HK1214775B - Drive mechanism for a drug delivery device - Google Patents

Claims (12)

1. Antriebsmechanismus einer Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung zur Abgabe einer Dosis eines Medikaments, wobei der Mechanismus Folgendes aufweist:

   - ein längserstrecktes Gehäuse (20), das sich in einer axialen Richtung (1, 2) erstreckt,

   - eine Kolbenstange (70), um mit einem Kolben (16) einer Kartusche (14) in Wirkeingriff zu gelangen, um den Kolben (16) in einer axialen distalen Richtung (1) zu verschieben,

   - eine Antriebshülse (50), die im Gehäuse (20) drehgelagert ist und von der Kolbenstange (70) betriebsmäßig lösbar ist, um eine Dosis einzustellen, und mit der Kolbenstange (70) in Wirkeingriff bringbar ist, um die Dosis abzugeben,

   - ein Dosisbegrenzungselement (60), das mit der Antriebshülse (50) in Eingriff steht und mit der Kolbenstange (70) in Eingriff steht, so dass es in axialer Richtung (1, 2) relativ zu der Antriebshülse (50) verschoben wird, wenn sich die Antriebshülse (50) während eines Dosiseinstellvorgangs relativ zu der Kolbenstange (70) dreht, und

   - wobei das Dosisbegrenzungselement (60) mit der Antriebshülse (50) in Gewindeeingriff steht und an der Kolbenstange (70) drehfixiert ist, jedoch axial verschiebbar mit der Kolbenstange (70) in Eingriff steht, oder wobei das Dosisbegrenzungselement (60) mit der Kolbenstange (70) in Gewindeeingriff steht und an der Antriebshülse drehfixiert ist, jedoch axial verschiebbar mit der Antriebshülse (50) in Eingriff steht,

   - zumindest einen Anschlag (42, 56; 78), um mit dem Dosisbegrenzungselement (60) in Eingriff zu gelangen, um die axiale Verschiebung des Dosisbegrenzungselements (60) während des Dosiseinstellvorgangs zu begrenzen und eine weitere Verschiebung der Antriebshülse (50) relativ zu der Kolbenstange (70) zu hemmen, dadurch gekennzeichnet, dass

   - der zumindest eine Anschlag (56) an einer Innenwand der Antriebshülse (50) angeordnet ist und sich radial nach innen und axial erstreckt.
2. Antriebsmechanismus nach Anspruch 1, wobei die Antriebshülse (50) den Umfang der Kolbenstange (70) zumindest in einem axialen Abschnitt umschließt und wobei das Dosisbegrenzungselement (60) radial zwischen der Antriebshülse (50) und der Kolbenstange (70) angeordnet ist.
3. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kolbenstange (70) eine axial längserstreckte Nut (72) aufweist, um einen sich radial nach innen erstreckenden Gleitabschnitt (61) des Dosisbegrenzungselements (60) aufzunehmen.
4. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Dosisbegrenzungselement (60) ein schalenartiges Profil aufweist, das sich nur teilweise um den Umfang der Kolbenstange (70) herum erstreckt.
5. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich der zumindest eine Anschlag (42; 56) in radialer Richtung (r) und in axialer Richtung (1, 2) erstreckt, um mit einem entsprechend ausgerichteten Anschlagsabschnitt (62a, 62b) des Dosisbegrenzungselements (60) in Eingriff zu gelangen.
6. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Dosisbegrenzungselement (60) einen distalen Anschlagsabschnitt (62a) und einen proximalen Anschlagsabschnitt (62b) aufweist, die sich von entgegengesetzten distalen und proximalen Endabschnitten des Dosisbegrenzungselements (60) erstrecken.
7. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der zumindest eine Anschlag (42) an einem distalen Ende einer mit der Antriebshülse (50) in Wirkeingriff stehenden Kupplung (40) angeordnet ist und davon axial vorragt.
8. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Dosisbegrenzungselement (60) ein Klickglied (64) aufweist, das einen federnden Arm (68) hat, der sich in Umfangsrichtung erstreckt, wobei der federnde Arm (68) einen Riegelabschnitt (66) an einem freien Ende davon aufweist, um hörbar mit dem Anschlag (56) in Eingriff zu gelangen, bevor oder wenn der Anschlagsabschnitt (62b) mit dem Anschlag (56) in Eingriff gelangt.
9. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich der Anschlag (78) radial in oder an der Kolbenstange (70) erstreckt, um mit dem Dosisbegrenzungselement (60) in einer Enddosiskonfiguration in Eingriff zu gelangen, um das Einstellen einer Dosis, die über einen Füllstand der Kartusche (14) hinausgehen würde, zu verhindern.
10. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebshülse (50) mittels einer Schraubenfeder (58), die sich um die Antriebshülse (50) herum erstreckt, drehbar relativ zu dem Gehäuse (20) vorgespannt ist.
11. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kolbenstange (70) mit einer Antriebsmutter (80) in Gewindeeingriff steht, die axial am Gehäuse (20) befestigt und im Gehäuse (20) drehgelagert ist, wobei die Antriebshülse (50) axial relativ zu dem Gehäuse (20) verschiebbar ist, um mit der Antriebsmutter (80) für einen Dosisabgabevorgang in Dreheingriff zu gelangen und um die Antriebshülse (50) für einen Dosiseinstellvorgang mit der Antriebsmutter (80) außer Dreheingriff zu bringen.
12. Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung zur Abgabe einer Dosis eines Medikaments, die Folgendes aufweist:

    - einen Antriebsmechanismus (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und

    - eine Kartusche (14), die zumindest teilweise mit dem Medikament gefüllt ist und in dem Gehäuse (20) des Antriebsmechanismus (3) oder in einem am Gehäuse (20) befestigten Kartuschenhalter (17) angeordnet ist.