HK1188157B - Auto-injector - Google Patents

Claims (14)

1. Automatischer Injektor (1) zur Verabreichung einer Dosis eines flüssigen Medikaments (M), umfassend:

   - ein längliches Gehäuse (12), das zum Halten durch einen Benutzer ausgebildet ist,

   - ein röhrenförmiges Untergestell (2), das teleskopartig in das Gehäuse (12) eingeschoben werden kann und gegen das Gehäuse (12) vorgespannt ist, so dass es proximal vom Gehäuse (12) vorragt,

   - eine Spritze (3) mit einer hohlen Injektionsnadel (4), eine Antriebsfeder (8) und einen Kolben (9) zum Übertragen einer Belastung der Antriebsfeder (8) auf einen Stopfen (6) der Spritze (3),

   - eine Auslösetaste (13), die anfänglich am Gehäuse (12) anschlägt und somit eine Betätigung verhindert, wobei das Untergestell (2) ausgebildet ist, gegen die Vorspannung in das Gehäuse (12) verschoben zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösetaste (13) mindestens anfänglich so mit dem Untergestell (2) verbunden ist, dass die Auslösetaste (13) aus dem Gehäuse (12) hervortritt, wenn das Untergestell (2) zum Starten eines Injektionszyklus zum Gehäuse (12) hin verschoben wird.
2. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösetaste (13) distal in oder auf dem Gehäuse (12) angeordnet ist.
3. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trägerbaugruppe angeordnet ist, die einen röhrenförmigen Träger (7) umfasst, der bezüglich des Untergestells (2) verschiebbar in dem Gehäuse (12) angeordnet ist, wobei der Träger (7) ausgelegt ist, die Spritze (3) mit der hohlen Injektionsnadel (4), die Antriebsfeder (8) und den Kolben (9) zu enthalten, wobei die Spritze (3) für eine gemeinsame axiale Verschiebung mit dem Träger (7) arretiert werden kann, wobei die Auslösetaste (13) anfänglich dadurch durch den Träger (7) mit dem Untergestell (2) verbunden ist, dass die Auslösetaste (13) am Träger (7) anschlägt und der Träger über einen Rastmechanismus (18) mit dem Untergestell (2) verbunden ist, wobei der Rastmechanismus (18) ausgebildet ist, das Untergestell (2) für eine gemeinsame axiale Verschiebung bezüglich des Gehäuses (12) mit dem Träger (7) zu verbinden, wobei der Rastmechanismus (18) ausgebildet ist, das Untergestell (2) bei Betätigung der Auslösetaste (13) vom Träger (7) zu lösen, wodurch sich der Träger (7) bezüglich des Untergestells (2) bewegen kann.
4. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kontrollfeder (19) um den Träger (7) herum angeordnet ist, wobei ein Nadeleinstechkontrollmechanismus (24) zur Verbindung eines proximalen Endes der Kontrollfeder (19) entweder mit dem Träger (7), damit er zum Einstechen der Nadel vorgeschoben wird, oder mit dem Untergestell (2) zum Zurückziehen der Nadel, abhängig von der relativen Axialstellung des Trägers (7) und des Untergestells (2) vorgesehen ist, wobei ein Kolbenfreigabemechanismus (27) zur Freigabe des Kolbens (9) zur Injektion angeordnet ist, wenn der Träger (7) zumindest fast eine Injektionstiefe während des Einstechens der Nadel erreicht hat, wobei der Rastmechanismus (18) nach der Freigabe so ausgebildet ist, dass sich der Träger (7) bezüglich des Untergestells (2) bewegen kann, um zu veranlassen, dass der Nadeleinstechkontrollmechanismus (24) das proximale Ende der Kontrollfeder (19) zum Einstechen der Nadel auf den Träger (7) umschaltet, wobei ein Spritzenrückziehkontrollmechanismus (25) ausgebildet ist, ein distales Ende der Kontrollfeder (19) entweder mit dem Träger (7) zum Zurückziehen der Nadel oder ansonsten mit dem Gehäuse (12) zu verbinden.
5. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Nadeleinstechkontrollmechanismus (24) einen ersten Kragen (20) umfasst, der von der Kontrollfeder in eine proximale Richtung (P) vorgespannt wird, wobei zumindest ein nachgiebiger Stab (20.1) proximal auf dem ersten Kragen (20) angeordnet ist, wobei jeweilige Vertiefungen in dem Träger (7) und dem Gehäuse (12) ausgebildet sind, wobei eine Querausdehnung eines Kopfes des nachgiebigen Stabs (20.1) breiter als ein Spalt zwischen dem Träger (7) und dem Untergestell (2) ist, wodurch der Kopf des nachgiebigen Stabs (20.1) an einer distalen Fläche an der Vertiefung in dem Untergestell (2) anliegt, während seine Ablenkung in eine Einwärtsrichtung (I) durch den Träger (7) verhindert wird, oder wodurch er an einer distalen Fläche an der Vertiefung des Trägers (7) anliegt, während seine Ablenkung in einer Auswärtsrichtung (0) durch das Untergestell (2) verhindert wird, wodurch eine Belastung von der Kontrollfeder (19) auf den Träger (7) zum Einstechen der Nadel übertragen wird, wobei der nachgiebige Stab (20.1) ausgebildet ist, zwischen dem Untergestell (2) und dem Träger (7) durch Rampeneingriff des Kopfes mit den distalen Flächen unter Belastung durch die Kontrollfeder (19) abhängig von der relativen Längsstellung zwischen dem Untergestell (2) und dem Träger (7) umgeschaltet zu werden.
6. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenfreigabemechanismus (27) zumindest einen nachgiebigen Arm (15) auf dem Träger (7) umfasst, der ausgebildet ist, in Rampeneingriff mit dem Kolben (9) zu stehen, um sie unter Belastung durch die Antriebsfeder (8) aus ihrem Eingriff zu lösen, wobei ein Stift (14) aus einer distalen Stirnfläche der Auslösetaste (13) in die proximale Richtung (P) so vorsteht, dass der nachgiebige Arm (15) unterstützt wird und ein Lösen des Trägers (7) aus seinem Eingriff mit dem Kolben (9) und somit Freigabe der Antriebsfeder (8) verhindert wird, wenn sich der Träger (7) in einer distalen Stellung befindet, wobei die Auslösetaste (13) ausgebildet ist, in ihrer Stellung bezüglich des Gehäuses (12) zu bleiben, wenn der Träger (7) zum Vorschieben der Nadel (4) verschoben wird, um den nachgiebigen Arm (15) von dem Stift (14) weg zu ziehen, wodurch eine Ablenkung des nachgiebigen Arms (15) aufgrund des Rampeneingriffs unter Belastung durch die Antriebsfeder (8) möglich ist, um den Kolben (9) aus seinem Eingriff mit dem Träger (7) zu lösen und die Antriebsfeder (8) zur Medikamentenverabreichung freizugeben, wenn der Träger (7) während des Vorschiebens der Nadel eine vorab festgelegte Stellung erreicht hat.
7. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus (18) ausgebildet ist, eine Widerstandskraft bereitzustellen, die zum Vorschieben des Trägers (7) in die proximale Richtung (P) zum Einstechen der Nadel überwunden werden muss.
8. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus (18) ausgebildet ist, eine Widerstandskraft bereitzustellen, die einer Verschiebung des Trägers (7) in die distale Richtung (D) bezüglich des Untergestells (2) entgegensteht, um den Träger (7) in einer definierten Stellung in einem Übergangszustand zu halten, in dem beide Enden der Kontrollfeder (19) von dem Träger (7) gelöst sind.
9. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus (18) einen nachgiebigen Stab (2.1) am Untergestell (2) und ein rhombenförmiges Rampenglied (7.1) am Träger (7) umfasst, wobei der nachgiebige Stab (2.1) im entspannten Zustand im Wesentlichen gerade ist und einen ersten Stabkopf (2.2) aufweist, der ausgebildet ist, in einem Rampeneingriff mit einer proximalen vierten Rampe (7.2) oder einer distalen fünften Rampe (7.3) am rhombenförmigen Rampenglied (7.1) so zu interagieren, dass bei Aufbringen einer Translationskraft auf den Träger (7) bezüglich des Untergestells (2) in die proximale Richtung (P) bei Eingriff des ersten Stabkopfes (2.2) mit der vierten Rampe (7.2) der nachgiebige Stab (2.1) in eine Querrichtung (O, I) abgelenkt wird, wenn ein vorbestimmter Wert der Translationskraft, zumindest abhängig von der Nachgiebigkeit des nachgiebigen Stabs (2.1) überwunden ist, damit sich der erste Stabkopf (2.2) entlang einer Querseite des rhombenförmigen Rampenglieds (7.1) bei fortgesetzter Relativverschiebung der Komponenten (2, 7) bewegen kann, wobei sich der nachgiebige Stab (2.1) entspannen kann, wenn der erste Stabkopf (2.2) die fünfte Rampe (7.3) erreicht hat, wodurch sie auf eine Weise in Eingriff genommen wird, dass bei Aufbringen einer Translationskraft auf den Träger (7) in die distale Richtung (D) der nachgiebige Stab (2.1) in die andere Querrichtung (I, O) abgelenkt wird, wenn ein vorbestimmter Wert der Translationskraft, zumindest abhängig von der Nachgiebigkeit des nachgiebigen Stabs (2.1), überwunden ist, damit sich der erste Stabkopf (2.2) bei fortgesetzter Verschiebung des Trägers (7) entlang der anderen Querseite des rhombenförmigen Rampenglieds (7.1) bewegen kann.
10. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) ausgebildet ist, den Rastmechanismus (18) vor der Verschiebung in die proximale Richtung (P) bezüglich des Untergestells (2) zu arretieren, wenn das Untergestell (2) an eine Injektionsstelle gedrückt wird, wobei das Gehäuse (12) bei der Verschiebung in eine vorgeschobene Stellung in der proximalen Richtung (P) ausgebildet ist, den Rastmechanismus (18) zu entriegeln, damit er betätigt werden kann.
11. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzenrückziehkontrollmechanismus (25) einen zweiten Kragen (21) umfasst, der an dem distalen Ende der Kontrollfeder (19) anliegt und einen nachgiebigen proximalen Stab (21.1) mit einem zweiten Stabkopf (21.2) mit einem einwärts gerichteten Ansatz (21.3) aufweist, wobei der zweite Stabkopf (21.2) ausgebildet ist, mit einer zweiten Gehäuserastung (12.2) in dem Gehäuse (12) so in Rampeneingriff zu stehen, dass der zweite Stabkopf (21.1) in der Einwärtsrichtung (I) unter Belastung durch die Kontrollfeder (19) in die distale Richtung (D) abgelenkt wird, wobei der einwärts gerichtete Ansatz (21.3) ausgebildet ist, innen an dem Träger (7) anzuliegen, um eine Einwärtsablenkung des zweiten Stabkopfes (21.1) zu verhindern und den zweiten Kragen (21) an dem Gehäuse (12) arretiert zu halten, wobei eine dritte Vertiefung (7.7) in dem Träger (7) ausgebildet ist, damit der einwärts gerichtete Ansatz (21.3) bei Verschiebung des Gehäuses (12) in die distale Richtung (D) bezüglich des Trägers (7) bei Entfernung des automatischen Injektors (1) von der Injektionsstelle nach innen abgelenkt werden kann.
12. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine lösbare Geräusch-Komponente (28) vorgesehen ist, die bei Freigabe ein hörbares und/oder fühlbares Feedback für einen Anwender erzeugen kann, wobei die Geräusch-Komponente (28) ausgebildet ist, freigegeben zu werden, wenn der Kolben (9) eine Stellung bezüglich der Spritze (3) erreicht, in welcher der Stopfen (4) in der Nähe eines proximalen Endes der Spritze (3) angeordnet ist, und wobei die freigegebene Geräusch-Komponente (28) auf eine Gehäusekomponente (12, 13) auftrifft, was auf das Ende der Injektion hinweist.
13. Automatischer Injektor (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusekomponente des automatischen Injektors (1) mindestens einen Teil des Untergestells (2), des Gehäuses (12), der Auslösetaste (13), des Trägers (7) und/oder des Kolbens (9) umfasst.
14. Automatischer Injektor (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein visueller Anwendungsanzeiger vorgesehen ist, der zumindest ein Anzeigefenster (32) in dem Gehäuse (12) umfasst, wobei ein Teil des Untergestells (2) ausgebildet ist, sich hinter dem Anzeigefenster (32) zu befinden, wenn sich das Gehäuse (12) in seiner distalen Stellung unter Vorspannung durch die Kontrollfeder (19) befindet, wobei eine Lasche (20.4) auf dem ersten Kragen (20) auswärts von dem Teil des Untergestells (2) angeordnet ist, nachdem der Kragen während des Einstechvorgangs der Nadel (20) in die proximale Richtung (P) verschoben worden ist, wobei die Lasche (20.4) und der Teil des Untergestells (2) ein visuell unverkennbares Merkmal zeigen.