HK1214541B - Drive mechanism of a drug delivery device - Google Patents

Claims (13)

1. Antriebsmechanismus einer Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung zur Abgabe einer Dosis eines Medikaments, wobei der Mechanismus Folgendes aufweist:

   - ein Gehäuse (30), das sich in einer axialen Richtung (1, 2) erstreckt,

   - eine Kolbenstange (90), um mit einem Kolben (16) einer Kartusche (14) in Wirkeingriff zu gelangen, um den Kolben (16) in eine axiale distale Richtung (1) zu verschieben,

   - eine Enddosishülse (100), die in dem Gehäuse (30) drehgelagert ist,

   - ein Enddosisglied (105), das mit dem Gehäuse (30) in Gewindeeingriff steht, an der Enddosishülse (100) drehverriegelt und relativ zu der Enddosishülse (100) axial verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

   - die Enddosishülse (100) wahlweise mit einem Dosiseinstellmechanismus in Eingriff gelangen kann, um eine Dosis einzustellen,

   - die Enddosishülse (100) relativ zu dem Gehäuse (30) axial fixiert ist und

   - zumindest ein sich axial erstreckendes Kupplungsglied (50, 60, 70), das sich durch die hohle Enddosishülse (100) erstreckt, relativ zu der Enddosishülse (100) axial verschiebbar ist, um ein Dosiseinstellglied (85) ausschließlich während der Dosiseinstellung wahlweise mit der Enddosishülse (100) in Eingriff zu bringen.
2. Antriebsmechanismus nach Anspruch 1, wobei das Enddosisglied (105) radial zwischen dem Gehäuse (30) und der Enddosishülse (100) angeordnet ist.
3. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Enddosisglied (105) bogenförmig ist und ein Außengewinde (106) aufweist, um mit einem Innengewinde (33) des Gehäuses (30) in Eingriff zu gelangen.
4. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Enddosisglied (105) und die Enddosishülse (100) eine sich axial erstreckende Nut (101) zur Aufnahme eines entsprechend geformten, sich radial erstreckenden Vorsprungs (107) aufweisen.
5. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Enddosisglied (105) an einem Umfangsende zumindest eine sich radial erstreckende Anschlagsfläche (108, 109) aufweist, um mit einem entsprechend geformten, sich radial erstreckenden Anschlag (31) an einem nach innen weisenden Abschnitt des Gehäuses (30) in Eingriff zu gelangen.
6. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Enddosishülse (100) an einem axialen Ende einen sich radial nach außen erstreckenden Flanschabschnitt (102) aufweist, um das Enddosisglied (105) in einer Anfangsmontagekonfiguration zu lagern.
7. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Enddosishülse (100) in dem Gehäuse (30) zwischen einem Antriebsrad (80) und einem axial an dem Gehäuse (30) fixierten Einsatz (120) axial fixiert ist.
8. Antriebsmechanismus nach Anspruch 7, wobei das Antriebsrad (80) mit der Kolbenstange (90), die ferner an dem Gehäuse (30) drehverriegelt ist, in Gewindeeingriff steht.
9. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Kupplungsglied (70) zwischen einer proximalen Anschlagsposition, in der es mit der Enddosishülse (100) in Dreheingriff steht, und einer distalen Anschlagsposition, in der es mit dem Antriebsrad (80) in Dreheingriff steht, verschiebbar ist.
10. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Kupplungsglied (70) an einem distalen Ende sich radial nach außen erstreckende Zähne (72) aufweist, um wahlweise mit entsprechend geformten, sich radial nach innen erstreckenden Zähnen (104) der Enddosishülse (100) in Eingriff zu gelangen.
11. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Kupplungsglied (70) an seiner distalen Endfläche ein Antriebstellerrad (71) aufweist, um mit einem entsprechenden Antriebstellerrad (81) an einer proximalen Endfläche des Antriebsrads (80) in Eingriff zu gelangen.
12. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zumindest eine Kupplungsglied (50, 60, 70) mittels eines an einem proximalen Ende des Gehäuses (30) angeordneten Dosisabgabeknopfs (55) gegen die Wirkung einer Feder (52) in distaler Richtung (1) axial verschiebbar ist.
13. Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung zur Abgabe einer Dosis eines Medikaments, aufweisend:

    - einen Antriebsmechanismus (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und

    - eine Kartusche (14), die zumindest teilweise mit dem Medikament gefüllt ist und in dem Gehäuse (30) des Antriebsmechanismus (3) oder in einem an dem Gehäuse (30) befestigten Kartuschenhalter (12) angeordnet ist.