HK1191269B - Assembly for a drug delivery device and drug delivery device - Google Patents

Claims (17)

1. Anordnung für eine Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung (1), umfassend:

   - ein Gehäuse (3),

   - einen Kartuschenhalter (2), der lösbar mit dem Gehäuse (3) verbindbar ist,

   - ein nachgiebiges Element (10) und fakultativ ein zusätzliches nachgiebiges Element,

   - ein Interaktionselement (14), das zum mechanischen Zusammenwirken mit dem nachgiebigen Element (10) und/oder mit dem Kartuschenhalter (2) ausgelegt ist,

   wobei das nachgiebige Element (10) oder das zusätzliche nachgiebige Element zum drehenden Vorspannen des Interaktionselements (14) ausgelegt ist, wobei die Anordnung einen verriegelten Zustand, in dem der Kartuschenhalter (2) mit dem Gehäuse (3) verbunden ist, wobei der Kartuschenhalter (2) an einer Bewegung bezüglich des Gehäuses (3) gehindert wird, und einen nicht verriegelten Zustand aufweist, in dem die Verbindung zwischen dem Kartuschenhalter (2) und dem Gehäuse (3) gelöst ist, wobei der Kartuschenhalter (2) bezüglich des Gehäuses (3) frei beweglich ist, und wobei der Kartuschenhalter (2) zum Umschalten vom nicht verriegelten Zustand in den verriegelten Zustand in eine erste Richtung bezüglich des Gehäuses (3) gedreht werden soll, um mechanisches Zusammenwirken mit dem Interaktionselement (14) herbeizuführen, und so dass das Interaktionselement (14) in die erste Richtung mit einer Kraft gedreht wird, die ausreichend groß ist, dass das Interaktionselement (14) mechanisch mit dem nachgiebigen Element (10) zusammenwirkt und dass die Drehkraft, mit dem das Interaktionselement (14) vom nachgiebigen Element (10) oder dem zusätzlichen nachgiebigen Element beaufschlagt wird, überwunden wird, wodurch die Anordnung in den verriegelten Zustand gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Anordnung eine axial gerichtete Kraft auf den Kartuschenhalter (2) bereitstellt, so dass der Kartuschenhalter (2) im nicht verriegelten Zustand vom Gehäuse (3) getrennt ist, und dass das nachgiebige Element (10) dazu ausgelegt ist, eine radial einwärts gerichtete Kraft auf das Interaktionselement (14) bereitzustellen, die ausreichend groß ist, dass das Interaktionselement (14) und das nachgiebige Element (10) drehfest arretiert werden, so dass eine Drehung des Interaktionselements (14) in die zweite Richtung verhindert wird, wenn sich die Anordnung im verriegelten Zustand befindet.
2. Anordnung nach Anspruch 1, wobei das Interaktionselement (14) im verriegelten Zustand bezüglich des Gehäuses (3) durch mechanisches Zusammenwirken mit dem nachgiebigen Element (10) drehfest arretiert wird, und wobei das Interaktionselement (14) im nicht verriegelten Zustand bezüglich des Gehäuses (3) drehbar ist.
3. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die axial gerichtete Kraft vom nachgiebigen Element (10) oder von zumindest einem zusätzlichen Federelement (51, 69) bereitgestellt wird.
4. Anordnung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei der Kartuschenhalter (2) zum Umschalten vom verriegelten Zustand in den nicht verriegelten Zustand in die zweite Richtung gedreht wird, wobei die auf dem Kartuschenhalter (2) bereitgestellte Drehkraft dadurch größer als eine Gegendrehkraft ist, die vom nachgiebigen Element (10) auf das Interaktionselement (14) bereitgestellt wird, so dass die Gegenkraft überwunden wird und so dass die Drehsperre zwischen dem Interaktionselement (14) und dem nachgiebigen Element (10) gelöst wird.
5. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das nachgiebige Element (10) gegen eine Drehung bezüglich des Gehäuses (3) gesichert ist.
6. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das nachgiebige Element (10) zumindest ein Rastmerkmal (60) umfasst und das Interaktionselement (14) zumindest ein entsprechendes Interaktionsrastmerkmal (56) umfasst, und wobei im verriegelten Zustand das Rastmerkmal (60) und das Interaktionsrastmerkmal (56) dazu ausgelegt sind, aneinander anzustoßen.
7. Anordnung nach Anspruch 6, wobei das Rastmerkmal (60) Teil eines radial nachgiebigen Federarms (62) des nachgiebigen Elements (10) ist oder einstückig damit ausgebildet ist.
8. Anordnung nach Anspruch 6 oder Anspruch 7, wobei das Interaktionsrastmerkmal (56) einen Höcker umfasst, und wobei das Interaktionsrastmerkmal (56) auf einer Außenfläche des Interaktionselements (14) angeordnet ist, und wobei das Rastmerkmal (60) einen Höcker umfasst.
9. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei im verriegelten Zustand der Anordnung eine axiale Bewegung des Kartuschenhalters (2) bezüglich des Gehäuses (3) durch mechanisches Zusammenwirken eines ersten Befestigungsmittels (64) des Kartuschenhalters (2) und eines zweiten Befestigungsmittels (65) des Gehäuses (3) verhindert wird.
10. Anordnung nach Anspruch 9, wobei das mechanische Zusammenwirken des ersten Befestigungsmittels (64) und des zweiten Befestigungsmittels (65) dazu ausgelegt ist, die Drehung des Kartuschenhalters (2) in die erste und in die zweite Richtung bezüglich des Gehäuses (3) zu begrenzen.
11. Anordnung nach Anspruch 9 oder Anspruch 10, wobei die ersten und zweiten Befestigungsmittel (64, 65) derart ausgelegt sind, dass eine axiale Bewegung des Kartuschenhalters (2) bezüglich des Gehäuses (3) erlaubt ist, wenn die Anordnung vom verriegelten Zustand in den nicht verriegelten Zustand umgeschaltet wird.
12. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Interaktionselement (14) zumindest ein erstes Kupplungselement (52) umfasst, das für einen Eingriff mit zumindest einem entsprechenden zweiten Kupplungselement (63) des Kartuschenhalters (2) angepasst und angeordnet ist, um das Interaktionselement (14) und den Kartuschenhalter (2) drehfest zu arretieren.
13. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Interaktionselement (14) gegen eine axiale Bewegung bezüglich des Gehäuses (3) gesichert ist.
14. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Interaktionselement (14) eine ringförmige Gestalt umfasst.
15. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das nachgiebige Element (10) zumindest teilweise umfangsmäßig auf zumindest einem Teil der Außenseite des Interaktionselements (14) angeordnet ist.
16. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Interaktionselement bezüglich des Gehäuses durch mechanisches Zusammenwirken mit dem nachgiebigen Element drehfest arretiert wird und wobei beim Umschalten der Anordnung vom verriegelten Zustand in den nicht verriegelten Zustand das nachgiebige Element oder ein weiteres nachgiebiges Element das Interaktionselement drehend in eine zweite Richtung, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, vorspannt.
17. Medikamenten-Verabreichungsvorrichtung (1), umfassend die Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 16 und eine Kartusche (6), wobei die Kartusche (6) im Kartuschenhalter (2) festgehalten wird und wobei die Kartusche (6) eine Vielzahl von Dosierungen eines Arzneimittels umfasst.