HK1223051B - Drive mechanism of a drug delivery device - Google Patents

Claims (13)

1. Antriebsmechanismus einer Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung zur Abgabe einer Dosis eines Medikaments, wobei der Mechanismus Folgendes umfasst:

   - ein längserstrecktes Gehäuse (20), das sich in einer axialen Richtung (1, 2) erstreckt,

   - eine Kolbenstange (70) zum Wirkeingriff mit einem Kolben (16) einer Kartusche (14), um den Kolben (16) in axialer distaler Richtung (1) zu verschieben,

   - eine Antriebshülse (50), die mindestens in einer Dosiserhöhungsrichtung (5) gegen die Wirkung eines Federelements (58) zum Einstellen einer Dosis drehbar im Gehäuse (20) gelagert ist, und wobei während eines Dosisabgabevorgangs:

   a) die Antriebshülse (50) durch das sich entspannende Federelement (58) in einer entgegengesetzten Dosisverringerungsrichtung angetrieben wird und

   b) die Antriebshülse (50) mit der Kolbenstange (70) wirkverbunden ist, um die Kolbenstange (70) in der axialen distalen Richtung (1) anzutreiben,

   - einen Ratschenmechanismus (150), um die Antriebshülse (50) bezüglich des Gehäuses (20) drehbar festzulegen, wobei der Ratschenmechanismus (150) einen ersten Ratschenkörper (151) und einen zweiten Ratschenkörper (152) umfasst,

   - wobei der erste oder der zweite Ratschenkörper (151, 152) in Wirkeingriff mit dem Gehäuse (20) steht und wobei der jeweils andere des ersten und zweiten Ratschenkörpers (152, 151) in Wirkeingriff mit der Antriebshülse (50) steht, dadurch gekennzeichnet, dass

   - der erste Ratschenkörper (151) ein erstes und ein zweites Ratschenelement (94, 95) hat, um abwechselnd mit einem gezahnten Profil (51) des zweiten Ratschenkörpers (152) in Eingriff zu gelangen, wobei die Position und die geometrische Form der Ratschenelemente (94, 95) derart sind, dass eines der Ratschenelemente (94) mit dem gezahnten Profil (51) in Eingriff steht, während das andere der Ratschenelemente (95) außer Eingriff mit dem gezahnten Profil (51) ausgerückt ist und umgekehrt und wobei das erste Ratschenelement (94) hinsichtlich der Periode des gezahnten Profils (51) des zweiten Ratschenkörpers (152) zum zweiten Ratschenelement (95) phasenverschoben ist.
2. Antriebsmechanismus nach Anspruch 1, wobei der erste Ratschenkörper (151) ein erstes Ratschenglied (92) und ein zweites Ratschenglied (93) umfasst, wobei das erste Ratschenglied (92) das erste Ratschenelement (94) trägt und wobei das zweite Ratschenglied (93) das zweite Ratschenelement (95) trägt.
3. Antriebsmechanismus nach Anspruch 2, wobei das erste Ratschenelement (94) und das zweite Ratschenelement (95) an gegenüberliegenden Umfangsendabschnitten des ersten und des zweiten Ratschenglieds (92, 93) angeordnet sind, die sich entlang dem ringförmigen gezahnten Profil (51) des zweiten Ratschenkörpers (152) erstrecken.
4. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 oder 3, wobei das zumindest eine des ersten und des zweiten Ratschenglieds (92, 93) in radialer Richtung schwenkbar und/oder federnd verformbar ist.
5. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zumindest eines des ersten und des zweiten Ratschenelements (94, 95) dazu ausgeführt ist, eine Drehung des zweiten Ratschenkörpers (152) bezüglich des ersten Ratschenkörpers (151) in einer Dosisverringerungsrichtung (6) zu blockieren, wenn ein zwischen dem ersten und dem zweiten Ratschenkörper (151, 152) wirkendes Drehmoment unter einer ersten vordefinierten Schwelle liegt.
6. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zumindest eines des ersten und des zweiten Ratschenelements (94, 95) dazu ausgeführt ist, eine Drehung des zweiten Ratschenkörpers (152) bezüglich des ersten Ratschenkörpers (151) in einer Dosisverringerungsrichtung (6) freizugeben, wenn ein zwischen dem ersten und dem zweiten Ratschenkörper (151, 152) wirkendes Drehmoment gleich einer ersten vordefinierten Schwelle ist oder über dieser liegt.
7. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zumindest eines des ersten und des zweiten Ratschenelements (94, 95) dazu ausgeführt ist, den zweiten Ratschenkörper (152) mit einer Verzögerungskraft von vordefinierter Größe zu beaufschlagen, wenn sich der zweite Ratschenkörper (152) bezüglich des ersten Ratschenkörpers (151) in einer Dosiserhöhungsrichtung (5) und/oder einer Dosisverringerungsrichtung (6) dreht.
8. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 7, wobei das erste und das zweite Ratschenglied (92, 93) bezüglich einer Längsachse (4) der Antriebshülse (50) symmetrisch gestaltet und/oder symmetrisch angeordnet sind.
9. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Ratschenelement (94) und das zweite Ratschenelement (95) an diametral gegenüberliegenden Abschnitten des gezahnten Profils (51) des zweiten Ratschenkörpers (152) angeordnet sind.
10. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der erste und der zweite Ratschenkörper (151, 152) relativ zueinander axial verschiebbar sind, um den ersten und den zweiten Ratschenkörper wahlweise in Eingriff zu nehmen und außer Eingriff zu bringen.
11. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der erste Ratschenkörper (151) am Gehäuse (20) befestigt oder integral mit dem Gehäuse (20) ausgebildet ist und ein erstes und ein zweites Ratschenelement (94, 95) umfasst, die sich radial nach innen erstrecken, und wobei der zweite Ratschenkörper (152) an der Antriebshülse (50) befestigt oder integral mit der Antriebshülse (50) ausgebildet ist und ein sich radial nach außen erstreckendes gezahntes Profil (51) umfasst.
12. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 10, wobei der erste Ratschenkörper (151) an der Antriebshülse (50) befestigt oder integral mit der Antriebshülse (50) ausgebildet ist und ein erstes und ein zweites Ratschenelement umfasst, die sich radial nach außen erstrecken, und wobei der zweite Ratschenkörper (152) am Gehäuse (20) befestigt oder integral mit dem Gehäuse (20) ausgebildet ist und ein sich radial nach innen erstreckendes gezahntes Profil (51) umfasst.
13. Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung zur Abgabe einer Dosis eines Medikaments, umfassend:

    - einen Antriebsmechanismus (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und

    - eine Kartusche (14), die mindestens teilweise mit dem Medikament gefüllt und im Gehäuse (20) des Antriebsmechanismus (3) oder in einem am Gehäuse (20) befestigten Kartuschenhalter (12) angeordnet ist.