HK1188156B - Auto-injector - Google Patents

Claims (15)

1. Automatischer Injektor (1) zur Verabreichung einer Dosis eines flüssigen Medikaments (M), umfassend:

   - ein röhrenförmiges Untergestell (2),

   - eine Trägerbaugruppe, die einen röhrenförmigen Träger (7) umfasst, der verschiebbar zum Teil in dem Untergestell (2) angeordnet ist, wobei der Träger (7) ausgelegt ist, eine Spritze (3) mit einer hohlen Injektionsnadel (4), eine Antriebsfeder (8) und einen Kolben (9) zum Übertragen einer Belastung der Antriebsfeder (8) auf einen Stopfen (6) der Spritze (3) zu enthalten, wobei die Spritze (3) für eine gemeinsame axiale Verschiebung mit dem Träger (7) arretiert werden kann,

   - eine Kontrollfeder (19), die um den Träger (7) herum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der automatische Injektor (1) ferner Folgendes umfasst:

   - einen Nadeleinstechkontrollmechanismus (24) zur Verbindung eines proximalen Endes der Kontrollfeder (19) entweder mit dem Träger (7), damit er zum Einstechen der Nadel vorgeschoben wird, oder mit dem Untergestell (2) zum Zurückziehen der Nadel, abhängig von einer relativen Axialstellung des Trägers (7) und des Untergestells (2), wobei der Nadeleinstechkontrollmechanismus (24) einen ersten Kragen (20) umfasst, der von der Kontrollfeder in eine proximale Richtung (P) vorgespannt wird, wobei zumindest ein nachgiebiger Stab (20.1) proximal auf dem ersten Kragen (20) angeordnet ist, wobei jeweilige Vertiefungen in dem Träger (7) und dem Untergestell (2) ausgebildet sind, wobei eine Querausdehnung eines Kopfes des nachgiebigen Stabs (20.1) breiter als ein Spalt zwischen dem Träger (7) und dem Untergestell (2) ist, wodurch der Kopf des nachgiebigen Stabs (20.1) an einer distalen Fläche auf der Vertiefung in dem Untergestell (2) anliegt, während seine Ablenkung in eine Einwärtsrichtung (I) durch den Träger (7) verhindert wird, oder wodurch er an einer distalen Fläche auf der Vertiefung des Trägers (7) anliegt, während seine Ablenkung in einer Auswärtsrichtung (O) durch das Untergestell (2) verhindert wird, wodurch eine Belastung von der Kontrollfeder (19) auf den Träger (7) zum Einstechen der Nadel übertragen wird, wobei der nachgiebige Stab (20.1) ausgebildet ist, zwischen dem Untergestell (2) und dem Träger (7) durch Rampeneingriff des Kopfes mit den distalen Flächen unter Belastung durch die Kontrollfeder (19) abhängig von der relativen Längsstellung zwischen dem Untergestell (2) und dem Träger (7) umgeschaltet zu werden.
2. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der nachgiebige Stab (20.1) als eine Pfeilspitze (20.1) mit einer äußeren sechsten Rampe (20.2) und einer inneren neunten Rampe (20.3) ausgebildet ist.
3. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die distale Fläche an der Vertiefung im Untergestell (2) als eine distale siebte Rampe (2.4) ausgebildet ist und/oder dass die distale Fläche an der Vertiefung im Träger (7) als eine distale zehnte Rampe (7.6) ausgebildet ist.
4. Automatischer Injektor (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt zwischen dem Träger (7) und dem Untergestell (2) breiter als ein Schaft des nachgiebigen Stabs (20.1) zwischen dem ersten Kragen (20) und dem Kopf ist, wobei eine Öffnung (2.5) proximal von der Vertiefung im Untergestell (2) ausgebildet ist, wodurch der Kopf des nachgiebigen Stabs (20.1) aus dem Träger (7) ausrücken und in die Öffnung (2.5) abgelenkt werden kann, wenn der Träger (7) hinreichend bezüglich des Untergestells (2) in der proximalen Richtung (P) verschoben worden ist, so dass das proximale Ende der Kontrollfeder (19) auf das Untergestell (2) umgeschaltet wird, damit die Nadel zurückgezogen werden kann.
5. Automatischer Injektor (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der nachgiebige Stab (20.1) über ein Filmscharnier mit dem ersten Kragen (20) verbunden ist.
6. Automatischer Injektor (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der nachgiebige Stab (20.1) anfänglich mit dem Untergestell (2) verbunden ist, wobei der automatische Injektor (1) ausgebildet ist, durch Verschieben des Trägers (7) in die proximale Richtung (P) betätigt zu werden, bis der nachgiebige Stab (20.1) auf den Träger (7) umgeschaltet wird und ihn unter der Belastung der Kontrollfeder (19) weiter verschiebt.
7. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein längliches röhrenförmiges Gehäuse (12) angeordnet ist, wobei das Untergestell (2) und der Träger (7) teleskopartig in dem Gehäuse (12) eingeschoben sind, wobei das Gehäuse (12) in der distalen Richtung (D) vorgespannt und ausgebildet ist, sich gegen die Vorspannung in der proximalen Richtung (P) zu verschieben, wenn das Untergestell (2) gegen eine Injektionsstelle gedrückt wird, wobei eine erste Rippe (12.3) am Gehäuse (12) ausgebildet ist, um zu verhindern, dass der Kopf des nachgiebigen Stabs (20.1) in die Öffnung (2.5) eintritt, wenn das Untergestell (2) gegen die Injektionsstelle gedrückt wird, wobei die erste Rippe (12.3) nach dem Entfernen des Gehäuses (12) von der Injektionsstelle und seiner darauffolgenden Verschiebung in die distale Richtung (D) so bewegt wird, dass der Kopf des nachgiebigen Stabs (20.1) aus dem Träger (7) ausrücken und in die Öffnung (2.5) abgelenkt werden kann.
8. Automatischer Injektor (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch:

   - eine Auslösetaste (13), die distal oder seitlich in oder auf dem Gehäuse (12) angeordnet ist,

   - einen Kolbenfreigabemechanismus (27), der zur Freigabe des Kolbens (9) zur Injektion ausgebildet ist, wenn der Träger (7) zumindest fast eine Injektionstiefe während des Einstechens der Nadel erreicht hat,

   - einen Rastmechanismus (18), der zur Verbindung des Untergestells (2) mit dem Träger (7) für eine gemeinsame axiale Verschiebung bezüglich des Gehäuses (12) ausgebildet ist, wobei der Rastmechanismus (18) ausgebildet ist, das Untergestell (2) bei Betätigung der Auslösetaste (13) von dem Träger (7) zu lösen, wodurch sich der Träger (7) bezüglich des Untergestells (2) bewegen kann, damit der Nadeleinstechkontrollmechanismus (24) das proximale Ende der Kontrollfeder (19) zum Einstechen der Nadel auf den Träger (7) umschalten kann, und

   - einen Spritzenrückziehkontrollmechanismus (25), der ausgebildet ist, ein distales Ende der Kontrollfeder (19) entweder mit dem Träger (7) zum Zurückziehen der Nadel oder ansonsten mit dem Gehäuse (12) zu verbinden.
9. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenfreigabemechanismus (27) zumindest einen nachgiebigen Arm (15) auf dem Träger (7) umfasst, der ausgebildet ist, in Rampeneingriff mit dem Kolben (9) zu stehen, um sie unter Belastung durch die Antriebsfeder (8) aus ihrem Eingriff zu lösen, wobei ein Stift (14) aus einer distalen Stirnfläche der Auslösetaste (13) in die proximale Richtung (P) so vorsteht, dass der nachgiebige Arm (15) unterstützt wird und ein Lösen des Trägers (7) aus seinem Eingriff mit dem Kolben (9) und somit eine Freigabe der Antriebsfeder (8) verhindert wird, wenn sich der Träger (7) in einer distalen Stellung befindet, wobei die Auslösetaste (13) ausgebildet ist, in ihrer Stellung bezüglich des Gehäuses (12) zu bleiben, wenn der Träger (7) zum Vorschieben der Nadel (4) verschoben wird, um den nachgiebigen Arm (15) von dem Stift (14) weg zu ziehen, wodurch eine Ablenkung des nachgiebigen Arms (15) aufgrund des Rampeneingriffs unter Belastung durch die Antriebsfeder (8) möglich ist, um den Kolben (9) aus seinem Eingriff mit dem Träger (7) zu lösen und die Antriebsfeder (8) zur Medikamentenverabreichung freizugeben, wenn der Träger (7) während des Vorschiebens der Nadel eine vorab festgelegte Stellung erreicht hat.
10. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus (18) einen nachgiebigen Stab (2.1) am Untergestell (2) und ein rhombenförmiges Rampenglied (7.1) am Träger (7) umfasst, wobei der nachgiebige Stab (2.1) im entspannten Zustand im Wesentlichen gerade ist und einen ersten Stabkopf (2.2) aufweist, der ausgebildet ist, in einem Rampeneingriff mit einer proximalen vierten Rampe (7.2) oder einer distalen fünften Rampe (7.3) am rhombenförmigen Rampenglied (7.1) so zu interagieren, dass bei Aufbringen einer Translationskraft auf den Träger (7) bezüglich des Untergestells (2) in die proximale Richtung (P) bei Eingriff des ersten Stabkopfes (2.2) mit der vierten Rampe (7.2) der nachgiebige Stab (2.1) in eine Querrichtung (O, I) abgelenkt wird, wenn ein vorbestimmter Wert der Translationskraft, zumindest abhängig von der Nachgiebigkeit des nachgiebigen Stabs (2.1) überwunden ist, damit sich der erste Stabkopf (2.2) entlang einer Querseite des rhombenförmigen Rampenglieds (7.1) bei fortgesetzter Relativverschiebung der Komponenten (2, 7) bewegen kann, wobei sich der nachgiebige Stab (2.1) entspannen kann, wenn der erste Stabkopf (2.2) die fünfte Rampe (7.3) erreicht hat, wodurch er sie auf eine Weise in Eingriff nimmt, dass bei Aufbringen einer Translationskraft auf den Träger (7) in die distale Richtung (D) der nachgiebige Stab (2.1) in die andere Querrichtung (I, O) abgelenkt wird, wenn ein vorbestimmter Wert der Translationskraft, zumindest abhängig von der Nachgiebigkeit des nachgiebigen Stabs (2.1), überwunden ist, damit sich der erste Stabkopf (2.2) bei fortgesetzter Verschiebung des Trägers (7) entlang der anderen Querseite des rhombenförmigen Rampenglieds (7.1) bewegen kann.
11. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) ausgebildet ist, den Rastmechanismus (18) vor der Verschiebung in die proximale Richtung (P) bezüglich des Untergestells (2) zu arretieren, wenn das Untergestell (2) an eine Injektionsstelle gedrückt wird, wobei das Gehäuse (12) bei der Verschiebung in eine vorgeschobene Stellung in der proximalen Richtung (P) ausgebildet ist, den Rastmechanismus (18) zu entriegeln, damit er betätigt werden kann.
12. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die distal angeordnete Auslösetaste (13) zumindest anfänglich mit dem Träger (7) verbunden ist, wobei das Gehäuse (12) ausgebildet ist, an der Auslösetaste (13) in dem Anfangszustand anzuliegen, wodurch Drücken der Auslösetaste (13) verhindert wird, wobei bei Verschiebung des Gehäuses (12) in die vorgeschobene Stellung, wenn das Untergestell (2) an die Injektionsstelle gedrückt wird, die Auslösetaste (13) mit dem Träger (7) verbunden bleibt und so aus dem Gehäuse (12) hervortritt, damit sie zum Starten eines Injektionszyklus gedrückt werden kann.
13. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzenrückziehkontrollmechanismus (25) einen zweiten Kragen (21) umfasst, der an dem distalen Ende der Kontrollfeder (19) anliegt und einen nachgiebigen proximalen Stab (21.1) mit einem zweiten Stabkopf (21.2) mit einem einwärts gerichteten Ansatz (21.3) aufweist, wobei der zweite Stabkopf (21.2) ausgebildet ist, mit einer zweiten Gehäusesperre (12.2) in dem Gehäuse (12) so in Rampeneingriff zu stehen, dass der zweite Stabkopf (21.1) in der Einwärtsrichtung (I) unter Belastung durch die Kontrollfeder (19) in die distale Richtung (D) abgelenkt wird, wobei der einwärts gerichtete Ansatz (21.3) ausgebildet ist, innen an dem Träger (7) anzuliegen, um eine Einwärtsablenkung des zweiten Stabkopfes (21.1) zu verhindern und den zweiten Kragen (21) an dem Gehäuse (12) arretiert zu halten, wobei eine dritte Vertiefung (7.7) in dem Träger (7) ausgebildet ist, damit der einwärts gerichtete Ansatz (21.3) bei Verschiebung des Gehäuses (12) in die distale Richtung (D) bezüglich des Trägers (7) bei Entfernung des automatischen Injektors (1) von der Injektionsstelle nach innen abgelenkt werden kann.
14. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösetaste (13) distal angeordnet ist, wobei das Gehäuse (12) als Überwurf-Hülsenauslöser ausgebildet ist, der eine geschlossene distale Stirnfläche (12.10) aufweist, welche die Auslösetaste (13) bedeckt, wobei in einen Anfangszustand ein Spielraum (33) zwischen der distalen Stirnfläche (12.10) des Hülsenauslösers (12) und der Auslösetaste (13) vorgesehen ist, der eine gewisse Bewegung des Hülsenauslösers (12) gegen die Vorspannung der Kontrollfeder (19) in die proximale Richtung (P) in einer ersten Phase vor dem Anschlagen an der Auslösetaste (13) gestattet.
15. Automatischer Injektor (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine auslösbare Geräusch-Komponente (28) vorgesehen ist, die bei Freigabe ein hörbares und/oder fühlbares Feedback für einen Anwender erzeugen kann, wobei die Geräusch-Komponente (28) ausgebildet ist, freigegeben zu werden, wenn der Kolben (9) eine Stellung bezüglich der Spritze (3) erreicht, in welcher der Stopfen (4) in der Nähe eines proximalen Endes der Spritze (3) angeordnet ist, und wobei die freigegebene Geräusch-Komponente (28) auf eine Gehäusekomponente (12, 13) auftrifft, was auf das Ende der Injektion hinweist.