HK1112165B

HK1112165B - Beverage machine with height-adjustable device for controlling distance between beverage recipient and outlet

Info

Publication number: HK1112165B
Application number: HK08101020.4A
Authority: HK
Inventors: Christophe Boussemart; Fabien Ludovic Agon; Antoine Ryser
Original assignee: Nestec S.A.
Priority date: 2004-11-11
Filing date: 2005-09-09
Publication date: 2012-07-27

Claims

Getränkeautomat (1) zur Zubereitung eines Getränks durch Extrahieren einer Kapsel, mit einer Abstandseinstellvorrichtung (3) mit einer beweglichen Trägerplatte (4) zur Einstellung der Position des Behälters (9) relativ zu mindestens einem Getränkeauslass (14), wenn er auf der Trägerplatte aufsitzt, wobei die Trägerplatte (4) relativ zu dem mindestens einen Getränkeauslass (14) beweglich ist, und weiterhin mit einem Verschiebemechanismus (5) zum Verschieben der Trägerplatte (4) relativ zu dem Auslass (14), wobei dieser Folgendes aufweist:
- motorisierte Antriebseinrichtungen (50, 51, 52) zum Antreiben des Verschiebemechanismus,

- Steuereinrichtungen (60, 61) zum Steuern der Betätigung der Antriebseinrichtung, die so ausgeführt sind, dass sie einen vorgegebenen Abstand zwischen dem Auslass (14) und dem Behälter (9) einstellen, und wobei die Steuereinrichtungen Folgendes umfassen:
- einen Sensor für eine untere Stellung (62), der eine untere Stellung der Trägerplatte (4) entsprechend der Behälterladestellung auf der Trägerplatte ermittelt, und eine Steuereinheit (61), die die motorisierten Antriebseinrichtungen (50, 51, 52) derart steuert, dass die Trägerplatte in die untere Stellung zurückgefahren wird und die motorisierten Antriebseinrichtungen in Abhängigkeit der von dem Sensor für die untere Stellung (62) empfangenen Eingabe angehalten werden; und

- einen Sensor für eine obere Stellung (63), der die höchste Stellung der Trägerplatte (4) entsprechend einer nicht beladenen Stellung der Trägerplatte ermittelt, und eine Steuereinheit (62), die die motorisierten Antriebseinrichtungen (50, 51, 52) derart steuert, dass die motorisierten Antriebseinrichtungen (50, 51, 52) in dieser Stellung in Abhängigkeit der von dem Sensor für die obere Stellung (63) empfangenen Eingabe angehalten werden.
Getränkeautomat gemäß Anspruch 1, wobei die Steuereinrichtung (60, 61) den Abstand in Abhängigkeit einer höhenbezogenen Abmessung des Behälters (9) steuert, der auf der Trägerplatte (4) angeordnet wird.
Getränkeautomat gemäß Anspruch 2, wobei die Steuereinrichtungen (60, 61) mindestens einen Sensor (60), der die Position von mindestens einem Teil des auf der Trägerplatte (4) angeordneten Behälters ermittelt, sowie eine Steuereinheit (61) umfasst, welche die motorisierten Antriebseinrichtungen (50, 51, 52) in Abhängigkeit der Eingabe des Sensors in die Steuereinheit (61) anhält.
Getränkeautomat gemäß Anspruch 3, wobei der Sensor (60) in einer vorgegebenen Stellung unter dem Getränkeauslass (14) zur Ermittlung der Position der Oberkante des Behälters (9) angebracht ist.
Getränkeautomat gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die motorisierte Antriebseinrichtung Folgendes umfasst:
einen elektrischen Antriebsmotor (50) und

ein stufenlos verschiebbares Getriebe (51, 52), das von dem Elektromotor derart angetrieben wird, dass die Trägerplatte stufenlos bewegt wird.
Getränkeautomat gemäß Anspruch 5, wobei das stufenlos verschiebbare Getriebe Folgendes umfasst:
- eine an der Trägerplatte befestigte Zahnstange (51),

- mindestens ein an dem Antriebsmotor (50) angebrachtes Zahnrad (52).
Getränkeautomat gemäß Anspruch 5, wobei das stufenlos verschiebbare Getriebe Folgendes umfasst:
- eine an dem Antriebsmotor angebrachte Gewindespindel,

- einen komplementären, an der Trägerplatte angebrachten Gewindering.
Getränkeautomat gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei dieser eine Tropfauffangvorrichtung (8) aufweist, die zum Auffangen von Flüssigkeit aus dem Auslass ausgeführt ist, wobei die Tropfauffangvorrichtung (8) derart positionierbar ist, dass sie Flüssigkeit zwischen dem Getränkeauslass (14) und dem Behälter auffängt.
Getränkeautomat gemäß Anspruch 8, wobei die Tropfauffangvorrichtung (8) ein Auffangteil (80) aufweist, das zwischen einer Auffangstellung, in der es unter dem Auslass (14) angebracht ist, und einer zurückgezogenen Stellung bewegbar ist, in der es bezüglich der Senkrechten des Auslasses entfernt ist.
Getränkeautomat gemäß Anspruch 9, wobei das Tropfauffangteil (80) durch die Wirkung der Aufwärtsbewegung der Trägerplatte aus seiner Auffangstellung in seine zurückgezogene Stellung verschoben wird.
Getränkeautomat gemäß Anspruch 9, wobei das Tropfauffangteil einer Betätigungseinrichtung (81) zugeordnet ist, die von einer Steuereinheit (61) derart gesteuert derart wird, dass sie aus der Auffangstellung in die zurückgezogene Stellung bewegt wird und umgekehrt.
Getränkeautomat gemäß Anspruch 11, wobei die Betätigungseinrichtung (81) einen Elektromagnet (87) oder einen Elektromotor aufweist.
Getränkeautomat gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, mit:
- einem Rahmen (10),

- einem Getränke-Servicebereich (2), wobei der Getränkeauslass (14) ein Getränk in einen in dem Bereich (2) angeordneten Behälter (9) abgeben kann,

- eine Tropfauffangeinrichtung (8), die derart ausgeführt ist, dass sie wahlweise unter dem oder um den Getränkeauslass (14) herum angebracht werden kann, um Flüssigkeit oder Schaum aufzufangen, wenn der Automat gerade kein Getränk abgibt und/oder wenn der Behälter aus dem Getränke-Servicebereich entfernt wird.
Getränkeautomat gemäß Anspruch 13, wobei die Tropfauffangeinrichtung (8) derart ausgeführt ist, dass sie wahlweise in einer Position über dem Behälter angeordnet werden kann.
Getränkeautomat gemäß Anspruch 13 oder 14, wobei die Tropfauffangeinrichtung (8) zwischen einer Auffangstellung, in der sie unter dem Auslass (14) angeordnet ist, und einer zurückgezogenen Stellung, in der sie von der Senkrechten des Auslasses entfernt angebracht ist, bewegbar ist.
Getränkeautomat gemäß Anspruch 15, wobei die Tropfauffangeinrichtung (8) durch die Wirkung der Aufwärtsbewegung der Trägerplatte oder des auf der Trägerplatte angebrachten Behälters aus ihrer Auffangstellung in ihre zurückgezogene Stellung verschoben wird.
Getränkeautomat gemäß Anspruch 16, wobei die Tropfauffangeinrichtung (8) ein Auffangteil (800) sowie einen an dem Teil angebrachten Arm oder Hebel (810) umfasst, der mit dem Behälter in Eingriff steht, um das Auffangteil in die zurückgezogene Stellung weg zu bewegen.
Getränkeautomat gemäß Anspruch 15, wobei die Tropfauffangeinrichtung (8) einer Betätigungseinrichtung (81) zugeordnet ist, die von einer Steuereinheit (61) derart gesteuert wird, dass sie sich aus der Auffangstellung in die zurückgezogene Stellung bewegt und umgekehrt.
Getränkeautomat gemäß einem der Ansprüche 13 bis 18, wobei eine Höhenverstellvorrichtung (3) zur Einstellung der Position des Behälters relativ zu dem Getränkeauslass (14) vorgesehen ist, wenn sich dieser auf der Trägerplatte (4) befindet, wobei die Trägerplatte (4) relativ zu dem Getränkeauslass (14) bewegbar ist und einen Verschiebemechanismus (5) zum Verschieben der Trägerplatte umfasst.
Verfahren zur Zubereitung eines Getränks in einem Getränkeautomaten wie in Anspruch 13 definiert, wobei dieses Verfahren einen Getränkezubereitungskopf (11) und einen Getränkeauslass (14) sowie einen Servicebereich (2) für die Positionierung des Behälters (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass:
es wahlweise das Anordnen einer Tropfauffangvorrichtung (8) umfasst, welche aus dem Getränkeauslass (14) heraustropfende Flüssigkeit auffängt, bevor die Flüssigkeit auf den Boden des Servicebereiches (2) auftreffen kann.
Verfahren gemäß Anspruch 20, wobei die Tropfauffangvorrichtung (8) in einer Auffangstellung angeordnet wird, wenn der Automat gerade kein Getränk abgibt und/oder wenn der Behälter aus dem Getränke-Servicebereich entfernt wird.