HK1225669B - Assembly for a drug delivery device - Google Patents

Claims (12)

1. Anordnung (113) für eine Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung (200, 202), umfassend:

   - ein Gehäuse (102),

   - eine Kolbenstange (204), die eine Längsachse, ein distales Ende und ein proximales Ende hat, wobei die Kolbenstange (204) ferner ein Kolbenstangen-Zusammenwirkungsmerkmal (206) umfasst, und

   - eine Kolbenstangenführung (224), die bezüglich der Kolbenstange (204) beweglich ist, wobei die Kolbenstangenführung (224) ferner ein Führungszusammenwirkungsmerkmal (232) umfasst, das dem Kolbenstangen-Zusammenwirkungsmerkmal (206) entspricht, wobei die Kolbenstangenführung (224) bezüglich der Kolbenstange (204) beweglich ist, um zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand der Anordnung (113) zu wechseln, wobei sich der zweite Zustand vom ersten Zustand unterscheidet,

   - wobei die Anordnung so ausgebildet ist, dass die Kolbenstangenführung (224) im ersten Zustand der Anordnung in einer ersten axialen Position relativ zu der Kolbenstange (204) ist, in der das Kolbenstangen-Zusammenwirkungsmerkmal (206) dazu angeordnet ist, mit dem Führungszusammenwirkungsmerkmal (232) zusammenzuwirken, um eine proximale Bewegung der Kolbenstange (204) bezüglich des Gehäuses (102) zu verhindern, und wobei die Kolbenstangenführung (224) im zweiten Zustand der Anordnung (113) in einer zweiten axialen Position relativ zu der Kolbenstange (204) ist, wobei sich die zweite axiale Position von der ersten axialen Position unterscheidet, wobei das Kolbenstangen-Zusammenwirkungsmerkmal (206) und das Führungszusammenwirkungsmerkmal (232) in der zweiten axialen Position so angeordnet sind, dass eine proximale Bewegung der Kolbenstange (204) bezüglich des Gehäuses (102) gestattet ist, wobei die Anordnung (113) ein Federelement (230, 310) umfasst und wobei das Federelement (230, 310) im ersten Zustand der Anordnung (113) dazu neigt, die Kolbenstangenführung (224) aus der ersten axialen Position in die zweite axiale Position zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass

   a) das Federelement (230) ein integraler Teil der Kolbenstangenführung (224) ist, wobei die Anordnung (113) so ausgebildet ist, dass das Federelement (230) im ersten Zustand der Anordnung (113) dazu neigt, das Führungszusammenwirkungsmerkmal (232) aus einer ersten radialen Position in eine zweite radiale Position zu bewegen, oder

   b) die Kolbenstangenführung (224) elastisch deformierbar ist und das Federelement (310) ein von der Kolbenstangenführung (204) separates Teil ist, wobei die Kolbenstangenführung (224) in der ersten axialen Position der Kolbenstangenführung (224) elastisch deformiert ist und die Kolbenstangenführung (224) in der zweiten axialen Position der Kolbenstangenführung (224) zumindest im Vergleich mit der ersten axialen Position entspannt oder weniger deformiert ist.
2. Anordnung (113) nach Anspruch 1, wobei die Anordnung (113) so ausgebildet ist, dass die Kolbenstange (204) im ersten Zustand der Anordnung drehfest an der Kolbenstangenführung (224) angebracht ist und wobei die Kolbenstange (204) im zweiten Zustand der Anordnung (113) entweder drehfest an der Kolbenstangenführung (224) angebracht oder bezüglich der Kolbenstangenführung (224) drehbar ist.
3. Anordnung (113) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Kolbenstangen-Zusammenwirkungsmerkmal (206) und das Führungszusammenwirkungsmerkmal (232) dazu ausgebildet sind, im ersten Zustand der Anordnung (113) eine unidirektionale axiale Koppelung zwischen der Kolbenstange (204) und der Kolbenstangenführung (224) zu bilden.
4. Anordnung (113) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Anordnung (113) ein Reservoir (114) umfasst, wobei die Anordnung (113) so ausgebildet ist, dass das Reservoir (2, 8, 114) freigebbar an die restliche Anordnung (113) gekoppelt werden kann und das Reservoir (2, 8, 114) im ersten Zustand der Anordnung (113) an die restliche Anordnung (113) gekoppelt ist und das Reservoir (2, 8, 114) im zweiten Zustand von der restlichen Anordnung (113) abgekoppelt ist und die Kolbenstange (204) zu einer proximalen Ausgangsposition rücksetzbar ist.
5. Anordnung (113) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Anordnung (113) so ausgebildet ist, dass das Führungszusammenwirkungsmerkmal (232) im ersten Zustand der Anordnung (113) in einer ersten radialen Position bezüglich der Kolbenstange (204) ist, und wobei das Führungszusammenwirkungsmerkmal (232) im zweiten Zustand der Anordnung (113) in einer zweiten radialen Position bezüglich der Kolbenstange (204) ist, wobei die zweite radiale Position weiter von der Kolbenstange (204) weg ist als die erste radiale Position.
6. Anordnung (113) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich die Kolbenstange (204) durch eine Führungsöffnung der Kolbenstangenführung (224) erstreckt und wobei die Anordnung (113) so ausgebildet ist, dass die Führungsöffnung der Kolbenstangenführung (224) im zweiten Zustand der Anordnung (113) im Vergleich zum ersten Zustand der Anordnung (113) radial vergrößert ist.
7. Anordnung (113) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kolbenstangenführung (224) einen ersten Teil (226) und einen zweiten Teil (226) umfasst, wobei die Teile (226) über einen flexiblen, federnden Federteil (230) miteinander verbunden sind, der das Federelement bildet, und wobei die Anordnung (113) so ausgebildet ist, dass eine radiale Bewegung des ersten und des zweiten Teils (226) während eines Wechsels aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand (224) in eine axiale Bewegung der Kolbenstangenführung (224) umgewandelt wird.
8. Anordnung (113) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kolbenstangenführung (224) einen Führungsabschnitt (126) umfasst, der die Kolbenstange (204) im ersten Zustand der Anordnung drehverriegelt, wobei die Anordnung so ausgebildet ist, dass die Kolbenstangenführung (224) im zweiten Zustand der Anordnung bezüglich des Gehäuses (4) drehfest ist, und wobei der Führungsabschnitt (126) der Kolbenstangenführung radial angeordnet ist, so dass die Kolbenstange (204) bezüglich der Kolbenstangenführung (224) drehbar ist.
9. Anordnung (113) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend einen Kupplungsmechanismus (116), wobei die Anordnung (113) so ausgebildet ist, dass der Kupplungsmechanismus (116) im ersten Zustand der Anordnung (113) eingerückt ist und die Kolbenstangenführung (224) bezüglich des Gehäuses (4) drehfest anbringt und der Kupplungsmechanismus (116) im zweiten Zustand der Anordnung (113) freigegeben ist und die Kolbenstangenführung (224) bezüglich des Gehäuses (4) drehbar ist.
10. Anordnung (113) nach Anspruch 9, wobei der Kupplungsmechanismus (116) eine Kupplungsfeder (118), ein Kupplungsglied (120), das bezüglich des Gehäuses (4) axial beweglich ist, und eine weitere Komponente (108, 208) umfasst, wobei entweder das Kupplungsglied (120) oder die weitere Komponente (108, 208) die Kolbenstangenführung (224) kontaktiert, um den Kupplungsmechanismus (116) einzurücken.
11. Anordnung (113) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kolbenstange (204) ein Gewinde (33) umfasst und die Anordnung (113) ferner Folgendes umfasst:

    - eine Antriebsmutter (23), die mit dem Gewinde (33) der Kolbenstange (204) in Gewindeeingriff steht und an diesem entlang schraubbar ist,

    - ein Anzeigeglied (24), das mit dem Gehäuse (4) in Gewindeeingriff steht, so dass es relativ zu dem Gehäuse (4) schraubbar ist,

    - ein Dosisglied (25), das mit der Antriebsmutter (23) verbunden und relativ zu der Antriebsmutter (23) axial beweglich und drehfest ist, wobei das Dosisglied (25) mit dem Anzeigeglied (24) drehfest ist, wenn das Dosisglied (25) und das Anzeigeglied (24) in einer ersten axialen Anordnung sind, und das Anzeigeglied (24) relativ zu dem Dosisglied (25) drehbar ist, wenn das Dosisglied (25) und das Anzeigeglied (24) in einer zweiten axialen Anordnung sind, und

    - eine innere Hülse (29), die mit dem Anzeigeglied (24) in Gewindeeingriff steht, wobei die innere Hülse (29) relativ zu dem Gehäuse (4) axial beweglich und drehfest ist.
12. Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung (200, 202), umfassend die Anordnung (113) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche.