HK1118682B - Child's high chair - Google Patents
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Description
Die Erfindung betrifft einen Kinderhochstuhl mit einem Fußteil und einem darauf gehaltenen Sitzelement.
Ein derartiger Kinderhochstuhl ist bspw. aus der GB 2 407 487 A bekannt. Diese Konstruktion ist allerdings dahingehend nachteilig, dass das Fußteil aus zahlreichen einzelnen Elementen zusammengesetzt ist. Außerdem sind der Verstellbarkeit enge Grenzen gesetzt.
Aus DE 195 01 461 A1 und DE 203 07 192 U1 ist ein Kinderhochstuhl bekannt, der zwischen Fußteil und Sitzelement eine längenveränderbare Gasdruckfeder zur Abstützung und Höhenveränderung des Sitzelements aufweist.
Aus US 3,589,772 A ist ein Kinderhochstuhl mit einem ein Ringteil aufweisenden Fußteil bekannt, wobei das Ringteil ein zentrales Querelement umfasst, an dem das Sitzelement gehalten ist.
In GB 2 391 465 A ist ein Kinderhochstuhl offenbart, der ein um eine horizontale Querachse vor und zurück verschwenkbares Sitzelement aufweist.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen verbesserten Kinderhochstuhl bereitzustellen, der sich durch eine einfache, klare und gleichwohl sichere Konstruktion und leichte Verstellbarkeit auszeichnet.
Diese Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.
Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Sitzelement an zwei seitlichen Tragarmen gehalten ist, an denen je ein Bedienelement der Zweihand-Sicherheitsbedienung angeordnet ist.
Jedes Bedienelement kann über einen Draht- oder Seilzug mit einem auf einen Betätigungsvorsprung der Gasdruckfeder wirkenden Druckelement verbunden sein.
Auch kann vorgesehen sein, dass das Sitzelement um eine horizontale Querachse vor und zurück in seiner Neigung verschwenk- und feststellbar ist.
Zweckmäßigerweise ist das Sitzelement an zwei seitlichen Tragarmen und die Querachse schwenkbar gelagert, wobei an mindestens einem Tragarm eine Neigungsarretierung vorgesehen ist.
Die Neigungsarretierung weist bevorzugt ein zwischen einem Achszapfen des Sitzelements und einem Tragarm wirkendes Drehverriegelungselement auf, das mittels eines Betätigungsnockens in eine Verriegelungs- oder Freigabestellung bringbar ist.
Das Drehverriegelungselement kann über eine Längsnut oder Keilverzahnung mit dem Achszapfen drehfest und längsverschieblich zusammenwirken und radial oder axial gerichtete Verriegelungszähne aufweisen, die mit entsprechenden Verriegelungszähnen in Eingriff bringbar sind, die fest mit dem Tragarm verbunden sind.
Es kann vorgesehen sein, dass ein Betätigungselement auf einer Rückseite des Sitzelements angeordnet ist und mit einem mit dem Betätigungsnocken zusammenwirkenden Draht- oder Seilzug verbunden ist.
Ein Tisch kann an den seitlichen Tragarmen horizontal gehalten sein, wobei eine teleskopierbare Sicherheitsstütze längenveränderbar zwischen einer Vorderkante des Sitzelements und dem Tisch angeordnet ist.
Weiter kann vorgesehen sein, dass die Sicherheitsstütze an dem Sitzelement durch ein von Hand lösbares Fixierungsmittel gehalten ist. Hierbei kann eine mittels Druckbetätigung lösbare Rastbefestigung vorgesehen sein.
Der Tisch kann mit zwei einrastbaren Befestigungsansätzen an den Tragarmen lösbar gehalten sein.
Auch kann vorgesehen sein, dass das Sitzelement um eine vertikale Achse relativ zu dem Fussteil dreh- und feststellbar ist.
Das Sitzelement kann um 360° drehbar sein.
Zweckmäßigerweise ist ein zylindrischer Tragzapfen des Sitzteils in einer hohlzylindrischen, Aufnahme des Fußteils gelagert.
Die Aufnahme kann mit einem den Tragzapfen umschliessenden, C-förmigen Klemmring versehen sein.
Der Klemmring kann mittels eines an seinen freien Enden angreifenden Kniehebelmechanismus spann- und lösbar sein.
Weiter kann vorgesehen sein, dass der Kniehebelmechanismus eine in geschlossenem Zustand wirkende Lösesicherung aufweist.
Im Rahmen der Erfindung kann vorgesehen sein, dass an dem Sitzteil eine höhenverstellbare Fußstütze gehalten ist, die mittels Druckknopfbetätigung verstellbar sein kann.
An seitlichen Tragarmen kann ein Tisch lösbar horizontal gehalten sein.
Auf den Tisch kann eine Wechseltischplatte, etwa eine grössere oder anders geformte oder mit einer anderen Oberfläche versehene Tischplatte, lösbar aufgerastet sein.
Das Fußteil kann ein Ringteil mit einem zentralen Querelement aufweisen, an dem das Sitzelement gehalten ist.
Das Querelement kann einstückig mit einer hohlzylindrischen Aufnahme für einen Tragzapfen des Sitzelements bzw. eine Gasdruckfeder ausgebildet sein.
Das Querelement kann als Kunststoffformteil ausgebildet sein.
Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, wobei auf eine Zeichnung Bezug genommen wird, in der
- Fig. 1 und 1a bis 1g einen erfindungsgemäßen Kinderhochstuhl sowie dessen wesentliche Komponenten zeigen,
- Fig. 2, 2a und 3, 3a eine Höhenverstellung des Kinderhochstuhls nach Fig. 1 erläutern,
- Fig. 4, 5, 6 und 6a bis 6c eine Neigungsverstellbarkeit des Kinderhochstuhls nach Fig. 1 erläutern,
- Fig. 7 und 7a bis 7f eine Drehbarkeit eines Kinderhochstuhls nach Fig. 1 um eine vertikale Drehachse erläutern,
- Fig. 8 und 8a bis 8d die Anbringung eines Tischs an dem Kinderhochstuhl erläutern, und
- Fig. 9 und 9a bis 9d die Anbringung einer Sicherheitsstütze an dem Sitzelement erläutern.
Zunächst sei auf Fig. 1 sowie 1a bis 1g Bezug genommen, in denen der grundsätzliche Aufbau eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Kinderhochstuhls erläutert ist. Der im Ganzen mit 1 bezeichnete Kinderhochstuhl weist ein Fußteil 2 und ein Sitzelement 4 auf, die durch eine dazwischen angeordnete Gasdruckfeder 6 drehbar und höhenverstellbar miteinander verbunden sind.
Das Fußteil 2 ist in der dargestellten Ausführungsform im wesentlichen aus einem Ring 8 aus gebogenem Metallrohr und einem damit fest verbundenen Querelement 10 aus Kunststoff aufgebaut, auf dem mittig ein Halteteil 12 mit einer zylindrischen Aufnahmeöffnung 14 zur Aufnahme eines unteren Endabschnitts der Gasdruckfeder 6 angeordnet ist.
Das Sitzelement 4 ist in der dargestellten Ausführungsform im wesentlichen aus einer Sitzschale 20 mit darin aufgenommener Sitzauflage 22 aufgebaut, wobei die Sitzschale 20 seitlich an zwei näherungsweise viertelkreisförmig gebogenen Tragarmen 24 gehalten ist. Die Tragarme 24 sind an einem Anschlussteil 26 miteinander verbunden, welches gleichzeitig der Verbindung mit einem oberen Endabschnitt der Gasdruckfeder 6 dient. Eine Fußstütze 30 ist an der Sitzschale 20 lösbar gehalten.
An oberen Endabschnitten der Tragarme 24 ist weiterhin ein Tisch 32 lösbar angebracht, von dem aus sich eine Sicherheitsstütze 34 abwärts bis zu einem vorderen Rand der Sitzschale 20 erstreckt und lösbar mit dieser verbunden ist.
Wenn beide Bedienelemente 48 gleichzeitig nach oben gezogen werden, wie in Fig. 3 mit Pfeilen 54 angedeutet ist, werden die Gleitelemente 52 durch die Drahtzüge 50 in Richtung auf den mittleren Abschnitt 44 des Druckelements 42 zu einander gezogen und drücken dadurch, weil sie im Bereich ihrer Oberseite an einer ebenen Führungsfläche 56 abgestützt sind, das Druckelement 42 nach unten (Pfeil 58).
Durch die Verwendung von zwei separat wirkenden Drahtzügen 50 und eines abgewinkelten Druckelements 42 ist eine Zweihand-Sicherheitsbedienung gebildet, die verhindert, dass die Höhenverstellung in unerwünschter Weise durch ein in dem Kindersitz befindliches Kleinkind betätigt wird (Betätigung nur eines Drahtzugs genügt nicht).
Das Drehnockenelement 86 ist drehbar auf dem Achszapfen 74 angeordnet und mit dem Bedienelement 72 durch ein geeignetes Betätigungsmittel verbunden, in diesem Beispiel durch einen Drahtzug 90. Zweckmäßigerweise ist die in Fig. 6a bis 6d gezeigte Drehverriegelungsanordnung in gleicher Weise auf beiden Seiten der Sitzschale 20 vorhanden.
Bei einer Betätigung des Bedienelements 72 in Richtung des Pfeils 92 wird das Drehnockenelement 86 um einen vorgegebenen Winkelbetrag verdreht und verschiebt dadurch das drehfest auf dem Achszapfen 74 geführte Drehverriegelungselement 78 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 84 nach aussen in Richtung des Pfeils 94. Die Verriegelungszähne 80 des Drehverriegelungselements 78 treten dadurch ausser Eingriff mit den Verriegelungszähnen der Lagerhülse 82, so dass die Sitzschale 20 frei um die Querachse 70 verschwenkt werden kann. Bei Erreichen einer gewünschten Neigung wird das Bedienelement 72 losgelassen, und die Rückstellfeder 84 bringt das Drehverriegelungselement 78 erneut in Verriegelungseingriff mit der Lagerhülse 82, so dass auch der Achszapfen 74 und damit die Sitzschale 20 unverdrehbar gegenüber den Tragarmen 24 gehalten ist.
In der in Fig. 7a, 7b, 7d, 7e dargestellten Stellung ist der Klemmring 100 fest auf dem unteren Endabschnitt der Gasdruckfeder 6 verspannt, so dass sich diese und das Sitzelement 4 nicht relativ zu dem Fußteil 2 verdrehen kann. Wird der Betätigungshebel 104 gelöst (Fig. 7c, 7f ) gibt der Klemmring 100 die Gasdruckfeder 6 frei, und das Sitzelement 4 kann verdreht werden.
Ein in Umfangsrichtung verschieblicher Sicherheitsschieber 106 nimmt federbelastet seine in Fig. 7a, 7d dargestellte Ausgangsstellung ein, in der der Betätigungshebel 104 nicht hintergriffen werden kann, so dass eine unbeabsichtigte Betätigung durch Kinder verhindert wird. Erst eine Zurückbewegung des Sicherheitsschiebers 106 in Richtung des Pfeils 108 (Fig. 7b, 7e ) ermöglicht ein Öffnen des Betätigungshebels 104.
In jeder Lagerhülse 82 ist ein federbelastetes Rastelement 130 (Fig. 8b ) verschieblich gelagert, das einen Rastvorsprung 132 trägt und mit einem Druckknopf 134 von aussen betätigbar ist, so dass der Rastvorsprung in die Lagerhülse 82 zurückbewegbar ist.
Beim Aufsetzen der Befestigungsansätze 120 auf die Lagerhülsen 82 bzw. in die Vertiefungen 126 greifen die Arretierungsvorsprünge 122 in entsprechende Vertiefungen (nicht dargestellt) in der Lagerhülse 82 ein, und die Rastvorsprünge 132 rasten in die Arretierungsvertiefungen 124 ein, so dass der Tisch fest an den Tragarmen 24 gehalten ist. Zum Lösen werden die Druckknöpfe 134 betätigt, so dass sich die Rastvorsprünge 132 zuzückziehen und die Befestigungsansätze 120 gelöst werden können.
Da der Tisch 32 unabhängig von dem jeweils eingestellten Neigungswinkel der Sitzschale horizontal bleibt, wird die Sicherheitsstütze 34 zweckmäßigerweise längenveränderbar ausgebildet, was vorliegend durch eine teleskopierbare Bauform erreicht wird. Alternativ könnte ein elastisches Material vorgesehen sein.
Die Fußstütze 30 ist ebenfalls längenveränderbar ausgebildet, zweckmäßigerweise durch zwei ineinandergreifende, teleskopartig verlagerbare Teile. Auch hier kann ein Klemm- oder Rastmittel zur Fixierung einer gewählten Länge zweckmäßig sein.
| 1 | Kinderhochstuhl | 106 | Sicherheitsschieber |
| 2 | Fußteil | 108 | Pfeil |
| 4 | Sitzelement | 120 | Befestigungsansatz |
| 6 | Gasdruckfeder | 122 | Arretierungsvorsprung |
| 8 | Ringteil | 124 | Arretierungsvertiefung |
| 10 | Querteil | 126 | Vertiefung |
| 12 | Halteteil | 130 | Rastelement |
| 14 | Aufnahmeöffnung | 132 | Rastvorsprung |
| 20 | Sitzschale | 134 | Druckknopf |
| 22 | Sitzauflage | 140 | Rastfuß |
| 24 | Tragarm | 142 | Rastaufnahme |
| 26 | Verbindungsteil | 144 | Druckknopfelement |
| 30 | Fußstütze | 146 | Endabschnitt |
| 32 | Tisch | 148 | Einlaufschräge |
| 34 | Sicherheitsstütze | 150 | Einrastvertiefung |
| 40 | Betätigungsvorsprung | ||
| 42 | Druckelement | ||
| 44 | mittlerer Abschnitt | ||
| 46 | Endabschnitt | ||
| 48 | Bedienelement | ||
| 50 | Drahtzug | ||
| 52 | Gleitelement | ||
| 54 | Pfeil | ||
| 56 | Führungsfläche | ||
| 58 | Pfeil | ||
| 60 | Befestigungsschraube | ||
| 70 | Querachse | ||
| 72 | Bedienelement | ||
| 74 | Achszapfen | ||
| 76 | Längsnut | ||
| 78 | Drehverriegelungselement | ||
| 80 | Verriegelungszahn | ||
| 82 | Lagerhülse | ||
| 84 | Rückstellfeder | ||
| 86 | Drehnockenelement | ||
| 88 | Nocken | ||
| 90 | Drahtzug | ||
| 92 | Pfeil | ||
| 94 | Pfeil | ||
| 96 | vertikale Achse | ||
| 100 | Klemmring | ||
| 102 | Spannhebel | ||
| 104 | Betätigungshebel |
Claims (24)
- Kinderhochstuhl (1) mit einem Fußteil (2) und einem darauf gehaltenen Sitzelement (4), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Fußteil (2) und Sitzelement (4) eine, insbesondere einzige und/oder senkrecht angeordnete, mit einer Zweihand-Sicherheitsbedienung längenveränderbare Gasdruckfeder (6) zur Abstützung und Höhenverstellung des Sitzelements (4) vorgesehen ist.
- Kinderhochstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (4) an zwei seitlichen Tragarmen (24) um eine horizontale Querachse (70) vor und zurück in seiner Neigung verschwenk- und feststellbar gelagert ist, wobei an mindestens einem Tragarm (24) eine Neigungsarretierung vorgesehen ist
- Kinderhochstuhl nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (4) um eine vertikale Achse (96) relativ zu dem Fußteil (2) höhenkonstant dreh- und feststellbar ist.
- Kinderhochstuhl nach einem der vorangehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (4) an zwei seitlichen Tragarmen (24) gehalten ist, an denen je ein Bedienelement (48) der Zweihand-Sicherheitsbedienung angeordnet ist.
- Kinderhochstuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Bedienelement (48) über einen Draht- oder Seilzug (50) mit einem auf einen Betätigungsvorsprung (40) der Gasdruckfeder (6) wirkenden Druckelement (42) verbunden ist.
- Kinderhochstuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigungsarretierung ein zwischen einem Achszapfen (74) des Sitzelements (4) und einem Tragarm (24) wirkendes Drehverriegelungselement (78) aufweist, das mittels eines Betätigungsnockens (88) in eine Verriegelungs- oder Freigabestellung bringbar ist.
- Kinderhochstuhl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehverriegelungselement (78) über eine Längsnut (74) oder Keilverzahnung mit dem Achszapfen (74) drehfest und längsverschieblich zusammenwirkt und radial oder axial gerichtete Verriegelungszähne (80) aufweist, die mit entsprechenden Verriegelungzähnen in Eingriff bringbar sind, die fest mit dem Tragarm (24) verbunden sind.
- Kinderhochstuhl nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungselement auf einer Rückseite des Sitzelements (4) angeordnet ist und mit einem mit dem Betätigungsnocken (88) zusammenwirkenden Draht- oder Seilzug (90) verbunden ist.
- Kinderhochstuhl nach einem der vorangehenden Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tisch (32) an den seitlichen Tragarmen (24) horizontal gehalten ist, wobei eine teleskopierbare Sicherheitsstütze (34) längenveränderbar zwischen einer Vorderkante des Sitzelements (4) und dem Tisch (32) angeordnet ist.
- Kinderhochstuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsstütze (34) an dem Sitzelement (4) durch ein von Hand lösbares Fixierungsmittel gehalten ist.
- Kinderhochstuhl nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungsmittel durch eine mittels Druckbetätigung lösbare Rastbefestigung gebildet ist.
- Kinderhochstuhl nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch mit zwei einrastbaren Befestigungsansätzen (120) an den Tragarmen (24) lösbar gehalten ist.
- Kinderhochstuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (4) um 360° drehbar ist.
- Kinderhochstuhl nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein zylindrischer Tragzapfen (6) des Sitzteils (4) in einer hohlzylindrischen Aufnahme (12) des Fußteils (2) gehalten ist.
- Kinderhochstuhl nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (12) mit einem den Tragzapfen (6) umschliessenden, C-förmigen Klemmring (100) versehen ist.
- Kinderhochstuhl nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (100) mittels eines an seinen freien Enden angreifenden Kniehebelmechanismus (102. 104) spann- und lösbar ist.
- Kinderhochstuhl nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Kniehebelmechanismus (102, 104) eine in geschlossenem Zustand wirkende Lösesicherung (106) aufweist.
- Kinderhochstuhl nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sitzteil (4) eine höhenverstellbare Fußstütze (30) gehalten ist.
- Kinderhochstuhl nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze (30) mittels Druckknopfbetätigung verstellbar ist.
- Kinderhochstuhl nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an seitlichen Tragarmen (24) ein Tisch lösbar horizontal gehalten ist.
- Kinderhochstuhl nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Tisch (32) eine Wechseltischplatte (160) lösbar aufgerastet ist.
- Kinderhochstuhl nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (2) ein Ringteil (8) mit einem zentralen Querelement (10), an dem das Sitzelement (4) gehalten ist, aufweist.
- Kinderhochstuhl nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Querelement (10) eine hohlzylindrische Aufnahme (12) für einen Tragzapfen des Sitzelements oder eine Gasdruckfeder (6) aufweist.
- Kinderhochstuhl nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Querelement als Kunststoffformteil ausgebildet ist.
Applications Claiming Priority (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE202006017553U DE202006017553U1 (de) | 2006-11-17 | 2006-11-17 | Kinderhochstuhl |
| DE202006017553U | 2006-11-17 |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| HK1118682A1 HK1118682A1 (en) | 2009-02-20 |
| HK1118682B true HK1118682B (en) | 2014-08-08 |
Family
ID=
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