HK1225663A1 - Spring assisted drug delivery device - Google Patents

Claims (11)

1. Federunterstützte Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung (80, 90, 100), umfassend:

   - ein Gehäuse (4),

   - eine Gewindespindel (22), die bezüglich des Gehäuses (4) während der Dosiseinstellung und der Dosisabgabe drehfest ist und die bezüglich des Gehäuses (4) zur Dosisabgabe axial in eine Abgaberichtung bewegbar ist,

   - einen Antriebsmechanismus, der zum Antreiben der Gewindespindel (22) in die Abgaberichtung zur Dosisabgabe angepasst und angeordnet ist,

   - eine Feder (92), wobei die Feder (92) zwischen zwei Komponenten (20, 23, 24, 25, 29) des Antriebsmechanismus angeordnet ist, die in Bezug aufeinander beweglich sind, und wobei die Feder (92) zur Unterstützung eines Benutzers der Vorrichtung (80, 90, 100) während eines Dosisabgabevorgangs angepasst und angeordnet ist, so dass eine Kraft, die der Benutzer zur Durchführung des Abgabevorgangs aufbringen muss, verringert wird,

   und dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (80, 90, 100) ferner eine Kartusche (8) umfasst, die einen Kolben (10) umfasst, wobei der Kolben (10) zur Dosisabgabe bezüglich der Kartusche (8) durch die Gewindespindel (22) in die Abgaberichtung bewegbar ist, und wobei die Komponenten des Antriebsmechanismus Folgendes umfassen

   - eine Innenhülse (29), die bezüglich des Gehäuses (4) axial beweglich und drehfest ist,

   - einen mittleren Körper (20), der innerhalb des Gehäuses (4) axial fixiert ist,

   - eine Antriebsmutter (23), wobei die Gewindespindel (22) einen Gewindeschaft umfasst, wobei die Antriebsmutter (23) mit dem Gewindeschaft in Gewindeeingriff steht, und wobei die Antriebsmutter (23) zur Dosisabgabe dazu angepasst ist, die Gewindespindel (22) bezüglich des Gehäuses (4) vorzuschieben, um eine Flüssigkeit aus der Kartusche (8) abzugeben,

   - eine Wahlverbindung (25), die mit der Antriebsmutter (23) verbunden ist, wobei die Wahlverbindung (25) bezüglich der Antriebsmutter (23) axial beweglich ist und bezüglich der Antriebsmutter (23) drehfest ist,

   - eine Nummernhülse (24), die mit dem Gehäuse (4) in Gewindeeingriff steht,

   wobei die Feder (92) zwischen der Wahlverbindung (25) und der Antriebsmutter (23) funktionsfähig angekoppelt ist, und wobei die Wahlverbindung (25) zur Dosiseinstellung dazu angepasst ist, bezüglich des Gehäuses (4) in eine der Abgaberichtung entgegengesetzte Richtung über den ersten axialen Abstand geschraubt zu werden, und die Antriebsmutter (23) dazu ausgelegt ist, bezüglich des Gehäuses (4) in die der Abgaberichtung entgegengesetzte Richtung über den zweiten axialen Abstand geschraubt zu werden, wobei der zweite axiale Abstand kleiner als der erste axiale Abstand ist, so dass eine Spannung in der Feder (92) erzeugt wird.
2. Federunterstützte Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung (80, 90, 100) nach Anspruch 1, wobei die Feder (92) dazu angepasst und angeordnet ist, während der Dosiseinstellung gespannt zu werden, und wobei die Spannung der Feder (92) während der Dosisabgabe verringert wird.
3. Federunterstützte Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung (80, 90, 100) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei die Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung eine Vorrichtung vom Pen-Typ ist.
4. Federunterstützte Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung (80, 90, 100) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Gewindespindel (22) eine Nut (32) umfasst, die entlang des Gewindeschafts angeordnet ist, und wobei der mittlere Körper (20) Laschen (31) umfasst, die gleitfähig in die Nut (32) in der Gewindespindel (22) passen, um eine Drehung der Gewindespindel (22) bezüglich des Gehäuses (4) zu verhindern.
5. Federunterstützte Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung (80, 90, 100) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Innenhülse (29) bezüglich des mittleren Körpers (20) durch zumindest einen Vorsprung (78) des mittleren Körpers (20), der gleitfähig in zumindest eine in der Innenhülse (29) ausgebildete Nut (77) passt, axial beweglich und drehfest ist.
6. Federunterstützte Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung (80, 90, 100) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Wahlverbindung (25) bezüglich der Nummernhülse (24) zur Dosiseinstellung drehfest ist und wobei die Nummernhülse (24) während der Dosisabgabe bezüglich der Wahlverbindung (25) drehbar ist.
7. Federunterstützte Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung (80, 90, 100) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Nummernhülse (24) ein Gewinde für einen Gewindeeingriff mit dem Gehäuse (4) umfasst, wobei das Gewinde der Nummernhülse (24) zum Gehäuse (4) eine erste Steigung aufweist, und wobei die Nummernhülse (24) ein Gewinde für einen Gewindeeingriff mit der Innenhülse (29) umfasst, wobei das Gewinde der Innenhülse (29) zu der Nummernhülse (24) eine zweite Steigung aufweist, und wobei die Gewindespindel (22) ein Gewinde umfasst, wobei das Gewinde der Gewindespindel (22) eine dritte Steigung aufweist, wobei die erste Steigung, die zweite Steigung und die dritte Steigung voneinander unterschiedlich sind.
8. Federunterstützte Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung (80, 90, 100) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei sich während der Dosiseinstellung die Wahlverbindung (25) und die Nummernhülse (24) in einer ersten axialen Anordnung befinden, wodurch eine Schraubbewegung der Wahlverbindung (25) und der Nummernhülse (24) bezüglich des Gehäuses (4) dazu angepasst ist, die Wahlverbindung (25) und die Nummernhülse (25) in einem ersten axialen Abstand von einer Ausgangsstellung bezüglich des Gehäuses (4) weg zu schrauben, wobei die Schraubbewegung der Wahlverbindung (25) zum Schrauben der Antriebsmutter (23) entlang der Gewindespindel (22) über einen zweiten axialen Abstand, der sich vom ersten axialen Abstand unterscheidet, ausgelegt ist, und wobei sich während der Dosisabgabe die Wahlverbindung (25) und die Nummernhülse (24) in einer zweiten axialen Anordnung befinden, wodurch eine Schraubbewegung der Nummernhülse (24) bezüglich des Gehäuses (4) zurück in die Ausgangsstellung dazu angepasst ist, die Innenhülse (29) ohne Drehung in die Abgaberichtung vorzuschieben, um die Antriebsmutter (23) und folglich die Gewindespindel (22) und den beweglichen Kolben (11) zur Abgabe von Flüssigkeit aus der Kartusche (8) axial vorzuschieben.
9. Federunterstützte Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung (80, 90, 100) nach Anspruch 8, wobei der erste axiale Abstand, über den die Nummernhülse (24) bezüglich des Gehäuses (4) zur Dosiseinstellung bewegt wird, gleich dem ersten axialen Abstand ist, über den die Wahlverbindung (25) bezüglich des Gehäuses (4) zur Dosiseinstellung bewegt wird.
10. Federunterstützte Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung (80, 90, 100) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Feder (92) eine vorgespannte Feder umfasst.
11. Federunterstützte Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung (80, 90) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Feder (92) eine Zugfeder umfasst.