HK1188162B - Auto-injector - Google Patents

Claims (15)

1. Automatischer Injektor (1) zur Verabreichung einer Dosis eines flüssigen Medikaments (M), umfassend:

   - ein röhrenförmiges Untergestell (2), das teleskopartig in ein röhrenförmiges Gehäuse (12) eingeschoben werden kann,

   - eine Trägerbaugruppe, die einen röhrenförmigen Träger (7) umfasst, der bezüglich des Untergestells (2) verschiebbar in dem Gehäuse (12) angeordnet ist, wobei der Träger (7) ausgelegt ist, eine Spritze (3) mit einer hohlen Injektionsnadel (4), eine Antriebsfeder (8) und einen Kolben (9) zum Übertragen einer Belastung der Antriebsfeder (8) auf einen Stopfen (6) der Spritze (3) zu enthalten, wobei die Spritze (3) für eine gemeinsame axiale Verschiebung mit dem Träger (7) arretiert werden kann,

   - eine Kontrollfeder (19), die um den Träger (7) herum angeordnet ist, um den Träger (7) in einer proximalen Richtung (P) zum Einstechen der Nadel (4) durch das Untergestell (2) in eine Injektionsstelle zu verschieben, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrollfeder (19) ausgebildet ist, das Gehäuse (12) in einer distalen Richtung (D) gegen das Untergestell (2) vorzuspannen, um das Untergestell (2) aus einem proximalen Ende (P) des Gehäuses (12) auszufahren, wobei eine Einstechtiefe der Nadel (4) dadurch definiert ist, dass der Träger (7) in einer vordefinierten Stellung an das Untergestell (2) anschlägt, wobei das Gehäuse (12) ausgebildet ist, bei der Translation des Gehäuses (12) in der proximalen Richtung (P) bezüglich des Untergestells (2) die Kontrollfeder (19) gegen die Vorspannung zum Einstechen der Nadel in eine vorgeschobene Stellung freizugeben oder deren Freigabe zu gestatten.
2. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (7) ausgebildet ist, dadurch in die distale Richtung (D) verschoben zu werden, dass die Kontrollfeder (19) an ihrem proximalen Ende vom Träger (7) freigegeben und stattdessen auf das Untergestell (2) oder das Gehäuse (12) umgeschaltet wird, und dass das distale Ende der Kontrollfeder (19) zum Zurückziehen der Nadel (4) vom Gehäuse (12) auf den Träger (7) umgeschaltet wird, wenn das Gehäuse (12) eine vordefinierte Strecke in der distalen Richtung (D) bezüglich des Untergestells (2) bewegt wird.
3. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auslösetaste (13) distal oder seitlich in oder auf dem Gehäuse (12) angeordnet ist, wobei ein Nadeleinstechkontrollmechanismus (24) zur Verbindung eines proximalen Endes der Kontrollfeder (19) entweder mit dem Träger (7), damit er zum Einstechen der Nadel vorgeschoben wird, oder mit dem Untergestell (2) zum Zurückziehen der Nadel, abhängig von der relativen Axialstellung des Trägers (7) und des Untergestells (2) ausgebildet ist, wobei ein Kolbenfreigabemechanismus (27) zur Freigabe des Kolbens (9) zur Injektion ausgebildet ist, wenn der Träger (7) zumindest fast eine Injektionstiefe während des Einstechens der Nadel erreicht hat, wobei ein Rastmechanismus (18) zur Verbindung des Untergestells (2) mit dem Träger (7) für eine gemeinsame axiale Verschiebung bezüglich des Gehäuses (12) ausgebildet ist, wobei der Rastmechanismus (18) ausgebildet ist, das Untergestell (2) bei Betätigung der Auslösetaste (13) von dem Träger (7) zu lösen, wodurch sich der Träger (7) bezüglich des Untergestells (2) bewegen kann, damit der Nadeleinstechkontrollmechanismus (24) das proximale Ende der Kontrollfeder (19) zum Einstechen der Nadel auf den Träger (7) umschalten kann, wobei ein Spritzenrückziehkontrollmechanismus (25) ausgebildet ist, um ein distales Ende der Kontrollfeder (19) entweder mit dem Träger (7) zum Zurückziehen der Nadel oder ansonsten mit dem Gehäuse (12) zu verbinden.
4. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Nadeleinstechkontrollmechanismus (24) einen ersten Kragen (20) umfasst, der von der Kontrollfeder in eine proximale Richtung (P) vorgespannt wird, wobei zumindest ein nachgiebiger Stab (20.1) proximal am ersten Kragen (20) angeordnet ist, wobei jeweilige Vertiefungen in dem Träger (7) und dem Gehäuse (12) ausgebildet sind, wobei eine Querausdehnung eines Kopfes des nachgiebigen Stabs (20.1) breiter als ein Spalt zwischen dem Träger (7) und dem Untergestell (2) ist, wodurch der Kopf des nachgiebigen Stabs (20.1) an einer distalen Fläche an der Vertiefung in dem Untergestell (2) anliegt, während seine Ablenkung in eine Einwärtsrichtung (I) durch den Träger (7) verhindert wird, oder wodurch er an einer distalen Fläche an der Vertiefung des Trägers (7) anliegt, während seine Ablenkung in einer Auswärtsrichtung (0) durch das Untergestell (2) verhindert wird, wodurch eine Belastung von der Kontrollfeder (19) auf den Träger (7) zum Einstechen der Nadel übertragen wird, wobei der nachgiebige Stab (20.1) ausgebildet ist, zwischen dem Untergestell (2) und dem Träger (7) durch Rampeneingriff des Kopfes mit den distalen Flächen unter Belastung durch die Kontrollfeder (19) je nach Relativlängsstellung zwischen dem Untergestell (2) und dem Träger (7) umgeschaltet zu werden.
5. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenfreigabemechanismus (27) zumindest einen nachgiebigen Arm (15) am Träger (7) umfasst, der ausgebildet ist, in Rampeneingriff mit dem Kolben (9) zu stehen, um sie unter Belastung durch die Antriebsfeder (8) aus ihrem Eingriff zu lösen, wobei ein Stift (14) aus einer distalen Stirnfläche der Auslösetaste (13) in die proximale Richtung (P) so vorsteht, dass der nachgiebige Arm (15) unterstützt wird und ein Lösen des Trägers (7) aus seinem Eingriff mit dem Kolben (9) und somit Freigabe der Antriebsfeder (8) verhindert wird, wenn sich der Träger (7) in einer distalen Stellung befindet, wobei die Auslösetaste (13) ausgebildet ist, in ihrer Stellung bezüglich des Gehäuses (12) zu bleiben, wenn der Träger (7) zum Vorschieben der Nadel (4) verschoben wird, um den nachgiebigen Arm (15) von dem Stift (14) weg zu ziehen, wodurch eine Ablenkung des nachgiebigen Arms (15) aufgrund des Rampeneingriffs unter Belastung durch die Antriebsfeder (8) möglich ist, um den Kolben (9) aus seinem Eingriff mit dem Träger (7) zu lösen und die Antriebsfeder (8) zur Medikamentenverabreichung freizugeben, wenn der Träger (7) während des Vorschiebens der Nadel eine vorab festgelegte Stellung erreicht hat.
6. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus (18) ausgebildet ist, eine Widerstandskraft bereitzustellen, die zum Vorschieben des Trägers (7) in die proximale Richtung (P) zum Einstechen der Nadel überwunden werden muss.
7. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus (18) ausgebildet ist, eine Widerstandskraft bereitzustellen, die einer Verschiebung des Trägers (7) in die distale Richtung (D) bezüglich des Untergestells (2) entgegensteht, um den Träger (7) in einer definierten Stellung in einem Übergangszustand zu halten, in dem beide Enden der Kontrollfeder (19) von dem Träger (7) gelöst sind.
8. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus (18) einen nachgiebigen Stab (2.1) am Untergestell (2) und ein rhombenförmiges Rampenglied (7.1) am Träger (7) umfasst, wobei der nachgiebige Stab (2.1) im entspannten Zustand im Wesentlichen gerade ist und einen ersten Stabkopf (2.2) aufweist, der ausgebildet ist, in einem Rampeneingriff mit einer proximalen vierten Rampe (7.2) oder einer distalen fünften Rampe (7.3) am rhombenförmigen Rampenglied (7.1) so zu interagieren, dass bei Aufbringen einer Translationskraft auf den Träger (7) bezüglich des Untergestells (2) in die proximale Richtung (P) bei Eingriff des ersten Stabkopfes (2.2) mit der vierten Rampe (7.2) der nachgiebige Stab (2.1) in eine Querrichtung (O, I) abgelenkt wird, wenn ein vorbestimmter Wert der Translationskraft, zumindest abhängig von der Nachgiebigkeit des nachgiebigen Stabs (2.1) überwunden ist, damit sich der erste Stabkopf (2.2) entlang einer Querseite des rhombenförmigen Rampenglieds (7.1) bei fortgesetzter Relativverschiebung der Komponenten (2, 7) bewegen kann, wobei sich der nachgiebige Stab (2.1) entspannen kann, wenn der erste Stabkopf (2.2) die fünfte Rampe (7.3) erreicht hat, wodurch er auf einer Weise in Eingriff gebracht wird, dass bei Aufbringen einer Translationskraft auf den Träger (7) in die distale Richtung (D) der nachgiebige Stab (2.1) in die andere Querrichtung (I, O) abgelenkt wird, wenn ein vorbestimmter Wert der Translationskraft, zumindest abhängig von der Nachgiebigkeit des nachgiebigen Stabs (2.1), überwunden ist, damit sich der erste Stabkopf (2.2) entlang der anderen Querseite des rhombenförmigen Rampenglieds (7.1) bei fortgesetzter Verschiebung des Trägers (7) bewegen kann.
9. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) ausgebildet ist, den Rastmechanismus (18) vor der Verschiebung in die proximale Richtung (P) bezüglich des Untergestells (2) zu arretieren, wenn das Untergestell (2) an eine Injektionsstelle gedrückt wird, wobei das Gehäuse (12) ausgebildet ist, bei Verschiebung in eine vorgeschobene Stellung in der proximalen Richtung (P) den Rastmechanismus (18) zu entriegeln, damit er betätigt werden kann.
10. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die distal angeordnete Auslösetaste (13) zumindest anfänglich mit dem Träger (7) verbunden ist, wobei das Gehäuse (12) ausgebildet ist, an der Auslösetaste (13) in dem Anfangszustand anzuliegen, wodurch ein Drücken der Auslösetaste (13) verhindert wird, wobei bei Verschiebung des Gehäuses (12) in die vorgeschobene Stellung, wenn das Untergestell (2) an die Injektionsstelle gedrückt wird, die Auslösetaste (13) mit dem Träger (7) verbunden bleibt und so aus dem Gehäuse (12) hervortritt, damit sie zum Starten eines Injektionszyklus gedrückt werden kann.
11. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzenrückziehkontrollmechanismus (25) einen zweiten Kragen (21) umfasst, der an dem distalen Ende der Kontrollfeder (19) anliegt und einen nachgiebigen proximalen Stab (21.1) mit einem zweiten Stabkopf (21.2) mit einem einwärts gerichteten Ansatz (21.3) aufweist, wobei der zweite Stabkopf (21.2) ausgebildet ist, mit einer zweiten Gehäuserastung (12.2) in dem Gehäuse (12) so in Rampeneingriff zu stehen, dass der zweite Stabkopf (21.1) in der Einwärtsrichtung (I) unter Belastung durch die Kontrollfeder (19) in die distale Richtung (D) abgelenkt wird, wobei der einwärts gerichtete Ansatz (21.3) ausgebildet ist, innen an dem Träger (7) anzuliegen, um eine Einwärtsablenkung des zweiten Stabkopfes (21.1) zu verhindern und den zweiten Kragen (21) an dem Gehäuse (12) arretiert zu halten, wobei eine dritte Vertiefung (7.7) in dem Träger (7) ausgebildet ist, damit der einwärts gerichtete Ansatz (21.3) bei Verschiebung des Gehäuses (12) in die distale Richtung (D) bezüglich des Trägers (7) bei Entfernung des automatischen Injektors (1) von der Injektionsstelle nach innen abgelenkt werden kann.
12. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösetaste (13) distal angeordnet ist, wobei das Gehäuse (12) als Überwurf-Hülsenauslöser angeordnet ist, der eine geschlossene distale Stirnfläche (12.10) aufweist, welche die Auslösetaste (13) bedeckt, wobei in einem Anfangszustand ein Spielraum (33) zwischen der distalen Stirnfläche (12.10) des Hülsenauslösers (12) und der Auslösetaste (13) vorgesehen ist, der eine gewisse Bewegung des Hülsenauslösers (12) gegen die Vorspannung der Kontrollfeder (19) in die proximale Richtung (P) in einer ersten Phase vor dem Anschlagen an der Auslösetaste (13) gestattet.
13. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine auslösbare Geräusch-Komponente (28) vorgesehen ist, die bei Freigabe ein hörbares und/oder fühlbares Feedback für einen Anwender erzeugen kann, wobei die Geräusch-Komponente (28) ausgebildet ist, freigegeben zu werden, wenn der Kolben (9) eine Stellung bezüglich der Spritze (3) erreicht, in welcher der Stopfen (4) in der Nähe eines proximalen Endes der Spritze (3) angeordnet ist, und wobei die freigegebene Geräusch-Komponente (28) auf eine Komponente des automatischen Injektors (1) auftrifft, was auf das Ende der Injektion hinweist.
14. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponente des automatischen Injektors (1) mindestens einen Teil des Untergestells (2), des Gehäuses (12), der Auslösetaste (13), des Trägers (7), des Kolbens (9) und/oder des Hülsenauslösers (12) umfasst.
15. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein visueller Anwendungsanzeiger vorgesehen ist, der zumindest ein Anzeigefenster (32) in dem Gehäuse (12) umfasst, wobei ein Teil des Untergestells (2) ausgebildet ist, sich hinter dem Anzeigefenster (32) zu befinden, wenn sich das Gehäuse (12) in seiner distalen Stellung unter Vorspannung durch die Kontrollfeder (19) befindet, wobei eine Lasche (20.4) am ersten Kragen (20) nach Verschiebung des Kragens (20) in die proximale Richtung (P) während des Einstechvorgangs der Nadel auswärts von dem Teil des Untergestells (2) angeordnet ist, wobei die Lasche (20.4) und der Teil des Untergestells (2) ein visuell unverkennbares Merkmal zeigen.