HK1238501B - Aerosol delivery device including a moveable cartridge and related assembly method - Google Patents

Claims (15)

1. Eine Aerosolabgabevorrichtung (100), umfassend:

   ein Gehäuse (102);

   eine Leistungsquelle (104);

   einen Verbinder (106), welcher bezüglich mindestens eines Teils des Gehäuses (102) beweglich ist,

   wobei der Verbinder (106) mit einer Patrone (200), welche einen Außenkörper (216) mit einem Mundstück (220), welches für einen Durchtritt eines Aerosols durch dieses hindurch ausgebildet ist, umfasst, in bezüglich mindestens eines Teils des Gehäuses (102) beweglichen Eingriff bringbar ist,

   gekennzeichnet durch

   eine Betätigungseinrichtung (110), welche an den Verbinder (106) gekoppelt ist und ausgebildet ist, die Patrone (200) zwischen einer ausgefahrenen Konfiguration, in welcher das Mundstück (220) freiliegt, und einer zurückgezogenen Konfiguration, in welcher das Mundstück (220) relativ näher an dem Gehäuse (102) liegt als in der ausgefahrenen Konfiguration, zu bewegen.
2. Die Aerosolabgabevorrichtung nach Anspruch 1, ferner umfassend die Patrone, wobei optional eine oder mehrere der folgenden Bedingungen erfüllt sind:

   die Patrone umfasst ein Reservoir, welches ausgebildet ist, eine Aerosol-Precursor-Zusammensetzung darin zu halten;

   die Patrone umfasst einen Zerstäuber;

   die Patrone ist mit dem Verbinder in lösbaren Eingriff bringbar und austauschbar.
3. Die Aerosolabgabevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, ferner umfassend eine Steuereinrichtung, wobei die Steuereinrichtung ausgebildet ist, elektrische Leistung von der Leistungsquelle zu der Patrone zu richten, um eine Aerosol-Precursor-Zusammensetzung, welche in einem Reservoir gehalten ist, mit einem Zerstäuber zu erhitzen, um ein Aerosol zu erzeugen.
4. Die Aerosolabgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Leistungsquelle innerhalb des Gehäuses positioniert ist.
5. Die Aerosolabgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Betätigungseinrichtung einen Schieber umfasst, wobei optional der Schieber ausgebildet ist, eine in dem Gehäuse definierte Öffnung zu bedecken, wenn die Patrone in der zurückgezogenen Konfiguration ist, derart, dass die Patrone in dem Gehäuse im Wesentlichen eingeschlossen ist, und ferner ausgebildet ist, von mindestens einem Teil der Öffnung zurückgezogen zu werden, um es der Patrone zu ermöglichen, sich in der ausgefahrenen Konfiguration durch die Öffnung hindurchzuerstrecken.
6. Die Aerosolabgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Betätigungseinrichtung eine Feder und eine Taste umfasst, wobei die Feder ausgebildet ist, bei Betätigung der Taste die Patrone von der zurückgezogenen Konfiguration zu der ausgefahrenen Konfiguration zu bewegen.
7. Die Aerosolabgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das Gehäuse einen beweglichen Bereich umfasst, welcher mit einem Hauptkörperbereich drehbar verbunden ist, und wobei die Betätigungseinrichtung einen Verbindungsmechanismus umfasst, welcher ausgebildet ist, beim Öffnen des beweglichen Bereichs die Patrone von der zurückgezogenen Konfiguration zu der ausgefahrenen Konfiguration zu bewegen, und ausgebildet ist, beim Schließen des beweglichen Bereichs die Patrone von der ausgefahrenen Konfiguration zu der zurückgezogenen Konfiguration zu bewegen.
8. Die Aerosolabgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das Mundstück in der zurückgezogenen Konfiguration im Inneren des Gehäuses positioniert ist.
9. Die Aerosolabgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Patrone ausgebildet ist, eine Drehbewegung bezüglich des Gehäuses auszuführen.
10. Die Aerosolabgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei das Gehäuse einen Hauptkörperbereich und einen beweglichen Bereich umfasst, wobei der bewegliche Bereich des Gehäuses ausgebildet ist, sich bezüglich des Hauptkörperbereichs des Gehäuses zwischen einer ersten Position, in welcher das Mundstück der Patrone freiliegt, und einer zweiten Position, in welcher das Mundstück mindestens teilweise innerhalb des beweglichen Bereichs des Gehäuses aufgenommen ist, zu bewegen, wobei optional eine oder mehrere der folgenden Bedingungen erfüllt sind:

    die Patrone ist ausgebildet, bezüglich des Hauptkörperbereichs des Gehäuses ortsfest zu bleiben, wobei der Verbinder an dem Hauptkörperbereich des Gehäuses fest angebracht ist;

    der bewegliche Bereich des Gehäuses ist ausgebildet, eine Translationsbewegung zu dem Hauptkörperbereich des Gehäuses hin und von diesem weg auszuführen;

    der bewegliche Bereich des Gehäuses ist ausgebildet, bezüglich des Hauptkörperbereichs des Gehäuses eine Drehbewegung auszuführen.
11. Die Aerosolabgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, ferner umfassend eine Betätigungseinrichtung, welche mindestens teilweise innerhalb des Gehäuses aufgenommen ist und mit dem Verbinder in Eingriff steht, wobei die Betätigungseinrichtung ausgebildet ist, die Patrone relativ zu mindestens einem Teil des Gehäuses zwischen einer ausgefahrenen Konfiguration und einer zurückgezogenen Konfiguration zu bewegen, wobei der Verbinder einen Koppler umfasst, welcher ausgebildet ist, mit der Patrone in Eingriff zu treten.
12. Die Aerosolabgabevorrichtung nach Anspruch 11, wobei die Betätigungseinrichtung einen Schieber umfasst, welcher ausgebildet ist, auf einer Bahn zu gleiten, wobei optional die Betätigungseinrichtung ferner ein äußeres Eingriffsglied umfasst, an welches von einem Benutzer angegriffen werden kann, um den Schieber zu bewegen.
13. Ein Verfahren zum Zusammenbau einer Aerosolabgabevorrichtung (100), das Verfahren umfassend:

    Bereitstellen eines Gehäuses (102), einer Leistungsquelle (104) und eines Verbinders (106), welcher mit einer Patrone (200), welche einen Außenkörper (216) mit einem Mundstück (220), welches für den Durchtritt eines Aerosols durch dieses hindurch ausgebildet ist, umfasst, in Eingriff bringbar ist;

    Positionieren der Leistungsquelle (104) innerhalb des Gehäuses (102);

    bewegliches Anbringen des Verbinders (106) an dem Gehäuse (102), derart, dass der Verbinder (102) ausgebildet ist, die Patrone (200) relativ zu mindestens einem Teil des Gehäuses (102) zu bewegen;

    gekennzeichnet durch: Koppeln des Verbinders (106) an eine Betätigungseinrichtung (110), wobei die Betätigungseinrichtung (110) ausgebildet ist, die Patrone (200) zwischen einer ausgefahrenen Konfiguration und einer zurückgezogenen Konfiguration zu bewegen.
14. Das Verfahren nach Anspruch 13, ferner umfassend: Ineingriffbringen der Patrone mit dem Verbinder.
15. Das Verfahren nach Anspruch 13 oder 14, ferner umfassend: Zusammenbau der Betätigungseinrichtung, wobei der Zusammenbau der Betätigungseinrichtung umfasst: Ineingriffbringen eines Schiebers mit einer Bahn, wobei optional der Zusammenbau der Betätigungseinrichtung ferner umfasst: Koppeln eines äußeren Eingriffsgliedes mit dem Schieber, wobei das äußere Eingriffsglied zum Angreifen durch den Benutzer ausgebildet ist, um den Schieber zu bewegen.