HK1261885B - Frame for glasses with a closed position for lens protection from impact or rubbing - Google Patents

Claims (8)

1. Brillengestell des Typs mit einem Vorderteil, zwei Bügeln (4, 5), die jeweils mit dem Vorderteil durch ein Scharnier (6) verbunden sind, das die Drehung der Bügel (4, 5) aus einer zum Vorderteil im wesentlichen senkrechten Arbeitsstellung beim Tragen der Brille bis zu einer zum Vorderteil im wesentlichen parallelen Ruhestellung beim Ablegen der Brille ermöglicht, wobei das Vorderteil zwei Ränder (2, 3) zum Halten der Linsen und gegebenenfalls eine diese Ränder verbindende Brücke (1) aufweist, und bei dem ferner Schwenkmittel vorgesehen sind, die es einem der Bügel oder Kippbügel (5) und dem entsprechenden Scharnier (6) ermöglichen, sich um eine Kippachse (9) zu drehen, die im Wesentlichen parallel zu dem Vorderteil verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippachse (9) eine bestimmte Neigung (α) in Bezug auf eine Gerade (10) aufweist, die durch die beiden Mittelpunkte der Ränder (2, 3) verläuft, wobei die Neigung (α) direkt proportional ist zum Abstand zwischen dem Drehpunkt des Kippbügels (5) auf der Kippachse (9) und der Geraden (10), die durch die beiden Zentren der Ränder (2, 3) verläuft, und einen Wert zwischen 2,5° und 25° aufweist.
2. Brillengestell nach Anspruch 1, wobei die Neigung (α) in Grad gemäß einem Proportionalitätskoeffizienten (K) zwischen 1 und 2 direkt proportional zu dem Abstand in Millimetern ist.
3. Brillengestell nach Anspruch 1 oder 2, ferner umfassend Positioniermittel, die geeignet sind, eine stabile Drehhalteposition des Kippbügels (5) um die Kippachse (9) in seiner normalen Arbeitsstellung festzulegen.
4. Brillengestell nach Anspruch 3, wobei die Positioniermittel geeignet sind, weitere stabile Drehhaltepositionen des Kippbügels (5) um die Kippachse (9) bei der Drehung des Kippbügels über seine gewöhnliche Arbeitsstellung hinaus festzulegen.
5. Brillengestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die eingestellte Neigung (α) der Drehachse des Kippbügels (5) durch die entsprechende Neigung bestimmt wird, nach der das Vorderteil des Gestells geschnitten ist, um eine ebene Fläche (8) senkrecht zu der Achse (9) zu erhalten, auf der die gegenseitige Drehung zwischen dem Kippbügel (5) mit dem entsprechenden Scharnier (6) und dem restlichen Teil des Vorderteils des Gestells stattfindet.
6. Brillengestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die eingestellte Neigung (α) der Kippachse (9) des Kippbügels (5) durch die entsprechende Neigung festgelegt wird, gemäß der eine Kerbe (7) in dem Endstück des Gestellvorderteils vorgesehen ist, um ein Paar gegenüberliegender flacher Oberflächen senkrecht zu der Achse (9) zu bilden, wobei der Kippbügel an seinem Ende perforiert und mit einem Drehzapfen verbunden ist, der durch die Kerbe 7 hindurchgeht und senkrecht zu deren Wänden ist, um die gegenseitige Drehung zwischen dem Kippbügel (5) mit dem entsprechenden Scharnier (6) und dem restlichen Teil des Rahmenvorderteils zu ermöglichen.
7. Brillengestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Wert der eingestellten Neigung (α) der Kippachse (9) innerhalb des oben erwähnten Wertebereichs so gewählt ist, dass der Kippbügel (5), nachdem er um 180° gekippt und darüber hinaus um sein Scharnier in die Ruhestellung gefaltet wurde, mit seinem Endabschnitt einen Rand (2, 3) des Gestells vollständig überlappt.
8. Brillengestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wert der eingestellten Neigung (α) der Kippachse (9) zwischen 5° und 25° liegt.