HK1188159B - Auto-injector - Google Patents

Claims (12)

1. Automatischer Injektor (1) zur Verabreichung einer Dosis eines flüssigen Medikaments (M), umfassend:

   - ein längliches Gehäuse (12), das zum Halten durch einen Benutzer ausgebildet ist,

   - ein röhrenförmiges Untergestell (2), das teleskopartig in das Gehäuse (12) eingeschoben werden kann und gegen das Gehäuse (12) vorgespannt ist, so dass es proximal vom Gehäuse (12) vorragt,

   - eine Spritze (3) mit einer hohlen Injektionsnadel (4), eine Antriebsfeder (8) und einen Kolben (9) zum Übertragen einer Belastung von der Antriebsfeder (8) auf einen Stopfen (6) der Spritze (3),

   - eine Auslösetaste (13), die distal in oder auf dem Gehäuse (12) angeordnet ist,

   wobei die Auslösetaste (13) anfänglich so mit dem Gehäuse (12) verbunden ist, dass sie distal vom Gehäuse (12) vorragt, und so zum Untergestell (2) verriegelt ist, dass die Auslösetaste (13) am Entkoppeln vom Gehäuse (12) gehindert wird und so ein Drücken der Auslösetaste (13) in einer Ausgangsstellung verhindert wird, wobei das Gehäuse (12) zur Verschiebung in die proximale Richtung (P) gegen die Vorspannung bezüglich des Untergestells (2) ausgebildet ist, wodurch auch die Auslösetaste (13) versetzt wird, wodurch die Verriegelung am Untergestell (2) freigegeben wird, um ein Drücken der Auslösetaste (13) zu gestatten, wobei eine Trägerbaugruppe angeordnet ist, die einen röhrenförmigen Träger (7) umfasst, der bezüglich des Untergestells (2) verschiebbar im Gehäuse (12) angeordnet ist, wobei der Träger (7) ausgebildet ist, die Spritze (3) mit der hohlen Injektionsnadel (4) zu enthalten, wobei die Spritze (3) für eine gemeinsame axiale Verschiebung mit dem Träger (7) arretiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (7) ferner ausgebildet ist, die Antriebsfeder (8) und den Kolben (9) zu enthalten, wobei die Auslösetaste (13) mindestens einen proximalen Stab (13.1) aufweist, der ausgebildet ist, so mit dem Gehäuse (12) in Rampeneingriff zu stehen, dass der proximale Stab (13.1) nach innen abgelenkt und vom Gehäuse (12) gelöst wird, wenn die Auslösetaste (13) in die proximale Richtung (P) gegen das Gehäuse (12) gezwungen wird, wobei der proximale Stab (13.1) in der Ausgangsstellung innen am Träger (7) anschlägt, um eine Ablenkung nach innen zu verhindern, wobei der Träger anfänglich über einen Rastmechanismus (18) für eine gemeinsame axiale Verschiebung mit dem Untergestell (2) verbunden ist, wobei der Rastmechanismus (18) ausgebildet ist, das Untergestell (2) bei Drücken der Auslösetaste (13) vom Träger (7) zu lösen, wodurch sich der Träger (7) bezüglich des Untergestells (2) bewegen kann, wobei ein erstes Fenster (7.11) im Träger (7) so angeordnet ist, dass es eine Ablenkung des proximalen Stabs (13.1) nach innen gestattet, wenn das Gehäuse (12) aus der Ausgangsstellung in die proximale Richtung (P) verschoben wird, wobei der proximale Stab (13.1) ausgebildet ist, bei Drücken der an den Träger (7) anschlagenden Auslösetaste (13) im ersten Fenster (7.11) in Eingriff zu kommen, um sie in die proximale Richtung (P) bezüglich des Untergestells (2) zu verschieben, wobei das Gehäuse (12) ausgebildet ist, außen an den proximalen Stab (13.1), der im ersten Fenster (7.11) in Eingriff steht, anzuschlagen und ihn daran zu hindern, sich vom Träger (7) zu entkoppeln, so dass die Auslösetaste (13) sich im gedrückten Zustand in einer proximaleren Stellung arretiert.
2. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kontrollfeder (19) um den Träger (7) herum angeordnet ist, wobei ein Nadeleinstechkontrollmechanismus (24) zur Verbindung eines proximalen Endes der Kontrollfeder (19) entweder mit dem Träger (7), um ihn zum Einstechen der Nadel vorzuschieben, oder mit dem Untergestell (2) zum Zurückziehen der Nadel, abhängig von der relativen Axialstellung des Trägers (7) und des Untergestells (2), vorgesehen ist, wobei ein Kolbenfreigabemechanismus (27) zur Freigabe des Kolbens (9) für eine Injektion ausgebildet ist, wenn der Träger (7) zumindest fast eine Injektionstiefe während des Einstechens der Nadel erreicht hat, wobei der Rastmechanismus (18), wenn er freigegeben ist, derart ausgebildet ist, dass sich der Träger (7) bezüglich des Untergestells (2) bewegen kann, damit der Nadeleinstechkontrollmechanismus (24) das proximale Ende der Kontrollfeder (19) zum Einstechen der Nadel auf den Träger (7) umschaltet, wobei ein Spritzenrückziehkontrollmechanismus (25) angeordnet ist, um ein distales Ende der Kontrollfeder (19) entweder mit dem Träger (7) zum Zurückziehen der Nadel oder ansonsten mit dem Gehäuse (12) zu verbinden.
3. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Nadeleinstechkontrollmechanismus (24) einen ersten Kragen (20) umfasst, der von der Kontrollfeder in eine proximale Richtung (P) vorgespannt wird, wobei zumindest ein nachgiebiger Stab (20.1) proximal auf dem ersten Kragen (20) angeordnet ist, wobei jeweilige Vertiefungen in dem Träger (7) und dem Gehäuse (12) angeordnet sind, wobei eine Querausdehnung eines Kopfes des nachgiebigen Stabs (20.1) breiter als ein Spalt zwischen dem Träger (7) und dem Untergestell (2) ist, wodurch der Kopf des nachgiebigen Stabs (20.1) an einer distalen Fläche auf der Vertiefung in dem Untergestell (2) anliegt, während seine Ablenkung in eine Einwärtsrichtung (I) durch den Träger (7) verhindert wird, oder wodurch er an einer distalen Fläche auf der Vertiefung im Träger (7) anliegt, während seine Ablenkung in einer Auswärtsrichtung (O) durch das Untergestell (2) verhindert wird, wodurch eine Belastung von der Kontrollfeder (19) auf den Träger (7) zum Einstechen der Nadel übertragen wird, wobei der nachgiebige Stab (20.1) ausgebildet ist, zwischen dem Untergestell (2) und dem Träger (7) durch Rampeneingriff des Kopfes mit den distalen Flächen unter Belastung durch die Kontrollfeder (19) abhängig von der relativen Längsstellung zwischen dem Untergestell (2) und dem Träger (7) umgeschaltet zu werden.
4. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (9) im Kolbenfreigabemechanismus (27) in einem anfänglichen Zustand über einen Rampeneingriff mit dem Träger (7) und dadurch am Träger (7) verriegelt ist, dass er daran gehindert wird, sich aus diesem Rampeneingriff herauszudrehen, abhängig von einer relativen Längsstellung des Trägers (7) im Gehäuse (12), wobei der Kolben (9) ausgebildet ist, zum Herausdrehen aus dem Rampeneingriff freigegeben zu werden, wenn die Nadel (4) beim Verschieben des Trägers (7) in der proximalen Richtung (P) zum Vorschieben der Nadel (4) über ein proximales Ende des automatischen Injektors (1) hinaus mindestens fast eine vordefinierte Injektionstiefe erreicht.
5. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (7) eine Längsöffnung (7.9) hat, wobei ein äußerer Vorsprung (9.1) am Kolben (9) so angeordnet ist, dass er eine Fläche (7.8) am Träger (7) in der Öffnung (7.9) in Eingriff nimmt, wobei der äußere Vorsprung (9.1) und/oder die Fläche (7.8) am Träger (7) mit einer Rampe versehen ist, um den Kolben (9) beim Verschieben zum Drehen zu zwingen, wobei eine mit dem Gehäuse (12) verbundene innere Längsrippe (21.5) nach innen in die Längsöffnung (7.9) vorragt, um vor dem Verschieben des Trägers (7) zum Vorschieben der Nadel (4) ein Entkoppeln des äußeren Vorsprungs (9.1) aus der Fläche (7.8) am Träger (7) zu verhindern, und wobei der äußere Vorsprung (9.1) beim Verschieben des Trägers (7) zum Vorschieben der Nadel (4) von der inneren Längsrippe (21.5) freikommt, um sich aufgrund seines Rampeneingriffs mit dem Träger (7) unter Belastung durch die Antriebsfeder (8) an einem proximalen Ende der inneren Längsrippe (21.5) vorbeizudrehen.
6. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Längsrippe (21.5) an einem zweiten Kragen (21) angeordnet ist, der im Gehäuse (12) angeordnet und anfänglich für eine gemeinsame axiale Verschiebung am Gehäuse (12) arretiert ist, wobei der zweite Kragen (21) Teil eines Spritzenrückziehkontrollmechanismus (25) ist, wobei der Spritzenrückziehkontrollmechanismus (25) ausgebildet ist, sich vom Gehäuse (12) zu entkoppeln und den Träger (7) in Eingriff zu nehmen, wenn das Gehäuse (12) in die distale Richtung (D) aus einer Stellung mit der Nadel (4) in der Injektionstiefe bewegt wird, wobei eine Kontrollfeder (19) im Gehäuse (12) um den Träger (7) herum angeordnet ist, wobei die Kontrollfeder (19) zwischen dem zweiten Kragen (21) und einem proximalen ersten Kragen (20) wirkt, um das Gehäuse (12) oder den Träger (7) in der distalen Richtung (D) vorzuspannen.
7. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus (18) einen nachgiebigen Stab (2.1) am Untergestell (2) und ein rhombenförmiges Rampenglied (7.1) am Träger (7) umfasst, wobei der nachgiebige Stab (2.1) im entspannten Zustand im Wesentlichen gerade ist und einen ersten Stabkopf (2.2) aufweist, der ausgebildet ist, in einem Rampeneingriff mit einer proximalen vierten Rampe (7.2) oder einer distalen fünften Rampe (7.3) auf dem rhombenförmigen Rampenglied (7.1) so zu interagieren, dass bei Aufbringen einer Translationskraft auf den Träger (7) bezüglich des Untergestells (2) in die proximale Richtung (P) bei Eingriff des ersten Stabkopfes (2.2) mit der vierten Rampe (7.2) der nachgiebige Stab (2.1) in eine Querrichtung (O, I) abgelenkt wird, wenn ein vorbestimmter Wert der Translationskraft, zumindest abhängig von der Nachgiebigkeit des nachgiebigen Stabs (2.1) überwunden ist, damit sich der erste Stabkopf (2.2) entlang einer Querseite des rhombenförmigen Rampenglieds (7.1) bei fortgesetzter Relativverschiebung der Komponenten (2, 7) bewegen kann, wobei sich der nachgiebige Stab (2.1) entspannen kann, wenn der erste Stabkopf (2.2) die fünfte Rampe (7.3) erreicht hat, wodurch er auf eine solche Weise damit in Eingriff gebracht wird, dass bei Aufbringen einer Translationskraft auf den Träger (7) in die distale Richtung (D) der nachgiebige Stab (2.1) in die andere Querrichtung (I, O) abgelenkt wird, wenn ein vorbestimmter Wert der Translationskraft, zumindest abhängig von der Nachgiebigkeit des nachgiebigen Stabs (2.1), überwunden ist, damit sich der erste Stabkopf (2.2) entlang der anderen Querseite des rhombenförmigen Rampenglieds (7.1) bei fortgesetzter Verschiebung des Trägers (7) bewegen kann.
8. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) ausgebildet ist, den Rastmechanismus (18) vor der Verschiebung in die proximale Richtung (P) bezüglich des Untergestells (2) zu arretieren, wenn das Untergestell (2) an die Injektionsstelle gedrückt wird, wobei das Gehäuse (12) bei der Verschiebung in eine vorgeschobene Stellung in der proximalen Richtung (P) ausgebildet ist, den Rastmechanismus (18) zu entriegeln, damit er betätigt werden kann.
9. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzenrückziehkontrollmechanismus (25) den zweiten Kragen (21) umfasst, der an dem distalen Ende der Kontrollfeder (19) anliegt und einen nachgiebigen proximalen Stab (21.1) mit einem zweiten Stabkopf (21.2) mit einem einwärts gerichteten Ansatz (21.3) aufweist, wobei der zweite Stabkopf (21.2) ausgebildet ist, mit einer zweiten Gehäuserastung (12.2) in dem Gehäuse (12) so in Rampeneingriff zu stehen, dass der zweite Stabkopf (21.1) in der Einwärtsrichtung (I) unter Belastung durch die Kontrollfeder (19) in die distale Richtung (D) gelenkt wird, wobei der einwärts gerichtete Ansatz (21.3) ausgebildet ist, innen an dem Träger (7) anzuliegen, um eine Einwärtsablenkung des zweiten Stabkopfes (21.1) zu verhindern und den zweiten Kragen (21) an dem Gehäuse (12) arretiert zu halten, wobei eine dritte Vertiefung (7.7) in dem Träger (7) angeordnet ist, damit der einwärts gerichtete Ansatz (21.3) bei Verschiebung des Gehäuses (12) in die distale Richtung (D) bezüglich des Trägers (7) bei Entfernung des automatischen Injektors (1) von der Injektionsstelle nach innen abgelenkt werden kann.
10. Automatischer Injektor (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine lösbare Geräusch-Komponente (28) vorgesehen ist, die bei Freigabe ein hörbares und/oder fühlbares Feedback für einen Anwender erzeugen kann, wobei die Geräusch-Komponente (28) ausgebildet ist, freigegeben zu werden, wenn der Kolben (9) eine Stellung bezüglich der Spritze (3) erreicht, in welcher der Stopfen (4) in der Nähe eines proximalen Endes der Spritze (3) angeordnet ist, und wobei die freigegebene Geräusch-Komponente (28) auf eine Gehäusekomponente (12, 13) auftrifft, um auf das Ende der Injektion hinzuweisen.
11. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusekomponente des automatischen Injektors (1) mindestens einen Teil des Untergestells (2), des Gehäuses (12), der Auslösetaste (13), des Trägers (7) und/oder des Kolbens (9) umfasst.
12. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein visueller Anwendungsanzeiger vorgesehen ist, der zumindest ein Anzeigefenster (32) in dem Gehäuse (12) umfasst, wobei ein Teil des Untergestells (2) ausgebildet ist, sich hinter dem Anzeigefenster (32) zu befinden, wenn sich das Gehäuse (12) in seiner distalen Stellung unter Vorspannung durch die Kontrollfeder (19) befindet, wobei eine Lasche (20.4) am ersten Kragen (20) auswärts von dem Teil des Untergestells (2) angeordnet ist, nachdem der erste Kragen (20) während des Einstechvorgangs der Nadel in die proximale Richtung (P) verschoben worden ist, wobei die Lasche (20.4) und der Teil des Untergestells (2) ein visuell unverkennbares Merkmal zeigen.