HK1244735B - Drive mechanism for use in a drug delivery device - Google Patents

Claims (14)

1. Antriebsmechanismus zur Verwendung in einer Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung mit einer Kartusche (140), wobei der Mechanismus Folgendes aufweist: ein Basiselement (30), eine gezahnte Kolbenstange (120), die aus einer ersten, eingezogenen Position, die einer vollen Kartusche entspricht, in eine zweite, ausgezogene Position beweglich ist, die einer leeren Kartusche entspricht, wobei die Kolbenstange (120) innerhalb des Basisabschnitts (30) geführt und relativ dazu beweglich ist, und ein Antriebszahnrad (110) mit einem Ritzel (114), das drehbar in dem Basiselement (30) und in kämmendem Eingriff mit der gezahnten Kolbenstange (120) gehalten ist, wobei die gezahnte Kolbenstange (120) mehrere starre Stangenteile (121) aufweist, die über Scharniere (122) verbunden sind, und eine Antriebsfeder (130), die mit einem Ende an dem Basiselement (30) fixiert ist und mit einem anderen Ende an dem Antriebszahnrad (110) fixiert ist und die eine Kraft oder ein Drehmoment auf das Antriebszahnrad (110) ausübt, um das Antriebszahnrad (110) relativ zu dem Basiselement (30) zu drehen, wobei die Drehung zu einer Bewegung der gezahnten Kolbenstange (120) führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsfeder (130) während der Herstellung oder der Montage belastet wird, wobei die in der Antriebsfeder gespeicherte Energie ausreicht, um die Kolbenstange (120) aus der ersten in die zweite Position zu bewegen, und wobei der Antriebsmechanismus ferner eine durch einen keilverzahnten Abschnitt (113) des Antriebszahnrads (110) und einen entsprechenden keilverzahnten Abschnitt (31) des Basiselements (30) bereitgestellte Kupplung aufweist, wobei das Antriebszahnrad (110) axial entlang seiner Rotationsachse (117) zwischen einer ersten Position, in der das Antriebszahnrad (110) durch Eingriff der Kupplung gegen Drehung gesichert an dem Basiselement (30) festgehalten ist, und einer zweiten Position, in der die Kupplung ausgerückt ist und eine Relativdrehung zwischen dem Basiselement (30) und dem Antriebszahnrad (110) gestattet ist, beweglich ist.
2. Antriebsmechanismus nach Anspruch 1, aufweisend eine Druckfeder (80), die dazu angeordnet ist, das Antriebszahnrad (110) in seine erste Position relativ zu dem Basiselement (30) vorzuspannen.
3. Antriebsmechanismus nach Anspruch 2, ferner aufweisend einen Auslöser (40), der axial in die Richtung der Rotationsachse (117) des Antriebszahnrads (110) beweglich ist, wobei eine Betätigung des Auslösers (40) zu einer Axialbewegung des Antriebszahnrads (110) in seine zweite Axialposition führt.
4. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Antriebszahnrad (110) zumindest zwei separate Komponenten (119a, 119b) aufweist, die drehfest angebracht und axial beweglich relativ zueinander sind.
5. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Antriebszahnrad (110) axial verschiebbar und bezüglich des Ritzels (114) drehfest angebracht ist.
6. Antriebsmechanismus nach Anspruch 5, wobei eine Druckfeder (80) zwischen dem Ritzel (114) und dem Antriebszahnrad (110) angeordnet ist.
7. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebsfeder (130) eine Triebfeder oder eine Torsionsfeder ist.
8. Antriebsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner aufweisend ein relativ zu dem Basiselement (30) drehbares Einstellelement (100), wobei die Drehung des Einstellelements (100) relativ zu dem Basiselement (30) durch Drehanschläge (101, 102) begrenzt ist, die eine Nulldosisposition und vorzugsweise auch eine Maximaldosisposition definieren, und wobei das Antriebszahnrad (110) dazu ausgestaltet ist, mit dem Einstellelement (100) in Eingriff zu gelangen, wenn es aus der ersten in die zweite Position bewegt wird, so dass das Einstellelement (100) gegen Drehung gesichert an dem Antriebszahnrad (110) festgehalten ist.
9. Antriebsmechanismus nach Anspruch 8, wobei das Einstellelement (100) als ein Zahlenrad ausgestaltet ist, das mit einer Reihe von Markierungen auf einem Außenumfang versehen ist.
10. Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung, aufweisend einen Antriebsmechanismus nach einem der Ansprüche 8 oder 9, ferner aufweisend ein Dosiseinstellglied (50) zum Einstellen von durch einen Benutzer variierbaren Dosen eines Medikaments, das relativ zu dem Basiselement (30) drehbar ist, wobei das Dosiseinstellglied (50) und das Einstellelement (100) jeweils Keilverzahnungsmerkmale (52, 103) aufweisen, die dazu ausgestaltet sind, mit entsprechenden Keilverzahnungsmerkmalen (42, 43) an dem Auslöser (40) in einer ersten Axialposition des Auslösers (40) in Eingriff zu gelangen, so dass der Auslöser das Einstellelement (100) gegen Drehung gesichert an dem Dosiseinstellglied (50) festhält.
11. Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung nach Anspruch 10, wobei der Auslöser (40) durch eine Bewegung des Auslösers (40) aus der ersten in eine zweite Axialposition drehungsmäßig von dem Dosiseinstellglied (50) und dem Einstellelement (100) entkoppelt wird.
12. Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 10 oder 11, ferner aufweisend einen Rückmeldungsmechanismus, der eine hörbare und/oder haptische Rückmeldung am Dosisabgabeende erzeugt, wobei der Rückmeldungsmechanismus einen flexiblen Klickerarm (36) am Basiselement (30) aufweist, der dazu ausgestaltet ist, einen Vorsprung (106) an dem Einstellelement (100) zu überwinden, um eine hörbare und/oder haptische Rückmeldung zu erzeugen, wobei das Antriebszahnrad (110), wenn das Antriebszahnrad (110) in der zweiten Position ist, so mit dem Klickerarm (36) in Eingriff gelangt, dass die wirksame Länge (L1) des Klickerarms (36) reduziert wird.
13. Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, wobei die Kartusche (140) ein Medikament enthält.
14. Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 13, wobei die Vorrichtung (1) eine Einweg-Injektionsvorrichtung ist.