HK1119033B

HK1119033B - Oral care toothbrush

Info

Publication number: HK1119033B
Application number: HK08113045.0A
Authority: HK
Inventors: Douglas J. Hohlbein
Original assignee: Colgate-Palmolive Company
Priority date: 2005-12-21
Filing date: 2006-12-20
Publication date: 2013-07-26

Claims

Zahnbürste mit einem Griff, einem Kopf (60), der an einem Ende des Griffs befestigt ist, wobei der Kopf (60) eine äußere Oberfläche (62), eine Mehrzahl von Mundpflegeelementen, die nach außen von der äußeren Oberfläche (62) abstehen, und einen erhöhten Ansatz (68) hat, der von der äußeren Oberfläche (62) nach außen verläuft und von den Mundpflegeelementen umgeben ist und ein Mundpflegemittel darin enthält, wobei das Mundpflegemittel eine flüssigkeitsgefüllte Kapsel (70) ist, die beim Bürsten gegen einen Zahn eines Benutzers platzt, wobei die Kapsel (70) wenigstens teilweise in dem Ansatz (68) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erhöhte Ansatz (68) aus demselben Material wie die äußere Oberfläche (62) gebildet ist, aus der er hervorsteht, und dass der erhöhte Ansatz (68) in einem Stück mit der äußeren Oberfläche (62) hergestellt ist.
Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei die Kapsel (70) weiter einen relativ zu der äußeren Oberfläche des Kopfes (60) am weitesten außen liegenden Rand hat, der einer Ebene benachbart ist, die durch die äußersten Enden der Mundpflegeelemente relativ zu der äußeren Oberfläche (62) des Kopfes definiert ist.
Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei das Mundpflegemittel ausgewählt ist aus einer Gruppe bestehend aus einem Gel, Mundspülung, Zahnpasta, einem Atemerfrischungsmittel und einem Geschmacksmittel.
Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei das Mundpflegemittel ein Atemerfrischungsmittel ist und die Kapsel (70) eine Atemerfrischungsperle ist.
Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei der Ansatz (68) weiter eine relativ zu der äußeren Oberfläche (62) aufrecht stehende Wand (69) aufweist, die eine Vertiefung zur Lagerung der Kapsel (70) definiert.
Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei die Mundpflegeelemente einstückig mit dem Kopf (60) sind.
Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei wenigstens einige der Mundpflegeelemente eine Länge von nicht mehr als 6 mm haben.
Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei wenigstens einige der Mundpflegeelemente eine Länge von nicht mehr als 10 mm haben.
Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei die Zahnbürste eine Gesamtlänge von nicht mehr als 12,7 cm (5 Zoll) hat.
Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei der Kopf (60) eine maximale Querabmessung von nicht mehr als 13 mm hat und die Zahnbürste ein Gesamtgewicht von nicht mehr als 3 g hat.
Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei wenigstens einige der Mundpflegeelemente eine Steifigkeit von weniger als 600 MPa haben.
Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei die Kapsel (70) lösbar an dem Kopf (60) angebracht ist, um die Ersetzung der Kapsel (70) durch eine andere Kapsel (70) zu ermöglichen.
Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei die Mundpflegeelemente weiter eine Mehrzahl von konzentrischen Ringen (65a-e) von Pflegeelementen aufweisen.
Zahnbürste nach Anspruch 13, wobei wenigstens einer der Ringe (65a-e) ein Teilring bestehend aus Teilringensektoren (63d-e) ist.
Zahnbürste nach Anspruch 14, wobei die Teilringsektoren (63d-e) entlang oberer und unterer Ränder (61, 63) der äußeren Oberfläche (62) des Kopfes (60) definiert sind.
Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei der Kopf (60) eine ovale Form hat.
Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei der Kopf (60) nichtkreisförmig ist.