HK1114361B

HK1114361B - Attachment, liquid reception container, and liquid supply device

Info

Publication number: HK1114361B
Application number: HK08104245.7A
Authority: HK
Inventors: Atsushi Kobayashi; Hitotoshi Kimura
Original assignee: Seiko Epson Corporation
Priority date: 2005-02-02
Filing date: 2006-02-01
Publication date: 2015-07-31

Claims

Ein Aufsatz (19, 74, 77, 80), der abnehmbar an einem Anschlussteil (17) einer Flüssigkeitsausstoßvorrichtung (10) anschließbar ist, welcher Anschlussteil (17) einen Flüssigkeitseinlassteil (34, 95) aufweist, durch welchen eine Flüssigkeit von dem Aufsatz (19, 74, 77, 80) zugeführt werden kann, wobei der Aufsatz derart ausgestaltet ist, dass eine Flüssigkeit aus der Umgebung der Flüssigkeitsausstoßvorrichtung (10) in den Aufsatz (19, 74, 77, 80) durch einen Flüssigkeitsversorgungskanal (62) eingespeist werden kann, wobei der Aufsatz (19, 74, 77, 80) umfasst:
einen Aufsatzkörper (49, 78, 81), der ausgestaltet ist, um an den Anschlussteil (17) als ein Ersatz für einen Flüssigkeitsrückhalter (18) anschließbar zu sein; und

einen Verbindungsteil (60), der einen Verbindungskanal (61) definiert,

wobei der Verbindungsteil (60) in dem Aufsatzkörper (49, 78, 81) durch einen Stützteil (65) derart gestützt wird, dass der Aufsatzkörper (49, 78, 81) mit einem Auslassende (60b) des Verbindungskanals (61) in Bezug auf den Flüssigkeitseinlassteil (34, 95) positioniert und damit verbunden an den Anschlussteil (17)angeschlossen werden kann;

wobei ein Einlassende (60a) des Verbindungskanals (61) des Verbindungsteils (60) ausgestaltet ist, um mit einem Auslassende (62a) des Flüssigkeitsversorgungskanals (62) verbindbar zu sein.
Der Aufsatz (19, 74, 77, 80) nach Anspruch 1, wobei der Verbindungsteil (60) aus einem zylindrischen Flüssigkeitsauslasselement (60) besteht, wobei das Flüssigkeitsauslasselement (60) abnehmbar an den Aufsatzkörper (49, 78, 81) angeschlossen ist.
Der Aufsatz (19) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei der Aufsatzkörper (49) ferner einen Absperrteil (58) enthält, der angepasst ist, um einen Luftauslassanschluss (26) der Flüssigkeitsausstoßvorrichtung zu schließen, wenn der Aufsatzkörper (49) an den Anschlussteil (17) angeschlossen ist.
Der Aufsatz (74) nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Aufsatzkörper (49) ferner enthält:
einen Lufteinlassanschluss (75), der angeordnet ist, um bezüglich eines Luftauslassanschlusses (26) der Flüssigkeitsausstoßvorrichtung positioniert zu werden, wenn der Aufsatzkörper (49) an den Anschlussteil (17) angeschlossen ist; und

eine Lufteinlasskammer (76), in welche Druckluft von dem Luftauslassanschluss (26) durch den Lufteinlassanschluss (75) zugeführt werden kann, wenn der Aufsatzkörper (49) an den Anschlussteil (17) angeschlossen ist.
Der Aufsatz (80) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei der Aufsatzkörper (81) ebenfalls einen zweiten Kontaktteil (89) zum Kontaktieren eines beweglichen Elements (99) der Flüssigkeitsausstoßvorrichtung enthält, um das bewegliche Element (99) zu bewegen, wenn der Aufsatzkörper (81) an dem Anschlussteil (17) angeschlossen ist.
Der Aufsatz (80) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Aufsatzkörper (81) ferner einen Flüssigabfalleinlassteil (86) enthält, der derart angeordnet ist, dass von der Wasserausstoßvorrichtung (10) abgeleiteter Flüssigabfall in den Flüssigabfalleinlassteil (86) zugeführt werden kann, wenn der Anschlusskörper (81) an den Anschlussteil (17) angeschlossen ist, wobei der Flüssigabfalleinlassteil angepasst ist, um sich mit einem Flüssigabfallkanal (71) zum Ableiten von Flüssigabfall in eine Flüssigabfallaufnahme (70) zu verbinden, die an einer von dem Aufsatzkörper beabstandeten Stelle angeordnet ist.
Der Aufsatz (77, 80) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Verbindungsteil (60) einer aus einer Vielzahl von Verbindungsteilen (60) ist, die in dem Aufsatzkörper (78, 81) vorgesehen sind, wobei die Verbindungsteile (60) parallel angeordnet sind, um einer Vielzahl von Flüssigkeitseinlassteilen (34, 95), die an dem Anschlussteil (17) vorgesehen sind, zu entsprechen.
Eine Flüssigkeitsversorgungsvorrichtung (73) umfassend:
den Aufsatz (19, 74, 77, 80) nach einem der Ansprüche 1 bis 7;

einen externen Rückhalter (72), der an einer von dem Aufsatz (19, 74, 77, 80) beabstandeten Stelle angeordnet ist, wobei der externe Rückhalter (72) ein Flüssigkeitsvolumen zurückhält; und

einen Flüssigkeitsversorgungskanal (62), der den externen Rückhalter (72) mit dem Aufsatz (19, 74, 77, 80) derart verbindet, dass Flüssigkeit von dem externen Rückhalter (72) zu dem Aufsatz (19, 74, 77, 80) durch den Flüssigkeitsversorgungskanal (62) eingespeist werden kann.