HK1130031B

HK1130031B - Ink cartridge

Info

Publication number: HK1130031B
Application number: HK09108364.2A
Authority: HK
Inventors: Shingo Hattori; Hiroto Sugahara
Original assignee: Brother Kogyo Kabushiki Kaisha
Filing date: 2009-09-11
Publication date: 2010-05-14

Claims

Tintenpatrone (10, 10') mit:
einem Gehäuse (20) mit einer Vorderfläche (41), die in einer Richtung (30) orientiert ist, in der die Tintenpatrone (10, 10') an einen Patronenanbringungsabschnitt (276) eines Aufzeichnungsgeräts (250) einzuführen ist, und einer Rückfläche (42) gegenüber der Vorderfläche (41), wobei das Gehäuse (20) mindestens einen Abschnitt einer Tintenkammer (100) aufweist, die darin definiert ist, und die Tintenkammer (100) aufgebaut ist zum Speichern von Tinte;

einem Tintenzuführabschnitt (90), der an der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) positioniert ist, wobei der Tintenzuführabschnitt (90) aufgebaut ist zum Abgeben von Tinte aus einem Inneren der Tintenkammer (100) an ein Äußeres der Tintenkammer (100) und/oder einem Lufteinlassabschnitt (80), der an dem Gehäuse (20) positioniert ist, wobei der Lufteinlassabschnitt (80) aufgebaut ist zum Saugen von Luft von einem Äußeren der Tintenkammer (100) in ein Inneres der Tintenkammer (100);

einem bewegbaren Teil (21), das eine Vorderwand (161) aufweist, die der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) zugewandt ist, wobei die Vorderwand (161) außerhalb des Gehäuses (20) angeordnet ist und aufgebaut ist zum Bewegen zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position relativ zu dem Gehäuse (20) entlang der Richtung (30), in der die Tintenpatrone (10, 10') zu dem Patronenanbringungsabschnitt (276) eingeführt wird; und

mindestens einem federnden Teil (23, 24) mit einem ersten Ende, das mit der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) gekoppelt ist, und einem zweiten Ende, das mit dem bewegbaren Teil (21) gekoppelt, wobei das mindestens eine federnde Teil (23, 24) aufgebaut ist zum Expandieren und Kontrahieren zum Bewegen des bewegbaren Teils (21) relativ zu dem Gehäuse (20) zwischen der ersten Position und der zweiten Position.
Tintenpatrone (10, 10') nach Anspruch 1, bei der das bewegbare Teil (21) außerhalb des Gehäuses (20) angeordnet ist.
Tintenpatrone (10, 10') nach Anspruch 1 oder 2, bei der das mindestens eine federnde Teil (23, 24) eine Spannkraft auf das bewegbare Teil (21) zum Vorspannen des bewegbaren Teils (21) in die erste Position ausübt.
Tintenpatrone (10, 10') nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der das mindestens eine federnde Teil (23, 24) mit einem vertieften Abschnitt (110, 111) der Vorderfläche (41) gekoppelt ist.
Tintenpatrone (10, 10') nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der die Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) in einer Richtung (32) senkrecht zu der Richtung (30) des Einführens ein erstes Ende und ein zweites Ende gegenüber dem ersten Ende aufweist, das mindestens eine federnde Teil (23, 24) ein erstes federndes Teil (23) und ein zweites federndes Teil (24) aufweist, die in der gleichen Richtung (30) wie jedes andere expandieren und kontrahieren, und das erste federnde Teil (23) näher zu dem ersten Ende der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) als zu dem zweiten Ende der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) positioniert ist und das zweite federnde Teil (24) näher zu dem zweiten Ende der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) als zu dem ersten Ende der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) positioniert ist.
Tintenpatrone (10, 10') nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der das bewegbare Teil (21) sich von der ersten Position zu der zweiten Position bewegt, wenn ein vorbestimmter Kraftbetrag größer als die Spannkraft auf die Vorderwand (161) des bewegbaren Teils (21) ausgeübt wird, und das bewegbare Teil (21) sich von der zweiten Position zu der erstem Position bewegt, wenn der vorbestimmte Kraftbetrag entlastet wird, wobei ein Abstand zwischen der Vorderwand (161) des bewegbaren Teils (21) und der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20), wenn sich das bewegbare Teil (21) in der zweiten Position befindet, kleiner als ein Abstand zwischen der Vorderwand (161) des bewegbaren Teils (21) und der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) ist, wenn sich das bewegbare Teil (21) in der ersten Position befindet.
Tintenpatrone (10, 10') nach einem Ansprüche 1 bis 6, bei der, wenn die Tintenpatrone (10, 10') den Tintenlieferabschnitt (90) an der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) positioniert, aufweist, der Tintenlieferabschnitt (90) sich von der Tintenkammer (100) weg erstreckt und das bewegbare Teil (21) eine besondere Öffnung aufweist, die dadurch gebildet ist, wo der Tintenlieferabschnitt (90) von der besonderen Öffnung (180) getrennt ist, wenn sich das bewegbare Teil (21) in der ersten Position befindet, und mindestens einer eins Abschnitts des Tintenlieferabschnitts (90) und eines Abschnitts der Tintenkammer (100) innerhalb der besonderen Öffnung (180) positioniert ist, wenn sich das bewegbare Teil (21) in der zweiten Position befindet.
Tintenpatrone (10, 10') nach einem Anspruch 7, bei der das Gehäuse (20) weiter aufweist:
eine rechte Seitenfläche (46); und

eine linke Seitenfläche (45) gegenüber der rechten Seitenfläche (46), wobei jede der rechten Seitenfläche (46) und der linken Seitefläche (45) des Gehäuses (20) sich von der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) zu der Rückfläche (42) des Gehäuses (20) erstreckt, wobei das bewegbare Teil (21) weiter aufweist:
eine rechte Seitenwand (166), die mindestens einen Abschnitt der rechten Seitenfläche (46) des Gehäuses (20) bedeckt; und

eine linke Seitenwand (165), die mindestens einen Abschnitt der linken Seitenfläche (45) des Gehäuses (20) bedeckt, wobei die besondere Öffnung (180) des bewegbaren Teils (21) durch die Vorderwand (161) des bewegbaren Teils (21) gebildet ist.
Tintenpatrone (10, 10') nach Anspruch 8, bei der, wenn die Tintenpatrone (10, 10') den Tintenlieferabschnitt (90) an der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) positioniert aufweist, das Gehäuse (20) weiter aufweist:
eine obere Fläche (43); und

eine Bodenfläche (44) gegenüber der oberen Fläche (43), wobei jede der oberen Fläche (43) und der Bodenfläche (44) des Gehäuses (20) sich von der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) zu der Rückfläche (42) des Gehäuses (20) erstreckt, wobei das bewegbare Teil (21) weiter aufweist:
eine obere Wand (163), die mindestens einen Abschnitt der oberen Fläche (43) des Gehäuses (20) bedeckt; und

eine Bodenwand (164), die mindestens einen Abschnitt der Bodenfläche (44) des Gehäuses (20) bedeckt, wobei, wenn sich das bewegbare Teil (21) in der ersten Position befindet, der Tintenlieferabschnitt (90) sich innerhalb eines inneren Raums (142) befindet, der durch die Vorderwand (161), die rechte Seitenwand (166), die linke Seitenwand (165), die obere Wand (163) und die Bodenwand (164) des bewegbaren Teils (21) definiert ist, und sich mindestens ein Abschnitt des Tintenlieferabschnitts (90) von der Vorderwand (161) des bewegbaren Teils (21) über die besondere Öffnung (180) des bewegbaren Teils (21) erstreckt, wenn sich das bewegbare Teil (21) in der zweiten Position befindet.
Tintenpatrone (10, 10') nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei der, wenn die Tintenpatrone (10, 10') den Tintenlieferabschnitt (90) an der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) positioniert aufweist, wenn sich das bewegbare Teil (21) an der ersten Position befindet, mindestens ein Abschnitt des bewegbaren Teils (21) weiter von der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) positioniert ist, als der Tintenlieferabschnitt (90) von der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) positioniert ist.
Tintenpatrone (10, 10') nach einem der Ansprüche 6 bis 10, bei der die Vorderwand (161) ein erstes Ende und ein zweites Ende gegenüber dem ersten Ende der Vorderwand (161) aufweist; und das bewegbare Teil (21) weiter einen besonderen Vorsprung aufweist, der sich von der Vorderwand (161) an oder benachbart zu einem des ersten Endes und des zweiten Endes der Vorderwand (161) in eine besondere Richtung weg von dem Gehäuse (20) erstreckt.
Tintenpatrone (10, 10') nach einem der Ansprüche 1 bis 11, weiter mit einem durchscheinenden Abschnitt (140), der an der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) positioniert ist, wobei der durchscheinende Abschnitt (140) sich von der Tintenkammer weg erstreckt und der durchscheinende Abschnitt (140) einen inneren Raum (142) aufweist, der darin gebildet ist, wobei der innere Raum (142) aufgebaut ist, um in Fluidkommunikation mit der Tintenkammer (100) zu stehen, und das bewegbare Teil (21) eine weitere Öffnung (187) aufweist, die dadurch gebildet ist, wobei der durchscheinende Abschnitt (140) von der weiteren Öffnung (187) getrennt ist, wenn sich das bewegbare Teil (21) in der ersten Position befindet, und mindestens ein Abschnitt von einem des durchscheinenden Abschnitts (140) und der Tintenkammer (100) innerhalb der weiteren Öffnung (187) positioniert ist, wenn sich das bewegbare Teil (21) in der zweiten Position befindet.
Tintenpatrone (10, 10') nach Anspruch 12, weiter mit einem signalblockierenden Teil (72), das innerhalb des inneren Raums (142) des durchscheinenden Abschnitts (140) positioniert, wobei das signalblockierende Teil (72) aufgebaut ist, um sich innerhalb des inneren Raums (142) des durchscheinenden Abschnitts (140) mindestens auf der Grundlage eines Tintenbetrags in der Tintenkammer (100) zu bewegen.
Tintenpatrone (10, 10') nach einem der Ansprüche 1 bis 13, bei der, wenn die Tintenpatrone (10, 10') den Lufteinlassabschnitt (80) an dem Gehäuse (20) positioniert aufweist, der Lufteinlassabschnitt (80) an der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) positioniert ist.
Tintenpatrone (10, 10') nach Anspruch 14, bei der der Lufteinlassabschnitt (80) sich von der Tintenkammer (100) weg erstreckt und das bewegbare Teil (21) eine weitere Öffnung (180') aufweist, die dadurch gebildet ist, wobei der Tinteneinlassabschnitt (80) von der weiteren Öffnung (180') getrennt ist und zwischen der weiteren Öffnung (180') und der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) positioniert ist, wenn sich das bewegbare Teil (21) in der ersten Position bzw. zweiten Position befindet.
Tintenpatrone (10, 10') nach einem der Ansprüche 1 bis 15, bei der das Gehäuse (20) weiter eine obere Fläche (43) aufweist, die sich von der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) zu der Rückfläche (42) des Gehäuses (20) erstreckt und die obere Fläche (43) des Gehäuses (20) eine Einrastvertiefung (1000) aufweist, die darin gebildet ist.
Tintenpatrone (10, 10') nach einem der Ansprüche 9 bis 16, weiter mit einem Abdeckteil (22), mit:
einer Rückwand (212), die die Rückfläche (42) des Gehäuses (20) bedeckt;

einer rechten Seitenwand (216), die mindestens einen Abschnitt der rechten Seitenfläche (46) des Gehäuses (20) bedeckt;

einer linken Seitewand (215), die mindestens einen Abschnitt der linken Seitenfläche (45) des Gehäuses (20) bedeckt; einer oberen Wand (213), die mindestens einen Abschnitt der oberen Fläche (43) des Gehäuses (20) bedeckt; und

einer Bodenwand (214), die mindestens einen Abschnitt der Bodenfläche (44) des Gehäuses (20) bedeckt.
Tintenpatrone (10, 10') nach Anspruch 17, bei der:
ein Abschnitt der oberen Wand (213) des Abdeckteils (22) und

ein Abschnitt der oberen Fläche (43) des Gehäuses (20) eine Einrastvertiefung (1000) dazwischen definieren; oder

die obere Wand (143) des Abdeckteils (22) eine Einrastvertiefung (1000) aufweist, die darin gebildet ist.
Tintenpatrone (10, 10') nach einem der Ansprüche 1 bis 18, bei der, wenn die Tintenpatrone (10, 10') den Tintenlieferabschnitt (90) an der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) positioniert aufweist, der Tintenlieferabschnitt (90) aufweist:
eine erste Öffnung (91), die dadurch gebildet ist;

ein erstes Ventilelement (97); und

ein erstes drückendes Element (96), das zum Drücken des ersten Ventilelements (97) zum Schließen der ersten Öffnung (91) aufgebaut ist.
Tintenpatrone (10, 10') nach einem der Ansprüche 1 bis 19, bei der, wenn die Tintenpatrone (10, 10') den Lufteinlassabschnitt (80) an dem Gehäuse (20) positioniert aufweist, der Lufteinlassabschnitt (80) aufweist:
eine zweite Öffnung (81), die dadurch gebildet ist;

ein zweites Ventilelement (87); und

ein zweites drückendes Element (86), das zum Drücke des zweiten Ventilelements (87) zum Schließen der zweiten Öffnung (81) aufgebaut ist.
Tintenpatrone (10, 10') nach einem der Ansprüche 1 bis 20, bei der, wenn die Tintenpatrone (10, 10') den Tintenlieferabschnitt (90) und den Tinteneinlassabschnitt (80) an dem Gehäuse (20) positioniert aufweist, das mindestens eine federnde Element (23, 24) mit der Vorderfläche (41) des Gehäuses (20) an einer vorbestimmten Position gekoppelt ist, die von jedem des Tinteneinlassabschnitts (80) und des Tintenlieferabschnitts (90) versetzt ist.