HK1188158B - Auto-injector - Google Patents

Claims (14)

1. Automatischer Injektor (1) zur Verabreichung einer Dosis eines flüssigen Medikaments (M), umfassend:

   - ein längliches röhrenförmiges Gehäuse (12),

   - eine Trägerbaugruppe, die einen röhrenförmigen Träger (7) umfasst, der gleitend in dem Gehäuse (12) angeordnet ist, eine Antriebsfeder (8) und einen Kolben (9), wobei der Träger (7) ausgelegt ist, eine Spritze (3) mit einer hohlen Injektionsnadel (4) zu enthalten, und wobei der Kolben (9) zum Aufbringen einer Vorwärtsbelastung der Antriebsfeder (8) auf einen Stopfen (6) der Spritze (3) ausgelegt ist, wobei die Spritze (3) für eine gemeinsame axiale Versetzung mit dem Träger (7) arretiert werden kann, wobei die Antriebsfeder (8) zwischen dem Träger (7) und dem Kolben (9) wirkt,

   wobei der Kolben (9) in einem Anfangszustand über einen Rampeneingriff mit dem Träger (7) und dadurch, dass er daran gehindert wird, sich aus diesem Rampeneingriff herauszudrehen, abhängig von einer relativen Längsposition des Trägers (7) im Gehäuse (12), am Träger (7) arretiert ist, wobei der Kolben (9) so angeordnet ist, dass er zum Herausdrehen aus dem Rampeneingriff freigegeben wird, wenn die Nadel (4) bei Versetzung des Trägers (7) in die proximale Richtung (P) zum Vorschieben der Nadel (4) über ein proximales Ende des automatischen Injektors (1) hinaus eine vorab festgelegte Injektionstiefe mindestens fast erreicht hat.
2. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (7) eine längs verlaufende Öffnung (7.9) hat, wobei ein auswärts gerichteter Vorsprung (9.1) so am Kolben (9) angeordnet ist, dass er eine Fläche (7.8) am Träger (7) in der Öffnung (7.9) in Eingriff nimmt, wobei der auswärts gerichtete Vorsprung (9.1) und/oder die Fläche (7.8) am Träger (7) Rampen hat, um den Kolben (9) beim Versetzen zur Drehung zu zwingen, wobei eine mit dem Gehäuse (12) verbundene einwärts gerichtete Längsrippe (21.5) derart nach innen in die längs verlaufende Öffnung (7.9) vorsteht, dass ein Ausrücken des auswärts gerichteten Vorsprungs (9.1) aus der Fläche (7.8) am Träger (7) vor dem Versetzen des Trägers (7) zum Vorschieben der Nadel (4) verhindert wird, und wobei der auswärts gerichtete Vorsprung (9.1) beim Versetzen des Trägers (7) zum Vorschieben der Nadel (4) von der einwärts gerichteten Längsrippe (21.5) freikommt, um sich infolge seines Rampeneingriffs mit dem Träger (7) unter Belastung durch die Antriebsfeder (8) an einem proximalen Ende der einwärts gerichteten Längsrippe (21.5) vorbeizudrehen.
3. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die einwärts gerichtete Längsrippe (21.5) an einem zweiten Kragen (21) angeordnet ist, der im Gehäuse (12) angeordnet und anfangs am Gehäuse (12) für eine gemeinsame axiale Versetzung arretiert ist, wobei der zweite Kragen (21) Teil eines Spritzenrückziehsteuermechanismus (25) ist, wobei der Spritzenrückziehsteuermechanismus (25) so angeordnet ist, dass er aus dem Gehäuse (12) ausrückt und am Träger (7) eingreift, wenn das Gehäuse (12) in die distale Richtung (D) bewegt wird, nachdem der Träger (7) zum Vorschieben der Nadel (4) versetzt worden ist, wobei eine Steuerfeder (19) im Gehäuse (12) um den Träger (7) herum angeordnet ist, wobei die Steuerfeder (19) zwischen dem zweiten Kragen (21) und einem proximalen ersten Kragen (20) wirkt, um das Gehäuse (12) oder den Träger (7) in der distalen Richtung (D) vorzuspannen.
4. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch:

   - ein röhrenförmiges Untergestell (2), das teleskopartig in das röhrenförmige Gehäuse (12) eingeschoben werden kann, wobei der Träger (7) bezüglich des Untergestells (2) gleitend angeordnet ist,

   - eine Auslösetaste (13), die distal oder seitlich in oder auf dem Gehäuse (12) angeordnet ist,

   - einen Nadeleinstechsteuermechanismus (24), der den ersten Kragen (21) umfasst, um ein proximales Ende der Steuerfeder (19) entweder an den Träger (7), damit er zum Einstechen der Nadel vorgeschoben wird, oder an das Untergestell (2) zum Zurückziehen der Nadel, in Abhängigkeit von der relativen axialen Position des Trägers (7) und des Untergestells (2), zu koppeln,

   - einen Rastmechanismus (18), der angeordnet ist, um das Untergestell (2) an den Träger (7) für eine gemeinsame axiale Versetzung bezüglich des Gehäuses (12) zu koppeln, wobei der Rastmechanismus (18) angeordnet ist, das Untergestell (2) bei Betätigung der Auslösetaste (13) von dem Träger (7) abzukoppeln und dadurch zu ermöglichen, dass sich der Träger (7) bezüglich des Untergestells (2) bewegen kann, um zu veranlassen, dass der Nadeleinstechsteuermechanismus (24) das proximale Ende der Steuerfeder (19) zum Einstechen der Nadel auf den Träger (7) umschaltet.
5. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Nadeleinstechsteuermechanismus (24) einen ersten Kragen (20) umfasst, der von der Steuerfeder in eine proximale Richtung (P) vorgespannt wird, wobei zumindest ein nachgiebiger Balken (20.1) proximal an dem ersten Kragen (20) angeordnet ist, wobei jeweilige Vertiefungen in dem Träger (7) und dem Gehäuse (2) angeordnet sind, worin eine Querausweitung eines Kopfes des nachgiebigen Balkens (20.1) breiter als ein Spalt zwischen dem Träger (7) und dem Untergestell (2) ist, wodurch der Kopf des nachgiebigen Balkens (20.1) an einer distalen Fläche auf der Vertiefung in dem Untergestell (2) anliegt, während seine Ablenkung in eine Einwärtsrichtung (I) durch den Träger (7) verhindert wird, oder wodurch er an einer distalen Fläche auf der Vertiefung des Trägers (7) anliegt, während seine Ablenkung in einer Auswärtsrichtung (0) durch das Untergestell (2) verhindert wird, wodurch eine Kraft von der Steuerfeder (19) auf den Träger (7) zum Einstechen der Nadel geleitet wird, wobei der nachgiebige Balken (20.1) angeordnet ist, zwischen dem Untergestell (2) und dem Träger (7) durch Rampeneingriff des Kopfes mit den distalen Flächen unter Belastung durch die Steuerfeder (19) abhängig von der relativen Längsstellung zwischen dem Untergestell (2) und dem Träger (7) umgeschaltet zu werden.
6. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus (18) angeordnet ist, eine Widerstandskraft bereitzustellen, die zum Vorschieben des Trägers (7) in die proximale Richtung (P) zum Einstechen der Nadel überwunden werden muss.
7. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus (18) angeordnet ist, eine Widerstandskraft bereitzustellen, die einer Versetzung des Trägers (7) in die distale Richtung (D) bezüglich des Untergestells (2) widersteht, um den Träger (7) in einer definierten Stellung in einem Übergangszustand zu halten, in dem beide Enden der Steuerfeder (19) von dem Träger (7) gelöst sind.
8. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus (18) einen nachgiebigen Balken (2.1) an dem Untergestell (2) und ein rhombenförmiges Rampenglied (7.1) auf dem Träger (7) umfasst, wobei der nachgiebige Balken (2.1) im entspannten Zustand im Wesentlichen gerade ist und einen ersten Balkenkopf (2.2) aufweist, der angeordnet ist, in einem Rampeneingriff mit einer proximalen vierten Rampe (7.2) oder einer distalen fünften Rampe (7.3) an dem rhombenförmigen Rampenglied (7.1) so zu interagieren, dass bei Aufbringen einer Translationskraft auf den Träger (7) bezüglich des Untergestells (2) in die proximale Richtung (P) bei Eingriff des ersten Balkenkopfes (2.2) mit der vierten Rampe (7.2) der nachgiebige Balken (2.1) in eine Querrichtung (O, I) abgelenkt wird, wenn ein vorbestimmter Wert der Translationskraft, zumindest abhängig von der Nachgiebigkeit des nachgiebigen Balkens (2.1) überwunden ist, so dass sich der erste Balkenkopf (2.2) entlang einer Querseite des rhombenförmigen Rampenglieds (7.1) bei fortgesetzter Relativversetzung der Komponenten (2, 7) bewegen kann, wobei sich der nachgiebige Balken (2.1) entspannen kann, wenn der erste Balkenkopf (2.2) die fünfte Rampe (7.3) erreicht hat, wodurch er damit auf eine solche Weise in Eingriff gebracht wird, dass bei Aufbringen einer Translationskraft auf den Träger (7) in die distale Richtung (D) der nachgiebige Balken (2.1) in die andere Querrichtung (I, O) abgelenkt wird, wenn ein vorbestimmter Wert der Translationskraft, zumindest abhängig von der Nachgiebigkeit des nachgiebigen Balkens (2.1), überwunden ist, damit sich der erste Balkenkopf (2.2) entlang der anderen Querseite des rhombenförmigen Rampenglieds (7.1) bei fortgesetzter Versetzung des Trägers (7) bewegen kann.
9. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) angeordnet ist, den Rastmechanismus (18) vor der Versetzung in die proximale Richtung (P) bezüglich des Untergestells (2) zu arretieren, wobei das Gehäuse (12) bei der Versetzung in eine vorgeschobene Stellung in der proximalen Richtung (P) angeordnet ist, den Rastmechanismus (18) zu entriegeln, damit er betätigt werden kann.
10. Automatischer Injektor (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die distal angeordnete Auslösetaste (13) zumindest anfänglich mit dem Träger (7) verbunden ist, wobei das Gehäuse (12) angeordnet ist, an der Auslösetaste (13) in dem Anfangszustand anzuliegen, wodurch Drücken der Auslösetaste (13) verhindert wird, wobei bei Versetzung des Gehäuses (12) in die vorgeschobene Stellung bezüglich des Untergestells (2), die Auslösetaste (13) mit dem Träger (7) verbunden bleibt und so aus dem Gehäuse (12) hervortritt, damit sie zum Starten eines Injektionszyklus gedrückt werden kann.
11. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kragen (21) einen nachgiebigen proximalen Balken (21.1) mit einem zweiten Balkenkopf (21.2) mit einem einwärts gerichteten Ansatz (21.3) aufweist, wobei der zweite Balkenkopf (21.2) angeordnet ist, mit einer zweiten Gehäusesperre (12.2) in dem Gehäuse (12) so in Rampeneingriff zu stehen, dass der zweite Balkenkopf (21.1) in der Einwärtsrichtung (I) unter Belastung durch die Steuerfeder (19) in die distale Richtung (D) gedrängt wird, wobei der einwärts gerichtete Ansatz (21.3) angeordnet ist, innen an dem Träger (7) anzuliegen, um eine Einwärtsablenkung des zweiten Balkenkopfes (21.1) zu verhindern und den zweiten Kragen (21) an dem Gehäuse (12) arretiert zu halten, wobei eine dritte Vertiefung (7.7) in dem Träger (7) angeordnet ist, damit der einwärts gerichtete Ansatz (21.3) bei Versetzung des Gehäuses (12) in die distale Richtung (D) bezüglich des Trägers (7) bei Entfernung des automatischen Injektors (1) von der Injektionsstelle nach innen abgelenkt werden kann.
12. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösetaste (13) distal angeordnet ist, wobei das Gehäuse (12) als Überwurf-Hülsenauslöser angeordnet ist, der eine geschlossene distale Stirnfläche (12.10) aufweist, welche die Auslösetaste (13) bedeckt, wobei in einem Anfangszustand ein Spielraum (33) zwischen der distalen Stirnfläche (12.10) des Hülsenauslösers (12) und der Auslösetaste (13) vorgesehen ist, der eine gewisse Bewegung des Hülsenauslösers (12) gegen die Vorspannung der Steuerfeder (19) in die proximale Richtung (P) in einer ersten Phase vor der Anlage an der Auslösetaste (13) gestattet.
13. Automatischer Injektor (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine lösbare Geräusch-Komponente (28) vorgesehen ist, die bei Freigabe ein hörbares und/oder fühlbares Feedback für einen Anwender erzeugen kann, wobei die Geräusch-Komponente (28) ausgebildet ist, freigegeben zu werden, wenn der Kolben (9) eine Stellung bezüglich der Spritze (3) erreicht, in welcher der Stopfen (4) in der Nähe eines proximalen Endes der Spritze (3) angeordnet ist, und wobei die freigegebene Geräusch-Komponente (28) auf eine Gehäusekomponente (12,13) auftrifft, um auf das Ende der Injektion hinzuweisen.
14. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein visueller Anwendungsanzeiger bereitgestellt ist, der zumindest ein Anzeigefenster (32) in dem Gehäuse (12) umfasst, wobei ein Teil des Untergestells (2) ausgebildet ist, sich hinter dem Anzeigefenster (32) zu befinden, wenn sich das Gehäuse (12) in seiner distalen Stellung unter Vorspannung durch die Steuerfeder (19) befindet, wobei ein Streifen (20.4) an dem ersten Kragen (20) auswärts von dem Teil des Untergestells (2) angeordnet ist, nachdem der Kragen (20) während des Einstechvorgangs der Nadel in die proximale Richtung (P) verschoben wurde, wobei der Streifen (20.4) und der Teil des Untergestells (2) ein visuell unverkennbares Merkmal zeigen.