HK1214781B - Drive mechanism for a drug delivery device - Google Patents

Claims (15)

1. Antriebsmechanismus einer Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung zur Abgabe einer Dosis eines Medikaments, wobei der Mechanismus Folgendes umfasst:

   - ein längliches Gehäuse (30), das sich in einer axialen Richtung (1, 2) erstreckt,

   - eine Kolbenstange (80) zum Wirkeingriff mit einem Kolben (16) einer Kartusche (14) zur Verschiebung des Kolbens (16) in einer axialen distalen Richtung (1),

   - eine Antriebshülse (60), die sich in der axialen Richtung (1, 2) erstreckt und in dem Gehäuse (3) drehbar gelagert ist,

   - ein Dosiseinstellglied (40),

   - wobei die Antriebshülse (60) von der Kolbenstange (80) funktional lösbar ist und mit dem Dosiseinstellglied (40) zum Einstellen der Dosis drehbar in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

   - das Dosiseinstellglied (40) an einem Seitenwandabschnitt (31) des Gehäuses (30) drehbar gelagert ist und bezüglich einer Achse (41), die in einer radialen Richtung (r) bezüglich des axial länglichen Gehäuses verläuft, drehbar ist.
2. Antriebsmechanismus nach Anspruch 1, wobei die Antriebshülse (60) mit der Kolbenstange (80) in Wirkeingriff bringbar ist und von dem Dosiseinstellglied (40) zur Abgabe der Dosis funktional lösbar ist.
3. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebshülse (60) in einer axialen Richtung (1, 2) zwischen einer proximalen Dosiseinstellposition und einer distalen Dosisinjektionsposition verschiebbar ist um diese selektiv und abwechselnd mit der Kolbenstange (80) und mit dem Dosiseinstellglied (40) in Eingriff zu bringen und hiervon zu lösen.
4. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welcher ferner ein Dosisinjektionsglied (50) an einem proximalen Ende des Gehäuses (30) umfasst, wobei das Dosisinjektionsglied (50) in einer axialen Richtung (1, 2) zwischen einer proximalen Dosiseinstellposition und einer distalen Dosisinjektionsposition verschiebbar ist und zum Verschieben der Antriebshülse (60) in die Dosisinjektionsposition distal an der Antriebshülse (60) anliegt.
5. Antriebsmechanismus nach Anspruch 4, wobei das Dosisinjektionsglied (50) drehbar an dem Gehäuse (30) fixiert ist und ein Verriegelungsglied (52) zum Eingriff mit dem Dosiseinstellglied (40) bei Erreichen der Dosisinjektionsposition umfasst.
6. Antriebsmechanismus nach Anspruch 4 oder 5, wobei die Antriebshülse (60) in der distalen Richtung (1) bezüglich des Gehäuses (30) entgegen der Wirkung eines Federelements (61), das axial zwischen der Antriebshülse (60) und dem Gehäuse (30) wirkt, verschiebbar ist.
7. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Dosiseinstellglied (40) ein Zahnrad (42) zum Eingriff mit einem Tellerrad (62) der Antriebshülse (60) in der Dosiseinstellposition umfasst.
8. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welcher ferner ein Stützglied (110) umfasst, das fest an dem Gehäuse (30) angebracht ist und einen sich radial nach außen erstreckenden Anschlussabschnitt (111) zum Stützen einer Hohlwelle (43) des Dosiseinstellglieds (40) aufweist.
9. Antriebsmechanismus nach Anspruch 8, wobei das Stützglied (110) ferner eine sich axial erstreckende Aufnahme (112) an einem proximalen Ende zum verschiebbaren Aufnehmen des Dosisinjektionsglieds (50) umfasst.
10. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche 8 oder 9, wobei ein Enddosisbeschränkungsglied (130) zwischen dem Anschlussabschnitt (111) und der Hohlwelle (43) angeordnet ist,

    - wobei das Enddosisbeschränkungsglied (130) mit dem Anschlussabschnitt (111) in Gewindeeingriff steht und an der Hohlwelle (43) drehbar fixiert und bezüglich dieser verschiebbar ist, oder

    - wobei das Enddosisbeschränkungsglied (130) mit der Hohlwelle (43) in Gewindeeingriff steht und an dem Anschlussabschnitt (111) drehbar fixiert und bezüglich diesem verschiebbar ist.
11. Antriebsmechanismus nach Anspruch 10, wobei das Enddosisbeschränkungsglied (130) entlang dem Anschlussabschnitt (111) zwischen einem Nulldosisbeschränkungsanschlag (114) und einem Enddosisbeschränkungsanschlag (116), die sich von gegenüberliegenden Endabschnitten des Anschlussabschnitts (111) oder der Hohlwelle (43) radial erstrecken, verschiebbar ist.
12. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebshülse (60) drehbar und axial verschiebbar mit einer Dosisanzeigehülse (90) in Eingriff steht, welche im Gewindeeingriff mit dem Inneren des Gehäuses (30) steht, wobei die Dosisanzeigehülse (90) mindestens einen Anschlag (93, 94) an einem axialen Ende zum Anschlagen mit einem auf der Innenseite des Gehäuses (30) positionierten Einzeldosisbeschränkungsanschlag (33, 34) umfasst.
13. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebshülse (60) durch eine sich um die Antriebshülse (60) herum erstreckende Schraubenfeder (68) bezüglich des Gehäuses (20) drehbar vorgespannt ist.
14. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kolbenstange (80) mit einer Antriebsmutter (70) in Gewindeeingriff steht, die axial an dem Gehäuse (30) fixiert ist und in dem Gehäuse (30) drehbar gelagert wird, wobei die Antriebshülse (60) in der Dosisinjektionsposition mit der Antriebsmutter (70) in Dreheingriff steht und wobei die Antriebshülse (60) und die Antriebsmutter (70) außer Eingriff stehen, wenn sich die Antriebshülse (60) in der Dosiseinstellposition befindet.
15. Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung zur Abgabe einer Dosis eines Medikaments, die Folgendes umfasst:

    - einen Antriebsmechanismus (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, und

    - eine Kartusche (14), die zumindest teilweise mit dem Medikament gefüllt und in dem Gehäuse (30) des Antriebsmechanismus (3) oder in einem an dem Gehäuse (30) fixierten Kartuschenhalter (12) angeordnet ist.