HK1188161B - Auto-injector - Google Patents

Claims (14)

1. Automatischer Injektor (1) zur Verabreichung einer Dosis eines flüssigen Medikaments (M), umfassend:

   - ein röhrenförmiges Untergestell (2), das teleskopartig in ein langgestrecktes Gehäuse (12) eingeschoben werden kann,

   - eine Trägerbaugruppe, die einen röhrenförmigen Träger (7) umfasst, der verschiebbar teilweise in dem Untergestell (2) und in dem Gehäuse (12) angeordnet ist, wobei der Träger (7) ausgelegt ist, eine Spritze (3) mit einer hohlen Injektionsnadel (4), eine Antriebsfeder (8) und einen Kolben (9) zum Übertragen einer Belastung von der Antriebsfeder (8) auf einen Stopfen (6) der Spritze (3) zu enthalten, wobei die Spritze (3) für eine gemeinsame axiale Verschiebung mit dem Träger (7) arretiert werden kann,

   - eine Kontrollfeder (19), die um den Träger (7) herum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der automatische Injektor (1) ferner Folgendes umfasst:

   - einen Nadeleinstechkontrollmechanismus (24) zur Verbindung eines proximalen Endes der Kontrollfeder (19) entweder mit dem Träger (7), damit er zum Einstechen der Nadel vorgeschoben wird, oder mit dem Untergestell (2), wobei der Nadeleinstechkontrollmechanismus (24) einen ersten Kragen (20) umfasst, der von der Kontrollfeder in eine proximale Richtung (P) vorgespannt wird, wobei mindestens ein fünfter Clip (2.10) am Untergestell (2) oder am ersten Kragen (20) angeordnet ist und anfänglich an einen Block (20.7) am jeweils anderen des Untergestells (2) oder des ersten Kragens (20) anschlägt, wobei ein Rampeneingriff zwischen dem fünften Clip (2.10) und dem Träger (7) vorgesehen ist, um den fünften Clip (2.10) beim Verschieben des Trägers (7) in der proximalen Richtung (P) nach außen abzulenken, wobei eine Ablenkung des fünften Clips (2.10) nach außen und eine Verschiebung des Trägers (7) in die proximale Richtung (P) anfänglich dadurch verhindert wird, dass das Gehäuse (12) außen am fünften Clip (2.10) anschlägt, wobei das Gehäuse (12) mindestens anfänglich in der distalen Richtung (D) vorgespannt ist, wobei das Gehäuse (12) ausgebildet ist, gegen die Vorspannung in der proximalen Richtung (P) bezüglich des Untergestells (2) in eine vorgeschobene Stellung verschoben zu werden, wodurch ein zweites Fenster (12.8) im Gehäuse (12) nach außen hinter den fünften Clip (2.10) verschoben wird, so dass eine Ablenkung nach außen gestattet wird, um den fünften Clip (2.10) vom Block (20.7) zu lösen und zu gestatten, dass der erste Kragen (20) am Träger (7) anschlägt und diesen unter der Belastung der Kontrollfeder (19) vorschiebt.
2. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kragen (20) einen vierten Clip (20.5) zur Ineingriffnahme einer vierten Rippe (7.18) am Träger (7) zum Einstechen der Nadel umfasst, wobei der vierte Clip (20.5) und/oder die vierte Rippe (7.18) mit einer Rampe versehen ist, um den vierten Clip (20.5) nach außen abzulenken, um den vierten Clip (20.5) unter Belastung der Kontrollfeder (19) von der vierten Rippe (7.18) zu entkoppeln, wobei die Ablenkung des vierten Clips (20.5) nach außen anfänglich durch das Gehäuse (12) verhindert wird, wobei sich das Gehäuse (12) unter Antrieb durch die Kontrollfeder (19) aus der vorgeschobenen Stellung in der distalen Richtung (D) verschieben kann, wenn der automatische Injektor (1) von der Injektionsstelle angehoben wird, wodurch eine sechste Aussparung (12.7) im Gehäuse nach außen hinter den vierten Clip (20.5) verschoben wird, so dass eine Ablenkung nach außen gestattet ist, um den ersten Kragen (20) vom Träger (7) zu lösen, woraufhin der erste Kragen (20) am Untergestell (2) anschlagen kann.
3. Automatischer Injektor (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch:

   - eine Auslösetaste (13), die distal oder seitlich in oder auf dem Gehäuse (12) angeordnet ist,

   - einen Kolbenfreigabemechanismus (27), der zur Freigabe des Kolbens (9) zur Injektion ausgebildet ist, wenn der Träger (7) zumindest fast eine Injektionstiefe während des Einstechens der Nadel erreicht hat,

   - einen Spritzenrückziehkontrollmechanismus (25), der ausgebildet ist, ein distales Ende der Kontrollfeder (19) entweder mit dem Träger (7) zum Zurückziehen der Nadel oder ansonsten mit dem Gehäuse (12) zu verbinden.
4. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenfreigabemechanismus (27) zumindest einen nachgiebigen Arm (15) am Träger (7) umfasst, der ausgebildet ist, in Rampeneingriff mit dem Kolben (9) zu stehen, um sie unter Belastung durch die Antriebsfeder (8) aus ihrem Eingriff zu lösen, wobei ein Stift (14) aus einer distalen Stirnfläche der Auslösetaste (13) in die proximale Richtung (P) so vorsteht, dass er den nachgiebigen Arm (15) unterstützt und ein Lösen des Trägers (7) aus seinem Eingriff mit dem Kolben (9) und somit Freigabe der Antriebsfeder (8) verhindert wird, wenn sich der Träger (7) in einer distalen Stellung befindet, wobei die Auslösetaste (13) ausgebildet ist, in ihrer Stellung bezüglich des Gehäuses (12) zu bleiben, wenn der Träger (7) zum Vorschieben der Nadel (4) verschoben wird, um den nachgiebigen Arm (15) von dem Stift (14) weg zu ziehen, wodurch eine Ablenkung des nachgiebigen Arms (15) aufgrund des Rampeneingriffs unter Belastung durch die Antriebsfeder (8) möglich ist, um den Kolben (9) aus seinem Eingriff mit dem Träger (7) zu lösen und die Antriebsfeder (8) zur Medikamentenverabreichung freizugeben, wenn der Träger (7) während des Vorschiebens der Nadel eine vorab festgelegte Stellung erreicht hat.
5. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (9) im Kolbenfreigabemechanismus (27) in einem anfänglichen Zustand über einen Rampeneingriff und dadurch am Träger (7) verriegelt ist, dass er daran gehindert wird, sich aus diesem Rampeneingriff herauszudrehen, abhängig von einer relativen Längsstellung des Trägers (7) im Gehäuse (12), wobei der Kolben (9) ausgebildet ist, zum Herausdrehen aus dem Rampeneingriff freigegeben zu werden, wenn die Nadel (4) beim Verschieben des Trägers (7) in der proximalen Richtung (P) zum Vorschieben der Nadel (4) über ein proximales Ende des automatischen Injektors (1) hinaus mindestens fast eine vordefinierte Einstechtiefe erreicht.
6. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (7) eine Längsöffnung (7.9) hat, wobei ein äußerer Vorsprung (9.1) am Kolben (9) so angeordnet ist, dass er eine Fläche (7.8) am Träger (7) in der Öffnung (7.9) in Eingriff nimmt, wobei der äußere Vorsprung (9.1) und/oder die Fläche (7.8) am Träger (7) mit einer Rampe versehen ist, um den Kolben (9) beim Verschieben zum Drehen zu zwingen, wobei eine mit dem Gehäuse (12) verbundene innere Längsrippe (21.5) so nach innen in die Längsöffnung (7.9) vorragt, um vor dem Verschieben des Trägers (7) zum Vorschieben der Nadel (4) ein Ausrücken des äußeren Vorsprungs (9.1) aus der Fläche (7.8) am Träger (7) zu verhindern, und wobei der äußere Vorsprung (9.1) beim Verschieben des Trägers (7) zum Vorschieben der Nadel (4) von der inneren Längsrippe (21.5) freikommt, um sich aufgrund seines Rampeneingriffs mit dem Träger (7) unter Belastung der Antriebsfeder (8) an einem proximalen Ende der inneren Längsrippe (21.5) vorbeizudrehen.
7. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Längsrippe (21.5) an einem zweiten Kragen (21) angeordnet ist, der im Gehäuse (12) angeordnet und anfänglich für eine gemeinsame axiale Verschiebung am Gehäuse (12) arretiert ist, wobei der zweite Kragen (21) Teil eines Spritzenrückziehkontrollmechanismus (25) ist, wobei der Spritzenrückziehkontrollmechanismus (25) ausgebildet ist, aus dem Gehäuse (12) auszurücken und den Träger (7) in Eingriff zu nehmen, wenn das Gehäuse (12) in die distale Richtung (D) aus einer Stellung, in der die Nadel (4) in der Injektionstiefe ist, bewegt wird, wobei eine Kontrollfeder (19) im Gehäuse (12) um den Träger (7) herum angeordnet ist, wobei die Kontrollfeder (19) zwischen dem zweiten Kragen (21) und einem proximalen ersten Kragen (20) wirkt, um das Gehäuse (12) oder den Träger (7) in der distalen Richtung (D) vorzuspannen.
8. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die distal angeordnete Auslösetaste (13) zumindest anfänglich mit dem Träger (7) verbunden ist, wobei das Gehäuse (12) ausgebildet ist, an der Auslösetaste (13) in dem Anfangszustand anzuliegen, wodurch Drücken der Auslösetaste (13) verhindert wird, wobei bei Verschiebung des Gehäuses (12) in die vorgeschobene Stellung, die Auslösetaste (13) mit dem Träger (7) verbunden bleibt und so aus dem Gehäuse (12) hervortritt, damit die Auslösetaste (13) gedrückt werden kann.
9. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzenrückziehkontrollmechanismus (25) einen zweiten Kragen (21) umfasst, der an dem distalen Ende der Kontrollfeder (19) anliegt und einen nachgiebigen proximalen Stab (21.1) mit einem zweiten Stabkopf (21.2) mit einem einwärts gerichteten Ansatz (21.3) aufweist, wobei der zweite Stabkopf (21.2) ausgebildet ist, mit einer zweiten Gehäusesperre (12.2) in dem Gehäuse (12) so in Rampeneingriff zu stehen, dass der zweite Stabkopf (21.1) in der Einwärtsrichtung (I) unter Belastung durch die Kontrollfeder (19) in die distale Richtung (D) abgelenkt wird, wobei der einwärts gerichtete Ansatz (21.3) ausgebildet ist, innen an dem Träger (7) anzuliegen, um eine Einwärtsablenkung des zweiten Stabkopfes (21.1) zu verhindern und den zweiten Kragen (21) an dem Gehäuse (12) arretiert zu halten, wobei eine dritte Vertiefung (7.7) in dem Träger (7) angeordnet ist, damit der einwärts gerichtete Ansatz (21.3) bei Verschiebung des Gehäuses (12) in die distale Richtung (D) bezüglich des Trägers (7) nach innen abgelenkt werden kann.
10. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 7 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösetaste (13) distal angeordnet ist, wobei das Gehäuse (12) als Überwurf-Hülsenauslöser ausgebildet ist, der eine geschlossene distale Stirnfläche (12.10) aufweist, welche die Auslösetaste (13) bedeckt, wobei in einem Anfangszustand ein Spielraum (33) zwischen der distalen Stirnfläche (12.10) des Hülsenauslösers (12) und der Auslösetaste (13) vorgesehen ist, der eine gewisse Bewegung des Hülsenauslösers (12) gegen die Vorspannung der Kontrollfeder (19) in die proximale Richtung (P) in einer ersten Phase vor dem Anstoßen an der Auslösetaste (13) gestattet.
11. Automatischer Injektor (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine auslösbare Geräusch-Komponente (28) vorgesehen ist, die beim Auslösen ein hörbares und/oder fühlbares Feedback für einen Anwender erzeugen kann, wobei die Geräusch-Komponente (28) ausgebildet ist, freigegeben zu werden, wenn der Kolben (9) eine Stellung bezüglich der Spritze (3) erreicht, in welcher der Stopfen (4) in der Nähe eines proximalen Endes der Spritze (3) angeordnet ist, und wobei die freigegebene Geräusch-Komponente (28) auf eine Gehäusekomponente (12, 13) auftrifft.
12. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusekomponente des automatischen Injektors (1) mindestens einen Teil des Untergestells (2), des Gehäuses (12), der Auslösetaste (13), des Trägers (7) und/oder des Kolbens (9) umfasst.
13. Automatischer Injektor (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein visueller Anwendungsanzeiger vorgesehen ist, der zumindest ein Anzeigefenster (32) in dem Gehäuse (12) umfasst, wobei ein Teil des Untergestells (2) ausgebildet ist, sich hinter dem Anzeigefenster (32) zu befinden, wenn sich das Gehäuse (12) in seiner distalen Stellung unter Vorspannung durch die Kontrollfeder (19) befindet, wobei eine Lasche (20.4) am ersten Kragen (20) auswärts von dem Teil des Untergestells (2) angeordnet ist, nachdem der Kragen (20) während des Einstechvorgangs der Nadel in die proximale Richtung (P) verschoben worden ist, wobei die Lasche (20.4) und der Teil des Untergestells (2) ein visuell unverkennbares Merkmal zeigen.
14. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, 9 oder 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösetaste (13) anfänglich so mit dem Gehäuse (12) verbunden ist, dass sie distal vom Gehäuse (12) vorsteht, und so mit dem Untergestell (2) verriegelt ist, dass die Auslösetaste (13) daran gehindert wird, aus dem Gehäuse (12) auszurücken, so dass eine Betätigung der Auslösetaste (13) in einer Ausgangsstellung verhindert wird, wobei das Gehäuse (12) ausgebildet ist, in der proximalen Richtung (P) gegen die Vorspannung bezüglich des Untergestells (2) verschoben zu werden, wenn das Untergestell (2) gegen eine Injektionsstelle gedrückt wird, wodurch auch die Auslösetaste (13) verschoben wird, wodurch die Verriegelung mit dem Untergestell (2) freigegeben wird, um die Betätigung der Auslösetaste (13) zu gestatten, wobei die Auslösetaste (13) ausgebildet ist, bei Betätigung in einer proximaleren Stellung zu arretieren.