 15, vorzugsweise Spannmitteln in Form von beispielsweise Schrauben, in der gewünschten Drehstellung festgestellt werden. Durch Verdrehung des Einstellkopfes 13 und Fixierung in einer gewünschten Drehstellung kann der Seitenschild 10 in seiner Höhe relativ zu den Bodenbearbeitungswerkzeugen 8 verstellt werden. Die Seitenschildlenker 11 und 12 verschwenken dabei entsprechend, wodurch sich eine entsprechende Höhenänderung ergibt.

[0027] Werden, wie dies ein Vergleich der Figuren 3 und 4 ersichtlich macht, die Werkzeugreihen um ihre Schwenkachsen 5 und 6 verschwenkt, um die Bodenbearbeitungswerkzeuge 8 auszuheben, werden die drehgekoppelten Seitenschildlenker 11 und 12 entsprechend mitver-schwenkt, wodurch sich gleichzeitig auch der Seitenschild 10 in seiner Höhe bewegt und mit-ausgehoben wird.

[0028] Die Drillmaschine 1 kann grundsätzlich weitere Werkzeug reihen aufweisen. Wie die gezeichnete Ausführung gemäß Figur 1 zeigt, kann beispielsweise hinter den beiden Scharreihen 4a und 4b eine weitere Werkzeugreihe 4c mit einer Mehrzahl nebeneinander angeordneter Bodenbearbeitungswerkzeuge 8 in Form von vorzugsweise federnd ausgebildeten Striegeln vorgesehen sein. Hierbei kann analog den zuvor beschriebenen Werkzeugreihen 4a und 4b ebenfalls vorgesehen sein, dass die Striegel beispielsweise zum Zwecke des Aushebens um eine entsprechende vorzugsweise liegende, quer verlaufende Schwenkachse schwenkbar sind. Alternativ oder zusätzlich zu der zuvor beschriebenen Aufhängung des Seitenschilds 10 kann letzterer mit einem entsprechenden Seitenschildlenker auch an die Drehbewegung der genannten weiteren Werkzeugreihe 4c angekoppelt werden. Bevorzugt ist jedoch die zuvor beschriebene Ausbildung, wonach der Seitenschild 10 über die Seitenschildlenker 11 und 12 an die Schwenkachsen 5 und 6 der beiden Scharreihen 4a und 4b angekoppelt ist. 4/10

Claims (6)

1. österreichisches Patentamt AT 10 966 U1 2010-02-15 Ansprüche 1. Bodenbearbeitungsmaschine, insbesondere Drillmaschine, mit zumindest zwei in Fahrtrichtung hintereinander angeordneten Werkzeugreihen (4a, 4b) mit Bodenbearbeitungswerkzeugen (8) zur Bodenbearbeitung, die um jeweils eine liegende, quer zur Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachse (5, 6) schwenkbar aufgehängt und durch Verschwenken um die genannten Schwenkachsen (5, 6) aushebbar und/oder in der Tiefe justierbar sind, sowie mit zumindest einem seitlich neben den Werkzeugreihen (4a, 4b) angeordneten Seitenschild (10), der mittels zumindest zweier schwenkbar gelagerter, parallelogrammartig angeordneter Seitenschildlenker (11, 12) höhenveränderlich aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenschildlenker (11, 12) an einer jeweils anderen der Schwenkachsen (5, 6) der Werkzeugreihen (4a, 4b) angelenkt sind, wobei zwischen den Schwenkachsen (5, 6) und den Seitenschildlenkern (11, 12) eine Drehkoppelung vorgesehen ist.
2. 2. Bodenbearbeitungsmaschine nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Seitenschildlenker (11, 12) an ihren maschinenrahmenseitigen Anlenkpunkten drehfest mit den Schwenkachsen (5, 6) und/oder damit verbundenen Werkzeugträgern (7) verbunden sind.
3. 3. Bodenbearbeitungsmaschine nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Seitenschildlenker (11, 12) an ihren maschinenrahmenseitigen Anlenkpunkten jeweils an einem Einstellkopf (13) angelenkt sind, der an der jeweiligen Schwenkachse (5, 6) und/oder einem daran befestigten Werkzeugträger (7) vorzugsweise mittels einer Langlochführung (14) drehbar gelagert und in verschiedenen Drehstellungen fixierbar ist.
4. 4. Bodenbearbeitungsmaschine nach Anspruch 1, wobei die Seitenschildlenker (11, 12) an ihren maschinenrahmenseitigen Anlenkpunkten mit den Schwenkachsen (5, 6) und/oder damit verbundenen Werkzeugträgern (7) mittels eines Freilaufs begrenzt drehbar verbunden sind.
5. 5. Bodenbearbeitungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Seitenschildlenker (11, 12) elastisch biegsam, vorzugsweise spiral- und/oder blattfederartig, ausgebildet sind.
6. 6. Bodenbearbeitungsmaschine nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Seitenschildlenker (11, 12) Blattfedern aufweisen, deren Querschnittslängsachse in einer liegenden Ebene angeordnet sind. Hierzu 5 Blatt Zeichnungen 5/10